Familiengeldstreit: Hartz IV Empfänger wieder die Dummen

Der Ärger war vorprogrammiert und weitet sich langsam in einen handfesten Streit aus: Dass die bayerische Landesregierung ein Familiengeld zahlt, das auch Hartz-IV-Empfängern zugutekommen soll, passt Bundesarbeitsminister Hubertus Heil (SPD) gar nicht ins Konzept (wir berichteten). Davon lässt man sich in Bayern jedoch nicht beirren und wird ab dem 1. September loslegen. Trotz aller Warnungen aus Berlin, dass man mit […]

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Quelle: via @HartzIV.org, August 31, 2018 at 10:15AM

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Großdemo für Seenotrettung

„Hamburg zum sicheren Hafen machen“ – unter diesem Motto ruft die Seebrücke für Sonntag zu einer Großdemonstration in Hamburg auf. Kirchen, Wohlfahrtsverbände, Gewerkschaften und FC St. Pauli-Fans sind dabei. Die Seebrücke Hamburg, ein breites zivilgesellschaftliches Bündnis, hat für Sonntag zur Großdemonstration aufgerufen. „Seenotrettung ist eine humanitäre Pflicht und keine kriminelle Handlung“, heißt es in der [...]

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Quelle: via @Hinzundkunzt.de, August 30, 2018 at 03:16PM

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Ehrungen für Annemarie Dose

Nach der 2016 verstorbenen Gründerin der Hamburger Tafel wird ein Preis und ein Platz benannt. Am 29. August wäre Annemarie Dose 90 Jahre alt geworden   Annemarie Dose, die Gründerin der Hamburger Tafel, wäre am 29. August 90 Jahre alt geworden. Die Sozialbehörde hat nun angekündigt, im nächsten Jahr erstmals einen Preis zu vergeben, der [...]

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Quelle: via @Hinzundkunzt.de, August 29, 2018 at 05:33PM

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Obdachlosem bleibt Geldstrafe erspart

Die Bahn hatte mehreren Obdachlosen, die auf ihrem Gelände schliefen, Hausfriedensbruch vorgeworfen. Doch nach Hinz&Kunzt-Recherchen wurden die Strafbefehle nun zurückgenommen: Die Bahn hatte zu spät geklagt.  Die Hamburger Staatsanwaltschaft hat nach Recherchen von Hinz&Kunzt in mehreren Fällen Strafbefehle gegen Obdachlose zurückgenommen. Die Obdachlosen hatten im Frühjahr 2017 auf einem Bahn-Grundstück kampiert und waren dafür von [...]

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Quelle: via @Hinzundkunzt.de, August 28, 2018 at 03:19PM

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Weltenbummler in Hamburg

Vasile, 38, verkauft Hinz&Kunzt vor der Europa Passage.  Sein Vorteil: Er spricht fließend Englisch, Serbisch und ein wenig Spanisch. In seinem Leben ist Vasile viel herumgekommen. Der gebürtige Rumäne kennt Kopenhagen, Mailand, Cardiff, London oder auch Paris. Dort schlief der Obdachlose mit anderen Clochards an der Seine. Mit Blick auf den Eiffelturm. „Alle kennen Gustave [...]

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Quelle: via @Hinzundkunzt.de, August 28, 2018 at 03:04PM

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Winternotprogramm in Lokstedt geplant

Knapp zwei Monate vor dem Stadt des Winternotprogramms konkretisieren sich die Pläne für einen neuen Standort in der Kollaustraße in Lokstedt. Sozialbehörde, fördern&wohnen und Bezirk informieren Nachbarn und werben dabei für ein Miteinander. Mit 252 Plätzen soll es starten, wenn nötig, auf maximal 336 Plätze aufgestockt werden: das Winternotprogramm am neuen Standort in der Kollaustraße. [...]

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Quelle: via @Hinzundkunzt.de, August 28, 2018 at 01:26PM

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Bildungspaket viel zu gering: Einsparungen auf Kosten der Kleinsten!

Bildung ist einer der Pfeiler, auf denen die eigene Zukunft ruht. Obwohl sich die Politik dessen durchaus bewusst ist, kann von Chancengleichheit keine Rede sein. Kinder aus Hartz-IV- und generell aus ärmeren Familien haben eine deutlich schlechtere Ausgangslage. Ganz einfach, weil das Geld fehlt. Die 100 Euro aus dem Bildungs- und Teilhabepaket reichen vorne und hinten nicht, um die Kosten […]

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Quelle: via @HartzIV.org, August 28, 2018 at 12:17PM

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Ganz nah dran

Vier Männer auf der Straße, vier Schicksale: Für ihre Doku „draußen“ haben zwei Kölner Filmemacherinnen vier Obdachlose begleitet. Herausgekommen ist ein leiser Film voller Würde. Er  startet am Donnerstag im Abaton. Ordnung ist Elvis wichtig. Die hat man ihm schon früh im Heim eingebläut. Nun ist er über 70 und lebt in Köln unter einer [...]

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Quelle: via @Hinzundkunzt.de, August 27, 2018 at 01:52PM

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„Hartz IV ist der größte Scheiß“

Sie ist 17 Jahre jung, geht zur Schule und macht demnächst das Abitur. Diese Konstellation hätte die Funke Medien Gruppe ganz bestimmt nicht zu einem längeren Beitrag inspiriert. Wohl aber, wenn eine junge Frau ihrem Herzen Luft macht und via Twitter schreibt: „Hartz IV ist der größte Scheiß.“ Warum? Weil die Grundsicherung verhindert, dass sie für ihre Zukunft sparen kann. […]

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Quelle: via @HartzIV.org, August 24, 2018 at 11:33AM

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Slammen für den guten Zweck

Am 4. September ist es wieder so weit: Kampf der Künste lädt zum Benefiz-Poetry-Slam für Hinz&Kunzt auf die Cap San Diego. Mit dabei: Slammerin Lucia, die zuletzt mit ihrem Text „Mathilda“ für Furore sorgte. Wenn Poetry-Slammerin Lucia auf der Bühne steht, dann passiert etwas Magisches. Wörter, rundgeschliffen wie Kiesel in einem Bachbett, fügen sich in [...]

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Quelle: via @Hinzundkunzt.de, August 23, 2018 at 10:43AM

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Bezirk Altona räumt radikal

Keine Gnade für die Obdachlosen am Fischmarkt: Am Dienstagmorgen ließ das Bezirksamt Altona ihre Platte räumen. Ex-Bewohner Dennis ratlos: „Es gab hier nie Stress.“ Es geht alles ganz schnell: Um Punkt 10 Uhr rückt ein Trupp der Stadreinigung am Fischmarkt an. Zelte, Matratzen, Kleidung – alles, was bis eben hier noch stand und lag, wird [...]

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Quelle: via @Hinzundkunzt.de, August 21, 2018 at 12:46PM

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SPD-Wunsch: Sanktionen nur noch für ältere Hartz IV Empfänger

Die politische Sommerpause ist vorbei. Und schon gehen die Streitereien der Koalitionspartner weiter. Zu den Themen, bei denen offenbar noch Gesprächsbedarf besteht, zählt neben der Rente auch Hartz IV. Diesbezüglich hat sich die Parteichefin der Sozialdemokraten, Andreas Nahles, klar positioniert: Jüngere Personen sollen künftig keine Hartz IV Sanktionen mehr befürchten müssen. Oder anders formuliert: Strafen gibt es nur noch für […]

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Quelle: via @HartzIV.org, August 21, 2018 at 11:58AM

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Bezirk vertreibt Obdachlose vom Fischmarkt

Hinz&Künztler Thomas ist entsetzt: Der Obdachlose muss seine Platte am St. Pauli Fischmarkt räumen. Mitarbeiter vom Bezirk Altona haben ihm eine Frist bis Dienstag, den 21. August um 10 Uhr gesetzt. Seit März nächtigte der 48-Jährige zusammen mit vier, manchmal fünf anderen Obdachlosen gleich neben dem Wohnmobilstellplatz am Fischmarkt. „Probleme mit Anwohnern und Besuchern des [...]

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Quelle: via @Hinzundkunzt.de, August 17, 2018 at 02:23PM

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Unfassbar: JC kürzt Hartz IV wegen Bezug von Schadensersatzzahlung

Ein Hartz-IV-Empfänger aus Schleswig-Holstein erhält Schadensersatzzahlungen auf Grund eines vergangenen Unterschlagungsfalls. Daraufhin minderte das Jobcenters Kreis Plön die Höhe seines Arbeitslosengeldes II, da sie die Schadensersatzzahlungen als Einkommen anrechneten! Schadensersatzzahlungen als Einkommen? In dem Jahre 1998/1999 wurde ein Mann Opfer einer Unterschlagung von Baumaschinen und Baumaterial.  2002 wurde dem Betroffenen ein Schadensersatz von über 15.000 Euro zugesprochen. Der Schuldner war […]

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Quelle: via @HartzIV.org, August 17, 2018 at 12:30PM

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Hartz IV Frust dank bayerischem Familiengeld

Die eine Hand weiß zwar genau, was die andere tut. Das heißt jedoch nicht, dass man die jeweiligen Aktivitäten auch gutheißt. So ähnlich stellt sich die Situation rund um das bayerische Familiengeld und die Regeln für Hartz IV dar. Denn während Bayern darauf pocht, die 250 Euro an jeden auszahlen zu dürfen, ohne den Betrag auf die Sozialleistungen anrechnen zu […]

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Quelle: via @HartzIV.org, August 17, 2018 at 11:39AM

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Hinz&Kunzt sucht Fläche

Hinz&Kunzt erklärt sich bereit, Obdachlose in Holzhäusern unterzubringen, in denen einst Geflüchtete lebten. Die Stadt Hamburg versteigert aktuell 60 dieser Häuser. Die Stadt Hamburg bietet Holzhäuser auf ebay an, in denen einst Geflüchtete lebten. Hinz&Kunzt würde sie gern für Obdachlose nutzen. „Wenn man uns eine entsprechende Fläche zur Verfügung stellt, könnten wir umgehend Obdachlose in den [...]

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Quelle: via @Hinzundkunzt.de, August 16, 2018 at 03:40PM

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BSG-Urteil: Keine pauschale Zwangsverrentung für Hartz IV Empfänger!

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Quelle: via @HartzIV.org, August 16, 2018 at 02:23PM

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Lappen weg, Job weg – Jobcenter streicht Hartz IV

Ein 59-jähriger Kraftfahrer beging einen fatalen Fehler als er stark alkoholisiert nach der Feier zur Geburt seines ersten Enkelkindes noch einmal schnell Zigaretten holen wollte. Er setzte sich mit einem Alkoholgehalt von 2,9 Promille ins Auto und wurde an der nächsten Tankstelle von der Polizei aus dem Verkehr gezogen. Damit verlor er nicht nur seinen Führerschein und Job, sondern beinahe […]

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Quelle: via @HartzIV.org, August 16, 2018 at 01:55PM

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BGH-Urteil: Schadensersatz bei Falschberatung vom Amt

Diese Geschichte beweist erneut die Unfähigkeit vieler Sozialleistungsträger und hat uns abermals erschüttert: Ein geistig behinderter Bedürftiger lebte über mehrere Jahre hinweg auf Grund von mangelnder Beratungsleistung des zuständigen Sozialleistungsträger am Rande des Existenzminimums – obwohl ihm eine volle Rente wegen Erwerbsminderung zugestanden hätte! Unzureichende Beratung des Sozialamtes Die Mutter des 34-jährigen Mannes hatte als seine Betreuerin im Jahre 2004 […]

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Quelle: via @HartzIV.org, August 15, 2018 at 02:10PM

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(BGE) Grundeinkommen – «Nicht Geld, sondern Macht umverteilen»

Die Reichen werden immer reicher, die Armen immer ärmer. Und spätestens seit der ­Finanzkrise wird die Zukunft des Kapitalismus zunehmend hinterfragt. Es wird über eine neue Wirtschafts- und Gesellschaftsordnung nachgedacht. Eine davon heisst: ­bedingungsloses Grundeinkommen.

VADUZ.«Wir sollten uns nicht um die Roboter sorgen machen, sondern vielmehr um den Kapitalismus.» Dieses Zitat stammt vom verstorbenen Wissenschaftler Stephen Hawking, der voraussagte, dass das ökonomische Ungleichgewicht schlag­artig steigen wird, «da immer mehr Jobs automatisiert werden und die reichen Besitzer der Maschinen ihren schnell wachsenden Reichtum nicht teilen wollen.» So sei es an der Zeit, sich ernsthaft mit Alternativen zum Kapitalismus auseinanderzusetzen. Nicht nur Hawking war überzeugt, dass eine neue Wirtschafts- und Gesellschaftsordnung nottut. Und so ist es nicht weiter verwunderlich, dass eine Alternative mit Namen «Bedingungsloses Grundeinkommen» immer mehr Anhänger findet. Die Idee: Alle Menschen haben einen individuellen Rechtsanspruch auf das Grundeinkommen. Unabhängig davon, ob sie allein oder mit anderen leben, ob sie verheiratet sind oder nicht. Unabhängig von Einkommen und Vermögen und unabhängig davon, ob man bereit ist, für Geld zu arbeiten. Die Höhe des Grundeinkommens sichert die Exis­tenz und ermöglicht die Teilnahme am gesellschaftlichen und kulturellen Leben. Das Wichtigste: Niemand muss Angst vor Armut haben.

Auch wenn die Diskussion darum in der Schweiz und Liechtenstein relativ neu zu sein scheint, die Idee ist es nicht. Bereits in den USA gab es vor Jahrzehnten mehrere lokale Experimente mit Grundsicherungen, aktuell sind zwei weitere Versuche in Kalifornien in Planung. Auch in Kenia haben 21 000 Menschen an einem der wohl grössten Feldversuche teilgenommen: Erste Erkenntnisse zeigten positive Effekte auf Beschäftigung, Kriminalitätsrate und Gesundheit. Weitere Versuche finden derzeit in den Niederlanden, Deutschland, Finnland und der Schweiz statt. Und in Liechtenstein arbeitet derzeit eine Arbeitsgruppe an einem Konzept zur Einführung des bedingungslosen Grundeinkommens (BGE).

Problem: Unterschiedliche Menschenbilder

Einst selbst Kritiker und Gegner des BGE, kämpft Markus Härtl von der BGE Rheintal heute für eine Einführung des bedingungslosen Grundeinkommens. Oder zumindest dafür, dass das alternative Wirtschaftsmodell in der Region bekannt, verstanden und diskutiert wird. «Man kann nicht von heute auf morgen davon überzeugt sein», weiss er aus eigener Erfahrung. Und hat sich dementsprechend intensiv mit der Thematik auseinandergesetzt. In einem rund zweistündigen Gespräch zeigt er die positiven Effekte, die mit einem BGE erzielt werden könnten. Es sichert das Menschenrecht auf Leben und soziale Sicherheit. Es erweitert den Freiraum für eigene Entscheidungen. Es unterstützt freiwillige und selbstständige Arbeiten im Sozialen, in Politik, Kunst und Kultur. Heute unbezahlte Arbeit wie Hausarbeit, Betreuung oder ehrenamtliche Tätigkeit wäre durch Bezahlung aufgewertet. Es ermöglicht eine gerechte Verteilung gesellschaftlichen Reichtums, verhindert materielle Armut und ihre Folgen, fördert die Wirtschaft, stabilisiert die Kaufkraft, vereinfacht die Verwaltung – und so weiter und so fort. «Es würde so viele Probleme auf einmal lösen», ist Härtl überzeugt.

Auch auf die vielgehörten Fragen, wer dann noch arbeitet, ob dann nicht alle Ausländer kommen und wer das bezahlen soll, hat Härtl Antworten parat. Augenfällig sei, dass die Menschen selber offenbar komplett unterschiedliche Menschenbilder hätten. Während die einen davon ausgingen, dass der Mensch grundsätzlich motiviert und arbeitswillig sei, gingen andere davon aus, dass Menschen einen Anreiz benötigen würden, um Leistungen zu erbringen. Härtl ist überzeugt: In einer neu gestalteten Arbeitswelt werden viele gerne arbeiten, noch dazu, wenn die Tätigkeit den eigenen Interessen, Fähigkeit und Qualifikationen entspricht und das Grundeinkommen damit finanziell aufgestockt werden kann. Menschen, die aufgrund fehlender Wertschätzung und unwürdiger Bedingungen unattraktive Arbeiten verrichten müssen, müsste endlich mehr Anerkennung entgegengebracht und diese besser bezahlt werden. Was den Zuzug von Ausländern betrifft: Mit einem bedingungslosen Grundeinkommen seien Löhne und Sozialleistungen geringer als heute. Das macht die Schweiz und Liechtenstein für Ausländer weniger attraktiv. Mit der Bewilligung eines bedingungslosen Grundeinkommens habe der Staat mehr Möglichkeiten zur Steuerung des Zuzugs und des Aufenthalts, ist Härtl überzeugt. Und was die Finanzierung betreffe, so sei das BGE keine Frage des zusätzlichen Geldes, sondern der Umwandlung des heute bedingten Grundeinkommensanteils in einen bedingungslosen. Es gehe darum, den Sockel aller Einkommen bedingungslos zu machen. «Nicht Geld wird umverteilt, sondern Macht.»

Denkhürden überwinden

Wenn auch viele Menschen die Idee des bedingungslosen Grundeinkommens nach wie vor als Spinnerei abtun – «es muss wenigstens darüber diskutiert ­werden», so Markus Härtls wichtigste Botschaft. Dies vor allem und immer mit dem Hintergrund, dass in rund 10 Jahren 50 Prozent aller Arbeitsplätze durch ­Roboter besetzt werden. «Maschinen machen menschliche Arbeitskräfte überflüssig. Warum also nicht weniger ­arbeiten statt mehr?», ist nur eine der zahlreichen Fragen, die sich künftig ­stellen wird. Dabei gehe es auch nicht ­darum, den Kapitalismus abzuschaffen, sondern vielmehr darum, ihn zu ­«zügeln». Auf den Punkt bringt dies auch Stephen Hawking, wenn er sagt: «Wenn Maschinen all das herstellen, was wir brauchen, wird das Ergebnis davon ­abhängen, wie diese Dinge verteilt sind.» Will heissen: Jeder kann ein Leben voll luxuriösen Müssiggangs führen, wenn der von den Maschinen produzierte Wohlstand geteilt wird. Dies kann nur ­gelingen, wenn die Besitzer eben dieser Maschinen nicht gegen eine Verteilung des Wohlstands vorgehen. Und wenn die bestehenden Denkhürden überwunden werden können. (dv)

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Quelle: via @Markus Härtl, 14.08.2018

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