Montag, 18. Mai 2015

Endstation Hartz IV - obdachlos durch die Arge

Das Schicksal eines Greifswalder Hartz-IV-Empfängers hat für bundesweite Resonanz in den Medien gesorgt. Das öffentlich-rechtliche Politmagazin “Report Mainz” (SWR) hatte die Geschichte des Greifswalders erzählt, dem die Arge die finanziellen Mittel so lange gekürzt hat, dass er obdachlos wurde.

Der 53-Jährige hat nie eine ordentliche Ausbildung absolviert und ist seit der Wende erwerbslos.


Einer der Gründe: Er kann nicht richtig lesen und so gut wie gar nicht schreiben. Aus diesem Grund hat er sich auch mit Forderungen von der Arge, die unter anderem für die Auszahlung des Hartz-IV-Geldes zuständig ist, schwer getan, monatlich mindestens zwei Bewerbungen herzustellen. Insbesondere, weil er das nicht getan hat, hat ihm die Arge die Geldzahlungen immer weiter sanktioniert. Seine Wohnung wurde aufgrund der angefallenen Mietschulden von über 1000 Euro zwangsgeräumt. Seitdem lebt er im städtischen Obdachlosenheim – in dem die Zustände wie meistens in diesen Heimen weit unterhalb dessen sind, was man als menschenwürdiges Leben bezeichnen kann.

Arge: Wir konnten nicht anders.

Insgesamt weicht die Darstellung des Hartz-IV-Empfängers ganz erheblich von den Behauptungen der Arge ab. Der Greifswalder sagt, die Forderungen der Arge habe er aufgrund seiner Fähigkeiten nicht erfüllen können und beschwert sich ganz besonders über unwürdige Behandlung durch seine zuständige Fallmanagerin. Er hat inzwischen eine Anwältin gefunden, die ihn eine Klage gegen die Arge eingeleitet hat.

Seitens der Arge heißt es, der Mann habe sich in hohem Maße unkooperativ gezeigt, weshalb man nach geltenden Vorschriften keine Alternative zu den Mittelkürzungen gehabt habe.

Im 2008 hatte die Arge den Negativpreis “Verbogener Paragraph” der Evangelischen Obdachlosenhilfe erhalten, der jährlich bundesweit an einen “Sozialleistungsträger mit kritikwürdiger Rechtsvollzugspraxis” vergeben wird. In der “Laudatio” der Obdachlosenhilfe heißt es unter anderem, die Arge lege systematisch “Richtwerte als Obergrenze” aus[...]

Quelle: via @Agenda 2010 Leaks, Youtube (Archiv, 2008)

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Autoren Michael, Hoelderlin, Anita, Ralph ...