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Zum Gespraechsprotokoll.
1)
26.06.2015 Bundesgericht (Brief) Elektronische Eingaben, Rechtskraft gemaess Art. 61 Bundesgerichtsgesetz (BGG) Fritz Mueller99 gegen die Einwohnergemeinde Bern, Beschwerde gegen den Entscheid des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern, Sozialversicherungsrechtliche Abteilung, vom 16. Juli 2014 (999 99 999 SH und 999 99 999 SH); Urteil des Bundesgerichts vom 11. Mai 2015. Sehr geehrter Herr Fritz Mueller99, wir bestaetigen den Erhalt Ihrer beiden an die Praesidentin der I. sozialrechtlichen Abteilung gerichteten E-Mail vom 29. Mai und 22. Juni 2015 und machen Sie darauf aufmerksam, dass per E-Mail eingereichte Eingaben ungueltig sind (BGE 121 II 252). Eingaben muessen per Post versendet und eigenhaendig unterzeichnet sein. Ausnahmsweise beantworten wir diese wie folgt: Die Entscheidungen des Bundesgerichts gemaess Art. 61 BGG erwachsen am Tag der Ausfaellung in Rechtskraft. Sie koennen mit keinem ordentlichen Rechtsmittel mehr angefochten und es kann darueber keine Korrespondenz gefuehrt werden. Das Bundesgericht kann daher ihrer Eingabe keine weitere Folge geben. Weitere gleichartige Eingaben — auch in schriftlicher Form — werden wir kuenftig unbeantwortet ablegen. Im Auftrag der Praesidentin. Die CH Bundesgerichtskanzlei
2)
30.06.2015 Amt (E-Mail) Sehr geehrter Herr Fritz Mueller99, wir weisen Sie nochmals darauf hin, dass Sie der Weisung vom 11.06.2015 betreffend Arbeitsabklaerungsplatz Folge zu leisten haben. Sie sind angewiesen, sich am Mittwoch, 01. Juli 2015 um 15:00 Uhr bei der Citypflege der Stiftung ContactNetz zur Arbeitsaufnahme zu melden, die Arbeit anzutreten sowie korrekt und vollstaendig mitzuarbeiten. Sie werden erwartet und in Empfang genommen. Im Falle einer krankheitsbedingten Abwesenheit melden Sie sich rechtzeitig ab und legen umgehend ab dem ersten Krankheitstag der Citypflege ein aktuelles und detailliertes Arztzeugnis vor. Fuer Ihre Kenntnisnahme danken wir. Freundliche Gruesse, Sozialdienst Bern
3)
30.06.2015 Fritz Mueller99 (E-Mail) Eingabe Rechtliches Gehoer Nachtrag 1 und Information fuer den Arbeitgeber (B250.104).
4)
01.07.2015 Am 01. Juli 2015 muss gemaess Weisung Fritz Mueller99 den TAP Arbeitsplatz zum x-ten Mal antreten.
ContactNetz1 Guten Morgen5)
Fritz Mueller99 Guten Morgen
ContactNetz1 Die Abmachung ist, dass sie hier arbeiten. Wir geben ihnen einen Schrank. Und sie koennen loslegen.
Fritz Mueller99 Die Abmachung ist, dass sie gemaess Schriftverkehr die Feststellung machen muessten, inwieweit ich gewisse Arbeiten ausfuehren kann und welche nicht. Stichwort: Arbeitsabklaerungsplatz. Es steht im Wort drin, naehmlich "Abklaerung". Wie sieht es mit dem Arbeitsvertrag aus?
ContactNetz1 Der Vertrag muss nur noch unterzeichnet werden.
ContactNetz1 (C1 zu C2, C2 bedeutet ContactNetz Mitarbeiter Nr. 2) Kannst du Fritz Mueller99 den Vertrag fuer die Unterzeichnung vorlegen?
Fritz Mueller99 Die Unterschrift auf dem Vertrag, sind das sie? Sind sie zeichnungsberechtigt?
ContactNetz1 Ja.
Fritz Mueller99 Welche Arten von Arbeiten gilt es auszufuehren?
ContactNetz1 Es ist wie immer die gleiche Art von Arbeit zu erledigen (8h stehende/laufende Tätigkeiten).
Fritz Mueller99 Ich uebergebe ihnen hier die von mir in Auftrag gegebenen Gutachten, Atteste und Dispensen. Wobei, diese brauchen sie erst anzuschauen, sobald der Vertag gezeichnet ist.
ContactNetz1 Haben sie ein aktuelles Arztzeugnis?
Fritz Mueller99 Was verstehen sie unter "aktuell"?
ContactNetz1 Ein Arztzeugnis, das gueltig ist, - sind sie arbeitsfaehig?
Fritz Mueller99 Wie "aktuell"? Um auf meine Frage zurueckzukommen.
ContactNetz1 Haben sie ein Arztzeugnis fuer heute?
Fritz Mueller99 Ja, ich habe ein Arztzeugnis fuer heute.
ContactNetz1 Das heisst sie sind nicht arbeitfaehig? Ist das korrekt?
Fritz Mueller99 Ja, diese von Ihnen vorgeschlagene Arbeit kann ich aus gesundheitlichen Gruenden nicht machen. Ich moechte nun die Angelegenheit mit dem Vertrag vorgaengig regeln.
ContactNetz1 Wenn sie ein gueltiges Arztzeugnis haetten, wie lange muesste es ihrer Meinung nach seine Gueltigkeit haben?
Fritz Mueller99 Das hier vorgelegte Attest als eine Art Gutachten betrachtet werden kann. Es ist entstanden im Zeitraum Mitte 2013 bis Februar 2014. Von daher hat das von Darlehensgebern finanzierte Gutachten vor allem heute (!) seine Gueltigkeit.
ContactNetz1 Hier ist der Arbeitsvertrag, bitte unterzeichnen sie ihn.
Fritz Mueller99 Dies waere demnach der Arbeitsvertrag? Wer ist dieser M___? Ist dieser zeichnungsberechtigt?
ContactNetz1 Ja, sonst waere der Arbeitsvertrag nicht mit diesem Namen unterschrieben. (C1 grinst spoetisch)
Fritz Mueller99 Fritz Mueller99 zu C2 und C3. Sie koennen diese Aussage von C1 als Zeugen bestaetigen?
ContactNetz2/3 (geben darauf keine Antwort)
ContactNetz1 (Im Befehlston) Unterzeichnen sie jetzt den Vertag und machen sie das, was ich ihnen sage!
Fritz Mueller99 Ich mache sie noch darauf aufmerksam, dass sie 20 Tage nach Erstpublikation von diesem online Gespraechsprotokoll Zeit haben ihre Einwaende schriftlich vorzubringen. Nach 20 Tagen wird dieses Gespraechsprotokoll rechtskraeftig.
Fritz Mueller99 Aus dem Arbeitsvertrag ist nicht ersichtlich, welcher Taggeldversicherung sie angehoeren? Denn diese bezahlt vom ersten Tag an bei unfall- oder krankheitsbedingter Abwesenheit. Gemaess diesem mir hier neu vorgelegten Rahmenarbeitsvertrag gibt es keine Lohnfortzahlung! Dies hier ist eine andere Vertragsfassung als die Fassung, die mir von der EG Bern vor einigen Wochen zur Pruefung vorgelegt worden ist. Der Umfang von diesem neuen Arbeitsvertrag umfasst 5 Seiten. Jede Seite hat demnach seine Gueltigkeit und wird auf der letzten Seite von mir mit Vorbehalt unterschrieben.
ContactNetz1 Beim Arbeitsvertrag fehlt Ort und Datum (C1 ergaenzt diese fehlenden Angaben)
Fritz Mueller99 Fritz Mueller99 ergaenzt den Arbeitsvertrag mit folgenden zwei Vorbehalten mit Zitat;
"Dieser Arbeitsvertrag unter Ausübung von Zwang und unter Androhung der Vernichtung menschlichen Lebens zustande gekommen ist, dieser Arbeitsvertrag den branchenüblichen Tarif massiv unterschreitet unterzeichne ich als Arbeitnehmer hiermit mit diesen beiden Vorbehalten. Die Rechte im Nachhinein auf dem Klageweg eingefordert werden."
ContactNetz1 Wenn sie jetzt noch etwa am Vertrag aendern, dann ist der Vertag nicht mehr gueltig.
Fritz Mueller99 Sie koennen "ungueltig" auf den Vertrag schreiben. Ich werde auf diesem Papier nur die Vorbehalte geltend machen.
ContactNetz1 C1 verweist auf seine Zeugen (C2/C3) und noetigt Fritz Mueller99 den Vertrag wie ausgehaendigt zu unterzeichnen.
ContactNetz1 Eigentlich haetten wir heute um 9 Uhr mit der Arbeit beginnen muessen! (C2/C3 klopfen weitere beleidigende Sprueche, setzen Fritz Mueller99 damit unter Druck, obschon er den Vertrag in aller Ruhe jetzt durchlesen sollte.)
ContactNetz1 C1 erteilt C2 ein "Situationsphoto" zu machen das beweisen soll, dass Fritz Mueller99 den Vorbehalt auf dem Vertrag schreibt.
Fritz Mueller99 Ich gebe meine Einwilligung dafuer nicht, dass sie von MIR ein Foto machen!
ContactNetz2 (macht trotzdem ein Foto)
Fritz Mueller99 Sie koennen im nachhinein, nach Gegenpruefung und im Bedarfsfall auf den Vertrag schreiben, dass dieser ungueltig sei.
ContactNetz1 (Der sich als "zeichnungsberechtigt" Ausgewiesene C1 liest die von Hand geschriebenen Vorbehalte von Fritz Mueller99 durch - schreibt aber nicht "ungueltig" auf den Vertrag und bricht die "Uebung" ab mit folgenden Worten) Er mache eine Rueckmeldung an den Sozialdienst, hiermit brechen wir die Uebung ab, sie koennen nach Hause gehen.
Fritz Mueller99 (Moechte zur Beweisaufnahme die neue Vertragsfassung mit dem Handy fotokopieren, Das Contact Netz, bzw. C1 hindert den Arbeitnehmer Fritz Mueller99 daran, eine Kopie anzufertigen und fordert Fritz Mueller99 auf jetzt den Raum und die Oertlichkeit zu verlassen ohne ihm jedoch seine mitgebrachten Unterlagen auszuhaendigen.)
ContactNetz1 (C1 "studiert" die Atteste von Fritz Mueller in aller Ruhe und macht von seiner Seite eine "Beweissicherung", schreibt sich entsprechende Notizen auf.)
Fritz Mueller99 Beiden Parteien die gleichen Rechte "der Beweissicherung" zustehen?! Darf ich demnach auf meiner Seite auch die entsprechenden Beweise sichern? Den Vertrag, den ich unterzeichnet habe, moechte ich gerne mit dem Handy fotokopieren.
ContactNetz1 (C1 grinst haemisch, laesst die Sicherung des Beweismaterials explizit nur auf Seite Contact Netz zu.) Sie koennen jetzt gehen!
Fritz Mueller99 Koennen sie mir meine Unterlagen bitte zurueckgeben!?
ContactNetz1 Ignoriert die Bitte von Fritz Mueller99 und geht nicht auf die Forderung ein, verlangt von Fritz Mueller99 jetzt zu gehen.
Fritz Mueller99 - 09.30 Uhr Ich mache sie erneut und ein letztes Mal darauf aufmerksam, dass sie mein Beweismaterial sichten und "bearbeiten" (Atteste, Gutachten..), sie selber mich daran hindern, Beweismaterial sammeln zu duerfen!
ContactNetz1 (C1 einseitig Beweismaterial registriert, sichtet und archiviert, im Gegenzug bei der schwaecheren Partei C1 diese Gelegenheit der Beweissicherung nicht zulaesst, muss ..)
Fritz Mueller99 (.. Fritz Mueller99 die Ueberlegung anstellen, wie er sein Material wieder mit nach Hause nehmen kann. Das von Fritz Mueller99 mitgebrachte Gutachten zu diesem Zeitpunkt immer noch auf dem Tisch liegt. Fritz Mueller99 packt zusammen. Bevor Fritz Mueller99 geht, greift er nach SEINEM selbst mitgebrachten Gutachten, das ihm C1 nicht aushaendigen will und moechte den Raum verlassen.. - ..)
ContactNetz1 (.. das Blatt haette Fritz Mueller99 besser nicht "an sich nehmen sollen", denn in dem Moment wie drei wilde Affen von der Tarantel gestochen springen die Contact Netz Mitarbeiter auf, fangen an auf Fritz Mueller99 einzuschlagen, halten ihn fest und wollen ihm seine persoenlichen Unterlagen wieder entreissen .. - ..)
Fritz Mueller99 (.. mit letzter Not schafft es Fritz Mueller99 ein Fenster zu erreichen, kann es aber nicht oeffnen, weil er vom ersten Fenster weggezerrt wird. Fritz Mueller99 kann sich losreissen, schafft es zum zweiten Fenster, kann es oeffnen und schreit lautstark um Hilfe. Gleichzeitig schlagen die Contact Netz Mitarbeiter mit Tritten und Fäusten auf Fritz Mueller99 ein. Sie schlagen ihn ins Gesicht, Fritz Mueller99 schuetzt sein Gesicht so gut es geht .. - ..)
ContactNetz1 (..Sekunden spaeter, als die Contact Netz Mitarbeiter merken, welchen Eindruck eine solche Szene auf vorbeilaufende Passanten machen kann, faengt der eine C2 auch an um "Hilfe" zu rufen. Eine paradoxe Szene. Fritz Mueller99 steht am Fenster und ruft um Hilfe, drei Menschen pruegeln auf Fritz Mueller99 ein und vom Innenraum ertoent ein zweiter klaeglich missglueckter Versuch eines Hilferufs, der den Anschein erwecken sollte, das Fritz Mueller99 offenbar auf drei Contact Netz Mitarbeiter einpruegeln soll .. - ..)
Fritz Mueller99 (.. die Beweisaufnahme im Inselspital ergeben haben, dass Fritz Mueller99 ausnahmslos Kampfspuren aufgrund einer Verteidigungshaltung (!) abbekommen hat. Das ist relativ einfach nachzuweisen. Denn schuetzt ein Opfer sein Kopf vor Hieben und Schlaegen, traegt der Taeter eine Uhr oder tragen die Taeter und Angreifer Ringe, die Verletzungen beim Opfer mit sich bringen, aufgrund dieser Schuerfwunden und Verletzungen ist ein Tathergang zweifelsfrei rekonstruierbar. Fritz Mueller99 sich im Anschluss aus diesem Grund einer kriminaltechnischen Untersuchung hat unterziehen lassen .. - ..)
Fritz Mueller99 (..in der Folge schafft es Fritz Mueller99 mit zerrissenen Kleidern, blutendem rechten Mittelfinger, blutende rechte Hand, zerrissenem Hemd. Zwei ausgerissene Knopfloecher. Das Protokolliergeraet von Fritz Mueller99 zertruemmert und nicht mehr zu gebrauchen, den Ort des Grauens zu verlassen.)
ContactNetz1 (C1 ruft Fritz Mueller99 nach) Sie haben Hausverbot!
Fritz Mueller99 (Sucht sich Zeugen in der unmittelbarer Umgebung (Taubenstrasse). Von drei Zeugen, die den Tathergang leider nur akustisch mitbekommen haben, macht Fritz Mueller99 ein Beweisfoto der Gesichter der Zeugen.)
Fritz Mueller99 - 09.45 Uhr (Ruft die Polizei zwecks Beweissicherung und Vorgangsabklaerung.)
Polizei - 10.30 Uhr (Die Polizei macht ein Protokoll und haelt den Vorgang fest. Das Opfer von der Polizei zur kriminaltechnischen Untersuchung ins Polizeirevier gefahren wird. Anschliessend Fritz Mueller99 ins Inselspital Bern gebracht wird.)
02.07.2015 Fritz Mueller99 (E-Mail an die Polizei) Guten Tag, besten Dank nochmals fuer Ihren Einsatz! Duerfte ich Sie um eine schriftliche Mail bitten, zwecks Gegenpruefung der Aussagen von Contact Netz mit vorhandenen weiteren Quellen, diese Aussagen von Contact Netz braeuchte ich falls moeglich von Ihnen schriftlich. Alles Gute und besten Dank. Freundliche Gruesse, Fritz Mueller99
6)
03.07.2015 Polizei (E-Mail) Guten Tag Herr Fritz Mueller99, ich beziehe mich auf die Mail von Ihnen. Ihrem Anliegen um Aushaendigung schriftlicher Aussagen kann leider nicht entsprochen werden. Bezueglich des gestrigen Vorfalls wurde kein polizeiliches Vorverfahren eroeffnet. Aussagen von Mitarbeitern der Stiftung Contact Netz gegenueber Schreibendem unterstehen hierbei dem Amtsgeheimnis. Folglich kann ich Ihnen nicht weiterhelfen. Freundliche Gruesse, die Polizei
06.07.2015 Fritz Mueller99 Einwaende oder Bemerkungen - der Protokollfuehrer den Teilnehmer/die Teilnehmenden darauf aufmerksam macht, dass innert 20 Tagen ab Publikationsdatum die Parteien entsprechende Einwaende oder Bemerkungen schriftlich anbringen koennen. Werden keine Einwaende vorgebracht, das vorliegende Gespraechsprotokoll als stillschweigend genehmigt gilt.
Link zum Nachlesen: http://tapschweiz.blogspot.ch/2015/07/b250107.html
Bern, Schinders Protokoll vom 05. Juli 2015
Fritz Mueller99 und Review durch Anita Zerk
Weg mit #agenda2010 und #tapschweiz
Quelle: via @TAP Schweiz, July 05, 2015 at 08:08PM
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