Die letzten Tage haben das Land und weite Teile der Sozialdemokratie erschüttert – von anfänglichen „Erdrutschen“ bei den Wahlen bis zur Erodierung jeglicher ideologischer Werte bei manchen: Der eine rote Landeshauptmann vollzieht den Tabubruch einer Koalition mit Rechtsextremen, argumentiert mit einer demokratie-politischen Notwendigkeit. Der andere rote Landeshauptmann, sichtlich unter Druck die Macht verlieren zu können, überlegt inzwischen in die gleiche Richtung. Die Aufregung ist groß, nicht nur innerhalb der Sozialdemokratie. Da fragt man sich: was nun?
Meiner Meinung nach darf man die Sozialdemokratie nicht jenen überlassen, die sich ausschließlich um den eigenen Machterhalt kümmern und dabei unsere Werte verraten. Man darf sie nicht jenen überlassen, die nur ihren persönlichen Vorteil suchen und ein öffentliches Amt als Erbpacht betrachten. Man muss sich, gerade dann, wenn die Sozialdemokratie in den eigenen Reihen von Ideologieverwirrten und Machtgetriebenen bedroht wird, zu den Fundamenten der Gemeinschaft bekennen und aktiv daran wirken, dass die SPÖ wieder auf Kurs kommt. Einen linken Kurs mit einer starken Haltung. Einen Kurs, wo über allem die Menschenrechte stehen. Wo unsere vier Grundwerte Freiheit, Gleichheit, Gerechtigkeit und Solidarität in allen Entscheidungen tatsächlich gelebt werden.
Eine Stimme – ein Zeichen!
Ich habe mich daher entschieden zu den Wiener Gemeinderatswahlen einen Vorzugsstimmen-Wahlkampf auf Landesebene zu führen. Bedingungsloser Einsatz für die Sache. Denn es geht mir darum gerade jetzt ein Zeichen zu setzen: Nein, wir lassen nicht zu, dass die SPÖ inhaltlich erodiert. Nein, wir werden nicht zusehen, wie die Rechtsextremen wieder an die Macht kommen. Nein, wir überlassen Wien nicht den Hetzern, nicht den Ausgrenzern und nicht den Verdrängern. Gerade jetzt, wo Menschen eine starke Sozialdemokratie brauchen, weil sie sonst im Mittelmeer absaufen, weil sie sonst im Prekariat untergehen, weil sie sonst vom Kapitalismus und seiner Verwertungslogik zerrieben werden, braucht es uns. Eine starke linke Sozialdemokratie mit Leuten, die etwas riskieren für ihre Überzeugungen, die sich nicht verbiegen und nicht entmutigen lassen.
Sebastian Bohrn Mena
Weg mit der #Agenda2010Quelle: via @Politicas.at, June 05, 2015 at 07:48PM
Feed abonnieren – Autoren | Michael, Hoelderlin, Anita, Ralph ... |
---|