Donnerstag, 16. August 2018

BSG-Urteil: Keine pauschale Zwangsverrentung für Hartz IV Empfänger!



Weg mit der #Agenda2010

Quelle: via @HartzIV.org, August 16, 2018 at 02:23PM

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Lappen weg, Job weg – Jobcenter streicht Hartz IV

Ein 59-jähriger Kraftfahrer beging einen fatalen Fehler als er stark alkoholisiert nach der Feier zur Geburt seines ersten Enkelkindes noch einmal schnell Zigaretten holen wollte. Er setzte sich mit einem Alkoholgehalt von 2,9 Promille ins Auto und wurde an der nächsten Tankstelle von der Polizei aus dem Verkehr gezogen. Damit verlor er nicht nur seinen Führerschein und Job, sondern beinahe […]

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Quelle: via @HartzIV.org, August 16, 2018 at 01:55PM

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Mittwoch, 15. August 2018

BGH-Urteil: Schadensersatz bei Falschberatung vom Amt

Diese Geschichte beweist erneut die Unfähigkeit vieler Sozialleistungsträger und hat uns abermals erschüttert: Ein geistig behinderter Bedürftiger lebte über mehrere Jahre hinweg auf Grund von mangelnder Beratungsleistung des zuständigen Sozialleistungsträger am Rande des Existenzminimums – obwohl ihm eine volle Rente wegen Erwerbsminderung zugestanden hätte! Unzureichende Beratung des Sozialamtes Die Mutter des 34-jährigen Mannes hatte als seine Betreuerin im Jahre 2004 […]

Weg mit der #Agenda2010

Quelle: via @HartzIV.org, August 15, 2018 at 02:10PM

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(BGE) Grundeinkommen – «Nicht Geld, sondern Macht umverteilen»

Die Reichen werden immer reicher, die Armen immer ärmer. Und spätestens seit der ­Finanzkrise wird die Zukunft des Kapitalismus zunehmend hinterfragt. Es wird über eine neue Wirtschafts- und Gesellschaftsordnung nachgedacht. Eine davon heisst: ­bedingungsloses Grundeinkommen.

VADUZ.«Wir sollten uns nicht um die Roboter sorgen machen, sondern vielmehr um den Kapitalismus.» Dieses Zitat stammt vom verstorbenen Wissenschaftler Stephen Hawking, der voraussagte, dass das ökonomische Ungleichgewicht schlag­artig steigen wird, «da immer mehr Jobs automatisiert werden und die reichen Besitzer der Maschinen ihren schnell wachsenden Reichtum nicht teilen wollen.» So sei es an der Zeit, sich ernsthaft mit Alternativen zum Kapitalismus auseinanderzusetzen. Nicht nur Hawking war überzeugt, dass eine neue Wirtschafts- und Gesellschaftsordnung nottut. Und so ist es nicht weiter verwunderlich, dass eine Alternative mit Namen «Bedingungsloses Grundeinkommen» immer mehr Anhänger findet. Die Idee: Alle Menschen haben einen individuellen Rechtsanspruch auf das Grundeinkommen. Unabhängig davon, ob sie allein oder mit anderen leben, ob sie verheiratet sind oder nicht. Unabhängig von Einkommen und Vermögen und unabhängig davon, ob man bereit ist, für Geld zu arbeiten. Die Höhe des Grundeinkommens sichert die Exis­tenz und ermöglicht die Teilnahme am gesellschaftlichen und kulturellen Leben. Das Wichtigste: Niemand muss Angst vor Armut haben.

Auch wenn die Diskussion darum in der Schweiz und Liechtenstein relativ neu zu sein scheint, die Idee ist es nicht. Bereits in den USA gab es vor Jahrzehnten mehrere lokale Experimente mit Grundsicherungen, aktuell sind zwei weitere Versuche in Kalifornien in Planung. Auch in Kenia haben 21 000 Menschen an einem der wohl grössten Feldversuche teilgenommen: Erste Erkenntnisse zeigten positive Effekte auf Beschäftigung, Kriminalitätsrate und Gesundheit. Weitere Versuche finden derzeit in den Niederlanden, Deutschland, Finnland und der Schweiz statt. Und in Liechtenstein arbeitet derzeit eine Arbeitsgruppe an einem Konzept zur Einführung des bedingungslosen Grundeinkommens (BGE).

Problem: Unterschiedliche Menschenbilder

Einst selbst Kritiker und Gegner des BGE, kämpft Markus Härtl von der BGE Rheintal heute für eine Einführung des bedingungslosen Grundeinkommens. Oder zumindest dafür, dass das alternative Wirtschaftsmodell in der Region bekannt, verstanden und diskutiert wird. «Man kann nicht von heute auf morgen davon überzeugt sein», weiss er aus eigener Erfahrung. Und hat sich dementsprechend intensiv mit der Thematik auseinandergesetzt. In einem rund zweistündigen Gespräch zeigt er die positiven Effekte, die mit einem BGE erzielt werden könnten. Es sichert das Menschenrecht auf Leben und soziale Sicherheit. Es erweitert den Freiraum für eigene Entscheidungen. Es unterstützt freiwillige und selbstständige Arbeiten im Sozialen, in Politik, Kunst und Kultur. Heute unbezahlte Arbeit wie Hausarbeit, Betreuung oder ehrenamtliche Tätigkeit wäre durch Bezahlung aufgewertet. Es ermöglicht eine gerechte Verteilung gesellschaftlichen Reichtums, verhindert materielle Armut und ihre Folgen, fördert die Wirtschaft, stabilisiert die Kaufkraft, vereinfacht die Verwaltung – und so weiter und so fort. «Es würde so viele Probleme auf einmal lösen», ist Härtl überzeugt.

Auch auf die vielgehörten Fragen, wer dann noch arbeitet, ob dann nicht alle Ausländer kommen und wer das bezahlen soll, hat Härtl Antworten parat. Augenfällig sei, dass die Menschen selber offenbar komplett unterschiedliche Menschenbilder hätten. Während die einen davon ausgingen, dass der Mensch grundsätzlich motiviert und arbeitswillig sei, gingen andere davon aus, dass Menschen einen Anreiz benötigen würden, um Leistungen zu erbringen. Härtl ist überzeugt: In einer neu gestalteten Arbeitswelt werden viele gerne arbeiten, noch dazu, wenn die Tätigkeit den eigenen Interessen, Fähigkeit und Qualifikationen entspricht und das Grundeinkommen damit finanziell aufgestockt werden kann. Menschen, die aufgrund fehlender Wertschätzung und unwürdiger Bedingungen unattraktive Arbeiten verrichten müssen, müsste endlich mehr Anerkennung entgegengebracht und diese besser bezahlt werden. Was den Zuzug von Ausländern betrifft: Mit einem bedingungslosen Grundeinkommen seien Löhne und Sozialleistungen geringer als heute. Das macht die Schweiz und Liechtenstein für Ausländer weniger attraktiv. Mit der Bewilligung eines bedingungslosen Grundeinkommens habe der Staat mehr Möglichkeiten zur Steuerung des Zuzugs und des Aufenthalts, ist Härtl überzeugt. Und was die Finanzierung betreffe, so sei das BGE keine Frage des zusätzlichen Geldes, sondern der Umwandlung des heute bedingten Grundeinkommensanteils in einen bedingungslosen. Es gehe darum, den Sockel aller Einkommen bedingungslos zu machen. «Nicht Geld wird umverteilt, sondern Macht.»

Denkhürden überwinden

Wenn auch viele Menschen die Idee des bedingungslosen Grundeinkommens nach wie vor als Spinnerei abtun – «es muss wenigstens darüber diskutiert ­werden», so Markus Härtls wichtigste Botschaft. Dies vor allem und immer mit dem Hintergrund, dass in rund 10 Jahren 50 Prozent aller Arbeitsplätze durch ­Roboter besetzt werden. «Maschinen machen menschliche Arbeitskräfte überflüssig. Warum also nicht weniger ­arbeiten statt mehr?», ist nur eine der zahlreichen Fragen, die sich künftig ­stellen wird. Dabei gehe es auch nicht ­darum, den Kapitalismus abzuschaffen, sondern vielmehr darum, ihn zu ­«zügeln». Auf den Punkt bringt dies auch Stephen Hawking, wenn er sagt: «Wenn Maschinen all das herstellen, was wir brauchen, wird das Ergebnis davon ­abhängen, wie diese Dinge verteilt sind.» Will heissen: Jeder kann ein Leben voll luxuriösen Müssiggangs führen, wenn der von den Maschinen produzierte Wohlstand geteilt wird. Dies kann nur ­gelingen, wenn die Besitzer eben dieser Maschinen nicht gegen eine Verteilung des Wohlstands vorgehen. Und wenn die bestehenden Denkhürden überwunden werden können. (dv)

Weg mit der #Agenda2010

Quelle: via @Markus Härtl, 14.08.2018

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Dienstag, 14. August 2018

„Nie wieder“ war wohl zu selbstgefällig

Wir waren uns so sicher, dass sich Geschichte nicht wiederholt – doch die schrittweise Zurücknahme von Demokratie und Freiheit belehrt uns eines Besseren

In Gesprächen über Politik werden neuerdings immer öfter jene Fragen zitiert, die die Nachkriegsgenerationen spätestens seit den 68ern der Kriegsgeneration gestellt hat: „Was habt Ihr dagegen getan?“, „Warum habt Ihr keinen Widerstand geleistet?“ oder „Wieso habt Ihr bei dem faschistischen Wahnsinn einfach mitgetan?“

Ungezählt die Gespräche, die damals immer wieder nach dem gleichen Muster verliefen: Die Jungen konnten es einfach nicht fassen, dass die Alten sehenden Auges in das Verderben des Krieges gegangen waren. Groß war oft der Unmut, wenn dann noch Parteimitgliedschaften oder gar aktive Beteiligung der „Tätergeneration“ ruchbar wurde.

Für die damals Jungen war das alles einfach nur unfassbar. Wie konnte es so weit kommen? Warum hat niemand etwas rechtzeitig unternommen? Warum waren Menschen dem Faschismus gegenüber zumindest scheinbar so passiv-gleichgültig?

Wir waren uns sicher, dass sich Geschichte nicht mehr wiederholt

In den letzten Wochen beschleicht mich ein merkwürdiges Bild. Ich sehe die ganz Alten vor mir, jene, die eventuell sogar zwei Weltkriege miterleben mussten, zumindest aber die Zwischenkriegszeit und den Zweiten Weltkrieg. Ich sehe sie vor mir sitzen. Betroffen über die seinerzeitigen Anwürfe der Jungen. Mit leicht bitter-ironischem Lächeln scheinen sie ihre Arme zu verschränken, während sie sich zurücklehnen und zu uns sagen: „Nun? Da habt Ihr eurer Schlamassel! Jetzt zeigt mal, was Ihr besser macht als wir damals!“

Und es geht mir nicht gut bei dem Gedanken, wie sicher wir uns doch waren, dass wir sicher nie so naiv sein würden und der schrittweisen Zurücknahme von Demokratie und Freiheit einfach nur zusehen würden. Wie sicher wir uns doch waren, dass sich die Geschichte niemals wiederholen würde.

Doch wir tragen Verantwortung: Die Geschichte hat uns – viel eindringlicher, als es unseren Vorfahren widerfahren war – gelehrt, in welche Katastrophe fahrlässige oder gar gezielte Spaltung, blinde Hetze und wütende Feindbildkultur führen. Wir können nicht sagen, dass wir es nicht wüssten, denn wir haben es nur allzu oft erzählt bekommen.

Schnell waren wir bei der Verurteilung der Vorfahren, statt über unsere eigene Verantwortung nachzudenken. „Also nein! Uns? Uns könnte solcher Wahnsinn wie damals nie passieren“, sagten wir.

Das Ende des Humanismus

Wie steht es um den Unterschied zwischen ertrinken lassen und erschießen? Was ist mit der Zerstörung sozialen Zusammenhalts und Aufkündigung von Sicherheit? Das Verächtlichmachen einzelner Menschengruppen nach rassistischen Mustern oder das Lächerlichmachen von Armut? Was ist mit der Zerstörung solidarischer Werte zugunsten platter Feindbilder?

Und eine Opposition? Wo ist sie? Hat wohl Probleme – sowohl bei der Findung der Position als auch bei der Frage nach dem Wogegen. Wo bleiben die Ideale einer aufgeklärten, humanistisch geprägten Kultur Europas? Ist alles schon nicht mehr wahr? Sind wir endgültig kulturlos?

„Nie wieder“ war wohl zu selbstgefällig.

Weg mit der #Agenda2010

Quelle: via @Bernhard Jenny, 9.8.2018

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NRW-SPD will Hartz IV abschaffen!

Die SPD hat in der Wählergunst spürbar Federn lassen müssen und dümpelt aktuell bei 17 bis 18 Prozent vor sich hin. Zeit für eine Kehrtwende, meint der Fraktionschef der Sozialdemokraten im NRW-Landtag, Thomas Kutschaty. Er fordert die Genossen auf, das Thema Soziales wieder in den Mittelpunkt zu rücken und die Hartz IV Gesetze endlich abzuschaffen. Thomas Kutschaty: Weg mit Hartz […]

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Quelle: via @HartzIV.org, August 14, 2018 at 11:23AM

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Montag, 13. August 2018

„Wer auf dem Meer unterwegs ist, der hilft“

Als Seelsorger kennt Seemannsdiakon Fiete Sturm die Sorgen der Seeleute. Seenotrettung – auch von Flüchtlingen – ist für sie selbstverständlich. Die Flucht über das Mittelmeer war immer gefährlich. Die Internationale Organisation für Migration zählt allein in den vergangenen dreieinhalb Jahren mehr als 13.500 Tote. Damit ihre Zahl nicht weiter steigt, setzen Hilfsorganisationen wie Sea Watch, [...]

Weg mit der #Agenda2010

Quelle: via @Hinzundkunzt.de, August 13, 2018 at 05:01PM

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Freitag, 10. August 2018

Verband stellt fest: Hartz IV sorgt für soziale Ungleichheit!

Das Bild, das der Paritätische Gesamtverband in seinem Jahresgutachten vom deutschen Sozialsystem, insbesondere von Hartz IV, zeichnet, ist nicht sonderlich schmeichelhaft. Die empirische Analyse des aktuellen Ist-Zustands weist auf eine „wachsende soziale Ungleichheit“ und „eine Gefährdung des sozialen Zusammenhalts in Deutschland“ hin. Kurzum: Aus Sicht des Verbandes ist ein „echtes soziales Reform- und Investitionsprogramm“ erforderlich. Teilhabe am gesellschaftlichen Leben ermöglichen […]

Weg mit der #Agenda2010

Quelle: via @HartzIV.org, August 10, 2018 at 12:42PM

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Mittwoch, 8. August 2018

Wir haben die Initiative „Weltrettung durch Therapie“ ins irre Leben gerufen

Nach inzwischen knapp neun Jahren gesellschaftspolitischer Aktivitäten, haben wir nun, ständig auf der Suche nach Antworten, z.B. warum wir mit der Idee des bedingungslosen Grundeinkommen in der Gesellschaft nicht wirklich vorwärt kommen bzw. warum es so schwer ist, seinen alten … Weiterlesen

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Quelle: via @Wendeberater, August 08, 2018 at 03:00PM

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Hamburgs Obdachlose leiden unter der Hitze

Das Wetter macht Hamburgs Obdachlosen zu schaffen: Mediziner melden schwere Sonnenbrände und entzündete Wunden. Zwei Tagesaufenthaltsstätten mit Duschen sind ausgerechnet jetzt geschlossen. Egal ob Winter oder Sommer, Obdachlose sind jedem Wetter schutzlos ausgeliefert. „Die Hitze ist scheiße“, sagt Bonnie. Die Hinz&Künztlerin leidet unter Diabetes und hat daher gerade mit massiven Kreislaufproblemen zu kämpfen. „Viel Trinken ist [...]

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Quelle: via @Hinzundkunzt.de, August 08, 2018 at 01:34PM

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Dienstag, 7. August 2018

Hartz IV: Im Vergleich zum österreichischen Sozialsystem ein Witz!

Die Agenda 2010 wurde von der Politik gefeiert, während Betroffene gegen den Sozialabbau und die Einführung von Hartz IV protestierten. Das war vor 15 Jahren. Gefeiert und gehasst werden die Hartz-Gesetze nach wie vor. Sie gelten auf dem politischen Parkett als einer der Gründe für den anhaltenden Job-Boom. Doch ist das tatsächlich der Fall? Der österreichische Wirtschaftswissenschaftler Markus Marterbauer bezweifelt […]

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Quelle: via @HartzIV.org, August 07, 2018 at 02:48PM

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Montag, 6. August 2018

Europa mit welchen Werten?

Das ist ein interessanter Beitrag mit einer engagierten Politologin Ulrike Guérot, die sich für ein gemeinsames Europa einsetzt.

» republik.ch/2018/07/10/wir-brauchen-ein-souveraenes-europa

Statt sich zurück zu orientieren, in einen Nationalismus, spricht sie von einer „europäischen Demokratie“ der 520 Millionen Europäer.

Und ja, das stimmt. Die Souveränität geht von den Bürgern aus. Sollte von den Bürgerinnen und Bürgern ausgehen. Aber irgendwie wirkt Deutschland so, als ob nur die Politiker „souverän“ wären, in ihrer Bevormundung der Bevölkerung.

Ulrike Guérot stellt sich eine Union der EU-Bürger vor. Heute haben wir aber eine Union der EU-Staaten.

Und dann ist ihr Nationenbegriff bedenkenswert: „Eine Nation ist in erster Linie eine Staatsbürgergemeinschaft und nicht eine Ethnie, eine Sprache oder eine Geschichte.“
Sie stellt sich eine Europäische Republik vor, in der die Bürgerinnen und Bürger dieselben Rechte haben, unabhängig von ihrer nationalen Identität. – Sie begründen dann in dem großen Europa eine „Staatsbürgergemeinschaft“ mit europäischer Identität.

Dann hätten wir nicht nur, wie es heute der Fall ist, einen freien Warenaustausch und eine gemeinsame Währung, sondern auch eine Demokratiegemeinschaft.

Das klingt gut und ist sicher der richtige Weg. Aber warum haben wir diese Schritte nicht schon längst getan?

Wenn das „Modell Europa“ überzeugend wäre, würden die Bürger sich sicher „ins Zeug legen“ und dem gemeinsamen europäischen Gedanken mehr Zuspruch erteilen.

Tatsächlich ist aber nicht so sehr die populistische und nationale Politik in manchen EU-Staaten die Ursache, warum die Bürger sich von einem gemeinsamen Europa eher abwenden, sondern die Konsequenz einer Politik, insbesondere in Deutschland, die den europäischen Gedanken unmöglich macht.

Ein Europa der gemeinsamen Werte darf keine »Arbeitspflicht« enthalten. Die Hartz4-Gesellschaft Deutschlands, kann niemals Grundlage eines geeinten Europas sein.

Aber erkennen das die Politologen und Europa-Befürworter? Die deutsche Arbeitsmarktpolitik ist eine Schande für Europa und eines die Menschenrechte achtenden geeinten Europas nicht würdig.

Deshalb fehlt die Grundlage, für das von Frau Guérot propagierte »staatsbürgerschaftliche« Europa.

Kein Bürger in Europa will sich durch »Gesetze in Gangstermanier« zur Arbeit drängen lassen. – Hartz4 in Deutschland ist ein katastrophales Negativbeispiel für gescheiterte Politik und massivste Missachtung von Grundrechten. – Und vieles, was an Populismus in Europa möglich ist, wurde aus Protest der Bürger begründet, weil sie die Machenschaften eines Merkel-Europa nicht wollen.

Wer offene Gesellschaften will, muss den Bürgerinnen und Bürgern »Freiheit« geben.

Freiheit haben die Menschen in erster Linie über eine sichere Existenz. Diese darf nicht an die Arbeitspflicht gekoppelt sein, wie es in manchen europäischen Ländern der Fall ist.
Ein Bedingungsloses Grundeinkommen in Europa, wäre der richtige Einstieg und die richtige Basis für ein Mitmachen der Menschen aus den Nationalstaaten. – Wenn die Bürger erkennen, dass ein solches Europa ihnen Vorteile bietet, werden sie es auch haben wollen.
Ein Europa, in dem der »Terror gegen Arbeitslose« weitergeht, mit zu wenig Geld zum Leben, Drohungen auf »Einladungsschreiben«, miese Jobs vom Jobcenter und dem Sanktionssystem, dass den Betroffenen die Menschenwürde raubt und sie »tötet«, werden wir niemanden finden, der dieses »deutsche« Europa haben will.

Deshalb müssen Menschen, die ein Europa »mit Regierung« wollen, das die Regierungen in den »Nationalparlamenten« ablöst und Politik für alle Europäer macht, über die Werte sprechen, die ein solches Europa auszeichnen soll.

Niemals kann aber der heutige Merkel-Staat für Europa ein Vorbild sein.

Wie würde eine Gesellschaft der Bürgerinnen und Bürger aussehen, ein Europa durch und für die Bürger?

Alle wichtigen Entscheidungen werden von der Bevölkerung in Bewohnerabstimmungen entschieden. Alles, was die „Freiheit“ der Einwohner angeht, muss von ihnen selbst bestimmt werden.

Ob etwa die „Wehrpflicht“ wieder eingeführt wird, oder ob die Arbeitspflicht für „Geldlose“ per Gesetz angeordnet wird, all das darf nicht von ein paar Parteipolitikern und Lobbyisten entschieden werden, sondern allein durch die Bürger in Direkter Demokratie.

Ein Großteil der Entscheidungen würde überhaupt nicht mehr von „Parteien“ getroffen. Parteien und deren Mitglieder haben nicht das Wohl der Bevölkerung im Sinn, wenn sie Gesetze erlassen. – Sie wollen die Bürger „unter Kontrolle“ bekommen. Nur noch darum geht es.

Maßstab für Politik müssen die Menschenrechte und Grundrechte sein.

Ob die Grundrechte in einer Gesellschaft geachtet oder missachtet werden, kann jeder Staatsbürger selbst entscheiden. – Wer sich etwa die Hartz4-Gesetze anschaut, kann sehen, dass Grundrechte mit Hartz4 verletzt werden. – Das darf in einer werteorientierten Gesellschaft nicht passieren.

Die Bürger müssen sich aufraffen, die Gesellschaft mitzugestalten. – Wenn sie es nicht tun, werden sie von den Politikern „verramscht“.

Weg mit der #Agenda2010

Quelle: via @internationalchangetheworld, 06.08.2018

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Freitag, 3. August 2018

IAB fordert härtere Strafen für Hartz IV Empfänger

Wohin soll die Reise denn nun gehen? Auf der einen Seite werden Sanktionen im Rahmen von Hartz IV als kontraproduktiv und überholt bezeichnet. Die entsprechende Forderung lautet daher, die Strafen endlich abzuschaffen. Andererseits gibt es genug Stimmen, denen die Sanktionen gar nicht hart genug sein können, um Arbeitsverweigerer in die Spur zu bringen. Hierzu gehört offenbar auch das Institut für Arbeitsmarkt- und Berufsforschung (IAB), das jetzt längere Strafen fordert.

Obdachlosigkeit vermeiden
Wenn ein Thema in den vergangenen Wochen immer wieder hochkocht, dann die Sanktionen, mit denen sich Hartz IV Empfänger bisweilen konfrontiert sehen. Eine einheitliche Marschrichtung ist diesbezüglich noch lange nicht in Sicht. Eine Option zeigt jetzt das IAB auf. Die Forscher der Bundesagentur für Arbeit wollen laut „Bild“, dass die Sanktionen „stärker von der Art des Verstoßes abhängen“.

Konkret heißt das: Wer eine Fördermaßnahme ablehnt, kommt glimpflicher davon als jemand, der sich einer Arbeitsaufnahme verweigert. Aktuell werden die Leistungen von Hartz IV Empfängern in der Regel für drei Monate um zehn bis 30 Prozent gekürzt. Diese Frist soll künftig auf vier oder fünf Monate verlängert werden. Im Gegenzug werden die Zahlungen nicht noch weiter nach unten geschraubt. So soll vermieden werden, dass den Betroffenen auf Dauer die Obdachlosigkeit droht.

Sanktionen sind dringend geboten
Während die Linke und viele Sozialverbände schon lange am Nutzen der Strafenkataloge zweifeln und ein Ende des Sanktionswahnsinns fordern, wollen die IAB-Experten daran festhalten. Die Sanktionen dienten dazu, die bezweckten „arbeitsmarktpolitischen Wirkungen“ zu erreichen. Ziel sei es, eine raschere Integration in den Arbeitsmarkt zu erreichen. Außerdem würden Betroffene durch die Strafe an ihre gesetzlichen Pflichten erinnert.

Was hat es bislang gebracht? Herzlich wenig. Trotz 226.751 Sanktionen alleine im ersten Halbjahr 2018 sind nicht mehr Menschen in Lohn und Brot. Im Gegenteil. 7.000 Hartz IV Empfängern wurden die Leistungen aufgrund mehrfacher Verstöße sogar komplett gestrichen. Wie viele davon jetzt kein Dach mehr über dem Kopf haben, verrät die Statistik nicht.

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Quelle: via @HartzIV.org, August 03, 2018 at 12:21PM

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Sachbearbeiter müssen Sozialhilfeempfänger „verständnisvoll fördern“

Wer Sozialhilfe beantragt, muss von seinem Sachbearbeiter umfassend beraten werden – auch wenn er nicht danach fragt. Das hat der Bundesgerichtshof bekräftigt. Sachbearbeiter sind dazu verpflichtet, Sozialhilfeempfänger und Antragsteller „umfassend“ so zu beraten, dass sie sich im komplizierten Pa­ra­gra­fen­dschun­gel zurecht finden. Das hat der Bundesgerichtshof in einer Entscheidung am Donnerstag betont. „Eine umfassende Beratung des Versicherten [...]

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Quelle: via @Hinzundkunzt.de, August 03, 2018 at 11:21AM

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Donnerstag, 2. August 2018

Hamburg wird keine „Stadt der Zuflucht“

Will Hamburg sich einem europäischen Städteverbund anschließen und Bereitschaft signalisieren, mehr Flüchtlinge aufzunehmen? Der Senat verneint das. Düsseldorf, Köln und Bonn zeigen, dass es geht: In einem offenen Brief haben die Bürgermeister der drei Städte Bundeskanzlerin Angela Merkel im Juli angeboten, in Not geratene Flüchtlinge aufzunehmen – und zwar mehr, als sie verpflichtet wären. Sie [...]

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Quelle: via @Hinzundkunzt.de, August 02, 2018 at 03:14PM

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Unbekannter wirft Obdachlosem Stein ins Gesicht und verletzt ihn

Tatort Florapark: Ein unbekannter Mann hat am Mittwochabend offenbar einen Obdachlosen mit einem Stein beworfen und im Gesicht verletzt. Die Polizei sucht Zeugen. Am Mittwochabend ist in Hamburg erneut ein Obdachloser so schwer verletzt worden, dass er in ein Krankenhaus eingeliefert wurde. Der 36-Jährige sei im Park hinter der Roten Flora im Schanzenviertel mit einem [...]

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Quelle: via @Hinzundkunzt.de, August 02, 2018 at 01:51PM

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Dienstag, 31. Juli 2018

Abschied nach 22 Jahren

Kumar Krishan, 60, hat auf Wochenmärkten im Hamburger Umland Hinz&Kunzt verkauft. Beim Abschied von seinen Stammkunden fließen Tränen.  Auf den Wochenmärkten im Hamburger Umland war er eine Institution: Jetzt ist Hinz&Kunzt-Verkäufer Kumar Krishan zu seiner Familie zurückgekehrt, die im Norden Indiens lebt. Wenn in Rissen, Barmstedt, Bargteheide oder auch Bad Oldesloe morgens die Marktstände aufbauten, war Kumar [...]

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Quelle: via @Hinzundkunzt.de, July 31, 2018 at 02:28PM

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Schlamperei: Jeder zweite Hartz IV Bescheid fehlerhaft!

Das erste Halbjahr 2018 ist vorbei. Zeit, Bilanz zu ziehen. Und die fällt bei den meisten Jobcentern eher mau aus. Das gilt zumindest für den Blick auf die Fehlerquote bei Hartz IV Bescheiden. Die beträgt je nach Jobcenter teilweise über 48 Prozent und ist damit inakzeptabel. Mit Entschuldigungen und Begründungen ist man da schnell bei der Hand. Nur ändern wird […]

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Quelle: via @HartzIV.org, July 31, 2018 at 11:44AM

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Montag, 30. Juli 2018

Polizei ermittelt nach Tod in S-Bahn

Die Nachricht ist zutiefst verstörend: Ein 76 Jahre alter Mann ohne festen Wohnsitz stirbt in der S-Bahn nach Harburg  – aber sein Tod bleibt zunächst unbemerkt. Die Polizei wertet nun Videoaufnahmen aus den Überwachungskameras aus. Der dramatische Vorfall ereignete sich am vergangenen Mittwoch in der S-Bahnlinie 3, wie zuerst das Abendblatt meldete. Am Mittag alarmierte [...]

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Quelle: via @Hinzundkunzt.de, July 30, 2018 at 02:24PM

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„Seenotrettung gehört zu unserer DNA“

Ein Gespräch mit Bischöfin Kirsten Fehrs über Tote im Mittelmeer, Umgang mit Flüchtlingen und private Seenotretter. Im Mittelmeer ertrinken Menschen, weil europäische Regierungen private Seenotrettung blockieren. Da wird richtig eine moralische Grenze überschritten. Das alles fanden wir in der Redaktion so unerträglich, dass wir die Rettung von Flüchtlingen im August zum Titelthema gemacht haben: „Lasst [...]

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Quelle: via @Hinzundkunzt.de, July 30, 2018 at 01:00PM

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Freitag, 27. Juli 2018

Traurig: Hartz IV Bedürftige können sich oft keine vollwertige Mahlzeit leisten

In Deutschland muss niemand hungern. Selbst ohne die Tafeln reicht Hartz IV für einen gedeckten Tisch. Diese Aussage von Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) wurde jetzt vom Statistischen Bundesamt widerlegt. Viele Hartz IV Empfänger sind eben nicht in der Lage, täglich eine vollwertige Mahlzeit zu kochen. Und sollten andere, unvorhergesehene Ausgaben auf die Leistungsempfänger zukommen, wird es noch enger. 30 Prozent […]

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Quelle: via @HartzIV.org, July 27, 2018 at 12:24PM

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Mittwoch, 25. Juli 2018

Viel Solidarität mit angezündeten Obdachlosen

Nach dem schrecklichen Brandanschlag auf zwei Obdachlose in Berlin bekunden Politiker ihre Unterstützung für die Betroffenen. Auch Wohnungslose melden sich zu Wort. Die Selbstvertretung vereinter Wohnungsloser hat „tief bestürzt“ auf die den Brandanschlag auf zwei Obdachlose in Berlin reagiert. „Für uns ist Gewalt eine alltägliche Erfahrung – Gewalt als Folge der Verrohung des menschlichen Miteinanders [...]

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Quelle: via @Hinzundkunzt.de, July 25, 2018 at 05:34PM

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Die August-Ausgabe kommt!

Die neue Hinz&Kunzt für den Monat August erscheint am Montag, den 30. Juli. Der Verkauf startet um 10 Uhr. Info für alle Verkäufer: Wir sammeln die Ausweise ab 8 Uhr ein. Bei der Hitze wird nicht wirklich gekocht, es gibt aber leckere Salzbrenner-Knacker mit Toast und Senf. Bis dahin!

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Quelle: via @Hinzundkunzt.de, July 25, 2018 at 04:20PM

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Dienstag, 24. Juli 2018

Neue Jobs für Langzeitarbeitslose

Laut Koalitionsvertrag will die Bundesregierung insgesamt 150.000 neue Jobs für Langzeitarbeitslose schaffen. Der Sozialverband Deutschland äußert trotzdem Kritik an den Plänen von Bundesarbeitsminister Hubertus Heil. Wer in den zurückliegenden acht Jahren mindestens sieben Jahre lang Hartz IV erhalten hat, kann sich bald auf öffentlich geförderte Arbeitsplätze bewerben. Einen entsprechenden Gesetzentwurf hat Bundesarbeitsminister Hubertus Heil (SPD) [...]

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Quelle: via @Hinzundkunzt.de, July 24, 2018 at 02:27PM

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Helfer sammeln auf Festivals hunderte Zelte für Obdachlose

Das hat sich richtig gelohnt: Auf dem Hurricane und dem Deichbrand Festival haben Ehrenamtliche von Hanseatic Help hunderte Zelte, Schlafsäcke und Isomatten für Obdachlose gesammelt. Bei Hanseatic Help sind sie gerade hochzufrieden: „Wir freuen uns richtig“, sagt Sprecherin Janina Fein. Grund der Freude: Am vergangenen Wochenende haben Helfer auf dem Deichbrand-Festival bei Cuxhaven insgesamt 1200 [...]

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Quelle: via @Hinzundkunzt.de, July 24, 2018 at 02:02PM

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Unfassbar: Hartz IV in 64 deutschen Kreisen rentabler als Vollzeitjob



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Quelle: via @HartzIV.org, July 24, 2018 at 12:41PM

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Montag, 23. Juli 2018

Obdachlose schweben in Lebensgefahr

In der Nacht auf Montag hat in Berlin ein bislang unbekannter Täter zwei Obdachlose mit einer brennbaren Flüssigkeit übergossen und angezündet. Mit lebensbedrohlichen Verbrennungen wurde die Opfer ins Krankenhaus eingeliefert. Nach einem entsetzlichen Angriff auf zwei Obdachlose sucht die Berliner Polizei jetzt den Täter. Dieser hatte am Sonntag, den 22. Juli, gegen 23 Uhr das [...]

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Quelle: via @Hinzundkunzt.de, July 23, 2018 at 01:37PM

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Freitag, 20. Juli 2018

„Ich bin moderater geworden“

Laut, hibbelig und immer einen lockeren Spruch auf den Lippen: So kennt man Ina Müller. Doch die Entertainerin kann auch anders: leise, entspannt und nachdenklich. Ihren 53. Geburtstag feiert sie mit zwei Konzerten im Stadtpark – und unterstützt damit auch Hinz&Kunzt. Hinz&Kunzt: Ina, weißt du noch, was die Blut-Hirn-Schranke ist? INA MÜLLER: Das Wort kommt mir [...]

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Quelle: via @Hinzundkunzt.de, July 20, 2018 at 01:35PM

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Zwangsarbeit für Hartz IV Bedürftige wurde beschlossen!

Jetzt ist es also amtlich: In der letzten Woche haben wir bereits angekündigt, dass der Staat Zwangsarbeit für Hartz IV Bedürftige per Gesetz schaffen möchte. Diesen Gesetzesentwurf von Arbeitsminister Hubertus Heil (SPD) zu staatlich bezuschussten Jobs hat das Bundeskabinett am Mittwoch bewilligt. Damit soll Langzeitarbeitslosen der Schritt in ein „neues Leben“ ermöglicht werden. Vier Milliarden Euro stehen dafür bis zum […]

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Quelle: via @HartzIV.org, July 20, 2018 at 01:08PM

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Saga bremst Mieterhöhungen

Während auf dem freien Wohnungsmarkt der Mietenwahnsinn keine Grenzen kennt, greift die Saga in Hamburg jetzt durch: Sie will keine Mieterhöhungen über mehr als 30 Euro verschicken. Vor exorbitanten Mieterhöhungen schützt Hamburgs Mieter bislang nur der Mietenspiegel und die sogenannte Kappungsgrenze. Die sorgt dafür, dass in bestehenden Verträgen nur alle drei Jahre Mieterhöhungen von höchstens [...]

Weg mit der #Agenda2010

Quelle: via @Hinzundkunzt.de, July 20, 2018 at 10:41AM

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Mittwoch, 18. Juli 2018

„Teilhabe am Arbeitsmarkt“ – Das neue Programm für Langzeiterwerbslose

Eines muss ich ja unserem Bundesarbeitsminister Hubertus Heil (SPD) zu Gute halten: Das Hamsterrad bei Hartz IV lässt er am laufen und entwickelt Ideen. Subjektiv scheint er kreativer zu sein, als in den vergangenen Jahren Nahles und von der Leyen.... Weiterlesen ›

Weg mit der #Agenda2010

Quelle: via @Altonabloggt, July 18, 2018 at 09:45AM

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Dienstag, 17. Juli 2018

Fliegen jetzt Hunderte Hartz IV Empfänger aus ihren Wohnungen?

Steigt die Miete, steigt auch der Druck auf Hartz IV Empfänger. Denn klettern die Wohnkosten zu sehr nach oben, droht der Rausschmiss durch das Jobcenter. Das kann passieren, wenn die Kosten für die Miete plötzlich nicht mehr als angemessen gelten. In Hamburg kommt das inzwischen immer öfter vor. Alleine im vorigen Jahr setzte das Jobcenter dort bei 1.000 Haushalten die […]

Weg mit der #Agenda2010

Quelle: via @HartzIV.org, July 17, 2018 at 10:33AM

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Montag, 16. Juli 2018

Hinz&Künztler liest aus seinem Buch

Unser Verkäufer Erich Heeder liest am Donnerstag beim „Literaturkreis Demokratie“ aus seinem 600 Seiten dicken Buch. Darin dokumentiert er seine Korrespondenz mit den Mächtigen der Stadt. Erich Heeder hat eine Menge zu sagen. Der Hinz&Künztler mischt sich ein, wenn er meint, dass etwas schief läuft. Unermüdlich schreibt er dann Mails und Briefe an Politiker, Bürgermeister [...]

Weg mit der #Agenda2010

Quelle: via @Hinzundkunzt.de, July 16, 2018 at 12:32PM

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Freitag, 13. Juli 2018

Hartz IV Empfängerin vom Jobcenter beschattet

Als Hartz-IV-Empfänger muss man jederzeit damit rechnen, dass sich das Jobcenter ankündigt, klingelt und prüft, ob man möglicherweise nicht doch über seine Verhältnisse lebt. Wenn der Außendienst des Jobcenters aber durchs Küchenfenster lugt und 31 Mal vor der Tür steht, grenzt das an Beschattung. Da die alleinerziehende junge Mutter dabei nicht angetroffen wurde, strich das Jobcenter ihr alle Sozialleistungen. Sozialbetrug […]

Weg mit der #Agenda2010

Quelle: via @HartzIV.org, July 13, 2018 at 11:33AM

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Donnerstag, 12. Juli 2018

Der Wille zur Vernichtung - Teil IV


Der Wille zur Vernichtung (Teil lV)
"Die Zumutbarkeit einer Verpflichtung scheitert nicht an einer fehlenden Eigenleistungsfähigkeit"
(Jobcenter Berlin Mitte)
Das LSG gibt dem Jobcenter recht!
Verfassungsbeschwerde ist eingereicht

Liebe Freunde, ich berichte:
Bisher bekannt:
Ich war 100-Prozent sanktioniert, sollte während der 100-Prozent-Sanktionierung (d.h., kein Geld für Essen, Wohnung, Krankenkasse) aber weiter Bewerbungen schreiben und die Bewerbungskosten dafür vorstrecken.
Auf meinen Einwand, dass das nicht ginge, reagierte das Jobcenter mit der einleuchtenden Argumentation, dass "die Zumutbarkeit einer Verpflichtung nicht an einer fehlenden Eigenleistungsfähigkeit scheitert" - und hat mich wegen der unterlassenen Bewerbungen gleich weiter sanktioniert.
Meinem Antrag auf einstweiligen Rechtschutz wurde vom Sozialgericht Berlin unmittelbar stattgegeben, weil aus Sicht des Gerichtes sowohl der der Sanktion zugrunde liegende Eingliederungsverwaltungsakt als auch der Sanktionsbescheid rechtswidrig waren. 
So weit so gut.
Das Jobcenter hat dann allerdings gegen die Entscheidung des Sozialgerichtes beim Landessozialgericht Beschwerde eingelegt.
Das Landessozialgericht hat jetzt im Sinne des Jobcenters geurteilt, dass der einstweilige Rechtschutz nicht zu gewähren sei, weil - und jetzt kommt es: die Sanktion trotz der (offensichtlichen) Rechtswidrigkeit von Eingliederungsverwaltungsakt und Sanktionsbescheid gültig sei. EGVA und Sanktionsbescheid seien nicht zu überprüfen, weil sie "Bestandskraft" hätten.
Außerdem hätte ich immerhin die Möglichkeit gehabt, Widersprüche und Klagen zu schreiben. Da hätte ich statt dessen auch Bewerbungen schreiben können.
Bingo, Herr Richter! - Da sag mal einer was dagegen. 
Weil diese Entscheidung "endgültig" und damit der Rechtsweg erschöpft war, haben wir jetzt Verfassungsbeschwerde eingelegt.
Die Argumentationen der Verfassungsbeschwerde sind u.a.:
Verwaltungshandeln muss dem Rechstaatsprinzip entsprechen. Es muss daher grundsätzlich einer richterlichen Kontrolle zugänglich sein. Diese muss das Verwaltungshandeln prinzipiell nicht nur auf seine völlige Nichtigkeit sondern auch auf seine Rechtmäßigkeit überprüfen können. Dies gilt insbesondere in grundrechtssensiblen Bereichen. ...

§ 44 SGB X bestimmt sogar, dass rechtswidrige, nicht begünstigende Verwaltungsakte von der Behörde selbst zurückgenommen werden MÜSSEN:
Zitat: “Soweit sich im Einzelfall ergibt, dass bei Erlass eines Verwaltungsaktes das Recht unrichtig angewandt oder von einem Sachverhalt ausgegangen worden ist, der sich als unrichtig erweist, und soweit deshalb Sozialleistungen zu Unrecht nicht erbracht oder Beiträge zu Unrecht erhoben worden sind, ist der Verwaltungsakt, auch nachdem er unanfechtbar geworden ist, mit Wirkung für die Vergangenheit zurückzunehmen.”

"Für die Klagen sind mir die Mittel (Papier, Porto, Fax, Drucker) von Unterstützern meines Hartz-IV-Widerstandes zweckgebunden zur Verfügung gestellt worden. Von Seiten des Vereins „Bürgerinitiative bedingungsloses Grundeinkommen e.V.“ durfte ich zudem kostenlos das Internet nutzen. Für ein den von ihm unterstützten Widerstand brechendes Bewerbungsschreiben hätte mir der Verein weder sein Internet kostenlos zur Verfügung gestellt, noch hätte er mich mit Papier und Porto etc. für Offline-Bewerbungen unterstützt. Ich hätte also Papier, Mappe, Foto, Porto selbst finanzieren müssen bzw. das Geld aufbringen müssen, das erforderlich gewesen wäre, in einem Internetcafe Job-Recherchen durchzuführen und online Bewerbungen zu schreiben. Dafür war bei einer 100%-Sanktionierung kein Raum."
Weit über 90 Prozent von Verfassungsbeschwerden werden vom BVerfG NICHT angenommen. Ich bin jetzt gespannt, wie es mit dieser Verfassungsbeschwerde geht.
Herzlichst,
Euer Ral
ph




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Quelle: via @Die Wuerde des Menschen, July 12, 2018 at 09:31PM

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„Unsäglicher Tabubruch“

Nach dem Suizid eines Afghanen wird die Kritik an der flapsigen Äußerung zu Abschiebungen von Bundesinnenminister Horst Seehofer immer lauter: Diakoniechef Ulrich Lilie sprach von einem „unsäglichen Tabubruch“. Ulrich Lilie, Präsident der Diakonie Deutschland, hat scharfe Kritik an der Äußerung von Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) geübt. „Seehofer begeht einen unsäglichen Tabubruch. Diese Äußerung ist der [...]

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Quelle: via @Hinzundkunzt.de, July 12, 2018 at 04:11PM

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Wieder weniger Wohngeldempfänger

Die Zahl der Wohngeldempfänger in Hamburg ist im vergangenen Jahr um 11 Prozent gesunken – nachdem es zuletzt noch einen deutlichen Zuwachs gab. Für den Rückgang kommen gegensätzliche Ursachen infrage: zu viel oder zu wenig Verdienst.  Knapp 12.000 Haushalte in Hamburg erhielten zum Jahresende 2017 Wohngeld. Im Jahr zuvor waren es noch 13.354 gewesen – [...]

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Quelle: via @Hinzundkunzt.de, July 12, 2018 at 01:32PM

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Mittwoch, 11. Juli 2018

Neue SGB II Änderung: Hartz IV Zwangsarbeit per Gesetz!



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Quelle: via @HartzIV.org, July 11, 2018 at 02:49PM

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Dienstag, 10. Juli 2018

Bezirk will gegen Airbnb und Co. vorgehen

Seit Wochen geht die Polizei öffentlichkeitswirksam gegen Autoposer vor. Jetzt fordert die SPD im Bezirk Mitte einen Einsatz gegen illegale Ferienwohnungen. Eine sogenannte Soko Wohnraumschutz soll es richten. Pünktlich zum Ferienbeginn fordert die SPD-Fraktion in Mitte ein konsequenteres Vorgehen gegen die illegale Vermietung von Ferienwohnungen auf Plattformen wie Airbnb, Wimdu und Co. Wenn keine gesonderte [...]

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Quelle: via @Hinzundkunzt.de, July 10, 2018 at 02:36PM

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Hartz IV: Fast jeder Fünfte muss bei Wohnkosten draufzahlen!

Die Zahl klingt erschreckend: 560 Millionen Euro. Dies ist der Betrag, den die Jobcenter Hartz IV Hilfebedürftigen von den Kosten der Unterkunft und Heizung im vergangenen Jahr gekürzt haben – betroffen  waren 18 Prozent der Bedarfsgemeinschaften, also fast jede fünfte Bedarfsgemeinschaft bundesweit. Hartz IV Wohnkosten: 560 Millionen Euro weggekürzt Über eine halbe Milliarde Euro bei Hartz 4 Bedürftigen an den […]

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Quelle: via @HartzIV.org, July 10, 2018 at 12:37PM

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Endlich: Hartz IV Empfänger erhalten Eingangsbestätigung vom Jobcenter

Derzeit wird viel über Sanktionen rund um Hartz IV diskutiert. Um derartigen Ärger gar nicht erst aufkeimen zu lassen, sind manchmal nur kleine Schritte nötig. Etwa eine Eingangsbetätigung, die belegt, dass Dokumente fristgerecht eingereicht wurden. Eine solche Quittung gab es bislang nicht bzw. lag es im Ermessen des zuständigen Jobcenters und Mitarbeiters, eine Bestätigung zu erstellen. Jetzt gibt es eine […]

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Quelle: via @HartzIV.org, July 10, 2018 at 10:05AM

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Montag, 9. Juli 2018

Hartz 4 Skandal: Wegen 6 Euro nimmt Jobcenter Obdachlosigkeit in Kauf

Diese Geschichte lässt uns vom Glauben abfallen. Ein 60-Jähriger, stark erkrankter Bedürftiger war monatelang auf Wohnungssuche nachdem ihn der Vermieter vor die Tür setzte. Endlich hat er eine Wohnung gefunden, doch das Jobcenter Region Hannover machte ihm gehörig einen Strich durch die Rechnung und lehnte die Wohnung ab, weil sie zu teuer war. Der Skandal: Die Wohnungsmiete übersteigt die angemessenen Wohnkosten lediglich um nur 6 Euro!

Bedürftiger auf monatelanger Wohnungssuche

Der 60-Jährige Mann aus der Region Hannover stand kurz vor der Obdachlosigkeit. Er erhielt vom Vermieter eine Eigenbedarfskündigung und wurde per Räumungsklage aus der Wohnung geschmissen. So war er gezwungen eine neue Wohnung zu suchen, doch dieses ist im Rahmen der angemessenen Wohnkosten der Jobcenter nahezu unmöglich. Aus diesem Grund war der Hartz IV Bedürftige fast ein dreiviertel Jahr verzweifelt auf der Suche und besichtigte unzählige Wohnungen. Nahezu jede war deutlich zu teuer oder – wenn Sie günstig war – in so schlechtem Zustand, dass sie ohne erheblichen finanziellen und renovierungstechnischen Aufwand nicht bewohnbar war.

Als er endlich eine angemessen Wohnung kurz vor Ablauf der Frist aus der Räumungsklage fand, konnte er sein Glück kaum fassen – bis ihm das Jobcenter einen Strich durch die Rechnung machte. Da er sich die Umzugskosten auf Grund seiner Hartz IV Abhängigkeit nicht leisten und diesen auch wegen seiner Krankheit auch nicht selbst vollziehen konnte, stellte er einen Antrag auf Übernahme der neuen Mietkosten inklusive Umzug. Es folgte prompt die Ernüchterung in Form eines Ablehnungsbescheides [..]

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Quelle: via @HartzIV.org, July 09, 2018 at 02:58PM

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Neustart im Norden

Ewa (51) verkauft Hinz&Kunzt vor Douglas in der Mönckebergstraße. Nachdem sie ihren gewalttätigen Mann verlassen hatte, kam sie 2011 nach Hamburg. Hier fand sie neuen Lebensmut – und Stefan. Kein anderer Hinz&Künztler arbeitete im April so viel in der Kunztküche wie unsere Verkäuferin Ewa. Im Fokus der Aufmerksamkeit stand die 51-Jährige trotzdem nie. Immer im [...]

Weg mit der #Agenda2010

Quelle: via @Hinzundkunzt.de, July 09, 2018 at 01:49PM

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