Freitag, 25. Mai 2018

Hartz IV fördert Bildung von Ghettos

Wer Hartz IV oder ein sehr niedriges Einkommen bezieht, steht nicht nur am Rande der Gesellschaft, er lebt auch dort. Eine Studie des Berliner Wissenschaftszentrums für Sozialforschung belegt, dass die „soziale Entmischung“ in vielen deutschen Städten rasant voranschreitet. Diese Spaltung der Gesellschaft führt vermehrt zur Ghettobildung, insbesondere im Osten des Landes. Soziale Entmischung Die Forscher haben für ihre Studie die […]

Weg mit der #Agenda2010

Quelle: via @HartzIV.org, May 25, 2018 at 10:52AM

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Scheele fordert flexiblere Beratungen in den Jobcentern

In einem Interview mit „Welt am Sonntag“ sprach sich Detlef Scheele (SPD), Vorstandsvorsitzender der Bundesagentur für Arbeit, für eine flexiblere Beratung innerhalb der Jobcenter aus. Scheele: „Bisher galt die strenge Regel, dass Vermittlung in Arbeit in jedem Fall Vorrang vor... Weiterlesen ›

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Quelle: via @Altonabloggt, May 25, 2018 at 07:23AM

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Scheele fordert flexiblere Beratungen in den Jobcentern

altonabloggt

Foto: privat

In einem Interview mit „Welt am Sonntag“ sprach sich Detlef Scheele (SPD), Vorstandsvorsitzender der Bundesagentur für Arbeit, für eine flexiblere Beratung innerhalb der Jobcenter aus. Scheele:

„Bisher galt die strenge Regel, dass Vermittlung in Arbeit in jedem Fall Vorrang vor Qualifizierung hat. Das bedeutet, dass die Jobcenter-Mitarbeiter den Betroffenen bisher in einen Job vermitteln mussten, auch wenn es vielleicht sinnvoller gewesen wäre, ihm einen Schulabschluss oder eine Ausbildung zu ermöglichen.“

So weit, so gut – dazu später mehr.

Weiter führt er aus:

„So sah es das Gesetz vor. Künftig können die Vermittlerinnen und Vermittler entscheiden, ob es nicht sinnvoller ist, die Betroffenen tatsächlich in eine Bildungsmaßnahme zu schicken, in der sie einen Berufsabschluss machen, anstatt ihn um jeden Preis sofort in Arbeit zu bringen. Das wird die langfristigen Berufschancen vieler Grundsicherungsempfänger verbessern, gerade bei den Un- und Angelernten.“

In den nächsten Tagen werden die Jobcenter eine entsprechende neue…

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Weg mit der #Agenda2010

Quelle: via @Mantovan, May 25, 2018 at 08:05AM

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Donnerstag, 24. Mai 2018

«Die Debatte über Missbrauch ist älter als die Sozialversicherungen selbst.»

Philipp Sarasin hat mir für «Geschichte der Gegenwart» ein paar Fragen gestellt. Im Gespräch geht es um das neue Observationsgesetz, wie mit der Empörung über Missbrauch Politik gemacht wird und um die weit zurückreichende Vorgeschichte. Ein Auszug:

Die Debatte über Miss­brauch ist effektiv älter als die Inva­li­den­ver­si­che­rung selbst. Bereits vor der Einfüh­rung der IV 1960 wurde befürchtet, dass eine Versi­che­rung gegen Inva­li­dität falsche Anreize setze, weil Menschen mit einer Behin­de­rung sich nicht mehr genü­gend bemühen würden, sich ins Arbeits­leben einzu­glie­dern. Solche Über­le­gungen waren mit ein Grund, warum die Vorlage für die Inva­li­den­ver­si­che­rung erst mehr als ein Jahr­zehnt nach der AHV umge­setzt wurde. Diskus­sionen um miss­bräuch­li­chen Leis­tungs­bezug wurden seither immer wieder geführt. Einmal stand die Verwal­tung im Fokus, ein andermal die Ärzte und oft natür­lich die Betrof­fenen selbst. Bereits in den 70er Jahren wurde verun­fallten Auslän­dern unter­stellt, sie würden nach Zuspre­chung einer Suva- oder IV-Rente lieber in ihre Heimat zurück­kehren, statt im fremden Land eine ange­passte Tätig­keit aufzu­nehmen.*

Die SVP fasste schliess­lich ab 2003 die voran­ge­gan­genen Debatten zusammen und atta­ckierte (fast) alle invol­vierten Akteure mit bisher unbe­kannter Schärfe. Der Schwer­punkt lag zudem auf so genannt «unklaren» Erkran­kungen, da die Zahl der Renten aus psychi­schen Gründen in den 90er Jahren markant zuge­nommen hatte. Die Trenn­linie zwischen unsicht­baren Erkran­kungen und miss­bräuch­li­chem Leis­tungs­bezug wurde in der Debatte bewusst flie­send gehalten. Dahinter steckte das Kalkül, bestimmte Krank­heits­gruppen von Versi­che­rungs­leis­tungen ausschliessen zu können.

Das ganze Interview: «Die Debatte über Missbrauch ist älter als die Sozialversicherungen selbst.»

. . . . .

*Dazu weiterführend: Alan Canoncia: Missbrauch und Reform: Dimensionen und Funktionen der Missbrauchsdebatten in der schweizerischen Invalidenversicherung aus historischer Perspektive. In: Schweizerische Zeitschrift für Soziale Arbeit, Heft 12 (2013), S. 24-37.



Weg mit der #behoerdenwillkuer und dem #ivdebakel

Quelle: via @ IVInfo, May 24, 2018 at 02:47PM

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Mieter stärker armutsgefährdet

Wer mietet, ist laut einer neuen Studie weitaus häufiger von Armut bedroht als Eigentümer. Die Studienautoren appellieren an die Politik, mehr Sozialwohnungen zu bauen. Denn deren Zahl sinkt seit Jahren kontinuierlich. Wer zur Miete wohnt, ist stärker armutsgefährdet als jemand, der im Eigentum lebt. Mieter haben eine so genannte Armutsrisikoquote von 29 Prozent. Zum Vergleich: [...]

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Quelle: via @Hinzundkunzt.de, May 24, 2018 at 11:00AM

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Jobcenter will Hartz IV Empfänger ins Fitnessstudio schicken

Das Jobcenter Herford macht Hartz-IV-Empfänger im wahrsten Sinne des Wortes fit für den Arbeitsmarkt. Statt zu Computer- und Bewerbungskursen werden Langzeitarbeitslose ins Fitnessstudio geschickt – auf freiwilliger Basis. Ziel ist nicht nur die körperliche Ertüchtigung. Mit dem Training sollen in erster Linie die Motivation und das Selbstbewusstsein gestärkt sowie Stress gemindert werden. Das Feedback zur Maßnahme ist durchweg positiv. Fit […]

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Quelle: via @HartzIV.org, May 24, 2018 at 10:57AM

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Mittwoch, 23. Mai 2018

Agenda 2010: „Wer nicht arbeitet, soll nicht essen“?

–> aber, wer arbeitet, soll verhungern, und wird enteignet?

 

„Achtung! Sie verlassen jetzt den Geltungsbereich des Grundgesetzes der Bundesrepublik Deutschland“ -> Jobcenter

 

aktuell zum thema

 Nach Streit mit Jobcenter: Herr Engel verliert sein Haus … – YouTube

video -> Existenzbedrohung statt Hartz IV | FAKT | Das Erste

 

 

frei nach brecht -> Und wer von uns verhungert ist, der fiel in einer Schlacht. Und wer von uns gestorben ist, der wurde umgebracht..

 



Weg mit der #Agenda2010

Quelle: via @Mantovan, May 23, 2018 at 12:41PM

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„Ich muss keine Angst mehr haben“

Elf Jahre lang lebte Dominik Bloh in Hamburg auf der Straße. Sein Buch über diese Zeit wurde zum  Bestseller. Am 31. Mai liest er aus „Palmen aus Stahl“ für Hinz&Kunzt. Wir haben den 29-Jährigen vorab getroffen. Es war der denkwürdige Sommer 2015: Hunderte von Flüchtlingen kamen täglich in der Stadt an, und Hunderte von Hamburgern [...]

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Quelle: via @Hinzundkunzt.de, May 23, 2018 at 11:28AM

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Hartz IV reicht nicht zum Leben – Das beweisen 14.000 Darlehen

Wer glaubt, mit Hartz IV problemlos über die Runden zu kommen, der irrt. Das beweisen knapp 14.000 Darlehen, die Monat für Monat an Hartz IV Empfänger vergeben werden. Benötigt wird das Geld nicht für den nächsten Urlaub oder einen größeren Flatscreen, sondern für Dinge des täglichen Lebens – wie eine neue Waschmaschine oder aber Kleidung für die Kinder. Aus Sicht […]

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Quelle: via @HartzIV.org, May 23, 2018 at 11:07AM

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Dienstag, 22. Mai 2018

Von der Zuschauerbank auf die Bühne

Früher war er Bankkaufmann, seitdem er Rentner ist, spielt Peter Friedrich jedes Jahr bei Benefiz-Konzerten für Hinz&Kunzt – und da hört seine Hilfe noch nicht auf. An Peter Friedrichs Hemdtasche baumelt ein ganz besonderer Hinz&Kunzt-Verkäuferausweis, extra für ihn angefertigt: Der Ehren-Verkäuferausweis ist ein Unikat. Den hat er sich auch verdient. Bei den jährlichen Benefiz-Konzerten, die [...]

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Quelle: via @Hinzundkunzt.de, May 22, 2018 at 03:14PM

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Hartz IV Sanktionen sollen entschärft werden

953.000 Mal wurden im vorigen Jahr Hartz IV Sanktionen ausgesprochen. Dabei fallen die Strafen für jüngere Leistungsempfänger in der Regel deutlich strenger aus. Sie dürfen sich keine Fehler erlauben, sonst stehen sie schlimmstenfalls auf der Straße. Das darf nicht sein, sagt Bundesarbeitsminister Hubertus Heil (SPD). Er will die aktuellen Hartz IV Regeln auf den Prüfstand stellen, den Strafenkatalog entschärfen und mehr […]

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Quelle: via @HartzIV.org, May 22, 2018 at 10:12AM

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Freitag, 18. Mai 2018

Deutschlands Straßenkinder

„Streetworker warnen vor einem massiven Anstieg der Jugendobdachlosigkeit in Deutschland in den kommenden drei Jahren. Besonders Heimkinder seinen betroffen.“

 

von Susan Bonath

Die wachsenden sozialen Verwerfungen treffen die Schwächsten zuerst. Immer mehr Minderjährige und junge Erwachsene fallen durchs deutsche Sozialnetz buchstäblich auf die Straße. Oft sind sie nicht krankenversichert, leben ausschließlich vom Betteln, manchmal von Prostitution. Sozialarbeiter warnen nun vor einem drastischen Anstieg der Jugendobdachlosigkeit in den kommenden drei Jahren. Bis 2021 dürfte die Zahl Betroffener von aktuell rund 40.000 auf 100.000 steigen, prognostiziert die Stiftung Off Road Kids. Betroffen seien vor allem Heimkinder. In Berlin scheint das niemanden zu interessieren. Den Vorwurf, der Staat lasse Straßenkinder im Stich, wies das Bundesfamilienministerium gegenüber der Autorin zurück.

„Nahezu 100 Prozent der Heimkinder stürzen ab“

Stiftungsvorstand Markus Seidel spricht von „regelrechten Wellen an Straßenjugendlichen“, welche vor allem die Großstädte bereits ab diesem Jahr zu erwarten hätten. Viele der bereits heute Betroffenen hätten eine Heimkarriere hinter sich. Das habe zwei Ursachen, sagte Seidel im Gespräch mit der Autorin. Erstens nähmen die Jugendämter sie viel zu früh, oft schon mit 16 Jahren, aus den Einrichtungen, um sie zu verselbständigen. „Das ist ein einziger Irrsinn“, so Seidel, „denn die Mädchen und Jungen sind noch gar nicht in der Lage, ihr Leben mit Wohnung, Ausbildung, Behörden und Bürokratie zu managen.“

Das liege vor allem an einer „völlig unterfinanzierten und überlasteten Jugendhilfe“. Diese ist Sache der Bundesländer. Die haben die Aufgabe auf die Kommunen abgewälzt. Und die sind meist knapp bei Kasse. Es gebe zu wenige gut ausgebildete Sozialarbeiter, es mangele an der Ausstattung und Konzepten. Seidel schlussfolgert:

„Das sind so viele Betroffene, und die sind oft in einem schlimmen gesundheitlichen Zustand. Die Regierung weiß das, aber sie gibt sich seit Jahren völlig ahnungslos. Die haben da überhaupt keinen Zugang, kein Bewusstsein, keinen Plan. Das Ministerium kann man einfach knicken.“

Zuletzt habe Richert vor drei Monaten mit der Abteilung Jugendhilfe im Ministerium zu verhandeln versucht. Er habe die Verantwortlichen dabei auch vor der massiven Verschlimmerung der Lage gewarnt. „Aber sie schieben es immer wieder auf die Kommunen“, kritisierte er und erläuterte: Insgesamt seien wohl mindestens 6.000 Einraumwohnungen in der Hauptstadt nötig, um die Jugendlichen unterzubringen.

Ergänzend dazu bräuchte es Projekte, wie etwa ein Modell „Wohnen und Freizeit“. Doch seine Vorschläge seien verhallt. Möglicherweise, weil viele obdachlose Jungen und Mädchen gar nicht auffallen, wie Richert erklärt. „Sie kommen hier und da bei Bekannten unter, betreiben also eine Art Couch-Hopping.“

Darum habe Richert sich entschlossen, aus Vereinsmitteln selbst Wohnungen zu errichten. Bisher sei dies an der Finanzierung gescheitert. „Wir bräuchten eine Anschubförderung, mindestens eine Bürgschaft vom Staat“, so Richert. Doch nicht einmal dazu sei die Bundesregierung bereit. Aktuell verhandele er daher selbst mit einem privaten Investor um möglichst lange Rückzahlungsfristen.

ganzen beitrag lesen

https://deutsch.rt.com/inland/69932-neues-aus-unterklassen-deutschlands-strassenkinder/

 

nachgeschoben -> Morgen Kinder wirds nichts geben..

eine gesellschaft erkennt man am umgang mit seinen schwächsten..



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Quelle: via @Mantovan, May 18, 2018 at 03:55PM

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Auch die Bahn experimentiert mit Pfandregalen

Die Bahn hat ihren rigiden Umgang mit Flaschensammlern überdacht und testweise an Bahnhöfen Pfandregale aufgehangen – leider mit schlechtem Ergebnis. Ein anderes Projekt im Bezirk Altona ist offenbar versandet. Eigentlich sind Pfandsammler auf den Bahnhöfen der Deutschen Bahn nicht gern gesehen: Das „Durchwühlen von Abfallbehältern“ ist durch die Hausordnung untersagt, bei Verstößen drohen Hausverbote und sogar […]

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Quelle: via @Hinzundkunzt.de, May 18, 2018 at 02:25PM

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Update! „Lebst Du noch, oder „hartzt“ Du schon?“

oder -> „Wie die Bundesregierung die Regelsätze niedrig rechnet“

416 Euro. Das ist der aktuelle Regelsatz für erwachsene Hartz IV Empfänger ohne Kinder. Davon kann man leben, sagt die Bundesregierung. Was sie nicht so gerne sagt: Der Satz müsste viel höher liegen, wenn sie sich an ihre eigenen Regeln halten würde. Aber die Bundesregierung bedient sich einer ganzen Reihe von Rechentricks, um das Existenzminimum so niedrig wie möglich zu halten. Und spart so Milliarden – auf Kosten der Ärmsten.

mehr https://www1.wdr.de/daserste/monitor/extras/pressemeldung-hartz-vier-100.html

youtube Heinz Hammer

 

links zum thema -> oder, wie beklaue ich die ärmsten?

zb Schlechte Bilanz für Jobcenter trotz Milliardenüberschuss

und Milliardenüberschuss bei der Bundesagentur für Arbeit

In 10 Jahren gab es 1,9 Mrd Euro Sanktionen – YouTube

https://www.heise.de/tp/features/Nie-wieder-SimbA-4026361.html

tante google hat noch mehr!!

 

Zur Erinnerung an die Opfer der Agenda 2010

http://www.Die-Opfer-der-Agenda-2010.de



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Quelle: via @Mantovan, May 18, 2018 at 01:10PM

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Hartz IV: Jobcenter müssen Kind mit Rechtschreibschwäche fördern

Kinder mit Lese-Rechtschreib-Schwäche haben Anspruch auf Lernförderung durch das Jobcenter. Denn das Ziel solcher Maßnahmen ist nicht vorrangig, die Versetzung zu gewährleisten, sondern vielmehr die Chancengleichheit für Kinder aus Hartz IV Familien. Das geht aus einem Grundsatzurteil des Bundessozialgerichts hervor (Aktenzeichen B 4 AS 19/17 R).  Jobcenter in der Pflicht Ins Rollen gebracht hatte den Fall ein Schüler aus Bad […]

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Quelle: via @HartzIV.org, May 18, 2018 at 11:06AM

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Donnerstag, 17. Mai 2018

Hartz IV Schummelei – Statt 571 Euro gibt es nur 416 Euro

Hartz IV Empfänger müssten eigentlich 155 Euro mehr erhalten – Monat für Monat. Denn: Als Maßgabe für Hartz IV werden nach wie vor die Ausgaben der unteren 20 Prozent der Bevölkerung kommuniziert. Tatsächlich dienen aber nur die unteren 15 Prozent als Berechnungsgrundlage. Das Ergebnis, ermittelt vom Magazin „Monitor“: Statt 571 Euro gibt es nur 416 Euro. 155 Euro Differenz Dass […]

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Quelle: via @HartzIV.org, May 17, 2018 at 11:57AM

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Jedes dritte Kind muss von Hartz IV leben

172.421 Kinder und Jugendliche in Berlin leben in sogenannten Bedarfsgemeinschaften (Stand: Dezember 2017) – oder einfacher ausgedrückt: Sie sind auf Hartz-IV angewiesen. Möchte man dieser Zahl etwas Positives abgewinnen, dann die Tatsache, dass sie niedriger ist als der Wert vor einem Jahr und die Quote im Juni vorigen Jahres. Das ändert jedoch nichts am Umstand, dass die Zahl minderjähriger Hartz-IV-Empfänger […]

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Quelle: via @HartzIV.org, May 17, 2018 at 09:27AM

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Mittwoch, 16. Mai 2018

Neues Zuhause für Bolle

Die private Initiative „Hilfe für Hamburger Obdachlose“ um den Ex-Obdachlosen Max Bryan hat ein so genanntes Sommernotprogramm gestartet. Erster Erfolg: ein Zimmer für den 65-jährigen Bolle. Er hat den Vertrag unterschrieben. Jetzt hat Bolle es schriftlich: Mietbeginn: sofort.  Das Zimmer mag klein sein, aber es ist alles da, was man zum Leben braucht. Hier in […]

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Quelle: via @Hinzundkunzt.de, May 16, 2018 at 03:59PM

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CDU möchte junge Menschen zur Arbeit zwingen und Hartz IV streichen

Arbeitspflicht statt Stütze: Die Mittelstands- und Wirtschaftsvereinigung der Berliner Union (MIT) ist jetzt mit einem streitbaren Vorschlag an die Öffentlichkeit gegangen. Jüngere Arbeitslose bis zu 50 Jahren sollen demnach nur noch in wenigen Ausnahmen Hartz IV erhalten und sich mehr um einen Job bemühen. Oder anders ausgedrückt: Wer nicht arbeitet, bekommt keinen Cent. Fordern statt Fördern Mit diesem Gedanken schlagen […]

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Quelle: via @HartzIV.org, May 16, 2018 at 10:24AM

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Dienstag, 15. Mai 2018

Erhöht die Mieten bei der Saga

Mit ihren Mietpreisen dämpft die Saga seit Jahren den Anstieg des Mietenspiegels. Hinz&Kunzt-Redakteur Jonas Füllner plädiert jetzt für weitere Mieterhöhungen bei dem städtischen Wohnungsunternehmen. Allerdings begrenzt auf einen Cent. Die Hamburger Bürgerschaft diskutiert am Mittwoch über ein Ende der Mietenerhöhungen bei der Saga. Ein entsprechender Antrag der Linksfraktion erhält dabei sogar Unterstützung durch die CDU, […]

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Quelle: via @Hinzundkunzt.de, May 15, 2018 at 04:37PM

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Gedenktour für verunglückte Radfahrer

Mit einer stillen Radtour gedenken Hamburger am Mittwoch verunglückten Radfahrern. Auf die Unfallgefahren machen in den USA Aktivisten mit Ghostbikes aufmerksam. Sie dienen als Mahnmal. Eine Fotostrecke zeigt diese Geisterräder. Anlass für den Hamburger „Ride of Silence“, eine stille Radtour, ist nach Angaben der Veranstalter ein internationaler Aktionstag sowie der Unfall in der Osterstraße, bei […]

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Quelle: via @Hinzundkunzt.de, May 15, 2018 at 04:02PM

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Verwaltungsmoloch schluckt Hartz-IV-Fördergelder

Papier ist geduldig. Das beweist der Koalitionsvertrag. Dort steht schwarz auf weiß, versehen mit einem Betrag von vier Milliarden Euro: „Wir bekennen uns zum Ziel der Vollbeschäftigung. Dazu gehört auch, dass Menschen, die schon sehr lange arbeitslos sind, wieder eine Perspektive auf dem Arbeitsmarkt eröffnet wird.“ Doch statt das Geld in die Förderung zu investieren, versandet es im Verwaltungsmoloch der […]

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Quelle: via @HartzIV.org, May 15, 2018 at 09:56AM

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Montag, 14. Mai 2018

Arm trotz Arbeit – Vollzeitjob und Hartz IV

Fast jeder Fünfte in Vollzeit beschäftigte Arbeitnehmer kann seine Familie nicht richtig versorgen, weil er zu wenig verdient. Die Folge: Hartz IV trotz Vollzeitjob. 205.000 Menschen in Deutschland erhalten trotz Vollzeitbeschäftigung Hartz IV Die Zahlen sind alarmierend: Trotz Arbeit erhalten 371.000 Menschen in Deutschland Hartz IV. Davon sind 166.000 Menschen zwar Minijobber, sodass eine Aufstockung mit Hartz IV verständlich ist. […]

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Quelle: via @HartzIV.org, May 14, 2018 at 03:16PM

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Freitag, 11. Mai 2018

Michael Schulte will beim ESC punkten

Michael Schulte ist unser Mann für den Eurovision Song Contest. Am Samstag steigt das Finale. Wir haben den Sänger vorher in seiner Wahlheimat Buxtehude besucht. Da war er noch „total entspannt“. Der Mann, dem am 12. Mai geschätzte 200 Millionen Menschen bei der Arbeit zuschauen werden, sitzt alleine vor einem Straßencafé. Unter seinen Füßen Kopfsteinpflaster, […]

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Quelle: via @Hinzundkunzt.de, May 11, 2018 at 11:52AM

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Hartz IV deckt Wohnkosten nicht – Mieten zu teuer!

In Deutschland werden die Wohnungen immer teurer und das geht besonders zu Lasten der Hartz-IV-Empfänger. Denn: Die Zuschüsse vom Amt reichen nicht aus, um die gesamte Kaltmiete zu tragen. Die Bedürftigen müssen die Differenz zur Miete dann aus eigener Tasche zahlen. Hartz-IV-Empfänger müssen einen hohen Anteil ihrer Kaltmiete selber tragen In der „MDR Umschau“ vom 08. Mai 2018 wurde es […]

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Quelle: via @HartzIV.org, May 11, 2018 at 11:01AM

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Mittwoch, 9. Mai 2018

Hartz IV Forderung: Anhebung des Regelsatzes auf 571 Euro



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Quelle: via @HartzIV.org, May 09, 2018 at 01:24PM

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Obdachloser muss wegen Schwarzfahrens ins Gefängnis

Weil er eine Geldstrafe wegen „Leistungserschleichungen“ nicht bezahlt hat, muss ein Obdachloser für 120 Tage ins Gefängnis. Setzt sich Justizsenator Till Steffen (Grüne) mit seiner Forderung „Kein Knast für Schwarzfahrer“ durch, könnten solche Meldungen bald Geschichte sein. Es war auch der Zufall, der einem Obdachlosen vier Monate Knast beschert hat: Als eine Polizeistreife vergangenen Sonnabend […]

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Quelle: via @Hinzundkunzt.de, May 09, 2018 at 12:33PM

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Dienstag, 8. Mai 2018

Arbeitsmarkt statt IV-Rente für Junge

Sparprogramm oder Eingliederung? Psychisch Kranke unter 30 sollen arbeiten, statt von der IV abhängig zu sein.

Die bürgerliche Mehrheit der nationalrätlichen Sozialkommission plant in der der laufenden IV-Revision einen tiefgreifenden Einschnitt. Sie will unter 30-Jährigen künftig nur noch eine IV-Rente gewähren, wenn ein Geburtsgebrechen oder ein schweres körperliches Leiden vorliegt. Bis Mitte Mai erwartet die Kommission von Alain Bersets Bundesamt für Sozialversicherungen (BSV) einen Bericht zu den Auswirkungen des Mindestalters.

Doch nicht nur das: Die Kommission fordert bereits konkrete Gesetzesformulierungen, um Mitte Mai über die Altershürde entscheiden zu können. Dies bestätigt Kommissionspräsident Thomas de Courten (SVP): «Wir wollen wissen, wie das im Gesetz formuliert werden muss.» Knifflig sei die Definition jener unter 30-Jährigen, die weiterhin eine Rente bekommen sollen. Laut SVP-Nationalrätin Verena Herzog, die in der Kommission konkrete Gesetzesformulierungen verlangte, bestünde der Rentenanspruch bei Geburtsgebrechen sowie bei «objektiv messbaren, starken körperlichen Beeinträchtigungen etwa nach einem Unfall oder einer Infektion».

Vom Rentenbezug ausgeschlossen würden junge Erwachsene mit psychischen Diagnosen. Jährlich erhalten gegen 3000 unter 30-Jährige eine IV-Rente, zwei Drittel wegen psychischer Diagnosen. Auch FDP-Nationalrat Bruno Pezzatti bestätigt seine Absicht, dieser Gruppe keine IV-Rente mehr auszurichten mit dem Ziel, sie in den Arbeitsmarkt einzugliedern. «Der Bundesrat soll nun zu dieser Forderung Stellung nehmen und aufzeigen, mit welchen Massnahmen das erreicht werden kann.»

«Die Rechte will nur sparen»

Die Linke wirft den Bürgerlichen jedoch vor, es gehe ihnen nicht um die Integration der Betroffenen, sondern ums Sparen bei der IV. Bezeichnend sei, dass die SVP in der Kommission die vom Bundesrat beantragten zusätzlichen Eingliederungsmassnahmen abgelehnt habe, sagt SP-Nationalrätin Silvia Schenker. Sie befürchtet, dass der Rentenausschluss für unter 30-Jährige zu einer Verlagerung zur Sozialhilfe führt. Denn die Taggelder, welche die IV während Eingliederungsphasen bezahlt, würden maximal zwei bis drei Jahre ausgerichtet. Bei jenen psychisch Kranken, die heute eine Rente erhielten, handle es sich aber um Fälle, bei denen eine Integration kaum oder nur mit grossem Aufwand möglich sei. «Ich bin überzeugt, dass eine Lösung mit Taggeldern die IV viel mehr kostet als die Renten», sagt Schenker.

Hintergrund der Debatte ist die starke Zunahme von IV-Renten wegen psychischer Erkrankungen bei jungen Erwachsenen. Während insgesamt die psychischen Diagnosen gut 40 Prozent aller IV-Neurenten begründen, sind es bei den 18- bis 24-Jährigen 70 bis 80 Prozent. Zudem stagniert bei dieser Altersgruppe die Zahl der Neurenten bei rund 2000 pro Jahr. Über alle Altersgruppen hat sich die Zahl der Neurenten jedoch seit dem Spitzenjahr 2003 halbiert. FDP, Arbeitgeber- und Gewerbeverband hatten deshalb vom Bundesrat bereits in der Vernehmlassung ein IV-Mindestalter von 30 gefordert. Der Bundesrat lehnte dies ab, will aber für junge psychisch Kranke die Eingliederungsmassnahmen verstärken.

Sozialhilfe oder IV-Taggelder?

FDP-Nationalrat Pezzatti betont, für ihn stehe die Eingliederung ins Erwerbsleben im Vordergrund und nicht das Sparen bei der IV. Auch Herzog beteuert, sie wolle Jungen mit psychischen Diagnosen die Chance zur möglichst schnellen Integration in den Arbeitsmarkt geben. Damit dies gelinge, müssten nötigenfalls Überbrückungshilfen etwa in Form eines Taggeldes ausgerichtet werden. Für CVP-Nationalrätin Ruth Humbel kommt das Mindestalter 30 nur infrage, wenn neben Taggeldern auch die nötigen Eingliederungsmassnahmen gewährt werden. «Eine Verlagerung zur Sozialhilfe darf es nicht geben.»

SVP-Nationalrat Sebastian Frehner nimmt hingegen eine Verlagerung zur Sozialhilfe in Kauf. Er wolle jene vom IV-Bezug ausschliessen, die nie gearbeitet hätten und eine IV-Rente aufgrund psychischer Diagnosen erhielten, sagt er. Unter diesen gibt es nach Ansicht Frehners viele, die arbeiten würden, wäre der finanzielle Druck gross genug. «Sie müssen künftig eben von der Sozialhilfe leben, was nicht so lustig ist, weil die ­Sozialhilfe tendenziell tiefer ist als die IV-Rente.» «Glasklare Fälle» sollen laut Frehner weiterhin eine Rente erhalten.

Die Behindertenverbände warnen wie Schenker eindringlich vor den Folgen eines Mindestrentenalters. Die Mehrheit der jungen IV-Bezüger erhalte zu Recht eine Rente, sagt Marc Moser von Inclusion Handicap. «Eine generelle Alterslimite wäre für die meisten jungen Menschen mit Behinderungen existenzbedrohend.» Viele, die mit schweren geistigen, psychischen oder körperlichen Beeinträchtigungen lebten, könnten selbst bei optimalen Eingliederungsbemühungen nicht oder nur eingeschränkt in den Arbeitsmarkt eingegliedert werden.

Experte rät zu Alterslimit

Die Befürworter der Altershürde berufen sich auf Niklas Baer, der an Studien zur IV und zur Arbeitsintegration mitgewirkt hat. Baer hält IV-Renten für unter 30-Jährige für falsch, weil diese so meist dauerhaft ausgegliedert statt integriert würden. Seine Absicht sei nicht das Sparen, sondern die «Aktivierung» der Betroffenen. «Vielleicht kostet die Integration und die Ausbildung der Betroffenen die IV vorübergehend sogar mehr.»

Eine Verlagerung auf die Sozialhilfe wäre das Letzte, was er beabsichtige, sagt der Leiter der Fachstelle Psychiatrische Rehabilitation an der Psychiatrie Baselland. Die Sozialhilfe verfüge nicht über spezifische Instrumente zur Eingliederung. Baer hält aber einen gewissen Druck auf die Betroffenen für sinnvoll. Dies könne auch über finanzielle Anreize geschehen, etwa bei den Taggeldern.

Quelle: via @Tages-Anzeiger, 05.05.2018

Weg mit der #Agenda2010

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Hartz IV Regelsatz angemessen? 45 Prozent sagen JA!

Grundsätzlich erachten 45% der Deutschen den Hartz IV Regelsatz in Höhe von 416 Euro monatlich für angemessen. Zu diesem Ergebnis kam eine von RTL in Auftrag gegebene und am 25. und 26. April 2018 durchgeführte Forsa-Umfrage. Insgesamt wurden 1.001 Personen befragt. Jüngere Befragte, Anhänger der Union und der FDP empfinden den Regelsatz angemessen. Von allen befragten Personen sind 45% davon […]

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Quelle: via @HartzIV.org, May 08, 2018 at 05:30PM

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So lebenswert werden die neuen Esso-Häuser

Es geht voran mit dem Areal, auf dem einst die Esso-Häuser standen: Am Mittwoch wurden die Neubaupläne konkretisiert. Im Paloma-Viertel wird es günstige Wohnungen und viel Platz für öffentliches Abhängen geben. 60 Prozent öffentlich geförderte Wohnungen, die erst nach 25 Jahren aus der Sozialpreisbindung fallen; keine einzige Eigentumswohnung, dafür viele, kleine Mietwohnungen: Wo früher die Esso-Häuser […]

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Quelle: via @Hinzundkunzt.de, May 08, 2018 at 04:10PM

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Montag, 7. Mai 2018

Bürgermeister fordert 12 Euro Mindestlohn

Hamburgs Bürgermeister Peter Tschentscher fordert, den bundesweiten Mindestlohn auf 12 Euro anzuheben. In der Hansestadt hat er bereits eine solche Lohnuntergrenze auf den Weg gebracht. Jetzt macht er sich auch bundesweit für einen allgemeinen Mindestlohn in Höhe von 12 Euro pro Stunde stark: „Wer Vollzeit arbeitet und dafür 8,84 Euro die Stunde bekommt, wird nicht […]

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Quelle: via @Hinzundkunzt.de, May 07, 2018 at 07:00PM

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Samstag, 5. Mai 2018

Hartz IV: Jobcenter darf Schüler Fahrtkosten zum Gymnasium nicht verweigern

Das Landesgericht Niedersachsen-Bremen hat in einem Berufungsverfahren entschieden: Eine Stadtgemeinde darf Hartz IV Empfängern keine vom Wohnraum näher entfernte Schule vorschreiben, wenn es sich hierbei nicht um den präferierten Bildungsgang des Schülers handelt. Im vorliegenden Fall hatte die Mutter eines im Jahr 2000 geborene Schülers aus Bremen die Übernahme seiner Schülerbeförderungskosten von etwa 20 Euro monatlich eingeklagt. Der Schüler selbst […]

Weg mit der #Agenda2010

Quelle: via @HartzIV.org, May 05, 2018 at 12:16PM

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Freitag, 4. Mai 2018

Hartz-4-Rückzahlung und -Rückforderung | Hartz IV & ALG II

Wenn auch Sie, wie Millionen von Menschen in Deutschland, auf die monatlichen Hartz-4-Zahlungen zur Grundsicherung angewiesen sind, dann kennen Sie sicher das ungute Gefühl, mit dem Nötigsten zu leben und jeden Monat auf die pünktliche Zahlung der Bezüge angewiesen zu sein. Doch was wäre, wenn sich herausstellt, dass Sie über geraume Zeit zuviel Arbeitslosengeld 2 (ALG 2) erhalten haben?

Wann kann eine Hartz-4-Rückzahlung auf Sie zukommen und was gilt es zu beachten?

Wann kann eine Hartz-4-Rückzahlung auf Sie zukommen und was gilt es zu beachten?

Unter Umständen kann es vorkommen, dass das Jobcenter eine Hartz-4-Rückforderung an Sie stellen kann. Dies ist aber nur unter bestimmten Voraussetzungen möglich. In diesem Ratgeber verraten wir, wann Sie sich auf eine Rückzahlung von Sozialleistungen einstellen müssen und wann Sie sich gegen eine Forderung wehren können.

Kurz & bündig: Das Wichtigste zur Rückzahlung von Hartz 4

  • Die Rückforderung Ihrer Hartz-4- und Sozialhilfebezüge darf nur unter bestimmten Umständen erfolgen.
  • Wenn Sie im Kontakt mit dem Jobcenter nicht wissentlich falsch gehandelt haben und sich nicht grob fahrlässig verhalten haben, haben Sie in der Regel keine Hartz-4-Rückforderung zu fürchten.
  • Wenn Sie beispielsweise wissentlich oder durch grobe Unsorgfältigkeit falsche Angaben in Ihrem Antrag gemacht haben, hat das Jobcenter ein Jahr lang Zeit, eine Hartz-4-Rückzahlung von Ihnen zu fordern.

      Rückforderung von Sozialleistungen: Was ist zu beachten?

      Eine Rückforderung von Sozialleistungen ist laut Gesetz nur unter bestimmten Umständen möglich.

      Eine Rückforderung von Sozialleistungen ist laut Gesetz nur unter bestimmten Umständen möglich.

      Grundsätzlich ist festzuhalten, dass das Jobcenter oder andere Behörden, bei denen Sie Ansprüche geltend machen, nicht einfach eine Hartz-4-Rückzahlung von Ihnen verlangen oder eine Rückforderung von Sozialhilfe an Sie stellen können. Dafür muss zuallererst der “Verwaltungsakt”, also Ihr Hartz-4-Antrag, “rechtswidrig begünstigt”, also trotz nicht bestehendem Anspruch genehmigt worden sein.

      Sozialleistungen zurückzahlen? Rechtsgrundlagen und Bedingungen

      Die Bedingungen für eine Rückforderung von Arbeitslosengeld klärt § 45 des Zehnten Sozialgesetzbuches (SGB X). Das SGB X regelt diverse Verwaltungsverfahren für alle Formen der Grundsicherung, also sowohl die Rückforderung von Hartz 4 also auch die Rückzahlung von Sozialhilfe.

      In § 45 SGB X steht, dass ein Leistungsempfänger grundsätzlich keine Hartz-4-Rückzahlung tätigen muss, wenn er ” auf den Bestand des Verwaltungsaktes vertraut hat” und das Vertrauen schutzwürdig ist. Schutzwürdig ist der Empfänger dann, wenn er in große finanzielle Schwierigkeiten kommen würde oder andere “unzumutbare Nachteile” hätte, wenn das Geld zurückgefordert würde.

      Eine Rückzahlung von Arbeitslosengeld haben also in der Regel nur Betroffene zu befürchten, die selbst eine Schuld an der Mehrzahlung tragen. Dies ist der Fall, wenn

      1. eine arglistige Täuschung, Drohung oder Bestechung vorliegt,
      2. der Antrag auf Angaben beruht, die absichtlich oder aufgrund grober Fahrlässigkeit fehlerhaft sind,
      3. der Betroffene wusste, dass der Antrag fehlerhaft war oder ihm grobe Unsorgfältigkeit bei der Bearbeitung vorgeworfen werden kann.
      Beispiel: Helmut K. beantragt Hartz 4 und gibt an, alleinstehend zu sein. Tatsächlich wohnt er aber mit seiner Freundin zusammen in einer Bedarfsgemeinschaft.

      Statt der 416 € im Monat hat er in einer Bedarfsgemeinschaft nur Anspruch auf 374 €. Wenn das Amt davon erfährt, kann eine Hartz-4-Rückzahlung gefordert werden, da nach Fall Nummer Zwei der Antrag auf Angaben beruht, die absichtlich fehlerhaft abgegeben wurden.

      Die Angabe falscher Informationen kann auch rechtliche Folgen haben, so erhielt ein Hartz-4-Empfänger in einem Fall etwa eine Bewährungsstrafe, da er sein Einkommen falsch angegeben hatte.

      Kann ein gültiger Hartz-4-Bescheid auch rückwirkend rechtswidrig werden

      Auch, wenn rückwirkend ein Teil Ihres Anspruchs entfällt, kann eine Hartz-4-Rückzahlung drohen.

      Auch, wenn rückwirkend ein Teil Ihres Anspruchs entfällt, kann eine Hartz-4-Rückzahlung drohen.

      Unter bestimmten Bedingungen kann auch ein gültiger Hartz-4-Bescheidfehlerhaft werden, ohne, dass Sie einen fehlerhaften oder unwahren Antrag gestellt haben. Nach § 48 Abs. 1 Satz 2 kann dies aber nur passieren, wenn

      1. die Änderungen für Sie einen Vorteil bedeuten,
      2. Sie absichtlich oder grob fahrlässig Änderungen an Ihren Lebensumständen nicht der Behörde gemeldet haben,
      3. Sie zu Vermögen oder Einkommen gekommen sind,
      4. Sie wussten, dass der Anspruch weggefallen ist.
      Beispiel: Angela M. beantragt Hartz 4 unter korrekter Angabe aller ihrer Daten und erhält einen monatlichen Regelsatz von 416 Euro.

      Nach ein paar Monaten entschließt sich Angela, einen Minijob anzunehmen und verdient zusätzlich 450 € im Monat. Diese müssten eigentlich auf ihre Bezüge angerechnet werden, doch Angela verheimlicht dem Jobcenter ihre Berufstätigkeit.

      Erst ein Jahr später erfährt das Jobcenter von der Berufstätigkeit.In diesem Fall kann in der Regel der Hartz-4-Bescheid rückwirkend rechtswidrig werden. Angela droht nun eine Hartz-4-Rückzahlung.

      Was geschieht im Fall einer Hartz-4-Rückzahlung?

      Wenn Sie zu einer Rückzahlung von Arbeitslosengeld aufgefordert werden sollen, geschieht dies in Form eines Rückforderungsbescheides. Dieser Bescheid muss innerhalb eines Jahres ausgestellt werden, da rechtswidrig erlangte Leistungen nur ein Jahr lang zurückgefordert werden können.

      Nach einem Jahr tritt für die Rückforderung Ihrer Sozialleistungen eine “Verjährung” ein.

      Geht ein Rückforderungsbescheid bei Ihnen ein, der sich auf einen Hartz-4-Bescheid bezieht, der vor über einem Jahr ausgestellt wurde, können Sie unter Umständen einen Widerspruch einlegenund zumindest einen Teil der zurückgeforderten Beträge behalten. Dafür sollten Sie einen Anwalt kontaktieren.

      Wenn Ihr Leistungsbescheid für ungültig erklärt werden soll, haben Sie als Betroffener das Recht, angehört zu werden, bevor eine Hartz-4-Rückzahlung verlangt wird.

      Dafür erhalten Sie entweder mündlich oder schriftlich Gelegenheit zur Stellungnahme. So wird Ihnen die Möglichkeit gegeben, eventuelle Missverständnisse aufzuklären.

      Aufrechnung der Rückforderung auf eine Leistung

      Das Jobcenter kann eine Hartz-4-Rückzahlung auch aufrechnen und von Ihren monatlichen Bezügen abziehen.

      Das Jobcenter kann eine Hartz-4-Rückzahlung auch aufrechnen und von Ihren monatlichen Bezügen abziehen.

      Das Jobcenter hat in einigen Fällen auch die Möglichkeit, die widerrechtlich gezahlten Ansprüche auf Ihre bestehenden Leistungen aufzurechnen.

      Wenn Sie also über einen bestimmten Zeitraum zu viel Geld erhalten haben, aber dennoch nach wie vor leistungsberechtigt sind,kann das Jobcenter anstatt einer einmaligen Hartz-4-Rüchzahlung auch einen bestimmten Betrag von Ihren monatlichen Bezügen abziehen, bis die Mehrzahlungen getilgt sind.

      Für die Bestimmung des Prozentsatzes, der monatlich aufgerechnet werden kann, gilt der Schlüssel in § 42 SGB II.

      In der Regel können monatlich 10 Prozent des Regelsatzes vom Arbeitslosengeld als Rückzahlung einbehalten werden. In besonderen Fällen, wenn “sozialwidriges” Verhalten vorliegt, wenn mit falschen Aussagen Geld erschlichen oder doppelte Zahlungen kassiert wurden, kann der Regelsatz sogar um 30 Prozent gemindertwerden.

      Droht auch für Sozialhilfe eine Rückzahlung?

      Wie anfangs erklärt, regelt das Zehnte Sozialgesetzbuch die Sozialverwaltungsverfahren. Dazu gehört neben der Hartz-4-Rückzahlung auch die Sozialhilfe-Rückforderung.

      https://www.hartz4hilfthartz4.de/hartz-4-rueckzahlung/



      Weg mit der #Agenda2010

      Quelle: via @Norbertschulze, May 04, 2018 at 09:09PM

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