Donnerstag, 25. April 2019

Jeder zehnte Deutsche hat Vorurteile gegenüber Obdachlosen

Laut der „Mitte-Studie“ der Friedrich Ebert Stiftung haben sich Vorurteile gegenüber Obdachlosen zwischen 2016 und 2018 in der Bevölkerung fast halbiert. Doch die Forscher zweifeln an der Aussagekraft ihrer Ergebnisse. Jeder zehnte Deutsche stimmt Vorurteilen gegenüber Obdachlosen zu. Was viel klingt, ist gegenüber 2016 eine Verbesserung, denn damals waren es mit 18 Prozent noch fast [...]

Weg mit der #Agenda2010

Quelle: via @Hinzundkunzt.de, April 25, 2019 at 03:29PM

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Duschbus schafft die erste Hürde

Geschafft! Das Projekt „GoBanyo“ hat beim Crowdfunding mehr als 150.000 Euro Spenden für den Hamburger Duschbus beisammen. Der ehemalige Obdachlose Dominik Bloh und seine Mitstreiter vom Verein Clubkinder sammeln weiter. Seit Samstag steht fest: Der Duschbus kann kommen! Mit 140.000 Euro war das erste Finanzierungsziel für den Umbau des ausrangierten Linienbusses erreicht. Bereitgestellt hatte ihn [...]

Weg mit der #Agenda2010

Quelle: via @Hinzundkunzt.de, April 25, 2019 at 01:42PM

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Obdachlos dank Hartz IV: Eine wahre Geschichte

Zwar mag RTL II mit seiner Sendung „Armes Deutschland“ bei weitem kein lehrreiches Bildungsfernsehen zeigen, doch einige der menschlichen Schicksale hinter dem fragwürdigen TV-Format spiegeln die traurige Wirklichkeit des Hartz IV Systems wieder. Die Geschichte des 48-jährigen obdachlosen Hartz IV Empfängers Carsten bewegt besonders.  Schwere Krankheit zwingt zur Arbeitsaufgabe Carsten aus Berlin lebt von Hartz IV und ist obdachlos. Mit […]

Weg mit der #Agenda2010

Quelle: via @HartzIV.org, April 25, 2019 at 11:18AM

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Mittwoch, 24. April 2019

Hartz IV Bezug trotz Aufenthalt in stationärer Einrichtung

Bei Aufenthalt in Krankenhaus, Reha oder gar einem Gefängnis erhalten Patienten, Bewohner bzw. Insassen ein Bett und Vollverpflegung. Doch wird Hartz IV in Krankenhaus und Co. weitergezahlt und dürfen Kost und Logis indirekt als Einkommen angerechnet werden? 1. Zahlt das Jobcenter bei Krankenhausaufenthalt weiter? Nur bedingt. Denn § 7 Abs. 4 SGB II besagt: „Leistungen nach diesem Buch erhält nicht, […]

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Quelle: via @HartzIV.org, April 24, 2019 at 03:02PM

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Menschheit, Gewalt, vermeidbares Leid, Patriarchat - Welche ethische Legitimationsgrundlage hat angesichts dessen dein zufällig privilegiertes Sein, deine Existenz?

Menschheit, Gewalt, vermeidbares Leid, Patriarchat - Welche ethische Legitimationsgrundlage hat angesichts dessen dein zufällig privilegiertes Sein, deine Existenz? Die Geschichte "der Menschheit" ist seit ca. zehntausend Jahren eine Geschichte der Männer,...

Weg mit der #Agenda2010

Quelle: via @Sabeth

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Hartz IV: Jobcenter verweigert Rollstuhlfahrer barrierefreie Wohnung

Treppen, zu schmale Türen und eine Dusche mit Einstieg – für Rollstuhlfahrer unüberwindbare Hürden. Ein Mann aus Essen sitzt seit einem Schlaganfall im Rollstuhl und stand vor genau diesen Herausforderungen in der eigenen Wohnung. Das Jobcenter erkannte jedoch nicht die Dringlichkeit einer barrierefreien Wohnung und lehnte die Zahlung der Miete inklusive Umzugskosten schlichtweg ab. Rollstuhlfahrer auf barrierefreie Wohnung angewiesen Die […]

Weg mit der #Agenda2010

Quelle: via @HartzIV.org, April 24, 2019 at 11:25AM

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Dienstag, 23. April 2019

Was eine Näherin von fairer Mode hält

Wie Fair Trade in der Textilindustrie wirkt, erleben Sharmila Kamli und Sethu Lakshmy aus Indien jeden Tag. Bei der Podiumsdiskussion am Mittwoch berichten die Näherin und die Unternehmens-Trainerin von ihren Erfahrungen. Vor sechs Jahren stürzte die achtstöckige Textilfabrik Rana Plaza nahe Dhaka, der Hauptstadt von Bangladesch, ein. 1134 Menschen starben, mehr als 2000 wurden teils [...]

Weg mit der #Agenda2010

Quelle: via @Hinzundkunzt.de, April 23, 2019 at 02:28PM

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Linken-Chefin fordert höheres Arbeitslosengeld

Den Job und damit das sichere Einkommen zu verlieren, zählt für die meisten Familien zu den schlimmsten Albträumen. Denn das Arbeitslosengeld I schützt nicht vor Armut. Dieses Risiko will die Linke jetzt mindern, indem das Arbeitslosengeld auf einen Wert oberhalb der „armutsfesten Mindestsicherung“ von 1.050 Euro monatlich angehoben werden soll. Kein Schutz vor Einkommensarmut Gegenüber der Funke-Mediengruppe erklärte Linken-Chefin Katja […]

Weg mit der #Agenda2010

Quelle: via @HartzIV.org, April 23, 2019 at 09:43AM

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Montag, 22. April 2019

Happy Earth Day 2019

earth break up2



#WakeUp! Ein erster Schritt aus der Krise. Weg mit der #Agenda2010

Quelle: via @SteveCuttsArt, April 22, 2019 at 01:45PM

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So wehrst Du Dich gegen eine schlechte Behandlung des Jobcenters!

Immer wieder erreichen uns Hilferufe. Zum Teil katastrophale Zustände lassen viele Menschen geradezu verzweifeln. Doch niemand muss sich wie ein Mensch 3. Klasse behandeln. Ein probates Mittel, wenn Jobcenter-Mitarbeiter schlecht beraten, oder drangsalieren, ist die Dienstaufsichtsbeschwerde.

Es gibt viele Fälle, in denen Sachbearbeiter des Jobcenters negativ auffallen. Immer wieder müssen Unterlagen neu eingereicht werden, obwohl sie schon beim Jobcenter vorliegen. Viele Leistungsberechtigte von SGB II-Leistungen fühlen sich falsch beraten. Sie müssen an Maßnahmen teilnehmen, die nichts mit ihren eigentlichen Qualifikationen zu tun haben. Andere werden in 1-Euro-Jobs geparkt, um die Jobcenter-Statistik zu schönen.

Und was ist eigentlich, wenn der Sachbearbeiter seine Kompetenzen überschreitet und Informationen verlangt, die nicht preisgegeben werden müssen? Hiergegen kann kein Widerspruch eingelegt werden. Trotzdem sind Leistungsberechtigte den Jobcentern nicht ausgeliefert. Als erstes wird immer ein direktes Gespräch mit dem Sachbearbeiter empfohlen. Wenn das nichts bringt, gibt es die schriftliche Dienstaufsichtsbeschwerde beim Jobcenter.

Das Grundgesetz ist auf unserer Seite

Dabei ist jeder Bürger durch § 17 des Grundgesetzes abgesichert. Hier ist geregelt, dass jeder sich über Behördenverhalten beschweren darf. Ein formloses Schreiben an den Leiter des Jobcenters genügt bereits, wenn darin die Probleme angesprochen werden. Der ist zwar nicht verpflichtet, dann einen neuen Sachbearbeiter abzustellen.

Das Jobcenter muss die Beschwerde bearbeiten. Das heißt sie wird gelesen, geprüft und der Sachbearbeiter nimmt zu den Vorwürfen Stellung. Über die Konsequenzen entscheiden dann die Vorgesetzten des Sachbearbeiters. So ist immerhin garantiert, dass die Sorgen und Probleme im Umgang mit den Jobcenter-Mitarbeitern bekannt werden. Der Druck auf „miese“ Sachbearbeiter steigt.

Die Dienstaufsichtsbeschwerde kann fristlos und formlos an das Jobcenter geschickt werden. Inhaltlich geht es immer um das Fehlverhalten der Berater bzw. Sachbearbeiter. Wenn im Gegenteil der Hartz 4-Bescheid falsch ist und dadurch wichtiges Geld verloren geht muss ein Widerspruch gestellt werden. Der kann hier kostenlos nach Prüfung des Bescheids erstellt werden.



Weg mit der #Agenda2010

Quelle: via @Norbertschulze, April 22, 2019 at 06:01AM

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Sonntag, 21. April 2019

Ostern - Rückblick auf Vergangenes

Was ist in dem Ei, das da liegt?
Wer nimmt es? Darf er das? Gehört es dem denn überhaupt? Wo kommt dieser Fremde "Räuber" her?






Frohe Ostern allen bunten Eiern, den veganen und den süßen ;-)


Kurzes Erlebnis von der Kundgebung neulich...

An einem Sozialgericht stehen Gedenkkreuze für "die Opfer der Agenda 2010".
Es wird in Bildern auf die Thematik "Hartz IV (Sanktionen)" aufmerksam gemacht.
Einige Aktivisten werben für das "bedingungslose Grundeinkommen".

Ein Mitarbeiterin einer Putz(personal)firma in Arbeitskleidung** ist im Begriff gemeinsam mit anderen Leuten gegen Nachmittag, das Sozialgericht zu betreten.

Sie dreht sich um nach den sich unterhaltenden Aktivisten und Kundgebungsbesuchern und fragt:
"Ist das hier nur für Deutsche gedacht, oder ist das auch für Ausländer - die mag ich ja gar nicht."

Ich denke mir "scheiße, wie kommt man denn auf SO einen Gesprächseinstieg?"

Ich erkläre ihr, dass das Grundeinkommen eine weltweite Idee ist, das hiesige Gedenken um im Deutschen "Sozial"System Verstorbene geht, das für ALLE hier lebenden Menschen egal woher kommend oder wo geboren, aus meiner Sicht sich positiv verändern müsse - halt weg von diesem Almosen- zum Grundrechtedenken.
 Sie bringt das Gespräch weiter vorrangig in eine Diskussion über "Ausländer und deren kriminelle Machenschaften" anstatt irgendwie auf die Thematik das ARBEITSBEGRIFFES einzugehen, was die Hauptaussage unserer Kundgebung anlässlich einer heute ausgefallenen Gerichtsverhandlung ist.
Ich frage sie in meiner auf diesem Planeten gelernten Erstsprache Deutsch, ob ihrer Meinung nach mehr Gemeinsamkeiten zwischen mit und ihr, mir und den "Fremden" oder ihr und den Fremden herrsche.
Sie meine "wir" also, sie und ich, seien uns ähnlicher und es bestünde eine klare Abgrenzung/also ich ergänze mal "Kategorienwechsel" zu "denen"...
Nun offenbare ich ihr ganz selbstverständlich, dass ich das anders sehe.
"Meine Kultur ist nicht von diesem Planeten. Ich untersuche, ob die Menschheit reif ist für höhere Dimensionen... und zwar am Test der WÜRDE des EINZELMENSCHEN in der Praxis."

[...] 

ach ja, das war in dem Ei:


 

zufällige Ähnlichkeiten mit dem Ei-Finder oben sind nicht beabsichtigt...

Wie alt sind manche Ängste der Menschen? Und wie alt der Wunsch nach Freiheit?

Gruß eine SPIEGELHALTERIN

**womit ich nur sagen will: sie war im Begriff einen DIENST (im Sozialgericht) zu tun und für den auch (vermutlich zu) viele Steuern zu zahlen gemessen an dem, was ihre Miete kostet- es ist damit KEINE Generalisierung ihrer Zunft oder ihrer Beschäftigungsart, ihrer Herkunft oder ihres Geschlechtes etc. pp. abzuleiten! Es könnte JEDER Mensch sein, der in Abgrenzungskategorien andere und sich selber kategorisiert...

Weg mit der #Agenda2010

Quelle: via @FriGGa 1|2|3|.., April 21, 2019 at 09:57AM

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Donnerstag, 18. April 2019

Polizei fasst Tatverdächtigen

Die Polizei hat einen Tatverdächtigen festgenommen, der einen schlafenden Obdachlosen mit Tritten lebensgefährlich verletzt haben soll. In einem anderen Fall sucht die Polizei weiter nach Zeugen, die etwas über die Todesumstände eines obdachlosen Opfers sagen können.  Fahndungserfolg der Polizei: Sie hat einen 39-jährigen Mann festgenommen, der verdächtigt wird, einem schlafenden Obdachlosen mehrfach gegen den Kopf [...]

Weg mit der #Agenda2010

Quelle: via @Hinzundkunzt.de, April 18, 2019 at 03:15PM

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Hartz IV: Jobcenter verwehrt Schulkindern Lernförderung

Die Anträge auf Lernförderung von Schülern an der Friedrich-Ebert-Werksrealschule Sandhausen wurden bereits mehrere Male vom Jobcenter abgelehnt. Wie die Rhein-Neckar-Zeitung online berichtet, hat die Entscheidung nun sogar seinen traurigen Tribut gefordert, denn das Förderangebot für die Schüler musste eingestellt werden… Jobcenter lehnt Anträge auf Lernförderung ab Zweifel an den Entscheidungen des Jobcenters Rhein-Neckar hat Schulleiterin Christa Ernst schon seit Jahren. […]

Weg mit der #Agenda2010

Quelle: via @HartzIV.org, April 18, 2019 at 11:36AM

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Mittwoch, 17. April 2019

„So kann es nicht weiter gehen!“

Die Sozialbehörde bewertet das vergangene Winternotprogramm und seine Bemühungen um Wohnungslose in einer ersten Bilanz als Erfolg. Unser politischer Sprecher Stephan Karrenbauer fragt sich, ob Senatorin Melanie Leonhard (SPD) da nicht Entscheidendes übersehen hat. Am Dienstag hat Sozialsenatorin Melanie Leonhard ihre Bilanz zum Winternotprogramm und die städtischen Maßnahmen in der Wohnungslosenhilfe vorgestellt. In vielen Zeitungen [...]

Weg mit der #Agenda2010

Quelle: via @Hinzundkunzt.de, April 17, 2019 at 03:14PM

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Senatorin lobt Winternotprogramm – Kritik von Diakonie und Opposition

Melanie Leonhard (SPD) lobt in einer ersten Bilanz das zurückliegende Winternotprogramm ihrer Behörde. Zwar waren die Betten im Schnitt nur zu 67 Prozent belegt, man habe aber deutlich mehr Menschen in eine Unterkunft vermitteln können. Diakonie, Oppositionsparteien und üben hingegen scharfe Kritik an der Politik der Sozialbehörde. Trotz eisiger Nächte ist das Winternotprogramm der Stadt [...]

Weg mit der #Agenda2010

Quelle: via @Hinzundkunzt.de, April 17, 2019 at 03:06PM

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Hartz IV: Amt fordert unzulässige Schweigepflichtentbindung

Hartz IV Empfänger müssen beim Amt bereits (zu) viel über ihr Leben preisgeben. Zudem sind die Regelungen und das Vorgehen der Jobcenter oft grenzwertig und nicht immer nachvollziehbar. Warum die Bundesagentur für Arbeit von kranken Leistungsbeziehern aber verlangen will, dass sie ihren behandelnden Arzt von der Schweigepflicht entbinden, bleibt ein Rätsel… Entbindung von der ärztlichen Schweigepflicht Manchen kranken Hartz IV […]

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Quelle: via @HartzIV.org, April 17, 2019 at 10:11AM

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Dienstag, 16. April 2019

Hartz IV: Kontoauszüge schwärzen

Das Jobcenter darf grundsätzlich die Kontoauszüge der letzten drei Monate als Nachweis der Hilfebedürftigkeit vom Hartz IV Antragsteller einfordern. In einigen Fällen auch länger. Da Kontoauszüge ein umfangreiches und sehr persönliches Bild des Antragstellers abzeichnen, müssen nicht alle Daten darauf offen gelegt werden. Hartz IV Antrag: Kontoauszüge schwärzen Darf ich die Kontoauszüge schwärzen, bevor ich sie beim Jobcenter vorlege? Ja, […]

Weg mit der #Agenda2010

Quelle: via @HartzIV.org, April 16, 2019 at 01:25PM

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Hartz IV Empfänger: Jobcenter zählen falsch

Zählen will gelernt sein. Das gilt auch für die Mitarbeiter in den Jobcentern. Sie scheinen offenbar nicht in der Lage zu sein, die Daten der Hartz IV Empfänger korrekt an die Bundesanstalt für Arbeit (BA) weiterzuleiten. Daraus resultiert laut Bundesrechnungshof, dass 115.000 Leistungsempfänger gar nicht als solche erfasst wurden – eine buchstäblich „unfassbare“ Zahl. Fehlerhafter Status in 290.000 Fällen Das […]

Weg mit der #Agenda2010

Quelle: via @HartzIV.org, April 16, 2019 at 09:36AM

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Montag, 15. April 2019

Hartz IV Kindergeldfalle zugeschnappt: Schwangere zur Kasse gebeten

So wirklich profitieren Hartz-IV-Empfänger nicht vom Kindergeld. Der Betrag wird seit jeher als Einkommen auf die Sozialleistungen angerechnet, kann aber trotzdem zurückgefordert werden. Eine schwangere Hartz IV Empfängerin und ihre Mutter aus Hameln haben dieses nun am eigenen Leibe erfahren. 1080 Euro Kindergeldrückforderung trotz Hartz IV Bezug Derzeit berichtet die „DEWEZET“ (Deister- und Weserzeitung) über Barbara S. aus Coppenbrügge,  eine […]

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Quelle: via @HartzIV.org, April 15, 2019 at 11:25AM

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Sonntag, 14. April 2019

Absage der "Marktgerecht Lügen" Party am 18. 04. 2019 ?!

 Ich erhielt gestern vom Sozialgericht Berlin folgende Nachricht:






Popcorn solltet Ihr ja eh zu Haus lassen... aber demnach fällt die Party am Gründonnerstag wohl erstmal aus...
Aber damit bin ich noch nicht so ganz einverstanden...
FAX: (030) 39748630

S 137 AS 8823/17
EIL!

14. 04. 2019

Sehr geehrte Damen und Herren,

ich rüge das Gericht wegen der kurzfristigen Absage des Termins zur mündlichen öffentlichen Verhandlung und erhebe dagegen Einspruch.
Wenn möglich möge die Verhandlung TROTZDEM stattfinden bzw. zumindest STARTEN.**

Um das technisch zu ermöglichen, ziehe ich PRÄVENTIV meinen ANTRAG AUF PROZESSKOSTENHILFE hiermit zurück!

Zudem weise ich das Gericht darauf hin, dass mit Beschluss vom 14. Juli 2017 bereits eine Ablehnung des PKH-Antrages erfolgte – einhergehend mit weiteren Antragsablehnungen. Das Dokument können wir zusammen in der Prozessakte finden.

Bitte teilen Sie mir KURZFRISTIG unter meiner Telefonnummer 0177 444 32 42 oder mittels RÜCKFAX an die Absenderfaxnummer mit, ob meine Eilanträge umgesetzt werden.

Ferner beantrage ich die AKTENEINSICHT vor der Gerichtsverhandlung im Gebäude des Sozialgerichts ab 9 Uhr morgens.
Sollte die VERHANDLUNG trotz der nicht mehr zu diskutierenden Frage nach einem PKH-Antrag weiterhin ausfallen, erbitte ich die Akteneinsicht beginnend zur selben Zeit (12 Uhr), die für meine Gerichtsverhandlung angesetzt worden war.

**sofern etwa die von mir in Beweisanträgen geforderten Zeugen nicht mehr rechtzeitig bestellt werden können und weitere Prozesstermine notwendig sein sollten.

Hinweis: Damit keiner umsonst vor Ort erscheint, ist geplant, eine KUNDGEBUNG stattfinden zu lassen.
Das wird gerade mit der Versammlungsbehörde geklärt. Alles weitere im Laufe der Tage - kurzfristige Überraschungen sind immer möglich. Also kurz vor der Verhandlung immer nochmal auf die Seite schauen...



Weg mit der #Agenda2010

Quelle: via @FriGGa 1|2|3|.., April 14, 2019 at 11:14AM

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Freitag, 12. April 2019

Hartz 4 ist ...

Hartz 4 ist ... ... dem Tod entgegenvegetieren. Keine Teilhabe, keine kulturellen Veranstaltungen, keine Sozialkontakte, keine Besuche bei Freunden, keine Ausflüge, kein Fahrrad, kein Auto, keine Urlaube, keine Abwechslung, keine neuen Eindrücke, keine...

Weg mit der #Agenda2010

Quelle: via @Sabeth

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Zum krankenkassenfinanzierten Bluttest auf das Downsyndrom Trisomie21

Zum krankenkassenfinanzierten Bluttest auf das Downsyndrom, Trisomie 21 Die Diskussion ist m.E. heuchlerisch. Denn all jenen Frauen, die problemlos die €200,- bis 300,- oder auch €130,- für den Bluttest bisher privat finanzieren konnten, wurde keine Selektion...

Weg mit der #Agenda2010

Quelle: via @Sabeth

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Hartz IV: Bundesagentur für Arbeit beschönigt neue Sanktionsstatistik

Die Zahl der Sanktionen, die gegen Hartz IV Empfänger verhängt wurden, ist leicht rückläufig. 2018 waren es „nur“ 904.000 Strafen. Das entspricht einem Rückgang um 49.000 im Vergleich zum Vorjahr. Dafür ist weder eine gnädigere Gangart der Jobcenter-Mitarbeiter noch die aktuelle Hartz IV Debatte verantwortlich. Es gibt schlichtweg weniger Leistungsempfänger (4,14 Millionen; Vorjahr: 4,36 Millionen). 441.000 Betroffene Von den Sanktionen […]

Weg mit der #Agenda2010

Quelle: via @HartzIV.org, April 12, 2019 at 10:14AM

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Donnerstag, 11. April 2019

Wer hat Rene totgeprügelt?

Die Hamburger Polizei sucht Zeugen für einen tödlichen Übergriff auf einen Obdachlosen. Laut Kriminalstatistik steigt die Gewalt gegen Obdachlose bundesweit immer weiter an.  Wer hat den Obdachlosen Rene so sehr verprügelt, dass er an den Folgen gestorben ist? Der 35-Jährige war am Donnerstag, den 30. August 2018, im Park vor dem Cafée mit Herz im [...]

Weg mit der #Agenda2010

Quelle: via @Hinzundkunzt.de, April 11, 2019 at 03:13PM

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Hartz IV: Krebskranke Mutter von Jobcenter drangsaliert

Kurz nach der Geburt ihres Sohnes erhielt die 41-jährige Frau eine harte Diagnose: Krebs. Seitdem ist nichts mehr wie es einmal war. Auf Grund ihrer Erkrankung ist sie nicht mehr in der Lage arbeiten zu gehen und in Hartz IV Bezug gerutscht. Das zuständige Jobcenter hat jedoch mit der chronisch kranken Mutter kein Erbarmen… 150 Euro monatlich zum Leben Die […]

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Quelle: via @HartzIV.org, April 11, 2019 at 09:29AM

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Mittwoch, 10. April 2019

Bewegung im Paloma-Viertel

Noch ist das Gelände am Spielbudenplatz, wo einst die Esso-Häuser standen, leer. Der Bau des Paloma-Viertels stockt. Doch Stadt und Nachbarschaftsinitiativen setzen sich jetzt dafür ein, dass der Bau von günstigen Wohnungen und Nachbarschaftsangeboten nicht scheitert. Bezahlbare Wohnungen. Dachgärten, die für die Öffentlichkeit zugänglich sind. Viel Platz für Nachbarschaftsinitiativen, günstige Gewerbemieten und die Garantie, dass [...]

Weg mit der #Agenda2010

Quelle: via @Hinzundkunzt.de, April 10, 2019 at 06:25PM

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Hartz IV: Auf Campingplatz abgeschoben – Jobcenter nimmt Stellung

Wohnraum ist knapp und für Hartz IV Empfänger und Rentner sind die hohen Mieten kaum noch bezahlbar. Als einziger Ausweg vor der Obdachlosigkeit, bleibt vielen Betroffenen nur noch der Campingplatz. In Rheinland-Pfalz soll das Jobcenter Westerburg Leistungsbeziehern sogar dazu geraten haben, sich auf dem örtlichen Campingplatz eine Unterkunft zu suchen. Das Jobcenter stellt den Fall jetzt jedoch ganz anders dar. […]

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Quelle: via @HartzIV.org, April 10, 2019 at 11:25AM

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Dienstag, 9. April 2019

Skandal: Hartz IV Polizei? Jobcenter verhört Zeugen

Selbst der Anwalt einer ehemaligen Hartz IV Empfängerin und ihres Ex-Mannes, welche in dieser Geschichte die tragischen Hauptfiguren spielen, bezeichnet das Vorgehen des Jobcenters als „Stasi-Methoden“ und „ungeheuerlich“. Denn das Jobcenter Ostprignitz-Ruppin soll mehrere Nachbarn des geschiedenen Paares angeschrieben und mit dem Ausfüllen eines Fragenkataloges beauftragt haben. Jobcenter unterstellt Familie Sozialleistungsbetrug Die 40-jährige Andrea Krause ist zweifache Mutter, arbeitet seit […]

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Quelle: via @HartzIV.org, April 09, 2019 at 03:00PM

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Hartz IV Quote steigt dramatisch an

Mit der Zahl der Arbeitssuchenden lässt sich eine wunderbare Jobvermehrung vorgaukeln. Politiker klopfen sich auf die Schultern, während vor allem in Großstädten und besonders im Ruhrgebiet immer mehr Menschen auf Hartz IV angewiesen sind. Armut ist dort nicht einfach nur ein Wort, sondern Alltag. Gründe hierfür gibt es viele – unter anderem den Mietwucher. Gelsenkirchen: Jeder Vierte bezieht Stütze Die […]

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Quelle: via @HartzIV.org, April 09, 2019 at 09:42AM

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Montag, 8. April 2019

CSU: „Arbeitslosigkeit wird in Hartz IV Familien vererbt“

Von Hartz IV hat scheinbar jede Partei ihre ganz eigene Vorstellung: Bayerns Sozialministerin Schreyer (CSU) stellt aktuell ein eigenes Konzept zur Zukunftsgestaltung von Hartz IV vor. Gleichzeitig übt sie starke Kritik an den Hartz IV Reformplänen des Bundesarbeitsministers Hubertus Heil (SPD). Familien in Jobsuche mit einbeziehen Die Sozialministerin Bayerns, Kerstin Schreyer (CSU) ist studierte Sozialpädagogin mit Berufserfahrungen als Familientherapeutin. Sie […]

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Quelle: via @HartzIV.org, April 08, 2019 at 12:15PM

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Samstag, 6. April 2019

Max der Drache - Kunstfreiheit vs. Ordnungskleingeist

Von und mit Tom Pollhammer:
 
https://www.youtube.com/watch?v=8UpGRGwwxvQ&feature=youtu.be

Der Künstler Tom Pollhammer, der kürzlich in der Presse sichtbar wurde anlässlich der Räumung seines selbstgebauten kleines Häuschens im Berliner Plänterwald**, hat einen "Traumzauberdrachen" aufgestellt - eine Skulptur im öffentlichen Straßenland, für die er nun bestraft bzw. belangt werden soll. Das alles selber fließt in das Kunstwerk insgesamt mit ein - TOLL!

Das Video ist auch ein kleiner Lehrgang zum Thema Kunstfreiheit ;-)
Viel Spaß!

**die Zusammenfassung zeigt auch die Diskrepanzen von Presse und Realität... also anlässlich der Thematik mit dem Haus






Weg mit der #Agenda2010

Quelle: via @FriGGa 1|2|3|.., April 06, 2019 at 11:03AM

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Freitag, 5. April 2019

Software bestimmt Schicksal von Hartz IV Empfängern

Von wegen persönliche Betreuung: Bei der Bundesagentur für Arbeit und somit auch den Jobcentern kommen immer öfter „intelligente“ Programme zum Einsatz, die unter anderem die Arbeitsmarktchancen von Hartz IV Empfängern berechnen oder aber die psychologischen Gutachten auswerten. Eine schöne neue Welt… Jobcenter sollen effizienter werden Auf den Einsatz künstlicher Intelligenz in den Jobcentern macht die Nichtregierungsorganisation Algorithm Watch in ihrem […]

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Quelle: via @HartzIV.org, April 05, 2019 at 10:01AM

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Donnerstag, 4. April 2019

Hartz IV: Strompreise erreichen neues Rekordniveau

Strom für Privathaushalte war noch nie so teuer wie heutzutage. Die großen Online-Vergleichsportale schlagen Alarm, da in diesem März der Strompreis bereits das siebte Mal in Folge gestiegen ist. Eine Anpassung des Hartz IV Regelsatzes ist jedoch nicht vorgesehen.  Preiserhöhungen um 5 Prozent innerhalb von drei Monaten Der bundesweite Durchschnittspreis einer Kilowattstunde beläuft sich derzeit auf stolze 29,42 Cent. Alleine […]

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Quelle: via @HartzIV.org, April 04, 2019 at 11:59AM

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Mittwoch, 3. April 2019

Sozialarbeiterinnen begleiten das Krankenmobil

Der Senat hat das neue Projekt Visite Sozial vorgestellt: Sozialarbeiterinnen begleiten das Krankenmobil der Caritas und kümmern sich um Obdachlose. Dass andere Stellen von Sozialarbeitern weggefallen waren, hätte er versucht zu verschleiern, kritisiert die CDU. Pünktlich zum Ende des Winternotprogramms hat die Sozialbehörde das neue Projekt „Visite Sozial“ vorgestellt: Sozialarbeiterinnen begleiten das Krankenmobil der Caritas, [...]

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Quelle: via @Hinzundkunzt.de, April 03, 2019 at 05:35PM

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Frag den Staat - aber verheimliche die Antwort? #Zensurherrecht im Falle Glyphosat

Das Portal "fragdenstaat.de" ist ein Service, der es Bürgern erleichtert, Auskunftsanfragen direkt und unkompliziert an Behörden und staatliche Stellen zu richten.
So etwa auch zum Thema Glyphosat, zu dessen Unbedenklichkeit bzw. Bedenklichkeit wissenschaftliche Studien durchgeführt worden sind.

Nun war so ein Gutachten über Krebsrisiken durch Glyphosat auf "fragdenstaat.de" veröffentlicht worden. Eine Bürgeranfrage - ein behördliches Dokument als Antwort darauf vom "Bundesinstitut für Risikobewertung", einer Einrichtung, die dem Bundeslandwirtschaftsministerium untergeordnet ist.
Eine einstweilige Verfügung des Landgerichts Köln unterbindet derzeit den Betreibern von fragdenstaat.de bei Androhung hoher Geldstrafe bzw. bei Androhung einer 6monatigen Haft, das Gutachten hochzuladen und zu veröffentlichen. Sie mussten es also vom Netz nehmen, bis im Klageverfahren abschließend der Streit geklärt ist. **

Solange all das ungeklärt ist oder wenn sich auf höherer gerichtlicher Ebene dieser Kurs festsetzen sollte, werden alle, die Interesse an mehr Transparenz haben, gebeten, das Gutachten selber bei der verantwortlichen Stelle BfR einzufordern. Sprich dann muss jeder Bürger es selber anfragen... und die Behörde muss es dann auf jede Anfrage rausschicken ;-)

über 24 000 Leute machen schon mit (03. 04. 2019 kurz vor 13 Uhr)... Ihr auch?





**
#"Zensurheberrecht" wird es genannt, was da geschieht. Dürfen Dokumente, die von Steuermitteln von öffentlichen Einrichtungen erstellt wurden und im Rahmen der TRANSPARENZ (z.B. auf Anträge nach dem IFG) von Presse oder Bürgern nicht herumgezeigt werden? 

Daraus leiten sich ganz viele weitere Fragen ab, z.B.:
-Darf man dann alternativ zu Haus bei sich eine Akteneinsicht veranstalten?
-auf Facebook etc. solche Dokumente oder Teile davon hochladen? Fotos davon, die dann in den Besitz von facebook, google oder anderen "übergehen"?
-youtubevideos machen, in welchen man dann eine Art "Textbesprechung" macht und dazu die quellen zitiert... etwa wenn man wissenschaftlich oder journalistisch damit arbeitet?
-Oder im Rahmen der Kunstfreiheit die Dokumente drucken und zu einem Wandteppich umarbeiten, den man dann seinerseits wieder fotografiert und bloggt etc.?

Eine Möglichkeit kann sein, BEVOR man eine Nacherzählung oder Tatsachenbehauptungen bloggt, vorher anfragt, ob das den URHEBERN genehm ist... also den Entwurf zuschicken ;-)
Ich würde gern schreiben, dass... ich würde gern zitieren dass... ich würde gern verlinken, dass...
 
Seine Entwürfe als freie Meinungsäußerung und künstlerisches Gedankengut ohne Garantie oder wissenschaftlich-faktischen Anspruch herumzuzeigen, bis man sich Wahrheit, Klarheit und Fakten erfragt hat, ebenso.

In wie fern diese Ideen sich VORAB RÜCKZUVERSICHERN, so dass man kein KLAGERISIKO eingeht, nicht doch selber Klagerisiken oder sonstigen Stress in sich bergen, kann von mir nicht abschließend gesagt werden. Also die Ideen ohne Garantie :-)

Bloggen was man SAGEN will, ist gut, zeigen, was man zeigen will, damit andere informiert sind, ebenso... aber noch besser: darüber bloggen bzw. BENENNEN, was man NICHT sagen darf bzw. nachzuerzählen, was einem angedroht wird, wenn man es sagt...!



Weg mit der #Agenda2010

Quelle: via @FriGGa 1|2|3|.., April 03, 2019 at 12:57PM

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Hartz IV adé: Verein verschenkt einjährige Grundeinkommen

Es klingt schon fast zu schön um wahr zu sein, doch ein Berliner Start-Up macht es möglich: Bedingungslose Grundeinkommen statt Hartz IV. Der Gründer Michael Bohmeyer hat in einem Interview erklärt, wie man das Einkommen erhält und welche Vorteile er für Betroffene darin sieht. 1.000 Euro monatlich als bedingungsloses Einkommen Mit seinem gemeinnützigen Verein „Mein Grundeinkommen e.V.“ verschenkt Michael Bohmeyer […]

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Quelle: via @HartzIV.org, April 03, 2019 at 11:21AM

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Hirntot Ja/Nein Quelle Wicki

Verschiedene Mediziner und Wissenschaftler üben Kritik an der Hirntod-Definition als endgültigem Tod des Menschen.

So meint etwa der Alternativmediziner und Kardiologe Paolo Bavastro, dass der Begriff des „hirntoten Menschen“ eine „arglistige Täuschung“ sei, da ein Mensch mit Hirnversagen zwar „ein Mensch“ sei, dessen „Gehirn einen erheblichen Schaden“ habe und „ein schwerstkranker, sterbender Mensch“ sei, aber eben „noch kein Toter“. Ärzte könnten bei hirntoten Menschen trotzdem einen Herzschlag wahrnehmen, sie würden ihre Körpertemperatur selbst regulieren, Urinund Stuhl ausscheiden, sie könnten schwitzen, auf Schmerzreize reagieren und sogar Antikörper bilden, Männer könnten Erektionen bekommen und Frauen schwanger werden und gesunde Kinder gebären. Die Vorstellung, dass „nur die Hirnaktivität den Menschen zum Menschen“ mache und „der Tod des Hirns auch den Tod des Menschen bedeute“, sei überholt, so Bavastro.[56][57]

Der Medizinethiker Axel W. Bauer, der von 2008 bis 2012 Mitglied des Deutschen Ethikrates war, weist auf die in ethischer Perspektive problematische Argumentationstechnik hin, die das Hirntodkonzept stützen soll. Drei zentrale Gründe, die 1997 bei Erlass des Transplantationsgesetzes zugunsten des Hirntodkonzepts sprachen, bezögen sich nicht auf objektive physiologische Tatsachen, sondern beschrieben potenzielle sozial- und individualethische Gefahren, die eintreten könnten, wenn der Gesetzgeber vom Kriterium des Hirntodes als dem Todeszeitpunkt des Menschen abwiche: 1. Der Arzt würde den Patienten bei der Organentnahme töten; 2. die aktive Sterbehilfe könnte begünstigt werden; 3. die Bereitschaft zur Organspende in der Bevölkerung könnte abnehmen. Um diese drei Szenarien vermeiden zu können, sei der Hirntod zum rechtlich bindenden Todeskriterium des Menschen erklärt worden. In wissenschaftlicher und ethischer Hinsicht unseriös sei diese Argumentation deshalb, weil sie die Begründung des Hirntodkriteriums nicht aus der Sache an sich ableite, sondern aus den unerwünschten Folgen seiner Zurückweisung. Damit werde einer funktionalen Indienstnahme des Hirntodkonzepts Vorschub geleistet, und es entstehe der Eindruck, der potenzielle Organspender solle dadurch, dass man ihn formal „für tot erklärt“, zu fremden Zwecken instrumentalisiert werden.[58]

Der US-amerikanische Arzt Alan Shewmon, welcher früher ein bekannter Befürworter des Hirntod-Konzeptes war, vertritt die Auffassung, dass „das Gehirn nicht als zentraler Integrator aller menschlichen Körperfunktionen“ wirke. Der Neurologe hatte bis 1998 über 170 dokumentierte Fälle gefunden, in denen zwischen Feststellung des Hirntodes und Eintritt des Herzstillstands viel Zeit vergangen war. Die Spannen reichten dabei von mindestens einer Woche bis zu 14 Jahren.[59]Der US-amerikanische „President’s Council on Bioethics“ (Ethikrat der USA) schloss sich dieser Einschätzung an. Die Vorstellung von der Gleichsetzung von Hirntod und Tod sei nach Auffassung des Rates „nicht mehr aufrechtzuhalten“. Das Gehirn sei „nicht der Integrator der verschiedenen Körperfunktionen“, vielmehr sei „die Integration eine emergente Eigenschaft des ganzen Organismus“.[60][61]

Die neurologische Fachgesellschaft der Vereinigten Staaten mahnt außerdem an, dass „die Kriterien für die Feststellung des Hirntodes nicht wissenschaftlich untermauert“ seien. Beispielsweise seien die (auch in Deutschland) „vorgeschriebenen Wartezeiten zwischen der ersten und zweiten neurologischen Untersuchung“ nur „grobe Erfahrungswerte und nicht zuverlässig“. Kritisiert wird auch, dass „apparative Zusatzuntersuchungen“, wie die „Messungen der elektrischen Aktivität und der Durchblutung des Gehirns“, nicht „zum obligatorischen Standard“ gehören. Unter Umständen könnten „neurologisch unerfahrene Ärzte deshalb einen Komapatienten für tot erklären“, obwohl „seine Hirnrinde noch bei Bewusstsein“ sei.[62]

Zudem sei die Feststellung des Hirntods mit einer Reihe von Unsicherheiten behaftet, so Joseph Verheijde, Mohamed Rady und Joan McGregor von der Non-Profit-Organisation Mayo Clinic. Sie bezweifeln, dass die etablierten Richtlinien geeignet seien, einen „irreversiblen Schaden des Gehirns mit hinreichender Sicherheit zu konstatieren“. Gehirne von für hirntot erklärten Patienten wiesen nicht alle die erwarteten schweren Schäden auf. In Deutschland gelten für die Hirntoddiagnostik die Kriterien der Bundesärztekammer. Eine apparative Untersuchung sei nur bei Kindern bis zum vollendeten zweiten Lebensjahr vorgesehen. Die in den übrigen Fällen als ausreichend erachtete klinische Diagnostik „erfasse nur Teilbereiche des Gehirns“. Funktionen des Mittelhirnes, des Kleinhirns und der Großhirnrinde würden gar nicht untersucht werden, gibt die deutsche Physikerin und Philosophin Sabine Müller von der Charité in Berlin zu bedenken. Untersuchungen mit bildgebenden Verfahren wie der Positronenemissionstomographie oder der funktionellen Magnetresonanztomographie an Patienten mit schweren Bewusstseinsstörungen ließen an der Behauptung des irreversiblen Ausfalles aller Hirnfunktionen zweifeln.[63]

„Erst“ hirntote Menschen seien todgeweihte Personen und noch keine Leichname.[64] Daher wird die Einwilligung in die Entnahme von Organen nach dem Hirntod für die Zulässigkeit gefordert (§ 3 Abs. 1 Nr. 2 TPG).

Überlebende eines vermeintlichen HirntodesBearbeiten

Dieser Abschnitt enthält Berichte von Personen, die in den Medien als Hirntote beschrieben wurden, aber wieder zu Bewusstsein kamen. Als Erklärung kommt in Frage:

  • Es ist ein Übersetzungsfehler.
    Beispiel: Von Julia Tavalaro erschien 1998 das Buch „Bis auf den Grund des Ozeans. ‚Sechs Jahre galt ich als hirntot. Aber ich bekam alles mit'“.[65] Im amerikanischen Original ist bei der Vorstellung des Buches von Hirntod keine Rede.[66] Julia Tavalaro war offensichtlich im Locked-in-Syndrom. Warum in der deutschen Ausgabe Julia Tavalaro im Untertitel zur Hirntoten gemacht wurde, bleibt schleierhaft.
  • Es wurde keine Hirntoddiagnostik durchgeführt, da kein Verdacht auf Hirntod bestand.
    Beispiel: Im Jahr 2005 starb Terri Schiavo. Deutsche Medien gaben an, dass Ärzte sie für hirntot erklärt hätten.[67] Doch bei Terri Schiavo lag ein apallisches Syndrom vor. Sie gab unkontrollierte Laute von sich.[68] Dazu ist kein Hirntoter fähig.
    Dass es zu solchen Meldungen überhaupt kommen kann, zeigen diese Aussagen über Terri Schiavo: „Erinnerungen an den Fall der hirntot im Koma liegenden Amerikanerin Terri Schiavo werden wach.“[69] „Die hirntote Frau liegt sei 15 Jahren im Koma.“[70] Hier wird Koma nicht von Hirntod unterschieden.
  • Es wurde Hirntod angenommen, aber die Hirntoddiagnostik bewies, dass kein Hirntod vorlag.
    Beispiel: Im Mai 2018 ging durch die deutschen Medien, dass Trenton McKinley aus dem US-Staat Alabama aus dem Hirntod wieder ins Leben zurückgekommen sei.[71] Wie diese Medien zum Teil selbst angeben, sprachen die Ärzte bei Trenton McKinley von Hirntod, bevor sie die Hirntoddiagnostik abgeschlossen hatten. Bei der Durchführung der Hirntoddiagnostik zeigte das EEG Gehirnaktivität.[72] Damit war der Hirntod widerlegt. An Trenton McKinley wurde somit nie Hirntod diagnostiziert.
  • Die Hirntoddiagnostik wurde nicht korrekt durchgeführt.
    Beispiel: Colleen S. Burns wollte sich im Jahr 2009 mit einer Überdosis Medikamente (Drogen?) das Leben nehmen. Sie kam in eine New Yorker Klinik. Dort wurde gegen alle Lebenszeichen bei ihr der Hirntod diagnostiziert. Kurz vor der Organentnahme kam Colleen S. Burns wieder zu sich. Der Klinik war dies sehr peinlich. Es schützte sie nicht vor juristischem Nachspiel: Die Klinik wurde im September 2012 zu einer Geldstrafe von 22.000 Dollar verurteilt.[73]

Fazit: In den meisten Fällen wurden die Personen durch die Medien für hirntot erklärt. Dies zeigt, wie wichtig sachlich korrekte und umfassende Aufklärung ist. Es gibt weltweit nur sehr wenige Fälle, bei denen Ärzte die Hirntoddiagnostik nicht korrekt durchgeführt haben und daher zu einem falschen Ergebnis kamen.

GrundsätzlichesBearbeiten

Der amerikanische Neurologe Alan Shewmon veröffentlichte im Jahr 1998 das Ergebnis seiner Studie. Er trug die Daten von insgesamt über 170 Menschen zusammen, die nach der Feststellung des Hirntodes intensivmedizinisch weiterbehandelt wurden. Bis zum irreversiblen Herzstillstand vergingen zwischen einer Woche und 14 Jahren. Keiner dieser Hirntoten kehrte ins Leben zurück. Alle verblieben bis zum Herzstillstand in ihrem Zustand des Hirntodes.[74]

Zu der Studie ist anzumerken: Von den 175 von Alan Shewmon dokumentierten Hirntoten ist bei 56 der Hirntod hinreichend sicher dokumentiert.[75]

Über die Hirntoten selbst schreibt Alan Shewmon zusammenfassend: Die drei Hirntoten mit den längsten Zeiten (2,7 und 5,1 und 14,5 Jahre) waren Neugeborene und kleine Kinder. Alle 9 Hirntoten mit Zeiten über 4 Monate waren jünger als 18 Jahre. Allen 17 Hirntoten mit über 30 Jahren versagte der Blutkreislauf innerhalb der ersten 2,5 Monaten.

Suzanne Chin (Hongkong 2013)Bearbeiten

Die zweifache Mutter Suzanne Chin erlitt einen Herzinfarkt und fiel infolge dessen in ein Koma. Sie wurde für hirnstammtot erklärt, erlangte allerdings drei Tage nach ihrer Einlieferung wieder das Bewußtsein.[76][77] Bei einer sekundären Hirnschädigung, zu dem auch ein Herzinfarkt gehört, wird der Patient zunächst für 24 Stunden auf 33 °C abgekühlt. Damit gibt man den geschädigten Gehirnzellen Zeit zur Erholung und dem Patienten eine Chance zum Überleben. Nach o. g. Presseberichten sei auch bei Suzanne Chin eine solche Abkühlung erfolgt. Das Erwärmen auf 37 °C erfolgt in Deutschland meist mit 0,1 °C je Stunde. Selbst wenn danach sogleich mit der Hirntoddiagnostik begonnen wird, wären in Deutschland seit der Einlieferung über zwei Tage vergangen. Bei sekundärer Hirnschädigung schreibt die deutsche Richtlinie für die Feststellung des Hirntodes (2015) zwischen der 1. und 2. Untersuchung eine Wartezeit von mindestens 72 Stunden vor.[78] Selbst bei eiligster Hirntoddiagnostik wären in Deutschland hierbei über fünf Tage vergangen. An Suzanne Chin wäre somit in Deutschland nie Hirntod diagnostiziert worden. Ob in Hongkong wirklich eine Hirntoddiagnostik durchgeführt wurde, ist aus den Presseberichten nicht zu erkennen.

Stephen Thorpe (England 2008)Bearbeiten

Laut einer Meldung der Berliner Zeitung hatte Stephen Thorpe nach einem Autounfall schwere Kopfverletzungen erlitten und wurde nach zwei Tagen fälschlich bzw. nach britischen Kriterien für hirntot erklärt. Mittlerweile studiert Stephen Thorpe Rechnungswesen.[79]

Hirntote SchwangereBearbeiten

In der „Entscheidungshilfe zur Feststellung des Hirntodes“ der Bundesärztekammer des Jahres 1997 heißt es: „Das Fortbestehen einer Schwangerschaft widerspricht nicht dem eingetretenen Hirntod der Mutter. Eine Schwangerschaft wird endokrinologisch von der Plazenta und nicht vom Gehirn der Mutter aufrechterhalten.“[80] Das Bundesministerium für Gesundheit bestätigte dies in seiner am 30. März 2015 herausgegebenen Richtlinie zur Feststellung des Todes: „Das Fortbestehen einer Schwangerschaft widerspricht nicht dem eingetretenen irreversiblen Hirnfunktionsausfall der Mutter. Eine Schwangerschaft wird endokrinologisch von der Plazenta aufrechterhalten.“[21]

Gaby Siegel (1991)Bearbeiten

Gaby Siegel war in der 17. Woche schwanger, als sie am 4. Juli 1991 aus ungeklärter Ursache bewusstlos zusammenbrach. Ein Spaziergänger fand sie. Ihr Herz schlug nicht. Sie wurde erfolgreich reanimiert und in eine Klinik gebracht. Dort wurde am 14. Juli der Hirntod ohne vollständig abgeschlossene Diagnostik vermutet. Um das Kind zu retten, wurde Gaby Siegel in der anthroposophischen Filderklinik weiter medizinisch mit allem versorgt. Am 26. September 1991 setzten – nach 84 Tagen Versorgung auf der Intensivstation – vorzeitige Wehen ein. Max Siegel wurde lebend geboren.[81]

Erlanger Baby (1992)Bearbeiten

Im Fall des Erlanger Babys wurde bei den Vorbereitungen zur Organentnahme einer hirntoten Frau eine Schwangerschaft in der 15. Woche festgestellt. Daraufhin wurde die Organentnahme abgesagt und entschieden, die Schwangerschaft auszutragen. Die Frau wurde intensivmedizinisch mit Beatmung, Kreislauftherapie und Hormonersatz weiterbehandelt, so dass ihr Körper und damit auch der Uterus in seiner Grundfunktion erhalten blieben. Der Fetus wuchs normal, bis es durch eine Infektion in der 20. Schwangerschaftswoche zu einer Frühgeburt kam, die das Kind nicht überlebte. Am Tag der Geburt wurden die lebenserhaltenden Maßnahmen für die hirntote Mutter abgestellt, zu diesem Zeitpunkt war eine Organentnahme nicht mehr möglich.

Der hirntoten Schwangeren war ein rechtlicher Betreuer bestellt worden, um über die weitere medizinische Behandlung zu entscheiden. In dem Beschluss des Amtsgerichtes Hersbruck[82]heißt es:

„Die Bestellung eines vorläufigen Betreuers für die genannten Aufgabenkreise erschien erforderlich, ungeachtet der Tatsache, daß die Betroffene tot im Sinne des Gesetzes ist… Zur Klarstellung wird darauf hingewiesen, daß die Entscheidung des vorläufigen Betreuers über das Abschalten der funktionserhaltenden Apparate vor Entbindung oder Tod der Leibesfrucht im Mutterleib einer Genehmigung durch das Gericht bedarf. Nach diesem Zeitpunkt ist eine Genehmigung nicht mehr erforderlich.“

Es stellte sich die Frage, ob es ethisch gerechtfertigt werden kann, die hirntote Mutter solange künstlich zu beatmen und zu ernähren, bis der Fetus per Kaiserschnitt auf die Welt geholt werden kann, und ob es ethisch gerechtfertigt werden kann, einen Fetus in einer hirntoten Mutter bis zur Geburt wachsen zu lassen.

Das Bundesverfassungsgericht bestätigte im Jahr 1975 den Schutz des ungeborenen Kindes: „Wo menschliches Leben existiert, kommt ihm Menschenwürde zu; es ist nicht entscheidend, ob der Träger sich dieser Würde bewusst ist und sie selbst zu wahren weiß. Die von Anfang an im menschlichen Sein angelegten potentiellen Fähigkeiten genügen, um die Menschenwürde zu begründen.“[83]

Marlies Muñoz (2013)Bearbeiten

Am 26. November 2013 kollabierte die 33-jährige, in der 14. Woche schwangere Marlies Muñoz, eine Medizintechnikerin, aufgrund einer schweren Lungenembolie. Im John Peter Smith Hospital in Fort Worth, Texas, wurde der Hirntod diagnostiziert. Die Familienangehörigen, einschließlich des Ehemanns, sprachen sich für eine Beendigung lebenserhaltender Maßnahmen aus, da sich die Betroffene selbst in früheren Gesprächen mit dem Ehemann dagegen ausgesprochen hatte. Dies wurde jedoch vom behandelnden Krankenhaus mit Hinweis auf texanische Gesetze verweigert. Daraufhin klagte der Ehemann gegen das Krankenhaus. Der Fall löste intensive ethische Diskussionen aus. Nach zwei Monaten wurde dem Kläger Recht gegeben, und die Patientin samt dem ungeborenen Kind verstarb nach dem Abschalten der lebenserhaltenden medizinischen Versorgung



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Quelle: via @Norbertschulze, April 03, 2019 at 06:09AM

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