Freitag, 20. Juli 2018

„Ich bin moderater geworden“

Laut, hibbelig und immer einen lockeren Spruch auf den Lippen: So kennt man Ina Müller. Doch die Entertainerin kann auch anders: leise, entspannt und nachdenklich. Ihren 53. Geburtstag feiert sie mit zwei Konzerten im Stadtpark – und unterstützt damit auch Hinz&Kunzt. Hinz&Kunzt: Ina, weißt du noch, was die Blut-Hirn-Schranke ist? INA MÜLLER: Das Wort kommt mir [...]

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Quelle: via @Hinzundkunzt.de, July 20, 2018 at 01:35PM

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Zwangsarbeit für Hartz IV Bedürftige wurde beschlossen!

Jetzt ist es also amtlich: In der letzten Woche haben wir bereits angekündigt, dass der Staat Zwangsarbeit für Hartz IV Bedürftige per Gesetz schaffen möchte. Diesen Gesetzesentwurf von Arbeitsminister Hubertus Heil (SPD) zu staatlich bezuschussten Jobs hat das Bundeskabinett am Mittwoch bewilligt. Damit soll Langzeitarbeitslosen der Schritt in ein „neues Leben“ ermöglicht werden. Vier Milliarden Euro stehen dafür bis zum […]

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Quelle: via @HartzIV.org, July 20, 2018 at 01:08PM

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Saga bremst Mieterhöhungen

Während auf dem freien Wohnungsmarkt der Mietenwahnsinn keine Grenzen kennt, greift die Saga in Hamburg jetzt durch: Sie will keine Mieterhöhungen über mehr als 30 Euro verschicken. Vor exorbitanten Mieterhöhungen schützt Hamburgs Mieter bislang nur der Mietenspiegel und die sogenannte Kappungsgrenze. Die sorgt dafür, dass in bestehenden Verträgen nur alle drei Jahre Mieterhöhungen von höchstens [...]

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Quelle: via @Hinzundkunzt.de, July 20, 2018 at 10:41AM

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Mittwoch, 18. Juli 2018

„Teilhabe am Arbeitsmarkt“ – Das neue Programm für Langzeiterwerbslose

Eines muss ich ja unserem Bundesarbeitsminister Hubertus Heil (SPD) zu Gute halten: Das Hamsterrad bei Hartz IV lässt er am laufen und entwickelt Ideen. Subjektiv scheint er kreativer zu sein, als in den vergangenen Jahren Nahles und von der Leyen.... Weiterlesen ›

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Quelle: via @Altonabloggt, July 18, 2018 at 09:45AM

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Dienstag, 17. Juli 2018

Fliegen jetzt Hunderte Hartz IV Empfänger aus ihren Wohnungen?

Steigt die Miete, steigt auch der Druck auf Hartz IV Empfänger. Denn klettern die Wohnkosten zu sehr nach oben, droht der Rausschmiss durch das Jobcenter. Das kann passieren, wenn die Kosten für die Miete plötzlich nicht mehr als angemessen gelten. In Hamburg kommt das inzwischen immer öfter vor. Alleine im vorigen Jahr setzte das Jobcenter dort bei 1.000 Haushalten die […]

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Quelle: via @HartzIV.org, July 17, 2018 at 10:33AM

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Montag, 16. Juli 2018

Hinz&Künztler liest aus seinem Buch

Unser Verkäufer Erich Heeder liest am Donnerstag beim „Literaturkreis Demokratie“ aus seinem 600 Seiten dicken Buch. Darin dokumentiert er seine Korrespondenz mit den Mächtigen der Stadt. Erich Heeder hat eine Menge zu sagen. Der Hinz&Künztler mischt sich ein, wenn er meint, dass etwas schief läuft. Unermüdlich schreibt er dann Mails und Briefe an Politiker, Bürgermeister [...]

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Quelle: via @Hinzundkunzt.de, July 16, 2018 at 12:32PM

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Freitag, 13. Juli 2018

Hartz IV Empfängerin vom Jobcenter beschattet

Als Hartz-IV-Empfänger muss man jederzeit damit rechnen, dass sich das Jobcenter ankündigt, klingelt und prüft, ob man möglicherweise nicht doch über seine Verhältnisse lebt. Wenn der Außendienst des Jobcenters aber durchs Küchenfenster lugt und 31 Mal vor der Tür steht, grenzt das an Beschattung. Da die alleinerziehende junge Mutter dabei nicht angetroffen wurde, strich das Jobcenter ihr alle Sozialleistungen. Sozialbetrug […]

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Quelle: via @HartzIV.org, July 13, 2018 at 11:33AM

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Donnerstag, 12. Juli 2018

Der Wille zur Vernichtung - Teil IV


Der Wille zur Vernichtung (Teil lV)
"Die Zumutbarkeit einer Verpflichtung scheitert nicht an einer fehlenden Eigenleistungsfähigkeit"
(Jobcenter Berlin Mitte)
Das LSG gibt dem Jobcenter recht!
Verfassungsbeschwerde ist eingereicht

Liebe Freunde, ich berichte:
Bisher bekannt:
Ich war 100-Prozent sanktioniert, sollte während der 100-Prozent-Sanktionierung (d.h., kein Geld für Essen, Wohnung, Krankenkasse) aber weiter Bewerbungen schreiben und die Bewerbungskosten dafür vorstrecken.
Auf meinen Einwand, dass das nicht ginge, reagierte das Jobcenter mit der einleuchtenden Argumentation, dass "die Zumutbarkeit einer Verpflichtung nicht an einer fehlenden Eigenleistungsfähigkeit scheitert" - und hat mich wegen der unterlassenen Bewerbungen gleich weiter sanktioniert.
Meinem Antrag auf einstweiligen Rechtschutz wurde vom Sozialgericht Berlin unmittelbar stattgegeben, weil aus Sicht des Gerichtes sowohl der der Sanktion zugrunde liegende Eingliederungsverwaltungsakt als auch der Sanktionsbescheid rechtswidrig waren. 
So weit so gut.
Das Jobcenter hat dann allerdings gegen die Entscheidung des Sozialgerichtes beim Landessozialgericht Beschwerde eingelegt.
Das Landessozialgericht hat jetzt im Sinne des Jobcenters geurteilt, dass der einstweilige Rechtschutz nicht zu gewähren sei, weil - und jetzt kommt es: die Sanktion trotz der (offensichtlichen) Rechtswidrigkeit von Eingliederungsverwaltungsakt und Sanktionsbescheid gültig sei. EGVA und Sanktionsbescheid seien nicht zu überprüfen, weil sie "Bestandskraft" hätten.
Außerdem hätte ich immerhin die Möglichkeit gehabt, Widersprüche und Klagen zu schreiben. Da hätte ich statt dessen auch Bewerbungen schreiben können.
Bingo, Herr Richter! - Da sag mal einer was dagegen. 
Weil diese Entscheidung "endgültig" und damit der Rechtsweg erschöpft war, haben wir jetzt Verfassungsbeschwerde eingelegt.
Die Argumentationen der Verfassungsbeschwerde sind u.a.:
Verwaltungshandeln muss dem Rechstaatsprinzip entsprechen. Es muss daher grundsätzlich einer richterlichen Kontrolle zugänglich sein. Diese muss das Verwaltungshandeln prinzipiell nicht nur auf seine völlige Nichtigkeit sondern auch auf seine Rechtmäßigkeit überprüfen können. Dies gilt insbesondere in grundrechtssensiblen Bereichen. ...

§ 44 SGB X bestimmt sogar, dass rechtswidrige, nicht begünstigende Verwaltungsakte von der Behörde selbst zurückgenommen werden MÜSSEN:
Zitat: “Soweit sich im Einzelfall ergibt, dass bei Erlass eines Verwaltungsaktes das Recht unrichtig angewandt oder von einem Sachverhalt ausgegangen worden ist, der sich als unrichtig erweist, und soweit deshalb Sozialleistungen zu Unrecht nicht erbracht oder Beiträge zu Unrecht erhoben worden sind, ist der Verwaltungsakt, auch nachdem er unanfechtbar geworden ist, mit Wirkung für die Vergangenheit zurückzunehmen.”

"Für die Klagen sind mir die Mittel (Papier, Porto, Fax, Drucker) von Unterstützern meines Hartz-IV-Widerstandes zweckgebunden zur Verfügung gestellt worden. Von Seiten des Vereins „Bürgerinitiative bedingungsloses Grundeinkommen e.V.“ durfte ich zudem kostenlos das Internet nutzen. Für ein den von ihm unterstützten Widerstand brechendes Bewerbungsschreiben hätte mir der Verein weder sein Internet kostenlos zur Verfügung gestellt, noch hätte er mich mit Papier und Porto etc. für Offline-Bewerbungen unterstützt. Ich hätte also Papier, Mappe, Foto, Porto selbst finanzieren müssen bzw. das Geld aufbringen müssen, das erforderlich gewesen wäre, in einem Internetcafe Job-Recherchen durchzuführen und online Bewerbungen zu schreiben. Dafür war bei einer 100%-Sanktionierung kein Raum."
Weit über 90 Prozent von Verfassungsbeschwerden werden vom BVerfG NICHT angenommen. Ich bin jetzt gespannt, wie es mit dieser Verfassungsbeschwerde geht.
Herzlichst,
Euer Ral
ph




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Quelle: via @Die Wuerde des Menschen, July 12, 2018 at 09:31PM

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„Unsäglicher Tabubruch“

Nach dem Suizid eines Afghanen wird die Kritik an der flapsigen Äußerung zu Abschiebungen von Bundesinnenminister Horst Seehofer immer lauter: Diakoniechef Ulrich Lilie sprach von einem „unsäglichen Tabubruch“. Ulrich Lilie, Präsident der Diakonie Deutschland, hat scharfe Kritik an der Äußerung von Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) geübt. „Seehofer begeht einen unsäglichen Tabubruch. Diese Äußerung ist der [...]

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Quelle: via @Hinzundkunzt.de, July 12, 2018 at 04:11PM

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Wieder weniger Wohngeldempfänger

Die Zahl der Wohngeldempfänger in Hamburg ist im vergangenen Jahr um 11 Prozent gesunken – nachdem es zuletzt noch einen deutlichen Zuwachs gab. Für den Rückgang kommen gegensätzliche Ursachen infrage: zu viel oder zu wenig Verdienst.  Knapp 12.000 Haushalte in Hamburg erhielten zum Jahresende 2017 Wohngeld. Im Jahr zuvor waren es noch 13.354 gewesen – [...]

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Quelle: via @Hinzundkunzt.de, July 12, 2018 at 01:32PM

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Mittwoch, 11. Juli 2018

Neue SGB II Änderung: Hartz IV Zwangsarbeit per Gesetz!



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Quelle: via @HartzIV.org, July 11, 2018 at 02:49PM

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Dienstag, 10. Juli 2018

Bezirk will gegen Airbnb und Co. vorgehen

Seit Wochen geht die Polizei öffentlichkeitswirksam gegen Autoposer vor. Jetzt fordert die SPD im Bezirk Mitte einen Einsatz gegen illegale Ferienwohnungen. Eine sogenannte Soko Wohnraumschutz soll es richten. Pünktlich zum Ferienbeginn fordert die SPD-Fraktion in Mitte ein konsequenteres Vorgehen gegen die illegale Vermietung von Ferienwohnungen auf Plattformen wie Airbnb, Wimdu und Co. Wenn keine gesonderte [...]

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Quelle: via @Hinzundkunzt.de, July 10, 2018 at 02:36PM

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Hartz IV: Fast jeder Fünfte muss bei Wohnkosten draufzahlen!

Die Zahl klingt erschreckend: 560 Millionen Euro. Dies ist der Betrag, den die Jobcenter Hartz IV Hilfebedürftigen von den Kosten der Unterkunft und Heizung im vergangenen Jahr gekürzt haben – betroffen  waren 18 Prozent der Bedarfsgemeinschaften, also fast jede fünfte Bedarfsgemeinschaft bundesweit. Hartz IV Wohnkosten: 560 Millionen Euro weggekürzt Über eine halbe Milliarde Euro bei Hartz 4 Bedürftigen an den […]

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Quelle: via @HartzIV.org, July 10, 2018 at 12:37PM

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Endlich: Hartz IV Empfänger erhalten Eingangsbestätigung vom Jobcenter

Derzeit wird viel über Sanktionen rund um Hartz IV diskutiert. Um derartigen Ärger gar nicht erst aufkeimen zu lassen, sind manchmal nur kleine Schritte nötig. Etwa eine Eingangsbetätigung, die belegt, dass Dokumente fristgerecht eingereicht wurden. Eine solche Quittung gab es bislang nicht bzw. lag es im Ermessen des zuständigen Jobcenters und Mitarbeiters, eine Bestätigung zu erstellen. Jetzt gibt es eine […]

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Quelle: via @HartzIV.org, July 10, 2018 at 10:05AM

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Montag, 9. Juli 2018

Hartz 4 Skandal: Wegen 6 Euro nimmt Jobcenter Obdachlosigkeit in Kauf

Diese Geschichte lässt uns vom Glauben abfallen. Ein 60-Jähriger, stark erkrankter Bedürftiger war monatelang auf Wohnungssuche nachdem ihn der Vermieter vor die Tür setzte. Endlich hat er eine Wohnung gefunden, doch das Jobcenter Region Hannover machte ihm gehörig einen Strich durch die Rechnung und lehnte die Wohnung ab, weil sie zu teuer war. Der Skandal: Die Wohnungsmiete übersteigt die angemessenen Wohnkosten lediglich um nur 6 Euro!

Bedürftiger auf monatelanger Wohnungssuche

Der 60-Jährige Mann aus der Region Hannover stand kurz vor der Obdachlosigkeit. Er erhielt vom Vermieter eine Eigenbedarfskündigung und wurde per Räumungsklage aus der Wohnung geschmissen. So war er gezwungen eine neue Wohnung zu suchen, doch dieses ist im Rahmen der angemessenen Wohnkosten der Jobcenter nahezu unmöglich. Aus diesem Grund war der Hartz IV Bedürftige fast ein dreiviertel Jahr verzweifelt auf der Suche und besichtigte unzählige Wohnungen. Nahezu jede war deutlich zu teuer oder – wenn Sie günstig war – in so schlechtem Zustand, dass sie ohne erheblichen finanziellen und renovierungstechnischen Aufwand nicht bewohnbar war.

Als er endlich eine angemessen Wohnung kurz vor Ablauf der Frist aus der Räumungsklage fand, konnte er sein Glück kaum fassen – bis ihm das Jobcenter einen Strich durch die Rechnung machte. Da er sich die Umzugskosten auf Grund seiner Hartz IV Abhängigkeit nicht leisten und diesen auch wegen seiner Krankheit auch nicht selbst vollziehen konnte, stellte er einen Antrag auf Übernahme der neuen Mietkosten inklusive Umzug. Es folgte prompt die Ernüchterung in Form eines Ablehnungsbescheides [..]

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Quelle: via @HartzIV.org, July 09, 2018 at 02:58PM

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Neustart im Norden

Ewa (51) verkauft Hinz&Kunzt vor Douglas in der Mönckebergstraße. Nachdem sie ihren gewalttätigen Mann verlassen hatte, kam sie 2011 nach Hamburg. Hier fand sie neuen Lebensmut – und Stefan. Kein anderer Hinz&Künztler arbeitete im April so viel in der Kunztküche wie unsere Verkäuferin Ewa. Im Fokus der Aufmerksamkeit stand die 51-Jährige trotzdem nie. Immer im [...]

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Quelle: via @Hinzundkunzt.de, July 09, 2018 at 01:49PM

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Freitag, 6. Juli 2018

Diese Berufsgruppen sollen bevorzugt werden

Bei der Vergabe von 2000 Sozialwohnungen will der Senat bestimmte Gruppen bevorzugen – „in Einzelfällen“ auch dann, wenn sie eigentlich kein Anrecht auf eine geförderte Wohnung hätten. Nicht nur Zöllner und Studierende sollen bei der Vergabe von Sozialwohnungen bevorzugt werden. Auch Angestellten der Hochbahn, Pflege- und Krankenhauspersonal, Polizeianwärtern, Anwärtern der Steuerverwaltung und dem „allgemeinen Verwaltungsnachwuchs“ [...]

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Quelle: via @Hinzundkunzt.de, July 06, 2018 at 12:43PM

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Peinlich: TV Quote machen auf Kosten von Hartz IV Empfängern

Nachdem bereits Prominente statt in den Dschungel ins Abenteuer Hartz IV geschickt wurden, folgt jetzt die nächste Doku zur Grundsicherung. RTL bringt mit Ilka Bessin, besser bekannt als Cindy aus Marzahn, ab Ende Juli ein neues Format an den Start, in dem Hartz IV Familien zeigen sollen, wie gut sie mit Geld umgehen können. Neues Hartz IV Format mit TV-Star […]

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Quelle: via @HartzIV.org, July 06, 2018 at 10:37AM

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Happy End für Sile und Familie in Sicht

Für Sile und seine Familie ist es das Ende eines Martyriums. Endlich hält der junge Rumäne einen regulären Mietvertrag in der Hand. Seine Familie war zuvor auf einen Betrüger reingefallen. Die vergangenen Wochen müssen sich für den jungen Rumänen wie ein Ritt durch die Hölle angefühlt haben. Nach langer Suche glaubte der 24-jährige Sile eine [...]

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Quelle: via @Hinzundkunzt.de, July 06, 2018 at 08:30AM

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Donnerstag, 5. Juli 2018

In dieser Unterkunft sind Hunde erlaubt

Harburg hat endlich eine Unterkunft für Obdachlose: Diese Woche wurde das Harburg-Huus des Deutschen Roten Kreuzes (DRK) offiziell eröffnet: 15 Betten für Männer und Frauen stehen bereit. Das Besondere: Auch Hunde sind hier willkommen. „Das wird Leben retten.“ Lothar Bergmann vom Harburger DRK redet nicht groß drum herum. Der Präsident des Kreisverbandes zeigt sich bei [...]

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Quelle: via @Hinzundkunzt.de, July 05, 2018 at 12:54PM

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Seenotretter dürfen nicht mehr retten

Während auf dem Mittelmeer hunderte Migranten ertrinken, halten die Behörden Organisationen wie die Sea Watch von ihren Rettungsmissionen ab: Schiffe dürfen nicht auslaufen, ein Flugzeug nicht starten. Sie wollen Menschen vor dem Ertrinken im Mittelmeer retten, sind dafür auch bestens ausgerüstet und in der Lage, zu Wasser und aus der Luft zu helfen. Doch sie [...]

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Quelle: via @Hinzundkunzt.de, July 05, 2018 at 12:13PM

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Mittwoch, 4. Juli 2018

Mietpreisbremse jetzt endlich auch wirksam

Die Stadtentwicklungsbehörde hat eine neue Mietpreisbremse erlassen, um Preisexplosionen bei Neuvermietungen wirksam zu verhindern. Auch für Bestandsmieter gibt es eine gute Nachricht. Die Mietpreisbremse soll eigentlich verhindern, dass Vermieter bei Neuvermietungen die Kosten um mehr als zehn Prozent über die ortsübliche Vergleichsmiete anheben. Schon vor drei Jahren hatte der Senat sie erlassen. Darauf hatte ein Mieter [...]

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Quelle: via @Hinzundkunzt.de, July 04, 2018 at 04:39PM

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Dienstag, 3. Juli 2018

Weiterer Verdächtiger in Haft

Nach dem Messer-Angriff auf einen Obdachlosen in Wandsbek hat die Polizei einen zweiten Tatverdächtigen in seiner Eilbeker Wohnung festgenommen. Ihm wird versuchter Totschlag vorgeworfen. Die Polizei hat am Montag einen weiteren Mann festgenommen, der am Messer-Angriff auf einen Obdachlosen in Wandsbek beteiligt gewesen sein soll. Das 31-jährige Opfer war dabei lebensgefährlich verletzt worden. Der nun [...]

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Quelle: via @Hinzundkunzt.de, July 03, 2018 at 03:14PM

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Neues Berliner Straßenmagazin vorgestellt

Neue Runde im Ringen um den Strassenfeger: Während der Vorstand noch nach Möglichkeiten zum Neuanfang sucht, ist die erste Ausgabe eines neuen Berliner Straßenmagazins bereits erschienen. Für Berliner Obdachlose und die ehemaligen Verkäufer des eingestellten Straßenmagazins Strassenfeger gibt es neue Hoffnung. „Wir haben einen Hilferuf der Verkäufer erhalten und deswegen gehandelt“, sagt Jörg Richert von der [...]

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Quelle: via @Hinzundkunzt.de, July 03, 2018 at 02:05PM

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Sozialgericht immer noch überfordert: 16.000 offene Hartz IV Verfahren

Wäre bei Hartz IV alles eitel Sonnenschein, würde im Berliner Sozialgericht ein wenig Ruhe einkehren. Von dieser Wunschvorstellung ist man allerdings sehr weit entfernt – was nicht zuletzt die aktuelle Debatte rund um die Grundsicherung belegt. Monat für Monat werden 1.200 neue Verfahren eingeleitet. Die Folge: Aktuell müssen noch rund 16.000 Klagen zu Hartz IV bearbeitet werden. 1.200 neue Klagen […]

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Quelle: via @HartzIV.org, July 03, 2018 at 01:10PM

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Montag, 2. Juli 2018

Saga verzeichnet Rekordgewinn

Mehr als 200 Millionen Euro Gewinn hat die Saga im vergangenen Jahr erwirtschaftet. Und das, obwohl das städtische Wohnungsunternehmen Jahr für Jahr mehr Geld in den Wohnungsbau investiert. Dadurch konnten 2017 erneut mehr als 1000 Wohnungen fertig gestellt werden. Im gleichen Zeitraum habe man darüber hinaus mit dem Bau von 1926 neuen Wohnungen begonnen, sagt [...]

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Quelle: via @Hinzundkunzt.de, July 02, 2018 at 03:18PM

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Die Geschichte eines Albtraums

Es ist wie ein Sechser im Lotto: Zwei Hinz&Kunzt-Verkäufer und ihre Familien haben endlich einen Mietvertrag unterschrieben für eine bezahlbare Wohnung. Dann kommt heraus: Sie sind einem Betrüger aufgesessen. Was waren Sile und Adrian froh: Die beiden Hinz&Kunzt-Verkäufer hatten für sich und ihre Familien eine bezahlbare Wohnung gefunden. Zufällig im selben Haus. Doch mit dem [...]

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Quelle: via @Hinzundkunzt.de, July 02, 2018 at 02:17PM

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Freitag, 29. Juni 2018

Polizei verhaftet Tatverdächtigen nach Messer-Angriff

Ein 40-Jähriger Obdachloser soll für den Messerangriff auf einen anderen Obdachlosen in Wandsbek verantwortlich sein. Polizisten nahmen den Mann fest. Die Fahndung nach weiteren Verdächtigten läuft. Nach dem lebensbedrohlichen Messer-Angriff auf einen Obdachlosen in Wandsbek in der Nacht zu Mittwoch hat die Polizei noch am selben Tag einen Tatverdächtigen festgenommen. Es ist nach Angaben der [...]

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Quelle: via @Hinzundkunzt.de, June 29, 2018 at 02:17PM

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Traurig: Familienentlastungsgesetz ignoriert Hartz IV Empfänger

Der Grundgedanke ist lobenswert. An der Umsetzung hapert es jedoch – wie so oft. Das jetzt beschlossene Familienentlastungsgesetz geht völlig an den Bedürfnissen von Hartz IV Empfängern vorbei. Sie profitieren nicht oder nur minimal von den Neuerungen. Es scheint mal wieder eher so zu sein, dass vor allem besserverdienenden Familien der Bauch gepinselt wird. Die Kindergeldanpassung verpufft Im Koalitionsvertrag heißt […]

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Quelle: via @HartzIV.org, June 29, 2018 at 11:00AM

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Donnerstag, 28. Juni 2018

(D, Hamburg) Obdachloser mit Messer lebensgefährlich verletzt

Es ist der zweite Fall innerhalb einer Woche: Schon wieder ist ein Obdachloser in Hamburg bei einem Angriff lebensgefährlich verletzt worden. Zeugen fanden den Mann stark blutend in Wandsbek auf der Straße. Zwischenzeitig bestand sogar Lebensgefahr für den Obdachlosen, den Passanten in der Nacht zu Donnerstag stark blutend und mit mehreren Stichwunden im Oberkörper auf [...]

PS: Wenn Sie diesem Beitrag ein «Like» geben, dann finden sie nicht den Vorgang der „Ausgrenzung“ und die „(Behörden-) Willkür“ gut, sondern dass Menschen die Erinnerung an die stigmatisierten Opfer einer asozialen Politik wach halten.

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Quelle: via @Hinzundkunzt.de, June 28, 2018 at 04:00PM

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Das wird unser Haus

Lange hat Hinz&Kunzt von einem eigenen Haus geträumt. Nun wird der Traum Wirklichkeit – dank einer freundschaft­lichen Zusammenarbeit mit der Mara & Holger Cassens-Stiftung und der Amalie Sieveking-Stiftung. Schon lange hat Hinz&Kunzt einen Traum: ein eigenes Haus. Wo im Erdgeschoss und im ersten Stock Räume für die Redaktion, den Vertrieb und die Verwaltung sind. Und [...]

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Quelle: via @Hinzundkunzt.de, June 28, 2018 at 10:48AM

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Mittwoch, 27. Juni 2018

Ein eigenes Haus für Hinz&Kunzt

Ein Traum wird Wirklichkeit: Hinz&Kunzt bekommt ein eigenes Haus – im Stiftsviertel in St. Georg. Im Erdgeschoss und im ersten Stock werden Räume für die Redaktion, den Vertrieb und die Verwaltung entstehen, darüber Wohnungen für Hinz&Künztler, die auf dem Wohnungsmarkt immer weniger Chancen haben. Falko Droßmann, Bezirksamtsleiter von Hamburg- Mitte, sagt: „Wir freuen uns über [...]

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Quelle: via @Hinzundkunzt.de, June 27, 2018 at 03:33PM

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So könnten wir Übergriffe auf Obdachlose verhindern

Angesichts zunehmender Gewalttaten gegen Obdachlose fordern Experten gegenüber Hinz&Kunzt Präventionsmaßnahmen und eine gesellschaftliche Ächtung dieser Taten. Es ist schon wieder passiert: Am Sonntag hat ein Unbekannter im Hamburger Stadtteil Lurup einem Obdachlosen gegen den Kopf getreten und ihn so lebensgefährlich verletzt. Immer häufiger werden Obdachlose Opfer von Gewalttaten. Bleibe nach solchen Taten öffentliche Empörung aus, [...]

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Quelle: via @Hinzundkunzt.de, June 27, 2018 at 02:42PM

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Schon wieder Obdachloser lebensgefährlich verletzt

Am helllichten Tag ist ein 52-jähriger Obdachloser in einem Park in Lurup gewalttätig attackiert worden. Der unbekannte Täter trat das Opfer mehrfach gegen den Kopf und Oberkörper. Die Polizei ermittelt. Lebensgefährlich verletzt wurde ein Obdachloser (52) am vergangenen Sonntag in Lurup. Die Gewalttat ereignete sich am Nachmittag in einem Park in Lurup unweit der S-Bahnhaltestelle [...]

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Quelle: via @Hinzundkunzt.de, June 27, 2018 at 01:50PM

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Bürgerschaft entschuldigt sich bei Familie Taşköprü

Am Todestag des NSU-Opfers Süleyman Taşköprü entschuldigt sich die Bürgerschaft bei den Angehörigen für falsche Verdächtigungen durch die Polizei. Einen NSU-Untersuchungsausschuss soll es  in Hamburg trotzdem nicht geben. 17 Jahre hat die Familie von Süleyman Taşköprü auf eine offizielle Entschuldigung gewartet. Am 27. Juni 2001 war der Gemüsehändler in Altona ermordet worden – von den [...]

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Quelle: via @Hinzundkunzt.de, June 27, 2018 at 12:59PM

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Dienstag, 26. Juni 2018

Mindestlohn steigt auf 9,35 Euro

Der gesetzliche Mindestlohn soll in zwei Schritten bis 2020 auf 9,35 Euro ansteigen. Das empfiehlt die Mindestlohnkommission. Die Gewerkschaften in Hamburg sprechen von einem „wichtigen Schritt in die richtige Richtung“. Bereits zum 1. Januar 2019 soll die bisherige Untergrenze des Stundensatzes von 8,84 Euro auf 9,19 Euro steigen. In einem weiteren Schritt soll der Mindestlohn [...]

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Quelle: via @Hinzundkunzt.de, June 26, 2018 at 04:50PM

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Kommissionsvorschlag: Erhöhung des Mindestlohns um 35 Cent

Die zuständige Mindestlohnkommission aus Vertretern von Arbeitgebern, Gewerkschaften und Wissenschaft hat der Bundesregierung eine Erhöhung des gesetzlichen Mindestlohns vorgeschlagen: Ab 2019 soll der Mindestlohn von derzeit 8,84 Euro auf 9,19 Euro brutto pro Stunde erhöht werden. Für 2020 ist eine weitere Anpassung geplant.  Die zuständige Mindestlohnkommission empfahl der Bundesregierung eine Anhebung des gesetzlichen Mindestlohns um 35 Cent brutto pro Stunde. Die […]

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Quelle: via @HartzIV.org, June 26, 2018 at 03:28PM

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Die Juli-Ausgabe kommt!

Die neue Hinz&Kunzt für den Monat Juli erscheint am Donnerstag, den 28. Juni. Der Verkauf startet um 10 Uhr. Info für alle Verkäufer: Wir sammeln die Ausweise am Mittwoch ab 8 Uhr ein. Und dieses Mal macht Jonas einen Nudelsalat für euch – keine Sorge: mit Wurst. Bis dahin!

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Quelle: via @Hinzundkunzt.de, June 26, 2018 at 02:20PM

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Hartz IV Empfängern wurden zwei Milliarden Euro weg sanktioniert

Die Hartz IV Sanktionen entwickeln sich langsam aber sicher zum Dauerbrenner. Über das Warum der Sanktionen wurde bereits diskutiert. Ebenso darüber, wie viele Leistungsempfänger gemaßregelt wurden. Inzwischen liegen auch die Zahlen zu den finanziellen Auswirkungen vor. Schließlich wird Betroffenen das Arbeitslosengeld gekürzt oder komplett gestrichen. In den vergangenen zehn Jahren summierte sich dadurch ein Betrag von rund zwei Milliarden Euro, […]

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Quelle: via @HartzIV.org, June 26, 2018 at 11:35AM

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Montag, 25. Juni 2018

Neue Hoffnung für den Strassenfeger

Nach dem Ende des Berliner Magazins Strassenfeger erreichen den Trägerverein viele Hilfsangebote. Ein weiterer Sozialträger schenkte den obdachlosen Verkäufern als Übergangslösung sogar eine eigene Straßenzeitung. Berlins Obdachlose bekommen eine Straßenzeitung geschenkt: Die Sozialgenossenschaft Karuna hat eine Zeitung produziert, die jetzt an Strassenfeger-Verkäufer ausgeben wird. Denn nach 24 Jahren hatte das Berliner Straßenmagazin am 18. Juni [...]

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Quelle: via @Hinzundkunzt.de, June 25, 2018 at 02:25PM

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Freitag, 22. Juni 2018

Ungarn erklärt Obdachlose zu Kriminellen

Mit großer Mehrheit ist in Ungarn eine Gesetzesänderung beschlossen worden, nach der Obdachlosigkeit landesweit unter Strafe gestellt wird. Menschenrechtsorganisationen reagieren empört. 160 Ja-Stimmen, 18 Nein-Stimmen. Ein eindeutiges Ergebnis. Am Mittwoch verabschiedete das ungarische Parlament mit den Stimmen der rechtksonservativen Regierungspartei Fidesz von Ministerpräsident Viktor Orbán und der rechtsradikalen Jobbik-Partei ein weitreichendes Gesetzespaket. Es dürfte die [...]

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Quelle: via @Hinzundkunzt.de, June 22, 2018 at 12:27PM

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Traurig: Über eine Million Hartz IV Aufstocker

Arm trotz Arbeit. In Deutschland trifft das offiziell auf über eine Million Menschen zu. Inoffiziell liegt die Dunkelziffer bei weiteren zwei Millionen Arbeitnehmern, die Vollzeit malochen und Anspruch auf Hartz IV hätten, das Arbeitslosengeld II aber nicht in Anspruch nehmen. Der Grünen-Politiker Wolfgang Strengmann-Kuhn hat dafür nur ein Wort: „Es ist ein Armutszeugnis!“ Armutsrisiko bleibt konstant hoch Die Daten zu […]

Weg mit der #Agenda2010

Quelle: via @HartzIV.org, June 22, 2018 at 11:41AM

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Donnerstag, 21. Juni 2018

Call me Cassandra

In der aktuellen Ausgabe des Strassenmagazins «Surprise» beschreibe ich in meiner Kolumne (siehe unten) wie sich der Baselbieter Landrat Peter Riebli bei seiner – erfolgreichen – Forderung nach radikalen Kürzungen in der Sozialhilfe auf eine realitätsferne SECO-Studie über «Arbeitsanreize» bezog. Ich prophezeite, dass Rieblis Forderung schweizweit für Inspiration sorgen würde.

Genau das geschieht nun. Eine Arbeitsgruppe der SVP will die Sozialhilfe radikal reformieren zerschlagen. Der Tagesanzeiger schrieb am 19.6.2018:

Vorbild ist Baselland, wo das Parlament im Frühling 2018 eine Motion von Landrat Riebli überwiesen hat. Riebli, der auch Gemeindepräsident von Buckten ist, will den Grundbedarf in der Sozialhilfe – der Teil, der für Ausgaben wie Essen, Kleider und Hygiene gedacht ist – um 30 Prozent senken. (…)

Er hofft, dass andere Kantone nachziehen, dass eine «Wellenbewegung» entsteht. Peter Riebli fühlt sich bestätigt von einer Studie, welche die Universität Luzern im Auftrag des Staatssekretariats für Wirtschaft erstellt und im Februar 2018 publiziert hat.

Man lese ganz genau:

Das Ziel der Gruppe ist es, die Leistungen der Sozialhilfe zu senken und den Gemeinden mehr Spielraum zu geben beim Auszahlen der Leistungen.

Und:

Unter 25-Jährige sollten keine Sozialhilfe mehr bekommen. Wenn sie gesund sind, können sie arbeiten. Über 55-Jährige hingegen, die unverschuldet arbeitslos geworden sind, dürfen von den Behörden nicht mehr schikaniert werden.

Da die SVP auch die Europäische Konvention für Menschenrechte (EMRK) kündigen will, geht es hier darum, ein Willkürsystem (genannt «Spielraum») zu installieren, so dass «selbstverschuldete» Arme (was auch immer das dann heisst) von den Behörden offenbar durchaus «schikaniert» werden können und sollen.

Einfach mal als kleiner Reminder: Die SVP verwendete bereits 2015 in ihrem Positionspapier «Missbrauch und ausufernde Sozialindustrie stoppen» mehrere Male das Wort «arbeitsscheu». Die Wortwahl ist bei der SVP nie Zufall, sondern stets sehr genau kalkuliert. Ein bisschen Provokation, ein bisschen Grenzüberschreitung und Stück für Stück verschiebt sich nicht nur die Grenze des Sag- sondern auch die des Machbaren:

Im Rahmen der Aktion „Arbeitsscheu Reich“ im nationalsozialistischen Deutschen Reich wurden im April und im Juni 1938 bei zwei Verhaftungswellen mehr als 10.000 Männer als sogenannte Asoziale in Konzentrationslager verschleppt.

Nach Himmlers Plan vom 26. Januar 1938 sollte zunächst ein „einmaliger, umfassender und überraschender Zugriff“ auf die „Arbeitsscheuen“ erfolgen. Dies seien Männer im arbeitsfähigen Alter, die zweimal einen ihnen angebotenen Arbeitsplatz abgelehnt oder nach kurzer Zeit aufgegeben hätten. Mit der Durchführung dieser Aktion wurde die Gestapo beauftragt, die die nötigen Informationen im Zusammenwirken mit den Arbeitsämtern besorgte.

Quelle: Wikipedia

Dass der Umbau der Sozialhilfe einst mit der willfährigen Unterstützung von Ökonomen geschehen wird, die dem Ganzen die «wissenschaftliche» Rechtfertigung verleihen, habe ich bereits 2013 im Artikel «Diffamierung. Diskreditierung. Diskriminierung.» vorausgesagt:

Das ist dann der Punkt, wo Ökonomen – natürlich – sehr sachlich die «falschen Anreizen» hervorheben, die die Betroffenen vom Arbeiten abhalten. Und darum müsste man die betreffende Sozialleistung eben kürzen. Damit sich «Arbeit lohnt». Auch das kennen wir bereits von der IV.

Der Autor der oben erwähnten SECO-Studie über «Arbeitsanreize in der sozialen Sicherheit», Christoph Schaltegger, sagt im Tagi-Interview («Man soll junge Sozialhilfebezüger anders behandeln als alte») auf die Frage, ob es in störe, dass sich Politiker vom rechten Rand auf ihn berufen:

Es geht mir um die Sache. Ich kann die Leute, die sich auf meine Studien berufen, nicht einer Gewissensprüfung unterziehen und würde dies auch gar nicht wollen. Also: Nein, es stört mich nicht.

Here we go.

Es gibt in der Geschichte – und auch in der Gegenwart – unzählige Beispiele, wo die Installierung oder Aufrechterhaltung einer ungerechten und diskriminierenden Praxis gegenüber bestimmten Bevölkerungsgruppen (z.B. Rassismus) mit angeblich «neutralen», weil ja «wissenschaftlichen» Thesen gerechtfertigt wurde. Das funktioniert offenbar nach wie vor hervorragend.

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Meine Surprise-Kolumne (geschrieben vor drei Wochen):

Theorie und Praxis

Kennen sie den schon? Kommen drei Ökonomen in eine Bar… Äh nein, falscher Text. Erstellen drei Ökonomen im Auftrag des Staatssekretariates für Wirtschaft (SECO) eine Studie über «Arbeitsanreize in der sozialen Sicherheit» und schreiben gleich zu Beginn:

Damit eine Beschäftigung zustande kommt, braucht es zusätzlich zu einem bestehenden Arbeitsangebot auch die dazu passende Arbeitsstelle sowie ein Matching von Arbeitsangebot und -nachfrage. In dieser Studie wird implizit davon ausgegangen, dass eine passende Nachfrage sowie ein funktionierendes Matching vorhanden sind.

Wenn dieses Theoriemodell der Wirklichkeit entspräche, bräuchte es eigentlich gar keine Sozialwerke, weil demnach auch für einen ungelernten 59-jährigen ehemaligen Fabrikarbeiter mit Alkoholproblem und Krebs im Endstadium eine Arbeitsstelle existiert, wo er seine Fähigkeiten einbringen und ein existenzsicherndes Einkommen erzielen kann. Unter der Prämisse, dass jedes Individuum seine Arbeitskraft auf dem Arbeitsmarkt existenzsichernd verkaufen kann, deklinieren die Autoren dann auch 1001 Varianten der These «Sozialleistungen hemmen die Arbeitsaufnahme und müssen deshalb gesenkt werden» durch.

Auf diese Kernaussage der Studie berief sich kürzlich auch der SVP-Politiker Peter Riebli, der im Baselbieter Landrat eine Kürzung der Sozialhilfe um 30 Prozent forderte und damit nicht nur Erfolg hatte, sondern schweizweit für Aufsehen – und vermutlich auch Inspiration – sorgte. Höhere Unterstützungsbeiträge sollen künftig nur noch jene Personen erhalten, die sich genügend «integrationswillig» zeigen. Da neben dem Integrationswillen vor allem auch Integrationsfähigkeit vorhanden sein muss, dürfte die Abgrenzung zwischen «nicht wollen« und «nicht können» – beispielsweise bei Sozialhilfebezügerinnen mit psychischen Problemen – in der Praxis einige Probleme mit sich bringen. Und die Betroffenen einer höheren Willkür aussetzen.

Laut den Verfassern der SECO-Studie stellen gesundheitliche Einschränkungen allerdings sowieso kein Integrationshindernis dar. Sie berufen sich dabei wiederholt auf eine weitere Ökonomin: Die HSG-Professorin Monika Bütler hatte in einer 2007 vom liberalen Think Tank Avenir Suisse in Auftrag gegebenen Analyse zur Invalidenversicherung geschrieben, dass es sich finanziell zu sehr «lohne», krank oder behindert zu sein. Die einfachste Motivation, sich in den Arbeitsmarkt zu integrieren, läge deshalb in der Senkung der staatlichen Transferleistungen.

Das Motto «gesünder und leistungsfähiger durch weniger Geld» fand das Parlament bereits anno 2010 eine gute Idee. Es beschloss im Rahmen der 6. IV-Revi­sion, bei IV-Bezü­ge­rinnen und -Bezügern mit unsicht­baren Erkran­kungen wie Schmerz­stö­rungen oder psychi­schen Krank­heiten die Renten­be­rech­ti­gung zu über­prüfen beziehungsweise zu streichen. Die 16’000 Betroffenen sollten wieder ins Erwerbs­leben integriert werden. Die meisten der über­prüften IV-Bezü­ge­rinnen und -Bezüger stellten sich dann aber als so stark einge­schränkt heraus­, dass statt der 16’000 nur einige hundert Versi­cherte (teil)eingegliedert werden konnten. Die restriktiveren Zugangsbedingungen zu einer IV-Rente haben ausserdem dazu geführt, dass mitt­ler­weile zwei Drittel der Lang­zeit­be­zie­henden in der Sozi­al­hilfe gesund­heit­liche Probleme haben, aber trotzdem als «zu gesund» für die IV gelten.

Dass ihre Theorien den Praxistest nicht bestehen, interessiert die Ökonomen allerdings nicht. Und die Politiker, die sich auf die unrealistischen Studien berufen, natürlich auch nicht.

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Das Publikationsorgan des SECO bebilderte den Artikel zur Studie über die «Arbeitsanreize in der sozialen Sicherheit» übrigens mit dem Symbolbild eines schlampig gekleideten Mannes, der vor dem Fernseher sitzt. Neben dem Text: die Portraitfotos der Autoren, adrett im Anzug, professionell in Szene gesetzt.

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Leseempfehlung: Im Beobachter wird eine Studie der ZHAW besprochen, die aufzeigt, dass bei der Sozialhilfe Kosten gespart werden können, wenn mehr Sozialarbeitende eingestellt werden: Durch die die bessere (und vor allem persönlichere) Betreuung finden nicht nur mehr Menschen zurück in die Arbeitswelt, es kann auch genauer abgeklärt werden, ob den Klienten noch andere Leistungen (Alimente, Stipendien ect.) zustehen, die die Sozialhilfe entlasten. Der Modellversuch hat ausserdem gezeigt, dass durch die verbesserte Kooperation mit den Klienten weniger Sanktionen ausgesprochen werden mussten, da der «Bschiss» mit Sozialhilfegeldern häufig auf Nichtwissen gründet und oft keine böse Absicht dahintersteht.

Ebenfalls lesenswert: Das zugehörige Interview mit der Politikwissenschaftlerin Michelle Beyeler: «Ein Schlüssel ist eben: genug Zeit für sorgfältige Fallanalysen, in die auch die Sichtweise der Betroffenen einbezogen wird.»



Weg mit der #behoerdenwillkuer und dem #ivdebakel

Quelle: via @ IVInfo, June 21, 2018 at 04:19PM

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Mittwoch, 20. Juni 2018

68,5 Millionen Menschen auf der Flucht

Während die Zahl der Flüchtlinge weltweit steigt, ist die Zahl der Menschen, die in Deutschland Schutz suchen, erneut gesunken, meldet das UN-Flüchtlingshilfswerk. Türkei nimmt am meisten Geflüchtete auf. Ende 2017 waren 68,5 Millionen Menschen weltweit auf der Flucht. Das sind drei Millionen Menschen mehr als im Jahr zuvor. Diese Zahlen hat das UN-Flüchtlingshilfswerk UNHCR am [...]

Weg mit der #Agenda2010

Quelle: via @Hinzundkunzt.de, June 20, 2018 at 03:33PM

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Berliner Straßenmagazin stellt Verkauf vorerst ein

24 Jahre lang verkauften Berliner Obdachlose den „Strassenfeger“. Jetzt ist Schluss: Das Straßenmagazin wurde Anfang dieser Woche „temporär“ eingestellt. Besiegelt wurde auch das Ende des Obdachlosen-Treffs Kaffee Bankrott, wie der Vorstand mitteilt. Traurige Nachricht für Obdachlose in Berlin: Die Mitgliederversammlung des Trägervereins hat am Montag „aufgrund der wirtschaftlichen und personellen Situation“ die vorläufige Schließung der [...]

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Quelle: via @Hinzundkunzt.de, June 20, 2018 at 03:03PM

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Fotofahndung nach Tritten gegen Obdachlosen

Nachdem ein schlafender Obdachloser im Januar am U-Bahnhof Burgstraße brutal zusammen getreten wurde, sucht die Polizei nun mit Fotos nach dem mutmaßlichen Täter. Auch nach einem Zeugen wird gefahndet. Die Polizei hat bei den Ermittlungen nach einem versuchten Tötungsdelikt auf einen Obdachlosen im Januar jetzt Fotos aus einer Überwachungskamera veröffentlicht. Darauf sollen der mutmaßliche Täter [...]

Weg mit der #Agenda2010

Quelle: via @Hinzundkunzt.de, June 20, 2018 at 12:16PM

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Dienstag, 19. Juni 2018

Tafeln fordern Rentenplus für Ehrenamtliche

Ohne ihr Engagement könnten die Tafeln in Deutschland dicht machen: Ehrenamtliche. Zum 25. Tafel-Jubiläum fordert der Dachverband Tafel, ihre Arbeit stärker zu würdigen, etwa durch Anrechnung bei der Rente. Mit einer neuen Kampagne will der Dachverband Tafel erreichen, dass ehrenamtliches Engagement belohnt wird. „Ehrenamtliche sind in zivilgesellschaftlichen Organisationen eine tragende Säule der Gesellschaft“, so Tafel-Geschäftsführer Jochen [...]

Weg mit der #Agenda2010

Quelle: via @Hinzundkunzt.de, June 19, 2018 at 02:56PM

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Hartz IV Schaden größer als Nutzen!

Über Sinn und Unsinn von Hartz IV lässt sich trefflich streiten. Entscheidend dabei bleibt, welchen Effekt das Paket auf Betroffene und den Arbeitsmarkt hat. Bislang wurde Hartz IV als Teil der Agenda 2010 immer wieder über den Klee gelobt. Es soll maßgeblich dazu beigetragen haben, die Arbeitslosenzahl zu senken. Jetzt behauptet ein Wissenschaftler, dass Hartz IV die Situation eher verschlechtert […]

Weg mit der #Agenda2010

Quelle: via @HartzIV.org, June 19, 2018 at 11:51AM

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