Donnerstag, 13. Dezember 2018

Vermittlerteam soll Wohnungslosen helfen

Die Bürgerschaft hat insgesamt 20 neue Vollzeitstellen bewilligt, um Wohnungslosen bei der Wohnungssuche zu helfen. Beim Unterkunftsbetreiber fördern&wohnen soll ein neues Vermittlungsteam entstehen. Notunterkunft, Folgeunterkunft, Wohnung: In der Theorie ist der Weg aus der Obdachlosigkeit in Hamburg gar nicht so lang. In der Praxis hapert es aber spätestens beim Umzug aus den Unterkünften des städtischen [...]

Weg mit der #Agenda2010

Quelle: via @Hinzundkunzt.de, December 13, 2018 at 05:05PM

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Diakonie fordert besseres Winternotprogramm

Nach dem vierten toten Obdachlosen noch vor Winterbeginn kritisiert die Diakonie das Angebot der Stadt. Das Winternotprogramm sei für viele Obdachlose „zu abschreckend“ und müsse „einladender“ werden – für alle, gleich welcher Nationalität. Die Diakonie Hamburg hat das Winternotprogramm der Stadt in seiner jetzigen Form als „zu abschreckend“ für die Zielgruppe kritisiert: Viele Obdachlose blieben [...]

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Quelle: via @Hinzundkunzt.de, December 13, 2018 at 04:34PM

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BSG: Kinder haften nicht für Hartz IV Schulden der Eltern

Hartz IV Eltern erhalten für ihre minderjährigen Kinder Leistungen vom Jobcenter. In manchen Fällen ergeben sich jedoch Überzahlungen auf Grund von Fehlangaben der Eltern oder durch Bearbeitungsfehler des Jobcenters. Das Bundessozialgericht in Kassel urteilte nun, dass Kinder aus Hartz IV Familien schuldenfrei in die Volljährigkeit starten sollen (BSG, 28.11.2018, Az.: B 14 AS 34/17 R und B 4 AS 43/17 […]

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Quelle: via @HartzIV.org, December 13, 2018 at 04:30PM

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Heinricht Alt zur Hartz IV Vollsanktion: „Wer im Obdachlosenheim wohnt, ist nicht obdachlos…“



Weg mit der #Agenda2010

Quelle: via @HartzIV.org, December 13, 2018 at 01:58PM

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Mittwoch, 12. Dezember 2018

„Ich bin froh über das, was ich erreicht habe“

Elena Pacuraru hat mehrere Jahre in Hamburg auf der Straße gelebt. Heute ist die Rumänin bei Hinz&Kunzt als Reinigungskraft angestellt. Ihr nächstes großes Ziel: Lesen und Schreiben lernen – auch auf Deutsch. Die Geschichte einer Frau, die nicht aufhört zu kämpfen. „Mein Kopf …“, seufzt Elena Pacuraru und wischt sich mit der Hand über die Augen. [...]

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Quelle: via @Hinzundkunzt.de, December 12, 2018 at 02:10PM

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Vierter toter Obdachlose innerhalb eines Monats

Erneut starb ein Obdachloser auf Hamburgs Straßen. Er hatte bei Minustemperaturen die Nacht an der Alster verbracht. Hinz&Kunzt fordert weiterhin Sofortmaßnahmen: Ein Kältebus könnte Obdachlosen helfen ins Winternotprogramm zu kommen. Todesursache könnte laut Polizei Unterkühlung sein: Am Morgen des 28. Novembers entdeckte die Stadtreinigung einen Toten in dem Fußgängerdurchgang unter der Lombardsbrücke. Er hatte offenbar [...]

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Quelle: via @Hinzundkunzt.de, December 12, 2018 at 10:27AM

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Wie der Kältebus Leben rettet

Seit 1994 fährt der Kältebus der Berliner Stadtmission im Winter durch die Hauptstadt und bringt hilflose Obdachlose in Notunterkünfte. Ein Vorbild für Hamburg? Wie vielen Obdachlosen der Kältebus schon das Leben gerettet hat, kann Yannick Büchle nicht genau sagen. Aber zehn bis 15 Mal allein im vergangenen Winter habe er sich nach einer Nacht im [...]

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Quelle: via @Hinzundkunzt.de, December 12, 2018 at 10:07AM

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BSG-Urteil: Ohne Hartz IV Schulden ins 18. Lebensjahr

Hartz IV Eltern erhalten für ihre minderjährigen Kinder Leistungen vom Jobcenter. In manchen Fällen ergeben sich jedoch Überzahlungen auf Grund von Fehlangaben der Eltern oder durch Bearbeitungsfehler des Jobcenters. Das Bundessozialgericht in Kassel urteilte nun, dass Kinder aus Hartz IV Familien schuldenfrei in die Volljährigkeit starten sollen (BSG, 28.11.2018, Az.: B 14 AS 34/17 R und B 4 AS 43/17 […]

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Quelle: via @HartzIV.org, December 12, 2018 at 10:59AM

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Dienstag, 11. Dezember 2018

Obdachlose überfallen Flaschensammler

Die Polizei hat auf St. Pauli zwei Obdachlose festgenommen, die einen Flaschensammler tätlich angegriffen und ausgeraubt haben sollen. Bei dem Überfall wurde das Gebiss des Mannes zerstört. Ein 67-jähriger Flaschensammler ist am Montagabend auf dem Hamburger Berg überfallen worden. Wie die Polizei berichtet, habe ihn gegen 19.50 Uhr zunächst ein Mann von hinten mit einem [...]

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Quelle: via @Hinzundkunzt.de, December 11, 2018 at 06:55PM

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Fear Of The Deer (Trailer)

Here’s a little festive teaser to bring joy to your day.  Happy holidays!

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#WakeUp! Ein erster Schritt aus der Krise. Weg mit der #Agenda2010

Quelle: via @SteveCuttsArt, December 11, 2018 at 02:47PM

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Eisstockschießen für Hinz&Kunzt

Die Clubkinder luden zum Eisstockschießen vor die Rindermarkthalle. Der Erlös des Charity-Turniers Ende November ging an Hinz&Kunzt. Lange Zeit hielt man Eisstockschießen für einen Volkssport in Oberbayern oder Südtirol. Doch seit einigen Jahren schießen auch die Hamburger mit immer größerer Begeisterung den Eisstock über die Bahn. Die besteht zwar vor der Rindermarkthalle auf St. Pauli [...]

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Quelle: via @Hinzundkunzt.de, December 11, 2018 at 12:44PM

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Wohnschiffe und Turnhallen für Obdachlose

Seit 1992 öffnet die Stadt jeden Winter Notunterkünfte für Obdachlose. Hinz&Kunzt hat immer berichtet: über Wohnschiffe, Turnhallen und marode Gebäude, Überbelegung, Zwei-Klassen-System und Abschreckungspolitik. Ein Blick ins Archiv. Da war dieses Loch, mitten in der Wand. Faustgroß, eins davon in jedem Raum. Weil die Fenster sich nicht mehr öffnen ließen, sollten die Zimmer dadurch gelüftet [...]

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Quelle: via @Hinzundkunzt.de, December 11, 2018 at 12:09PM

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Hartz IV überwinden: das DGB-Konzept für mehr Gerechtigkeit

In der Debatte um Hartz IV sind klare Aussagen zur Zukunft des Sozialsystems bislang noch Mangelware. Stattdessen werden einzelne Aspekte wie die Sanktionen oder das Schonvermögen herausgepickt. Einen weitaus umfassenderen Ausblick präsentierte jüngst der Deutsche Gewerkschaftsbund (DGB). Oberste Prämisse des Positionspapiers, das von „Zeit online“ publiziert wurde: Weniger Menschen sollen auf Hartz IV angewiesen sein. Längerer Bezug von Arbeitslosengeld I […]

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Quelle: via @HartzIV.org, December 11, 2018 at 09:56AM

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Montag, 10. Dezember 2018

BVerfG - Mündliche Verhandlung am 15.01.2019



Und sie bewegt sich doch ...
 
Das Bundesverfassungsgericht teilt mit:
 

 
P.s.: In der Einladung ist die übrigens wieder die vollständige Fragestellung der Richtervorlage angegeben




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Quelle: via @Die Wuerde des Menschen, December 10, 2018 at 06:32PM

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Bundesverfassungsgericht prüft Zulässigkeit von Hartz IV Sanktionen



Weg mit der #Agenda2010

Quelle: via @HartzIV.org, December 10, 2018 at 03:28PM

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LSG-Urteil: Erneutes Hartz IV Kostensenkungsverfahren im Einzelfall

Wenn eine Wohnung zu groß und zu teuer ist, verhängt das Jobcenter ein Kostensenkungsverfahren. Der Hilfesuchende hat daraufhin in der Regel 6 Monate Zeit, die Wohnkosten zu senken. Andernfalls zahlt das Jobcenter nur noch die angemessen Wohnkosten – Die restliche Miete muss dann vom Hilfesuchenden aus eigener Tasche bezahlt werden. Das Landessozialgericht hat nun entschieden, dass im Einzelfall ein erneutes […]

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Quelle: via @HartzIV.org, December 10, 2018 at 12:17PM

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Freitag, 7. Dezember 2018

Hartz IV Studie: Leben ohne Angst vor Sanktionen

Die Hartz-IV-Debatte hat viele Reaktionen ausgelöst. Sie reichen von „weg damit“ bis „denen es geht noch viel zu gut“. Dabei werden auch immer wieder die Sanktionen angesprochen. Doch was bewirken die Strafen und generell die Androhung von Konsequenzen überhaupt? Diese Fragen wissenschaftlich zu untersuchen, hat sich der Verein Sanktionsfrei zur Aufgabe gemacht. Dafür wird 250 Hartz-IV-Empfängern im Rahmen einer Studie […]

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Quelle: via @HartzIV.org, December 07, 2018 at 09:57AM

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Donnerstag, 6. Dezember 2018

BVerfG ändert die Fragestellung

@ Änderung der Fragestellung im BVerfG
Mit der Ernennung Harbarths zum Vorsitzenden des ersten Senates des BVerfG wurde in der Jahresvorschau des BVerfG die Fragestellung unseres Prozesses verändert.
 Während bis dahin dort stand ...  steht dort jetzt:
Vorlage zu der Frage, ob die Sanktionsregelungen in § 31a in Verbindung mit §§ 31 und 31b des Zweiten Buches Sozialgesetzbuch (SGB II) in der Fassung vom 13. Mai 2011 (BGBI I S. 850, 2094), gültig ab 1. April 2011, mit Art. 1 Abs. 1 GG in Verbindung mit Art. 20 Abs. 1 GG - Sozialstaatlichkeit - und dem sich daraus ergebenden Grundrecht auf Gewährleistung eines menschenwürdigen Existenzminimums mit Art. 2 Abs. 2 Satz 1 GG und mit Art. 12 GG vereinbar sind.
S. Eintrag im Web.arcive vom 09.09.18: https://goo.gl/NVhgAE
Vorlage zu der Frage, ob die Sanktionsregelungen in § 31a in Verbindung mit §§ 31 und 31b des Zweiten Buches Sozialgesetzbuch (SGB II) in der Fassung vom 13. Mai 2011 (BGBI I S. 850, 2094), gültig ab 1. April 2011, mit Art. 1 Abs. 1 GG in Verbindung mit Art. 20 Abs. 1 GG - Sozialstaatlichkeit - und dem sich daraus ergebenden Grundrecht auf Gewährleistung eines menschenwürdigen Existenzminimums vereinbar sind.
 
S. Änderung vom 25.11.2018:
https://goo.gl/Bzuwzp
D.h., der Hinweis auf Art. 2 Abs. 2 Satz 1 GG und auf Art. 12 GG ist entfallen.


 xx
 



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Quelle: via @Die Wuerde des Menschen, December 06, 2018 at 10:10PM

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Ein Geschenk für Hamburgs Obdachlose

Zahlreiche Helfer, Sponsoren und Prominente haben in der Fischauktionshalle eine Weihnachtsfeier für mehr als 400 Bedürftige organisiert. Der Duft von frischem Gebäck hängt sicherlich auch heute noch in der Irena-Sendler-Schule in Wellingsbüttel. Lehrerin Hille Flemming hatte die Lehrküche der Stadtteilschule in den vergangenen Tagen zusammen mit Schülern von der fünften bis elften Klasse in eine [...]

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Quelle: via @Hinzundkunzt.de, December 06, 2018 at 03:22PM

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Hartz IV: Jobcenter verschickt Mahnung an 11-jähriges Kind

Geschichten über Deutschlands Jobcenter hören wir nur allzu oft. Was sich jetzt jedoch das Jobcenter Bielefeld geleistet hat, ist nahezu absurd. Eine 11-Jährige erhielt vom Inkasso-Service der Agentur für Arbeit eine Rückzahlungsforderung inklusive Mahngebühren. Dabei ist weder das Kind, noch ihre Mutter beim Jobcenter gemeldet. Weder Kind noch Mutter beim Jobcenter gemeldet Das Jobcenter Bielefeld schießt den Vogel ab: Einer […]

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Quelle: via @HartzIV.org, December 06, 2018 at 09:19AM

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Mittwoch, 5. Dezember 2018

62 Obdachlose starben allein im Krankenhaus

Nach dem Tod von drei Obdachlosen in den vergangenen Wochen hat die Linksfraktion Zahlen zur Obdachlosigkeit abgefragt. Ergebnis: Bereits vor zwei Jahren starben im Winter mindestens zwei Obdachlose voraussichtlich an Unterkühlungen. Aus jetzt veröffentlichten Zahlen der Hamburger Krankenhäuser geht hervor: In den 60 Monaten zwischen Oktober 2013 und August 2018 verstarben insgesamt 62 Obdachlose. In [...]

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Quelle: via @Hinzundkunzt.de, December 05, 2018 at 04:07PM

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BSG-Urteil: Hartz IV Empfänger müssen Mietkaution von Regelleistungen abstottern

Das leidige Thema rund um die Mietkaution ist unter Hartz IV Empfängern sehr umstritten. Es halten sich seit Jahren hartnäckig Halbweisheiten. Nun bringt das Bundessozialgericht Licht ins Dunkeln. Auch Hartz IV Empfänger müssen bei Anmietung einer neuen Wohnung die Mietkaution an den Vermieter zahlen. Zwar haben sie Anspruch auf ein Darlehen vom Jobcenter, doch muss dieses von den Regelleistungen abgestottert […]

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Quelle: via @HartzIV.org, December 05, 2018 at 11:43AM

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Dienstag, 4. Dezember 2018

Hartz IV ist kein Wunschkonzert – Jens Spahn über zumutbare Jobs

Im Kampf um den CDU-Parteivorsitz hat Jens Spahn, der am wenigsten aussichtsreiche Kandidat auf die Merkel-Nachfolge, mal wieder die Keule ausgepackt. Seine Meinung zu Hartz IV ist hinlänglich bekannt: Die Grundsicherung sei nicht mit Armut gleichzusetzen. Und er legte beim Bild-Talk auch gleich nach. Es sei besser, einer schlecht bezahlten Arbeit nachzugehen, als nichts zu tun. Schliesslich drehe sich nicht alles um den Wunsch-Job.

Schlecht bezahlte Arbeit ist akzeptabel
In die Nesseln gesetzt hat sich Jens Spahn bereits. Warum also nicht weiter austeilen und munter auf dem Klischee des arbeitsscheuen Hartz IV Empfängers herumreiten. Die Diskussion über die Zumutbarkeit von Jobs sei für ihn absolut unverständlich, betonte der CDU-Mann. „Warum hätten wir das Recht, von Verkäufern im Einzelhandel, von ihren Steuern, unseren Lebensunterhalt finanzieren zu lassen, obwohl wir doch im Zweifel arbeiten könnten?“

Man müsse sich vom Wunsch-Job verabschieden. Für ihn sei es kein Problem, wenn man nicht den Traumjob hat. Es sei vielleicht nicht die Arbeit als Minister, „es ist kellnern, es ist reinigen, es ist Handwerk“. „Warum ist uns das nicht mehr zumutbar, das muss mir mal jemand erklären?“, so Spahn. Die Gesellschaft dürfe die Erwartung haben, dass jeder sich im Rahmen seiner Möglichkeiten einbringt.

Hartz-IV-Sanktionen müssen bleiben
Deshalb müssen die Hartz IV Sanktionen aus Sicht von Jens Spahn auch bleiben. Selbst eine Lockerung der Sanktionen lehnt der Kandidat auf den Parteivorsitz grundlegend ab. „Warum soll jemand, der 23 ist und nächste Woche einen Termin im Jobcenter hat, nicht um 10 Uhr aufstehen?“, meint der Bundesminister für Gesundheit.

Damit bedient Spahn die Hardliner seiner Partei. Während viele andere Politiker sich Gedanken darüber machen, wie das Sozialsystem überarbeitet und verbessert werden kann, drückt er den Hartz IV Empfängern den „Schwarzen Peter“ in die Hand. Dabei ist es nachweislich nur ein kleiner Teil derer, die Grundsicherung erhalten, der sich nicht an die Spielregeln hält.

Weg mit der #Agenda2010

Quelle: via @HartzIV.org, December 04, 2018 at 10:04AM

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Montag, 3. Dezember 2018

Erster Kunztbuchflohmarkt erfolgreich!

Am 28. Oktober sah man Menschen mit großen Bücherstapeln und glücklichen Gesichtern das Bucerius Kunst Forum verlassen: Kunstliebhaber, Schnäppchenjäger und Studenten haben tolle Bücherfunde gemacht und unterstützen damit Hinz&Kunzt und die Rathauspassage. Gespendet für den Verkauf hatten die Bücher die Rathauspassage sowie Leser des Straßenmagazins Hinz&Kunzt. Obendrein hat der Bucerius Buch Shop seine Regale geleert und [...]

Weg mit der #Agenda2010

Quelle: via @Hinzundkunzt.de, December 03, 2018 at 12:49PM

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