Weg mit der #Agenda2010
Quelle: via @Hinzundkunzt.de, January 31, 2020 at 04:03PM
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Freitag, 31. Januar 2020
Offene Fragen
Johnny ist einer von mehr als 500 Hinz&Künztler. Seit über 20 Jahren ist der Wilhelmsburger schon dabei. Für unsere monatliche Momentaufnahme haben wir ihn getroffen und über seinen Lebensweg gesprochen.
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Quelle: via @Hinzundkunzt.de, January 31, 2020 at 04:03PM
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Wie Sieghard Wilm nach St. Pauli kam
Sieghard Wilm ist in einer frommen Gemeinde in Schleswig-Holstein aufgewachsen – und ist nun liberaler Pastor im Rotlichtbezirk St. Pauli. Im Interview mit Hinz&Kunzt erzählt er von der Wandlung, die er durchgemacht hat. Und davon, was er an St. Pauli schätzt.
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Quelle: via @Hinzundkunzt.de, January 31, 2020 at 03:41PM
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Bald mehr Wohnungen für Menschen in Wohnungsnot?
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Quelle: via @Hinzundkunzt.de, January 31, 2020 at 12:54PM
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Hartz IV Urteil: Jobcenter zahlt für Einfrieren von Spermien
Ein unerfüllter Kinderwunsch ist für viele Menschen nur schwer zu verarbeiten. Ein Gericht in Nordrhein-Westfalen hat nun entschieden, dass das Jobcenter für das Einfrieren von Spermien eines Hartz IV Empfängers zahlen muss. Dieses Urteil könnte nun wegweisend sein für den künftigen Umgang mit Kosten von fruchtbarkeitsfördernden Maßnahmen sein. Kläger schwer erkrankt Hintergrund: Der Kläger aus Nordrhein-Westfalen erkrankte schwer und sollte […]
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Quelle: via @HartzIV.org, January 31, 2020 at 10:59AM
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Quelle: via @HartzIV.org, January 31, 2020 at 10:59AM
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Donnerstag, 30. Januar 2020
Bürgerschaft beschließt Maßnahmen gegen Obdachlosigkeit
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Quelle: via @Hinzundkunzt.de, January 30, 2020 at 03:39PM
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Piraten fordern völlige Abschaffung von Hartz IV Sanktionen
Nachdem das Bundesverfassungsgericht im November vergangenen Jahres Hartz IV Sanktionen von über 30 Prozent des Regelsatzes für verfassungswidrig erklärte, zeigten sich viele hoffnungsvoll. Einige sahen damit der Menschenwürde im Hartz IV System wieder Genüge getan – Die Piratenpartei sieht dies völlig anders. Piratenpartei kritisiert Sanktionen Als selbst ernannte „bürgerfreundliche Partei“ stehen die Piraten für Menschenrechte und Gleichberechtigung, so heißt es […]
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Quelle: via @HartzIV.org, January 30, 2020 at 11:10AM
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Quelle: via @HartzIV.org, January 30, 2020 at 11:10AM
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Mittwoch, 29. Januar 2020
Grüne wollen „Winternotprogramm für alle“
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Quelle: via @Hinzundkunzt.de, January 29, 2020 at 02:09PM
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Soziale Entmischung: Hartz IV Empfänger aus Innenstädten vertrieben
Hartz IV Empfänger und Leistungsbezieher müssen viel einstecken: Als Sozialschmarotzer deklariert werden sie gesellschaftlich geächtet und ausgegrenzt – buchstäblich. „Die Würde des Menschen ist unantastbar“, so heißt es im ersten Artikel des Grundgesetzes. Eine Studie beweist nun, dass dies scheinbar nicht für Hartz IV Empfänger gilt. Hartz IV Empfänger verdrängt Wie kürzlich eine in Schwerin vorgestellte Studie bewies, werden Hartz […]
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Quelle: via @HartzIV.org, January 29, 2020 at 10:51AM
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Quelle: via @HartzIV.org, January 29, 2020 at 10:51AM
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Dienstag, 28. Januar 2020
Hartz IV: Jobcenter bedient sich am Geld für Arbeitslose
Der Alltag eines Arbeitslosen ist alles nur nicht leicht: Zwischen Stellenanzeigen und Jobcenterbesuchen wollen viele Hartz IV Empfänger die Zeit nutzen, um sich weiterzubilden. Doch nicht selten verweigert das Jobcenter die wichtigen Weiterbildungsmöglichkeiten – ohne jede nachvollziehbare Rechtfertigung. Der Grund: Das Geld aus dem Topf der Arbeitslosen wird an anderer Stelle verwendet. Etat wurde nicht ausgeschöpft Eine Anfrage der Linken […]
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Quelle: via @HartzIV.org, January 28, 2020 at 11:15AM
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Quelle: via @HartzIV.org, January 28, 2020 at 11:15AM
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Montag, 27. Januar 2020
So soll das Pik As neugebaut werden
Weg mit der #Agenda2010
Quelle: via @Hinzundkunzt.de, January 27, 2020 at 04:44PM
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8. Mai als Feiertag
Weg mit der #Agenda2010
Quelle: via @Hinzundkunzt.de, January 27, 2020 at 04:10PM
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Keine Daten über Hartz IV Sanktionen: Regierung stellt sich dumm
Nachdem das Verfassungsgericht Hartz IV Sanktionen von über 30 Prozent des Regelsatzes für verfassungswidrig erklärte, erlaubten sich viele, vorsichtig optimistisch in die Zukunft zu blicken. Sogar das Vertrauen in die Bundesregierung seitens der Bevölkerung konnte nach dem Richterspruch ein geringfügiges Wachstum verzeichnen. Nun offenbart jedoch eine Anfrage der Linken an die Regierung die wahre Ignoranz der Führungsetagen. Regierung liegen keine […]
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Quelle: via @HartzIV.org, January 27, 2020 at 10:52AM
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Quelle: via @HartzIV.org, January 27, 2020 at 10:52AM
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Sonntag, 26. Januar 2020
Gerichtsverhandlung wegen "Beleidigung" soll weitergehen am 18. 02. 2020
Vorhang auf - Bühne frei - ob sich FriGGa und ihr zauberhafter Sanktionslehrmeister diesmal im Rampenlicht des Strafgerichts begegnen werden? Was für Pläne die Richterin hat? Wir sind gespannt auf dem 18. Februar 2020! Friede sei mit ihnen, den Inspirationsquellen für kreativen Protest...
Kopie vom Blog über diesen Blog ;-)
"ZWEITER ANLAUF:
18. 02. 2020, 9 Uhr MEZ im Amtsgericht Tiergarten, Raum C 106 (veränderbar!)
das AG Tiergarten bzw. das Strafgericht liegt in der Turmstr. 91, kann aber auch über den Seiteneingang in der Wilsnacker Str. betreten werden.
Für Neuinteressierte und für die Presse:
FriGGa Wendt vor Gericht wegen "Beleidigung" eines hochwohlgeborenen Arbeitsvermittlers, der sie 2016 überraschend hart an den Ernst von Hartz IV erinnerte und im Zuge seiner amtlich aufgetragenen Bemühungen, aus einer geringverdienenden Selbständigen eine beflissene System-Untertanin oder ggf. auch konforme Steuerzahlerin zu machen, scheiterte.
FriGGa durfte dabei hautnah interaktiv erfahren, wie sich Millionen andere nicht so privilegierte Hartz IV Betroffene von Anfang an in den Händen des Jobcenters fühlen, für die sie sich seit Jahren -selber in größtenteils friedfertig gewährtem Hartz IV Bezug befindlich- engagierte.
Im Jahr 2017 wurde sie von jenem Arbeitsvermittler "sanktionsentjungfert"** und im Zuge dessen häuften sich ihre öffentlichen Beiträge über ihren kreativen Protest und auch die Kommentare von Bloglesenden, da auch der Nachfolger jenes Arbeitsvermittlers die eine oder andere Sanktionsüberraschung für FriGGa und die Öffentlichkeit bereit hielt.
Die öffentliche Auswertung von Sanktionsgeschehnissen und behördlicher Begegnungen bzw. die dazu entstandene "Reality-Kunst" rief die Aufmerksamkeit und die Verärgerung von Jobcenterpersonal hervor.
Auch die starke Wertschätzung bis hin zu lustigen und herzlichen Dankes- sowie ehrerbietigen Liebesbekundungen von FriGGa an jenen Arbeitsvermittler waren offenbar kein Grund, von einer Strafanzeige abzusehen, die nun uns alle mit dem großen Glück segnet, die Meinungsfreiheit -im Kontext des Sanktionsgeschehens - zu durchleuchten im Rahmen gerichtlicher Sorgfalt.
Hier der STRAFBEFEHL aufgrund der Anzeige des Jobcenters
FriGGa erhob dagegen Einspruch, bekam einen Hauptverhandlungstermin am 02. 08. 2019 und dieser war recht schnell zu Ende, da ihr Laienverteidiger erst "überprüft" werden sollte und eine Zeugin aus der ermittlenden Polizeidienststelle nicht da war.
Inzwischen hatte FriGGa noch lustige Abenteuer beim Versuch einer Akteneinsicht und ihr Laienverteidiger wurde ihr versagt wegen Eintragungen in seinem Führungszeugnis.
Das alles lässt die Geschichte auf Nebenbaustellen ausweichen, bis es ggf. endlich heißt wie schon in der Ankündigung zum ersten Termin:
*********************************************IT's SHOWTIME!!!
"Die Liebe, der Staat und die (Meinungs)freiheit!" - ein Possenspiel ob der durch sein eigenes Sanktionshandeln und die darauf erfolgten Wahrnehmungen dessen gekränkten Ehre eines dienstbeflissenen Befehlsempfängers im Dienste "der Exekutive"
oder "wie die Ungerechtigkeits-Verhaltensmatrix, konkret die Diskriminierung durch den gängigen "Arbeitsbegriff" nicht nur Sanktionierte, sondern auch Sanktionsausteilende in eine Opferrolle bringt"
*********************************************
Hier durchklicken zur Vorgeschichte
** Sanktionshistorie:
1. Versuch (ohne Sanktion): FriGGa besuchte auf eine eilige Terminvorladung mit Sanktionsdrohung ihren neuen Arbeitsvermittler, der seit ca. einem halben Jahr für sie zuständig war. Zuvor hatte er sich noch von einer Kollegin vertreten lassen - nun stand der Abschluss einer Eingliederungsvereinbarung (EGV) für ihn an.
FriGGa erschien bei ihm mit einem Beistand (bestehend aus drei Menschen), welchen der Arbeitsvermittler verweigerte. Da es neben einer Formaldebatte auf dem Gang nicht zu einem Gesprächstermin im Raum des Vermittlers kam, drohte er FriGGa mit Meldeversäumnissanktion, obwohl sie formal der Meldung genügt hatte und die EGV natürlich auch als Verwaltungsakt einseitig verfügt werden konnte (wie das bei Zwangsverträgen ohne Grundlage von Freiwilligkeit gemeinhin üblich ist).
2. Versuch (ohne Sanktion): FriGGa bekam völlig unvorbereitet Post von einer Zeitarbeitsfirma, die auf eine nie von FriGGa geschriebene Bewerbung Bezug nahm. FriGGa fragte aus Daten- und Verbraucherschutzgründen nach und verbot der Firma die Weitergabe ihres Schreibens an Dritte. Ihr Schreiben wurde dennoch dem Jobcenter "gemeldet". Er zeitlich später bekam FriGGa vom JC den sanktionsunterlegten Auftrag, sich bei selbiger Firma zu bewerben - was sie dann auch tat.
Erst Monate später stellte man das Sanktionsverfahren ein.
3. Versuch - mit erster vollstreckter Sanktion (30%)
Der Arbeitsvermittler hatte in einem Gespräch mit FriGGa beschlossen, sie gegen ihren Willen in eine Bewerbungstrainingsmaßnahme zu stecken bei einem Bildungsträger, der nebenbei erwähnt vielfältig für die "Qualität seiner Maßnahmen" kritisiert wurde.
FriGGa hatte den Träger besucht, um Sanktionen zu vermeiden - wurde aber in die Maßnahme nicht aufgenommen, da sie ein bestimmte Formular zur "Einwilligung der elektronischen Datenspeicherung" nicht unterzeichnete. Sie fragte ihren Arbeitsvermittler, ob sie gegen ihren Willen und gegen ihr uneingeschränktes Recht in seinem Auftrage dieses Formular und andere unterzeichnen müsse, um einer Sanktion zu entgehen.
Der Arbeitsvermittler schrieb ihr indirekt "dass das unterzeichnen kein Problem darstellen würde" und verweigerte ansonsten die Beratung und Auskunft in dieser Sache. Statt dessen sanktionierte er FriGGa "ergebnisorientiert", da sie ja in die Zwangsmaßnahme nicht "eingemündet war".
4. Versuch - mit zweiter vollstreckter Sanktion (ebenfalls 30%):
Im Rahmen des zwangsweise über FriGGa verhängten Eingliederungsverwaltungsaktes musste sie sich monatlich auf 8 Stellen bewerben und die Bewerbungsschreiben zur Kontrolle vorlegen im Jobcenter.
In einem Gesprächstermin hatte der Arbeitsvermittler konkret eine grundehrliche Formulierung verboten: "ich bewerbe mich, um keine Sanktionen zu bekommen"...
FriGGa hatte diesen Satz berücksichtigt und weitere Fragen zu "verbotenen Formulierungen" an den Arbeitsvermittler und die Teamleitung geschickt, worauf es jedoch keine Antwort gab, die ihr Formulierungen der GEGENTEILIGEN Art verbot:
"auch ohne die expliziten Leistungskürzungsangebote meines Arbeitsvermittlers bin ich interessiert an neuen Horizonten..." u.ä.
Der Arbeitsvermittler wertete diese Formulierungen aber als "Verstöße gegen den EGV-VA" und prämierte FriGGa folglich mit einer zweiten Sanktion. Diese betrug nur 30%, da ihr "Vergehen" zeitlich mit dem ersten Sanktionsanlass sich überlagerte, so dass sie damals noch nicht hätte wissen können, nun zu 60 % bestraft zu werden.
Hinweis vom 12. 01. 2020: eine Sachbearbeiterin des Jobcenters hob nun diese spannende 30% Sanktion einfach nach fast 3 Jahren rückwirkend auf... was da wohl für ein Fehler passiert ist und wer den gemacht hat, dass FriGGa überhaupt diese Sanktion seinerzeit kassiert hat... hmmmm... ??
FriGGa erhielt 2017 weitere Sanktionen und Sanktionsanhörungen von ihrem neuen Arbeitsvermittler, der nun die Nachfolge antrat.
Jener Vermittler hatte unter anderem die Idee, FriGGa als Verkäuferin in einen Sexladen zu schicken, was sehr stark in der Öffentlichkeit dank FriGGas Informationsarbeit in ihrem eigenen Namen und einer Anfrage der LINKEN wahrgenommen wurde.
Nicht nur die Presse, auch FriGGa selber walzten das Thema aus und es strahlte noch bis in FriGGas parteilose Wahlkandidatur zur Bundestagswahl, zu der sie sich schon lange zuvor entschlossen hatte.
Die Sanktionen des Nachfolgers:
neben einer Vielzahl von Sanktionsanhörungen und dem Versuch, FriGGa in Zwangsmaßnahmen zu stecken, kam es zu diesen Sanktionen:
1. 60% wegen Verstoß gegen den EGV-VA, weil FriGGa keine Bewerbungsnachweise einreichte (sie bestand auf der Klärung diverser dafür nötiger Fragen vorab)
2. Meldeversäumnis, weil FriGGa im Termin mit dem Arbeitsvermittler nicht sprach (Reaktion auf die Sexladenvermittlung)
3. Meldeversäumnis, da FriGGa abermals zum Sexladen- Arbeitsvermittler vorgeladen worden war, selber aber zeitgleich vor dem Hause demonstrierte und dazu den Arbeitsvermittler einlud.
4. erste 100% Sanktion, weil FriGGa nicht in eine Maßnahme einmündete, zu der sie ganz offen keinen Bock hatte, weil sie selber in hoher Eigenbewerbung stand. Ihr Versuch, gemeinsam mit dem Träger eine "Ersatzmaßnahme", ein zeitlich nicht die Eigenbewerbungen behinderndes Einzelcoaching zu bekommen, war vom Jobcenter ignoriert worden.
Alle 4 Sanktionen, verhängt von einem Arbeitsvermittler, der selber zuvor Rechtsanwalt war, wurden im einstweiligen Rechtsschutz und später auch im Gerichtsentscheid für ungültig befunden aus formalen Gründen:
der EGV-Verwaltungsakt war formal falsch - daher darauf basierende Sanktionen ungültig.
Die anderen 3 Sanktionen scheiterten daran, dass FriGGa keine Lebensmittelgutscheine angeboten worden waren, obwohl sie mit Kind im Haushalt lebte, wo das gesetzlich verpflichtend sei, soclhe Gutscheine anzubieten.
Seit dem ist FriGGa (Stand 2019) nicht wieder sanktioniert worden, aber größtenteils weiterhin antragstellerin/Leistungs"aufstockerin" im selben Jobcenter in anderen Vermittlungsabteilungen, obwohl es für "Selbständige" eigentlich nur ein Team gibt.
Eine Eingliederungsvereinbarung hat sie seit längerem nicht mehr, auch keinen Verwaltungsakt, der so etwas ersetzt.
Offene Verfahren in Sozialgerichten sind hinsichtich der Rückerstattungen von Leistungen + der Regelsatzhöhe, der Teilnahme von Beistandsmenschen an Terminen, zu den beiden 30 % Sanktionen, die FriGGa von ihrem heißgeliebten Arbeitsvermittler von 2016/2017 erhielt.
FriGGas eigene Strafanzeigen gegen diverse Jobcentermitarbeitende wegen der von ihnen für sie ausgehenden Zwänge (struktureller Art in Kombination mit persönlicher Ausnutzung von Ermessensspielräumen in einen aus ihrer Sicht rechtlich nicht zulässigen Bereich) und "seltsamer" Verhaltensweisen wurden nach langer Wartezeit alle eingestellt.
(Etwa dass man sein Türschild zum Ausweis erklärt und sich selber die "Staatsgewalt" nennt, mit Sanktionsdrohungen in einen Sexladen vermittelt, Mietzahlungen verweigert, weil "das Kind auch zum Vater ziehen könnte... alles so dreht, dass die ALG-II-Betroffene ihre eigenen Rechte nicht wahrnehmen kann und intensiv verfolgungsbetreut wird mit allem, was von ihren eigenen Plänen eklatant abweicht - FriGGa sah in all dem anders als die Strafjustiz "(sozial)Rechtsbeugungen" der handelnden Behördenfiguren bzw. eine deutliche Überspannung des Zulässigen. Auch sie musste sich persönliche Vorwürfe und Verschubladungen anhören und sieht sich durch den Arbeitsbegriff diskriminiert.)
Entschuldigungen gab es nur wenige hinsichtlich des "Sexladen" geschichte (und dies auch nicht durch den zuständigen Arbeitsvermittler selbst!) - ungeachtet der eigentlichen Kritik, dass nicht der "Sexladen" für sich ein Tabu sei, sondern der ZWANG, mit dem Menschen bedrängelt werden, sich marktkonform und nach dem Gelde streckend zu verbiegen."
Weg mit der #Agenda2010
Quelle: via @FriGGa 1|2|3|.., January 26, 2020 at 02:57AM
Kopie vom Blog über diesen Blog ;-)
"ZWEITER ANLAUF:
18. 02. 2020, 9 Uhr MEZ im Amtsgericht Tiergarten, Raum C 106 (veränderbar!)
das AG Tiergarten bzw. das Strafgericht liegt in der Turmstr. 91, kann aber auch über den Seiteneingang in der Wilsnacker Str. betreten werden.
Für Neuinteressierte und für die Presse:
FriGGa Wendt vor Gericht wegen "Beleidigung" eines hochwohlgeborenen Arbeitsvermittlers, der sie 2016 überraschend hart an den Ernst von Hartz IV erinnerte und im Zuge seiner amtlich aufgetragenen Bemühungen, aus einer geringverdienenden Selbständigen eine beflissene System-Untertanin oder ggf. auch konforme Steuerzahlerin zu machen, scheiterte.
FriGGa durfte dabei hautnah interaktiv erfahren, wie sich Millionen andere nicht so privilegierte Hartz IV Betroffene von Anfang an in den Händen des Jobcenters fühlen, für die sie sich seit Jahren -selber in größtenteils friedfertig gewährtem Hartz IV Bezug befindlich- engagierte.
Im Jahr 2017 wurde sie von jenem Arbeitsvermittler "sanktionsentjungfert"** und im Zuge dessen häuften sich ihre öffentlichen Beiträge über ihren kreativen Protest und auch die Kommentare von Bloglesenden, da auch der Nachfolger jenes Arbeitsvermittlers die eine oder andere Sanktionsüberraschung für FriGGa und die Öffentlichkeit bereit hielt.
Die öffentliche Auswertung von Sanktionsgeschehnissen und behördlicher Begegnungen bzw. die dazu entstandene "Reality-Kunst" rief die Aufmerksamkeit und die Verärgerung von Jobcenterpersonal hervor.
Auch die starke Wertschätzung bis hin zu lustigen und herzlichen Dankes- sowie ehrerbietigen Liebesbekundungen von FriGGa an jenen Arbeitsvermittler waren offenbar kein Grund, von einer Strafanzeige abzusehen, die nun uns alle mit dem großen Glück segnet, die Meinungsfreiheit -im Kontext des Sanktionsgeschehens - zu durchleuchten im Rahmen gerichtlicher Sorgfalt.
Hier der STRAFBEFEHL aufgrund der Anzeige des Jobcenters
FriGGa erhob dagegen Einspruch, bekam einen Hauptverhandlungstermin am 02. 08. 2019 und dieser war recht schnell zu Ende, da ihr Laienverteidiger erst "überprüft" werden sollte und eine Zeugin aus der ermittlenden Polizeidienststelle nicht da war.
Inzwischen hatte FriGGa noch lustige Abenteuer beim Versuch einer Akteneinsicht und ihr Laienverteidiger wurde ihr versagt wegen Eintragungen in seinem Führungszeugnis.
Das alles lässt die Geschichte auf Nebenbaustellen ausweichen, bis es ggf. endlich heißt wie schon in der Ankündigung zum ersten Termin:
*********************************************IT's SHOWTIME!!!
"Die Liebe, der Staat und die (Meinungs)freiheit!" - ein Possenspiel ob der durch sein eigenes Sanktionshandeln und die darauf erfolgten Wahrnehmungen dessen gekränkten Ehre eines dienstbeflissenen Befehlsempfängers im Dienste "der Exekutive"
oder "wie die Ungerechtigkeits-Verhaltensmatrix, konkret die Diskriminierung durch den gängigen "Arbeitsbegriff" nicht nur Sanktionierte, sondern auch Sanktionsausteilende in eine Opferrolle bringt"
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Hier durchklicken zur Vorgeschichte
** Sanktionshistorie:
1. Versuch (ohne Sanktion): FriGGa besuchte auf eine eilige Terminvorladung mit Sanktionsdrohung ihren neuen Arbeitsvermittler, der seit ca. einem halben Jahr für sie zuständig war. Zuvor hatte er sich noch von einer Kollegin vertreten lassen - nun stand der Abschluss einer Eingliederungsvereinbarung (EGV) für ihn an.
FriGGa erschien bei ihm mit einem Beistand (bestehend aus drei Menschen), welchen der Arbeitsvermittler verweigerte. Da es neben einer Formaldebatte auf dem Gang nicht zu einem Gesprächstermin im Raum des Vermittlers kam, drohte er FriGGa mit Meldeversäumnissanktion, obwohl sie formal der Meldung genügt hatte und die EGV natürlich auch als Verwaltungsakt einseitig verfügt werden konnte (wie das bei Zwangsverträgen ohne Grundlage von Freiwilligkeit gemeinhin üblich ist).
2. Versuch (ohne Sanktion): FriGGa bekam völlig unvorbereitet Post von einer Zeitarbeitsfirma, die auf eine nie von FriGGa geschriebene Bewerbung Bezug nahm. FriGGa fragte aus Daten- und Verbraucherschutzgründen nach und verbot der Firma die Weitergabe ihres Schreibens an Dritte. Ihr Schreiben wurde dennoch dem Jobcenter "gemeldet". Er zeitlich später bekam FriGGa vom JC den sanktionsunterlegten Auftrag, sich bei selbiger Firma zu bewerben - was sie dann auch tat.
Erst Monate später stellte man das Sanktionsverfahren ein.
3. Versuch - mit erster vollstreckter Sanktion (30%)
Der Arbeitsvermittler hatte in einem Gespräch mit FriGGa beschlossen, sie gegen ihren Willen in eine Bewerbungstrainingsmaßnahme zu stecken bei einem Bildungsträger, der nebenbei erwähnt vielfältig für die "Qualität seiner Maßnahmen" kritisiert wurde.
FriGGa hatte den Träger besucht, um Sanktionen zu vermeiden - wurde aber in die Maßnahme nicht aufgenommen, da sie ein bestimmte Formular zur "Einwilligung der elektronischen Datenspeicherung" nicht unterzeichnete. Sie fragte ihren Arbeitsvermittler, ob sie gegen ihren Willen und gegen ihr uneingeschränktes Recht in seinem Auftrage dieses Formular und andere unterzeichnen müsse, um einer Sanktion zu entgehen.
Der Arbeitsvermittler schrieb ihr indirekt "dass das unterzeichnen kein Problem darstellen würde" und verweigerte ansonsten die Beratung und Auskunft in dieser Sache. Statt dessen sanktionierte er FriGGa "ergebnisorientiert", da sie ja in die Zwangsmaßnahme nicht "eingemündet war".
4. Versuch - mit zweiter vollstreckter Sanktion (ebenfalls 30%):
Im Rahmen des zwangsweise über FriGGa verhängten Eingliederungsverwaltungsaktes musste sie sich monatlich auf 8 Stellen bewerben und die Bewerbungsschreiben zur Kontrolle vorlegen im Jobcenter.
In einem Gesprächstermin hatte der Arbeitsvermittler konkret eine grundehrliche Formulierung verboten: "ich bewerbe mich, um keine Sanktionen zu bekommen"...
FriGGa hatte diesen Satz berücksichtigt und weitere Fragen zu "verbotenen Formulierungen" an den Arbeitsvermittler und die Teamleitung geschickt, worauf es jedoch keine Antwort gab, die ihr Formulierungen der GEGENTEILIGEN Art verbot:
"auch ohne die expliziten Leistungskürzungsangebote meines Arbeitsvermittlers bin ich interessiert an neuen Horizonten..." u.ä.
Der Arbeitsvermittler wertete diese Formulierungen aber als "Verstöße gegen den EGV-VA" und prämierte FriGGa folglich mit einer zweiten Sanktion. Diese betrug nur 30%, da ihr "Vergehen" zeitlich mit dem ersten Sanktionsanlass sich überlagerte, so dass sie damals noch nicht hätte wissen können, nun zu 60 % bestraft zu werden.
Hinweis vom 12. 01. 2020: eine Sachbearbeiterin des Jobcenters hob nun diese spannende 30% Sanktion einfach nach fast 3 Jahren rückwirkend auf... was da wohl für ein Fehler passiert ist und wer den gemacht hat, dass FriGGa überhaupt diese Sanktion seinerzeit kassiert hat... hmmmm... ??
FriGGa erhielt 2017 weitere Sanktionen und Sanktionsanhörungen von ihrem neuen Arbeitsvermittler, der nun die Nachfolge antrat.
Jener Vermittler hatte unter anderem die Idee, FriGGa als Verkäuferin in einen Sexladen zu schicken, was sehr stark in der Öffentlichkeit dank FriGGas Informationsarbeit in ihrem eigenen Namen und einer Anfrage der LINKEN wahrgenommen wurde.
Nicht nur die Presse, auch FriGGa selber walzten das Thema aus und es strahlte noch bis in FriGGas parteilose Wahlkandidatur zur Bundestagswahl, zu der sie sich schon lange zuvor entschlossen hatte.
Die Sanktionen des Nachfolgers:
neben einer Vielzahl von Sanktionsanhörungen und dem Versuch, FriGGa in Zwangsmaßnahmen zu stecken, kam es zu diesen Sanktionen:
1. 60% wegen Verstoß gegen den EGV-VA, weil FriGGa keine Bewerbungsnachweise einreichte (sie bestand auf der Klärung diverser dafür nötiger Fragen vorab)
2. Meldeversäumnis, weil FriGGa im Termin mit dem Arbeitsvermittler nicht sprach (Reaktion auf die Sexladenvermittlung)
3. Meldeversäumnis, da FriGGa abermals zum Sexladen- Arbeitsvermittler vorgeladen worden war, selber aber zeitgleich vor dem Hause demonstrierte und dazu den Arbeitsvermittler einlud.
4. erste 100% Sanktion, weil FriGGa nicht in eine Maßnahme einmündete, zu der sie ganz offen keinen Bock hatte, weil sie selber in hoher Eigenbewerbung stand. Ihr Versuch, gemeinsam mit dem Träger eine "Ersatzmaßnahme", ein zeitlich nicht die Eigenbewerbungen behinderndes Einzelcoaching zu bekommen, war vom Jobcenter ignoriert worden.
Alle 4 Sanktionen, verhängt von einem Arbeitsvermittler, der selber zuvor Rechtsanwalt war, wurden im einstweiligen Rechtsschutz und später auch im Gerichtsentscheid für ungültig befunden aus formalen Gründen:
der EGV-Verwaltungsakt war formal falsch - daher darauf basierende Sanktionen ungültig.
Die anderen 3 Sanktionen scheiterten daran, dass FriGGa keine Lebensmittelgutscheine angeboten worden waren, obwohl sie mit Kind im Haushalt lebte, wo das gesetzlich verpflichtend sei, soclhe Gutscheine anzubieten.
Seit dem ist FriGGa (Stand 2019) nicht wieder sanktioniert worden, aber größtenteils weiterhin antragstellerin/Leistungs"aufstockerin" im selben Jobcenter in anderen Vermittlungsabteilungen, obwohl es für "Selbständige" eigentlich nur ein Team gibt.
Eine Eingliederungsvereinbarung hat sie seit längerem nicht mehr, auch keinen Verwaltungsakt, der so etwas ersetzt.
Offene Verfahren in Sozialgerichten sind hinsichtich der Rückerstattungen von Leistungen + der Regelsatzhöhe, der Teilnahme von Beistandsmenschen an Terminen, zu den beiden 30 % Sanktionen, die FriGGa von ihrem heißgeliebten Arbeitsvermittler von 2016/2017 erhielt.
FriGGas eigene Strafanzeigen gegen diverse Jobcentermitarbeitende wegen der von ihnen für sie ausgehenden Zwänge (struktureller Art in Kombination mit persönlicher Ausnutzung von Ermessensspielräumen in einen aus ihrer Sicht rechtlich nicht zulässigen Bereich) und "seltsamer" Verhaltensweisen wurden nach langer Wartezeit alle eingestellt.
(Etwa dass man sein Türschild zum Ausweis erklärt und sich selber die "Staatsgewalt" nennt, mit Sanktionsdrohungen in einen Sexladen vermittelt, Mietzahlungen verweigert, weil "das Kind auch zum Vater ziehen könnte... alles so dreht, dass die ALG-II-Betroffene ihre eigenen Rechte nicht wahrnehmen kann und intensiv verfolgungsbetreut wird mit allem, was von ihren eigenen Plänen eklatant abweicht - FriGGa sah in all dem anders als die Strafjustiz "(sozial)Rechtsbeugungen" der handelnden Behördenfiguren bzw. eine deutliche Überspannung des Zulässigen. Auch sie musste sich persönliche Vorwürfe und Verschubladungen anhören und sieht sich durch den Arbeitsbegriff diskriminiert.)
Entschuldigungen gab es nur wenige hinsichtlich des "Sexladen" geschichte (und dies auch nicht durch den zuständigen Arbeitsvermittler selbst!) - ungeachtet der eigentlichen Kritik, dass nicht der "Sexladen" für sich ein Tabu sei, sondern der ZWANG, mit dem Menschen bedrängelt werden, sich marktkonform und nach dem Gelde streckend zu verbiegen."
Weg mit der #Agenda2010
Quelle: via @FriGGa 1|2|3|.., January 26, 2020 at 02:57AM
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Samstag, 25. Januar 2020
Raus aus Hartz IV: Staat zahlt 500 Millionen Euro für Projekt
Bundesarbeitsminister Hubertus Heil (SPD) hat vor etwa einem Jahr ein teures Programm ins Leben gerufen, um Langzeitarbeitslose wieder in den ersten Arbeitsmarkt zu integrieren. Unter dem „Teilhabechancengesetz“ wurde der soziale Arbeitsmarkt für die schrittweise Wiedereingliederung von Arbeitslosen geschaffen. Eine Zwischenbilanz zieht derweil die „WELT“ mit Berufung auf Angaben des Bundesarbeitsministeriums und der Bundesagentur für Arbeit. 800.000 Langzeitarbeitslose deutschlandweit Rund 2,2 […]
Weg mit der #Agenda2010
Quelle: via @HartzIV.org, January 25, 2020 at 08:00AM
Weg mit der #Agenda2010
Quelle: via @HartzIV.org, January 25, 2020 at 08:00AM
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Freitag, 24. Januar 2020
Hartz IV: Jobcenter nimmt Sanktionen wieder auf
Nachdem das Bundesverfassungsgericht Hartz IV Sanktionen von über 30 Prozent des Regelsatzes für verfassungswidrig erklärte, setzte die Bundesagentur für Arbeit hohe Sanktionen bis auf Weiteres aus. Ist die Schonfrist für Hartz IV Empfänger nun vorbei? Gesetzesänderung nimmt Zeit in Anspruch Mit dem Urteil des Bundesverfassungsgerichts Anfang November schien der Menschlichkeit in der Bundesrepublik ein Stück weit genüge getan worden zu […]
Weg mit der #Agenda2010
Quelle: via @HartzIV.org, January 24, 2020 at 12:22PM
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Quelle: via @HartzIV.org, January 24, 2020 at 12:22PM
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Kritik trotz Rekordzahlen vom Senat
Weg mit der #Agenda2010
Quelle: via @Hinzundkunzt.de, January 24, 2020 at 11:43AM
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Donnerstag, 23. Januar 2020
Wie Obdachlose unter den Buschbränden leiden
Weg mit der #Agenda2010
Quelle: via @Hinzundkunzt.de, January 23, 2020 at 03:27PM
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Mehrheit will den Mietendeckel
Weg mit der #Agenda2010
Quelle: via @Hinzundkunzt.de, January 23, 2020 at 02:08PM
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Undercover bei Tafel: Arbeitsagenturchef bekommt Denkzettel verpasst
Sachsens Arbeitsagentur Chef Klaus-Peter Hansen war kürzlich bei verschiedenen Beschäftigungsmaßnahmen undercover im Einsatz. Unter anderem half er bei der Tafel aus, um zu erfahren, an welcher Stelle Unterstützung benötigt wird. Im Interview mit der Leipziger Volkszeitung spricht er über seine Erfahrungen und über die Themen Hartz IV, Sanktionen und Langzeitarbeitslosigkeit. Sachsens Arbeitsagenturchef im Undercover Einsatz Vier Tage war Klaus-Peter Hansen […]
Weg mit der #Agenda2010
Quelle: via @HartzIV.org, January 23, 2020 at 11:56AM
Weg mit der #Agenda2010
Quelle: via @HartzIV.org, January 23, 2020 at 11:56AM
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Mittwoch, 22. Januar 2020
Hartz IV: Alleinerziehende erhält Mehrbedarf für Kind außer Haus
Für Alleinerziehende kann sich der Alltag mit Kindern mitunter als hart erweisen – besonders, wenn man als Bezieher von Hartz IV Leistungen auf den Regelsatz angewiesen ist. Alleinerziehende haben in derart prekären finanziellen Situationen Anspruch auf Mehrbedarf. Dies gilt laut eines Urteil des Sozialgerichts Wiesbaden auch, wenn die Kinder in Internaten untergebracht sind. Töchter besuchen Internat für Gehörlose Hintergrund des […]
Weg mit der #Agenda2010
Quelle: via @HartzIV.org, January 22, 2020 at 10:52AM
Weg mit der #Agenda2010
Quelle: via @HartzIV.org, January 22, 2020 at 10:52AM
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Dienstag, 21. Januar 2020
Arbeitsmarktexperte über Hartz IV Zuverdienst: „Das ist grotesk!“
Zum 1. Januar 2019 ist das neue Teilhabechancengesetz in Kraft getreten. Ziel war es neue Chancen für Langzeitarbeitslose auf dem sozialen und dem allgemeinen Arbeitsmarkt zu schaffen. Nach nun knapp einem Jahr zieht FDP Arbeitsmarktexperte Johannes Vogel eine kritische Zwischenbilanz und fordert die Bundesregierung auf, die Hartz IV Zuverdienstregeln anzupassen. Teilhabechancengesetz: „Kein großer Entwurf“ Johannes Vogel (FDP) übt aktuell starke […]
Weg mit der #Agenda2010
Quelle: via @HartzIV.org, January 21, 2020 at 10:55AM
Weg mit der #Agenda2010
Quelle: via @HartzIV.org, January 21, 2020 at 10:55AM
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Montag, 20. Januar 2020
Vonovia verliert erneut vor Gericht
Weg mit der #Agenda2010
Quelle: via @Hinzundkunzt.de, January 20, 2020 at 04:12PM
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Erbarmungslos: Statistik beweist Härte von Hartz IV Sanktionen
Das Leben am Existenzminimum ist unerbittlich hart. Das wissen 4,1 Millionen Leistungsempfänger in Deutschland genau. Doch der Alltag von Hartz IV Empfängern kann durch Kürzungen des sowieso schon geringen Hartz IV Regelsatzes noch um ein Vielfaches erschwert werden. Eine Anfrage an den Bundestag bietet nun einen Einblick in die bittere Realität der Hartz IV Sanktionen. 132.000 Sanktionen monatlich Die Antwort der […]
Weg mit der #Agenda2010
Quelle: via @HartzIV.org, January 20, 2020 at 10:51AM
Weg mit der #Agenda2010
Quelle: via @HartzIV.org, January 20, 2020 at 10:51AM
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Sonntag, 19. Januar 2020
Gesellschaft gestalten
Der amerikanische Präsidentschaftskandidat Andrew Yang setzt sich für die Konsumsteuer ein (VAT, Flat Tax). Mit ihr will er das Bedingungslose Grundeinkommen finanzieren.
44:00
Warum die Konsumsteuer statt der Einkommenssteuer?
Die Einkommensteuer ist personen- und arbeitszentriert, aber vieles an Wertschöpfung im heutigen Internet- und Computerzeitalter, wird durch Rationalisieren, Automatisieren, Computerisieren und Algorithmisieren erreicht. Hochprofitable Unternehmen mit kaum noch Mitarbeitern machen das Geschäft. – Und Algorithmen und Roboter zahlen keine Steuern.
Dann aber, nützt die Einkommenssteuer nichts.
Yang will stattdessen, dass die Tech-Unternehmen, die heute immer mehr zu den profitabelsten in der Welt gehören, von ihren Erlösen einen Teil der Allgemeinheit zur Verfügung stellen. – Und das geht mit der Konsumsteuer.
Yang sagt außerdem, dass er dabei die Güter des täglichen Bedarfs geringer besteuern will und andere Güter höher. Also ähnlich differenziert, wie bei uns die Mehrwertsteuer zu handhaben ist.
Das ist genau der Weg, den wir hier in Deutschland auch gehen können und der sinnvoll erscheint.
Hinzu kommt, dass die Einkommenssteuer kontraproduktiv ist, weil sie die Arbeitsanreize zerstört, indem sie die Arbeit mit Steuern belastet. – Die Einkommenssteuer ist keine gute Steueridee. Und ihr Bestehen kann in erster Linie historisch erklärt werden und nicht so sehr, weil sie heute einen Wert hätte.
Weg mit der #Agenda2010
Quelle: via @Gesellschaftheute, January 19, 2020 at 01:03PM
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Samstag, 18. Januar 2020
Vom Lügen und Betrügen
"Rücknahme" statt Aufhebung zu hoher Sanktionen
Die Weisung der Bundesagentur für Arbeit verstößt gegen die Randnummer 222 im Urteil des BVerfG
Die Bundeslügenagentur für Zwangsarbeit und Scheinbeschäftigung kann das Lügen und Betrügen mal wieder nicht lassen und interpretiert die Anweisung des Bundesverfassungsgerichtes zur Aufhebung zu hoher Sanktionen recht eigenwillig:
Zu hohe Sanktionen sollen "zurückgenommen" und nicht "aufgehoben" werden >>
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Weg mit der #Agenda2010
Quelle: via @Die Wuerde des Menschen, January 18, 2020 at 03:02PM
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Freitag, 17. Januar 2020
Housing First und weitere Hilfen geplant
Weg mit der #Agenda2010
Quelle: via @Hinzundkunzt.de, January 17, 2020 at 05:40PM
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Hohe Strafe: Familienvater wegen Hartz IV Zuverdienst verurteilt
Seit ihrer Einführung vor 15 Jahren hat die Hartz IV Maschinerie schon so manches Opfer gefordert. Zuletzt erregte der Fall eines jungen Familienvaters aus Lüdenscheid Aufsehen: Er wurde von einem Gericht verurteilt, weil er seinen Hartz IV Regelsatz geringfügig aufbessern wollte. Familienvater habe Jobcenter „betrogen“ Bei den Summen handele es sich um Kleinstbeträge, so die Meinerzhagener Zeitung. Doch für den […]
Weg mit der #Agenda2010
Quelle: via @HartzIV.org, January 17, 2020 at 03:01PM
Weg mit der #Agenda2010
Quelle: via @HartzIV.org, January 17, 2020 at 03:01PM
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Hartz IV: Altkanzler Schröder verteidigt Sanktionen
Für Altbundeskanzler Gerhard Schröder dürfte das Urteil des Bundesverfassungsgerichts nur schwer zu schlucken gewesen sein: Sanktionen von über 30 Prozent des Regelsatzes seien nicht verfassungsmäßig, so die Karlsruher Richter im November vergangenen Jahres. Im Interview mit der Neuen Osnabrücker Zeitung rechtfertigt er seine kontroverse Sichtweise mit Erfahrungen aus seiner Kindheit. Sanktionen als Chance? Im Jahr 2003 stellte der damalige SPD-Bundeskanzler […]
Weg mit der #Agenda2010
Quelle: via @HartzIV.org, January 17, 2020 at 11:48AM
Weg mit der #Agenda2010
Quelle: via @HartzIV.org, January 17, 2020 at 11:48AM
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Kommt der europäische Mindestlohn?
Weg mit der #Agenda2010
Quelle: via @Hinzundkunzt.de, January 17, 2020 at 10:45AM
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Donnerstag, 16. Januar 2020
Pik As wird neu gebaut
Weg mit der #Agenda2010
Quelle: via @Hinzundkunzt.de, January 16, 2020 at 04:22PM
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Bürgergeld statt Hartz IV: FDP fordert Wechsel
Für die FDP ist das Hartz IV System in seiner jetzigen Form kaum mehr zu akzeptieren. Für die Partei bietet die laufende Überarbeitung der Hartz IV Sanktionen die ideale Möglichkeit, die bisherige Ordnung grundlegend zu reformieren und dem Status Quo endgültig den Rücken zu kehren Sanktionsurteil bietet Raum für Veränderung Nachdem das Bundesverfassungsgericht im November letzten Jahres Hartz IV Sanktionen […]
Weg mit der #Agenda2010
Quelle: via @HartzIV.org, January 16, 2020 at 03:10PM
Weg mit der #Agenda2010
Quelle: via @HartzIV.org, January 16, 2020 at 03:10PM
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Hartz IV Reform: BA Chef will möglichst schnell Gesetz für Sanktionen
Im November vergangenen Jahres verhandelte das Bundesverfassungsgerichts über die Rechtmäßigkeit von Hartz IV Sanktionen. Das Urteil: Sanktionen von über 30 Prozent des Regelsatzes sind nicht zumutbar und damit verfassungswidrig. Knapp 2 Monate nach der Urteilsverkündung meldet sich der Chef der Agentur für Arbeit, Detlef Scheele, zu Wort. Scheele wünscht Rechtssicherheit Nach dessen Verkündung habe er das Urteil des Verfassungsgerichts begrüßt, […]
Weg mit der #Agenda2010
Quelle: via @HartzIV.org, January 16, 2020 at 11:08AM
Weg mit der #Agenda2010
Quelle: via @HartzIV.org, January 16, 2020 at 11:08AM
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Alfred Tutein, facebook-Profil, selbsttätig dargebotenes Psychogramm eines augenfällig sozial und psychisch-emotional Defizitären, Unreifen - ein Beispiel für so viele andere gleichermaßen Denkende, Fühlende, Agierende, Defizitäre
"Alfred Tutein", facebook-Profil, selbsttätig dargebotenes Psychogramm eines augenfällig sozial und psychisch-emotional Defizitären, Unreifen - ein Beispiel für so viele andere gleichermaßen Denkende, Fühlende, Agierende, Defizitäre # AlfredTutein mokiert...
Weg mit der #Agenda2010
Quelle: via @Sabeth
Weg mit der #Agenda2010
Quelle: via @Sabeth
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Mittwoch, 15. Januar 2020
dem "frechsten Hartzer" werden die Sanktionen runtergestutzt auf 30%
Ralph Boes, der von der Bildzeitung öfter als "frechster Hartzer" betitelt wurde, für andere aber einer der mutigsten Gegner des Sanktionssystem ist, bekommt nun nach Karlsruhe nachträglich einen Teil seiner Sanktionen** "teilweise erlassen" - also 60% und 100% Sanktionen werden "runtergestuft" auf 30%.
Dazu Ralphs eigener Bericht
** die er zuerst komplett durchlitten hat (gehungert, "Staffelhungern" durch solidarische Mitwisser, die Essensgeld als Darlehen schickten und dafür selber hungerten, Wohnungserhalt über unzählige private Darlehen...)
Das Ganze ist also auch als Reaktion auf das Karlsruheurteil zu sehen - juristisch bzw. verwaltungstechnisch ist diese Art des "nachträglichen Sanktionsherabstufens nach Jahren" eine Katastrophe und ich begrüße, dass Ralph Boes das so nicht auf sich sitzen lässt.
Hat noch jemand von Euch "Teilanerkenntnisse" oder "Anerkenntnisse" bekommen, also dass Eure Sanktionen rückwirkend aufgelöst wurden? Schreibt es gern!
@sanktionsfrei.de: habt Ihr eine Statistik dazu über Eure Prozesse?
Weg mit der #Agenda2010
Quelle: via @FriGGa 1|2|3|.., January 15, 2020 at 09:47PM
Dazu Ralphs eigener Bericht
** die er zuerst komplett durchlitten hat (gehungert, "Staffelhungern" durch solidarische Mitwisser, die Essensgeld als Darlehen schickten und dafür selber hungerten, Wohnungserhalt über unzählige private Darlehen...)
Das Ganze ist also auch als Reaktion auf das Karlsruheurteil zu sehen - juristisch bzw. verwaltungstechnisch ist diese Art des "nachträglichen Sanktionsherabstufens nach Jahren" eine Katastrophe und ich begrüße, dass Ralph Boes das so nicht auf sich sitzen lässt.
Hat noch jemand von Euch "Teilanerkenntnisse" oder "Anerkenntnisse" bekommen, also dass Eure Sanktionen rückwirkend aufgelöst wurden? Schreibt es gern!
@sanktionsfrei.de: habt Ihr eine Statistik dazu über Eure Prozesse?
Weg mit der #Agenda2010
Quelle: via @FriGGa 1|2|3|.., January 15, 2020 at 09:47PM
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Absenkung statt Aufhebung verfassungswidriger Sanktionen
Absenkung statt Aufhebung zu hoher Sanktionen
Anstand? Fehlanzeige!:
Nach 15 Jahren extrem menschenverachtenden und verfassungswidrigen Handelns versucht das Jobcenter jetzt weiter zu betrügen - und schämt sich nicht die Spur dabei.
Liebe Freunde,
es ist vielleicht bekannt, dass ich auf meinem Weg, die Sanktionsgesetze zum BVerfG zu bringen, massenweise 100-Prozent-Sanktionen erhalten habe. Der gerichtliche Entscheid über ihre Gültigkeit steht bei allen Sanktionen noch offen, einfach weil die Gerichte auf das Urteil des BVerfG gewartet haben.
Jetzt HAT das BVerfG geurteilt, hat Sanktionen ÜBER 30 Prozent für verfassungswidrig erklärt und in Randnummer 222 seines Urteils verfügt, dass Sanktionen über 30 Prozent aufzuheben sind.
Das Jobcenter sieht das aber anders: Es versucht jetzt, die höheren Sanktionen, anstatt sie aufzuheben, auf 30 Prozent abzusenken!
- Das Schreiben des Jobcenters gibt es hier >>
- Meine Antwort darauf gibt es hier >>
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Achtung, liebe Freunde, was das Jobcenter hier vorlegt, ist eine üble Falle, die anscheinend bei vielen, wenn nicht allen noch offen stehenden höheren Sanktionen angewendet wird. Statt die Verfassungswidrigkeit der Sanktion anzuerkennen und die Sanktionen aufzuheben, bietet das Jobcenter ein "Teilanerkenntnis" an und mindert die Sanktion auf 30 Prozent. Die Richter belassen es dabei, weil, wenn der "Kunde" das Teilanerkenntnis akzeptiert, kein Prozess mehr geführt werden und kein Urteil geschrieben werden muss. Das Nachsehen hat allein der "Kunde".
Lasst Euch darauf nicht ein. Das Teilanerkenntnis ist RECHTSWIDRIG. Widersprecht also dem Teilanerkenntnis einfach und zwingt damit den Richter, zu entscheiden.
Als Argument kann auf jeden Fall Begründung Punkt l. meines Widerspruchs genommen werden.
Herzlichst, Euer Ralph
Weg mit der #Agenda2010
Quelle: via @Die Wuerde des Menschen, January 15, 2020 at 05:26PM
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„Goldrichtig“: Arbeitgeberpräsident lobt Hartz IV System
15 Jahre nach der Einführung vom Arbeitslosengeld II sollte man meinen, die heftige Kritik und die zahllosen Leidensgeschichten Betroffener seien auch zu den Führungsetagen der Bundesrepublik vorgedrungen – Fehlanzeige. Präsident der Arbeitgeber Ingo Krämer zeigt sich dem System Hartz IV gegenüber ausgesprochen wohlgesonnen. Hartz IV ist „goldrichtig“ Für Ingo Kramer ist Hartz IV immer noch „goldrichtig“: „Auch 15 Jahre nach […]
Weg mit der #Agenda2010
Quelle: via @HartzIV.org, January 15, 2020 at 02:58PM
Weg mit der #Agenda2010
Quelle: via @HartzIV.org, January 15, 2020 at 02:58PM
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Hartz IV Kredit Falle: 50 Prozent der Jobcenter Darlehen fehlerhaft
Hin und wieder kann es in Notsituationen dazu kommen, dass unerwartet viel Geld benötigt wird. Diese finanziellen Notlagen stellen für Hartz IV Empfänger eine besondere Herausforderung dar. Aus diesem Grund können Leistungsbezieher beim Jobcenter ein Hartz IV Darlehen beantragen. Doch es ist nicht immer alles Gold, das glänzt: Eine Prüfung dieser Darlehen förderte erhebliche Mängel zutage. Zinsloses Darlehen vom Jobcenter […]
Weg mit der #Agenda2010
Quelle: via @HartzIV.org, January 15, 2020 at 11:12AM
Weg mit der #Agenda2010
Quelle: via @HartzIV.org, January 15, 2020 at 11:12AM
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