Freitag, 30. August 2019

Lösungen müssen für alle Menschen sein

Hartz IV: Umgang mit Kind kann Anspruch auf größere Wohnung bedingen

Sobald die Wohnung auch nur ein paar Quadratmeter zu groß ist, zückt das Jobcenter bei Hartz IV Empfängern üblicherweise den Rotstift. Was aber, wenn man getrennt lebt und das Umgangsrecht mit dem Kind bzw. den Kindern wahrnehmen möchte? In dem Fall entscheiden die Umstände, darüber, ob gegebenenfalls Anspruch auf eine größere Wohnung besteht, urteilte das Bundessozialgericht gestern. Generell gelte: Die […]

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Quelle: via @HartzIV.org, August 30, 2019 at 10:18AM

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Donnerstag, 29. August 2019

Herr Heil, was nun? Fragen zur Jobbörse der Bundesagentur für Arbeit

Sehr geehrter Herr Heil Wie Ihnen bekannt sein dürfte gab es aufgrund des Datenverkaufs in der Jobbörse auf arbeitsagentur.de eines Einzelnen Verwirrung und Empörung von Seiten der Erwerbslosen, der Datenschutzbeauftragte sowie auf Seiten der Opposition im Bundestag. Die Bundesagentur für Arbeit hat daraufhin... Weiterlesen ›

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Quelle: via @Altonabloggt, August 29, 2019 at 05:00PM

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Sozialbehörde vergibt Annemarie-Dose-Preis

Drei Hilfsprojekte für Obdachlose und straffällige Jugendliche sind die ersten Preisträger des Annemarie-Dose-Preises. Der neue Sozialpreis erinnert an die Gründerin der Hamburger Tafel. Am 29. August 2018 hätte Annemarie Dose, Gründerin der Hamburger Tafel, ihren 91. Geburtstag gefeiert. Sie verstarb im April 2016. In Erinnerung an „Ami“ Dose wurde in diesem Jahr erstmals der vom [...]

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Quelle: via @Hinzundkunzt.de, August 29, 2019 at 05:12PM

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Immer weniger Sozialwohnungen in Hamburg

Keine andere deutsche Stadt baut so viel wie Hamburg. Trotzdem schrumpft die Zahl der Sozialwohnungen weiter zusammen. Aktuell gibt es in Hamburg weniger als 80.000 Sozialwohnungen. Erstmal ist es eine gute Nachricht: Niemand baut so viele Wohnungen wie Hamburg, bescheinigte das Institut der deutschen Wirtschaft der Hansestadt jüngst in einer neuen Studie. Auf 10.000 Einwohner [...]

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Quelle: via @Hinzundkunzt.de, August 29, 2019 at 04:26PM

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Hinnerk & Co slammen für Hinz&Kunzt

Poetry Slam ist schnell, oft bitterböse und meist sehr komisch. Hinnerk Köhns sarkastische Texte über seine Jugend im tiefsten Norddeutschland passen da genau. Am Montag ist er beim „Kampf der Künste“ zugunsten von Hinz&Kunzt mit dabei. „Alle Kreativen haben eine Schacke“, findet Hinnerk Köhn und grinst. Das gilt natürlich auch für Poetry Slammer wie ihn, [...]

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Quelle: via @Hinzundkunzt.de, August 29, 2019 at 01:01PM

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Zoll stößt auf Schwarzarbeiter

Vier Hamburger Häuser der Hotelkette a&o standen im Mittelpunkt einer Zollkontrolle. Den meisten Putzkräften fehlten Aufenthaltspapiere oder Arbeitsgenehmigungen. Den Arbeitnehmern drohen in jedem Fall Strafen. Was ihr Arbeitgeber, eine Hotelreinigungsfirma, zu befürchten hat, ist noch unklar. „Dass wir derart viele Menschen angetroffen haben, die nicht legal beschäftigt worden sind, macht mich persönlich betroffen.“ So kommentiert [...]

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Quelle: via @Hinzundkunzt.de, August 29, 2019 at 12:18PM

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Mittwoch, 28. August 2019

Kreide vor einem Gerichtsgebäude

Vor einem  Gerichtsgebäude in der norddeutschen Metropole H.
auf dem öffentlichen Straßenland waren am 27. 08. 2019 nachmittags Kreidemalereien erschienen, die sich so lasen:

"Grundrechte-für-alle.de von Anfang an beachten - und viele Prozesse sind überflüssig."

"Der Anspruch auf Menschenrechte ist ein terroristischer Anschlag auf Neoliberalismus und juristische Straflust."

"Staatsdienende mit Angst vor Kontrollverlust gehören in Weltrettung-durch-Therapie.de"

und ein kleines Strichmännchen neben dem Satz: "Sitzen Sie nicht so selbstgefällig da!"


Hier ein paar Fotos mir zugeschickt von Leuten vor Ort:







Eine Polizistin hielt eine vor Ort befindliche Person eine Weile auf und rief diverse Polizisten herbei. Die Einzelperson beschrieb ihr Empfinden von Diskriminierung ob einer repression gegen den schlichten Gebrauch von Kunst- und Meinungsäußerungsfreiheit sowie der zulässigen erweiterten Nutzung des Straßenlandes, in welchem an vielen Ort ungestraft mit harmloser Straßenkreide - eigens für solche Zwecke produziert - geworben, informiert, künstlerisch sich ausgetobt wird - von Menschen jeglichen Alters.***
Es entstand dann durch die Polizei Aufmerksamkeit, mehr Passanten als vordem wurden auf die Kreide aufmerksam. Eine Passantin fragte zivilcouragiert nach in der Befürchtung der "in einer Sicherheitsmaßnahme" befindlichen Bürgerin könne etwas zustoßen. Diese jedoch nutzte die

 
Zeit unfreiwilligen aufgehalten Werdens über die Folgen von Sanktionen in Hartz IV aufzuklären und über strafenden "Rechtspositivismus" und "Gehorsam des braven Bürgers", der "nur seinen Job mache". Sie fragte auch diverse Menschen mit oder ohne Uniform, ob diese mit ihr eine Spontankundgebung veranstalten würden - politisch gegen "diese Polizeimaßnahme".
Die Polizei indessen fragte in guter Entfernung Herumstehende, "ob sie zu der vermeintlichen Kreidemalerin gehörten", deren Personalien aufgenommen wurden.

Warum blogge ich denn eigentlich sowas?
Nur, weil es mal wieder deutlich eine NEUROTIK veranschaulicht, die Obrigkeitshandlungen oft zugrunde liegt, in dem Fall total PASSEND zum INHALT jener "Kreidesprüche"?****

Nein, denn da gab es doch neulich in Hamburg eine Gerichtsverhandlung wegen vermeintlich "uneidlicher Falschausage" als Folgeprozess von Folgeprozessen eines Prozesses gegen eine "Beleidigungsbriefe" schreibende von ihrem Jobcenter Schwersanktionierte ...
nun, die weitere Verhandlung fiel erstmal aus, da die Richterin nur in der Hoffnung auf "Einstellung gegen Bezahlung" spekuliert hatte, diese "Rechnung" aber ohne die Angeklagte** gemacht hat. Denn diese fand die unter der mahnenden Worten vorgebrachte Aussicht "auf einen ganz großen Prozess mit vielen Tagen und vielen Zeugen"eigentlich ganz gut, würde sie doch ihr eigenes Verfahren, mit dem die ganze Chose im Gericht begann, gern wieder aufrollen (lassen).

Chapeau!



**Die Angeklagte war bezichtigt worden, Aussagen über ihren eigenen Prozess wegen einer "Jobcenterbeleidigungspost" in falscher Erinnerung gehabt zu haben. Ihre Aussage stützte die These vieler Leute, dass ein Haufen Prozessbeobachtender nicht böswillig entgegen eines nicht klar vernehmbaren "Beschlusses" (ergo "autoritäts(willkür)aktes") den Hausfrieden auf ihrer Verhandlung gebrochen habe.
Nun, wenn jmd. aber verurteilt wird, dann müssen alle, die anderes ausgesagt haben, was diese These nicht stützt, halt gelogen haben. Logisch, oder?



Ein nicht vollständiger Vergleich: 
ich frage 10 Leute zu einer Sache. 5 sagen hü, 5 sagen hott, zwei sagen zusätzlich holla die Waldfee. auf den aussagen einer Gruppe, z.B. hott, begründe ich ein Urteil. Ergo müssen natürlich alle anderen gelogen haben...
Übertrüge man dieses Vorgehen auf die Naturwissenschaft, würde das bedeuten:
5 von 10 Aussagen werden als Messfehler deklariert. Die Hersteller von 4 Messgeräten einer Art werden belangt wegen Falschmessung. Der eine wird in Ruhe gelassen. von den "Richtigmessungen" wird ebenfalls einer belangt bzw. das versucht. Die Herstellerfirma ist im Ausland angesiedelt. Dieses Vorgehen hat nichts mit anständiger naturwissenschaftlicher Arbeit zu tun und würde auch zu einem anständigen Gerichtsverfahren nicht passen... aber diese vergleichende Aussage grenzt ggf. selber auch schon wieder an strafrechtlich relevantes.


übrigens: nachdem die Richterin meinte empfehlen zu können, was "für die Angeklagte besser sei" (in Hinblick auf das "Angebot", das Verfahren mit Geldzahlung einzustellen), ließ die Angeklagte sich nicht beirren und brachte vor, was ihrer Meinung nach für alle - inkl. die derzeitige Richterin - besser sei...  In einem normalen Gespräch auf Augenhöhe wäre es ein normales kontern gewesen.
Doch es fiel dann -der Erinnerung einer Prozessbeobachtenden folgend- eine Äußerung "Sie sitze da so selbstgefällig da!"seitens der Richterin.
Diese emotionale Äußerung missfiel der Angeklagten, denn wie sie dasitze habe doch keiner vorzuschreiben...
Darauf schloss die Richterin sehr abrupt die Verhandlung und sagte (die Angeklagte oder alle - es war nicht eindeutig)  könne nun gehen, "worum ich Sie bitte".
Eine Prozessbeobachtende, die Notizen anfertigte, fragte, was für Sanktionen vorgesehen seien, wenn sie noch im Saal bleiben und ihre Notizen abschließen wolle.
Darauf entgegnete die Richterin sinngemäß: "das fragen Sie mal die Angeklagte"...
aha... also hat diese gerade das Hausrecht? ist ausgebildete Juristin? Kennt die Gedanken und Beschlüsse der Richterin? Hmmm... wer weiß, was im Kopfe dieser Richterin vor sich ging.
Wer eine Aufforderung, die Mütze abzunehmen so formuliert:
"Den Herrn mit dem Cappy würde ich bitten dieses abzusetzen," der verlässt sich zudem sehr auf indirekte Autorität. War es eine BITTE oder ein BEFEHL? Grammatikalisch war es weder ein Imperativ noch ein Infinitiv, sondern nur ein Konjunktiv. Sie äußerte also ein Möglichkeit, ohne die Bedingungen zu nennen "ich würde Sie bitten", (ohne eine Bedingung hinzuzufügen: WENN... FALLS... )
Das mag HÖFLICH klingen, in Bezug auf eine FORDERUNG ist das aber nicht FÖRDERLICH, denn einer Bitte MUSS niemand entsprechen, auch nicht einem Konjunktiv ohne den entsprechenden Bedingungssatz weiß mensch zudem nicht, wann diese "Bitte" denn eintreten "würde"...
Es hat an dieser Stelle niemand GETESTET, ob auch auf die "als Forderung gemeinte Konjunktiv-(Stimmungs)bekundung" eine "von der Gehorsamserwartung abweichende Handlung" Strafen oder Repressionen nach sich gezogen hätte. Der allgemeine Stimmungspegel "zwischen den Zeilen" ließ das vermuten - aber eine Vermutung ist natürlich nur eine Vermutung, solange es keinen klaren Beweis gibt... jedenfalls wenn sie von einer Nichtjuristin stammt...



***In Berlin haben sich schon viele derartige Hinweise in Kreideform vor Jobcentern, Sozial- und Strafgerichten, aber auch anderen öffentlichen Plätzen gefunden und oft haben Polizisten, so sie solches bemerkten, dieses (einfach nur schmunzelnd) angeschaut. Es soll auch Urteile und Beschlüse geben, die bereits angezeigten "Kreidekünstlern" eindeutig die Unstrafbarkeit solcher Handlungen zubilligten.
Einmal ist eine Wohnungslosenaktivistin ins Visier geraten, als sie beim Kreiden auf der Straße zum Grundrecht auf Wohnen einen markierten Parkplatz vor einem Ministerium übermalte... eine dieses Geschehen fotografierende Künstlerin war dann in einen Disput mit einer Wachschützerin geraten und hatte dann auch eine Personalienaufnahme seitens der Polizei.
Nun ja, es war NICHTS erfolgt, dennoch hatte sich vor allem die in Deutschland nur zu Studienaustauschzwecken geduldete Fotografin über diese Maßnahme sehr erschreckt.
Ihre Arbeit und Ausstellung hat sie aber dennoch fortgesetzt.


**** wird dieser Artikel, Blog oder deren Verantwortliche dafür oder deswegen ANGEGRIFFEN, dann bestätigt das NOCH MEHR hypothetische Ableitungen, dass ein Rechtsstaat faktisch nicht (mehr) umgesetzt, dafür aber Gesinnungszensur an der Tagesordnung sei...



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Quelle: via @FriGGa 1|2|3|.., August 28, 2019 at 11:34PM

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Wieso BGE besser als Mindestlohn ist

Urteil: Jobcenter darf Hausverbot aussprechen

Aggressives Verhalten im Jobcenter kann zukünftig mit Hausverbot bestraft werden. Dies beschloss das Landessozialgericht Niedersachsen-Bremen in Celle und wies damit die Klage eines 56-Jährigen ab. Mann randaliert in Jobcenter Der 56-jährige Hartz IV Empfänger besuchte im Oktober 2018 das Jobcenter Lüchow, um Heizkostenbeihilfe zu beantragen. Der Sachbearbeiter eröffnete ihm, das man ihm die gewünschte Beihilfe nicht gewähren konnte, woraufhin der […]

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Quelle: via @HartzIV.org, August 28, 2019 at 10:27AM

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Dienstag, 27. August 2019

Hartz IV: Jobcenter-Chef fordert 12 Euro Mindestlohn

Normalerweise sind es Hartz IV Empfänger, die über das System schimpfen. Jetzt hat mit Frank Neukirchen-Füsers ein Jobcenter-Chef die Keule zum Rundumschlag ausgepackt. Im Gespräch mit dem „Nordstadtblogger“ lässt er kaum ein gutes Wort an Hartz IV und Minijobs. Vor allem aber fordert er einen deutlich höheren Mindestlohn. Hartz IV ist handwerklich schlecht gemacht Die Kritik von Frank Neukirchen-Füsers hat […]

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Quelle: via @HartzIV.org, August 27, 2019 at 10:12AM

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Montag, 26. August 2019

Alarmstufe Wohnen

Mit der Kampagne #einfachwohnen wollen Diakonie, Caritas, Mieter helfen Mietern und Stattbau die Situation der Menschen in Wohnungsnot verbessern. Zweimal war Oliver im Gefängnis – beide Male wegen Schwarzfahrens. Von Hamburg nach München im ICE und zurück war seine Route. „Ich war obdachlos – und im Zug konnte ich schlafen und duschen“, sagt der 33-Jährige. [...]

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Quelle: via @Hinzundkunzt.de, August 26, 2019 at 06:13PM

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Mann überschüttet Obdachlosen mit Kippenresten und Asche

Ein Obdachloser hatte in einem Aschenbecher am Hauptbahnhof nach Zigarettenresten gesucht – das brachte einen Rentner so in Rage, dass er nach dem Behälter griff und ihn dem Mann entgegenschleuderte. Nun wurde er verurteilt. Ihm seien „die Sicherungen durchgebrannt“, erklärte Peter Henry W. bei seiner Aussage vor dem Amtsgericht St. Georg, wo der Vorfall vom [...]

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Quelle: via @Hinzundkunzt.de, August 26, 2019 at 04:40PM

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Sonntag, 25. August 2019

Klanggold - Resonanzraum - Tonstollen

unvollendete Schürfstelle ... Pau Vallvé - Rise (Song for the movie '100 METROS') http://www.pauvallve.com | Música i lletra: Pau Vallvé | Muntatge: Pau Vallvé. ⇩⇩⇩ LLETRA / LETRA / LYRICS ⇩⇩⇩ "Don't give up you can do much more than you think and go...

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Quelle: via @Sabeth

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Anklage wegen falscher Erinnerung an die eigene repressiv geführte Gerichtsverhandlung

Christine steht unter Anklage wegen ihrer Aussage zum Verhalten einer FriGGa Wendt auf Christines erstem eigenen Prozess im Jahr 2016!
Verhandlung am 27.8.2019 um 13 uhr, Sitzungssaal 136, Erdgeschoss im "Haus der Gerichte"/Strafgericht am Sievekingplatz 3 in HAMBURG (auf der Erde, nicht auf Cardassia** ;-))

Christines Prozess am 02. 02. 2016 wegen "Beleidigung" war der Auftakt einer langen Prozessreihe gegen diverse Prozessbeobachtende... und führte neben Einschüchterungen auch zum Reifen und Wachsen von Selbstbewusstsein mancher Betroffener und vertieften Einblicken in praktische Grundfragen: "Gesetze über das Leben oder Gesetze als Werkzeuge und Hilfen für das Leben?  Sinn und Unsinn von Strafen... etc. pp."




Christine war vielfach sanktioniert worden - unter anderem, weil sie schwer krank im Krankenhaus liegend keine Meldetermine wahrgenommen hatte in ihrem Jobcenter. Darauf verfasste sie in ihrer materiellen Not einen warnenden und mahnenden Brief vor totalitären System in Deutschland und fügte diese Thesen stützende Internetlinks ein.
**Cardassianer verhandeln umgekehrt: erst Schuldspruch, dann wird festgelegt oder ermittelt WARUM. So ähnlich kommt mir die Art des Umgangs mit "Zeugenaussagen", Prozessbeobachtenden und "mit Konfliktparteien gegen die Obrigkeit selber", der gesamte Prozess "gerichtlicher Wahrheitsfindung" vor...


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Quelle: via @FriGGa 1|2|3|.., August 25, 2019 at 11:00AM

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Freitag, 23. August 2019

Mieter in Hamm bangen um ihr Zuhause

Zwischen Mittelkanal und Eiffestraße soll ein Mietshaus abgerissen werden – offenbar um Platz zu schaffen für teure Eigentumswohnungen.

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Quelle: via @Hinzundkunzt.de, August 23, 2019 at 05:44PM

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Jetzt geht's los! Solarenergie generiert Grundeinkommen

Hallo allerseits!

Ich freue mich Euch das folgende mitteilen zu können:
Jetzt-gehts-los.Naturgegebenes-Grundeinkommen.de

https://naturgegebenes-grundeinkommen.de


UND unser erstes Solarpaneel ist angekommen!
Die Firma "Alpha-Solar" hat sie uns zum Zwecke der Erprobung überlassen. Hier Fotos davon:


Wie damit BGE "generieren"?
Nun, Solaranlagen (und andere energieumwandelnde Anlagen) stellen Menschen und Institutionen sich auf ihre Gelände/Dächer und was sie einsparen, geben sie als Support in die Kasse "für unser aller Grundeinkommen".



...Ich erinnere mich gerade einmal wieder an ein Treffen mit meinem Arbeitsvermittler HERRN B. im Jahr 2010 im JC Pankow.

Er hatte mich mehrfach eingeladen und ich hatte ihn immer versetzt - weil ich an den Terminen meine Honoraraufträge hatte.
Einmal jedoch nicht... da musste ich dann hin und konnte die Nacht kaum schlafen. Ich hatte richtig Angst, einem Menschen, vermutlich sogar einem sehr freundlichen, gegenüberzutreten und "finanziell gemessen" zu werden - bewertet mir doch endlich was "richtiges" auf dem Markt zu suchen und mein Leben an die kapitalistische Realität anzupassen. Ich hatte Angst, ihm zu sagen, dass ich auf all das keinen Bock habe, dass ich gern alles (wozu ich fachlich geeignet bin und was nicht gerade gegen meine Grundsätze geht wie z.B. ein winziges Rädchen im Getriebe zur Errichtung von Atomkraftwerken zu sein, was damals tatsächlich immer mal wieder ausgeschrieben war) einmal ausprobieren würde, aber eben in Hinblick auf das BGE den Arbeitsmarkt an mich (und andere) anpassen wolle... und dann von ihm nicht verstanden zu werden. Den mir damals noch völlig unbekannten Menschen zu enttäuschen. Und dann in ein Bewerbungsgruseltantenprogramm verfrachtet zu werden, das mir zeitlich meine eigenen Planungen völlig durcheinanderbrächte.
Ich hatte Sorge vor den Sanktionen, die ich nur aus den Horrorberichten und von meinen schon damals (mit)gemachten Aktionen und meinen Freunden und Bekannten kannte. Ich hatte Angst, dass mein Kind darunter leiden würde. und etliche meiner damaligen Freunde und Bekannten mir gemeinsam mit dem Jobcenter in den Rücken fallen würden, meine "spinnerten Ideen" zu lassen und jetzt mal "Gas zu geben" in eine Karriere...
Eine andere Aktivistin begleitete mich zum Termin und wir waren gar nicht groß vorbereitet.
Ein Mann, der kaum auf den Beinen stehen konnte, erhob sich eigens um mir die Hand zu reichen, bevor er wieder in seinem Rollstuhl Platz nahm.
WOW - diesen Menschen enttäuschen zu müssen, das würde mir wirklich in der Seele weh tun.
Ich habe meine "spinnerten Ideen" alle ausgepackt und der Mann fand die auch ganz überzeugend.
Als ich nur einmal das Gespräch in Richtung "Sanktionen" lenkte, nahm er sofort den Wind aus den Segeln und meinte, dass man zwar das Sozialgesetzbuch anders ausschöpfen könne, er das aber nicht vorhabe ;-)
Zum Abschluss dieses Gespräches merkte er an, falls ich mal was "mit Solaranlagen vorhätte", selber daran interessiert zu sein...
 Voila! Lieber Herr B.... JETZT könnten Sie da einsteigen. Jeder kann das...

Naturgegebenes-Grundeinkommen.de

...und ich merkte im Nachhinein wie ich unzählige Privilegien hatte - nicht nur in diesem Jobcentergespräch:
einen Hochschulabschluss, ein noch recht junges Kind, einen verständnisvollen Sachbearbeiter, einen Beistand, eine tiefe "Bekanntheit", wenn auch nicht unbedingt "Verwurzelung", mit der Kultur dieses Landes und seiner Sprache, eine helle Hautfarbe, ein relativ junges Alter, so dass man mir einen "selbstbestimmten Start" zutraute...und viele Projekte und Aktionen, die mein Selbstbewusstsein stärkten - sowie - wenn auch geringfügig - Erwerbstätigkeit - ich war nicht ausgeschlossen, nicht enttäuscht oder gebrochen vom Leben - wenn auch schon "schicksalserprobt" was Partnerschaftsbeziehung und Sozialstaat anging (in Form von Jugendamt Stichwort Unterhaltsvorschuss) sowie lebenskünstlerischen Umgang mit finanzieller Knappheit... und vielleicht "fehlende Stockholmsyndrom-Dankbarkeit" für ein System "das mir all diese Privilegien ermöglicht hatte" (nachdem es mir und unzähligen anderen zunächst standardisiert die existenziellen Grundrechte verweigerte und sie mir dann als "Almosen plus" oder "Entwicklungsstipendium für Sparsame" ohne große Debatte wieder bedingt zugänglich machte und sich auf andere leichter zu strafende und auszuquetschende "Opfer" stürzte).
Mein AV war von der selben Uni wie ich und wollte ein sicheres Einkommen haben - wer weiß, ob er noch an einem Jobcenter tätig ist, oder jetzt auch was anderes macht... ich hoffe, es geht ihm gut. Wegen Menschen wie ihm können sich Menschen wie ich trotz hässlicher Gesetzeslage in Ruhe entwickeln (und nicht alle chillen nur - manche fördern mit ihrer Kraft den Widerstand oder leben bereits positive Alternativen).
Dass ich nicht sanktioniert oder gegängelt wurde über 6 Jahre ist kein systemischer Verdienst, sondern menschliches Verständnis und menschliches Mit-Denken in solchen Einzelfällen in den kurzen Momenten, in den man sich mit meiner Akte und mir befasst hat. Ich muss den AV dafür nicht in den Himmel heben, aber ich kann ihm und seinen zwei Nachfolger*innen auf Augenhöhe und auf "Herzhöhe" danken für den ZEITGEWINN und die Möglichkeit, mich frei und ungebrochen einige Jahre weiterentwickeln und erproben zu können, um für die Nöte anderer einsatzbereit und später für die eigenen Sanktionsprüfungen gewappnet zu sein.

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Quelle: via @FriGGa 1|2|3|.., August 23, 2019 at 03:15PM

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Klanggold

BoyStetsFire - Management vs. Labor Provided to YouTube by BWSCD, Inc. Wolf Like Me · TV on the Radio Return To Cookie Mountain ℗ 2006 Touch and Go Records Released on: 2006-07-03 Music Publisher: Chrysalis Composer: Tunde Adebimpe Auto-generated by...

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Quelle: via @Sabeth

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Hartz IV: Eingliederungsvereinbarungen meist mangelhaft

Und wieder hagelt es Kritik an der Bundesagentur für Arbeit: Der Bundesrechnungshof (BRH) hat sich die sogenannten Eingliederungsvereinbarungen angesehen und in den meisten Fällen für mangelhaft erklärt. Besonders ärgerlich daran: Es ist nicht die erste Rüge dieser Art. Der BRH hatte schon in der Vergangenheit gravierende Mängel aufgezeigt und angemahnt. Schlampig formuliert Eingliederungsvereinbarungen sollen eigentlich das Prinzip des Förderns und […]

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Quelle: via @HartzIV.org, August 23, 2019 at 10:25AM

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Donnerstag, 22. August 2019

SoVD fordert mehr Einsatz für arme Hamburger

Leichteren Zugang zu Hilfsangeboten und kostenlose HVV-Tickets für Senioren in Armut – das fordert der Sozialverband Deutschland (SoVD) in Hamburg. Landeschef Klaus Wicher sieht nach einer Tour durch Hamburger Quartiere deutlichen Bedarf. Zum Auftakt der bundesweiten Kampagne „Soziale Kälte“ besuchte der Vorsitzende des SoVD Hamburg neben Steilshoop auch die Stadtteile Farmsen und Dulsberg, um sich [...]

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Quelle: via @Hinzundkunzt.de, August 22, 2019 at 04:11PM

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Die bunteste Baustelle der Stadt

Das Gängeviertel feiert seinen zehnten Geburtstag und einen großen Erfolg: Die Zukunft ist gesichert. Wie kam das alles zustande? Das neue Museum „Vor-Gänge“ gibt Antwort.

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Quelle: via @Hinzundkunzt.de, August 22, 2019 at 01:37PM

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Hartz IV: Unterschied zwischen Einkommen und Vermögen

In der Frage um die Grundsicherung tauchen immer wieder zwei Begriffe auf: Einkommen und Vermögen. Doch was bedeuten die eigentlich und worin unterscheiden sie sich? Einkommen Unter dem Einkommensbegriff versteht man nach den Definitionen gemäß § 11 Abs. 1 SGB II und § 82 Abs. 1 Satz 1 SGB XII alle „Einnahmen in Geld oder Geldeswert“ im existenzsicherungsrechtlichen Sinne. Laut […]

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Quelle: via @HartzIV.org, August 22, 2019 at 10:42AM

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Hartz IV: Zumutbare Arbeit und unzumutbare Arbeit

Das SGB II § 2 schreibt vor, dass erwerbsfähige Leistungsberechtigte und die mit ihnen in einer Bedarfsgemeinschaft lebenden Personen alle Möglichkeiten zur Beendigung oder Verringerung ihrer Hilfebedürftigkeit ausschöpfen. Das bedeutet auch, dass der erwerbsfähige Hartz IV Empfänger eine ihm zumutbare Arbeitsgelegenheit annehmen muss, wenn sie ihm angeboten wird. Doch was bedeutet „zumutbar“ eigentlich? Zumutbare Arbeit Unter zumutbarer Arbeit versteht man […]

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Quelle: via @HartzIV.org, August 22, 2019 at 10:10AM

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Dienstag, 20. August 2019

Mietpreisbremse wird etwas wirksamer

Die Bundesregierung hat sich auf eine Verschärfung der Mietpreisbremse geeinigt. Nach wie vor müssen Vermieter bei Verstößen aber nicht mit Sanktionen rechnen, kritisiert der Hamburger Mieterverein.

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Quelle: via @Hinzundkunzt.de, August 20, 2019 at 04:07PM

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SPD und Grüne kündigen Initiativen an

Der Zoll soll stärker gegen Dumpinglöhne im Hotelreinigungsgewerbe vorgehen: Das fordern Vertreter aller Parteien, die Hinz&Kunzt zu Konsequenzen aus dem Hotelreport befragt hat. SPD und Grüne wollen prüfen, was sie auf Landesebene gegen die Missstände tun können.

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Quelle: via @Hinzundkunzt.de, August 20, 2019 at 03:31PM

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Schulkosten belasten Hartz IV Familien

Bildung ist wichtig, für viele aber kaum bezahlbar. Zwar gibt es inzwischen mehrere Urteile, mit denen Hartz IV Familien entlastet werden. Doch von einem kostenlosen Schulbesuch ist man nach wie vor weit entfernt. Die Linke in Nordrhein-Westfalen fordert daher weit mehr, als nur die Kostenübernahme für Schulbücher, Tablets oder PCs. Lehrmittelfreiheit für alle Einkommensschwache Familie oder jene mit Anspruch auf […]

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Quelle: via @HartzIV.org, August 20, 2019 at 10:26AM

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Jetzt geht’s los: Aus Sonnenenergie wird unser aller Grundeinkommen generiert

Im Rahmen unserer Initiative „Grundeinkommen für alle“ suchen wir immer wieder nach Lösungswegen, wie wir bezüglich der praktischen Umsetzung unser aller Grundeinkommen, alle Vorbehalte, Ablehnungen und Blockaden (siegessicher) umschiffen können. Dies ist auch Teil unserer entsprechenden Forschungsarbeit.*

*) Auszug aus unserer Satzung: „Im Rahmen der praktischen Umsetzung bezüglich der Generierung und (monatlichen) Auszahlung des bedingungslosen Grundeinkommens an jeden am System der Unternehmergesellschaft angemeldeten Menschen, sollen technische, organisatorische und menschliche Hürden ergründet sowie entsprechende Lösungswege ausgearbeitet und erprobt werden.“

 

Neben unserer Idee, aus Produktverkäufen (auch mit extra dafür gekennzeichneten Produkten) unser aller Grundeinkommen zu generieren, nimmt nun die Idee des „Naturgegebenen Grundeinkommens“ ebenfalls Fahrt auf. Mit Hilfe von sogenannten „Balkon-Solaranlagen“, auch Guerilla-Photovoltaik-Anlagen genannt, die man einfach in eine vorhandene Steckdose steckt, so dass der Strom (Über den ganz normalen Schukostecker!) ins eigene Hausnetz eingespeist wird, haben wir eine weitere relativ niederschwellige Lösung gefunden, unsere aller Grundeinkommen zu generieren.

Zur realen Umsetzung der Idee suchen wir nun Finanzierungspaten, Spenden** und Fördermittel sowie auch Standortpaten, wo so viele „Balkon-Solaranlagen“ wie möglich (z.B. auch auf Schuppen- oder Garagendächern oder an Hauswänden oder Mauern usw.) aufgestellt bzw. befestigt werden können. Außerdem suchen wir (technisch) interessierte bzw. versierte MitstreiterInnen, die Lust haben, das Konzept bundesweit mit umzusetzen.

**) Betterplace.Naturgegebenes-Grundeinkommen.de

 

Die durch die „Balkon-Solaranlagen“ eingesparten Kosten (es wird ja entsprechend weniger Strom vom Energieversorger bezogen) fließen dann zum Teil oder (fast) vollständig in die „Grundeinkommen für alle“-Kasse, so dass wir dafür im Gegenzug immer mehr (Mini-)BGE-EmpfängerInnen dauerhaft in die monatliche Auszahlung mit aufnehmen können.***

***) Vorrangig natürlich die Finanzierungspaten und MitstreiterInnen, die intensiv mithelfen das Konzept umzusetzen, oder alternativ obdachlose bzw. finanziell hilfsbedürftige Personen.

 

Weitere Infos findet Ihr auf unseren Webseiten unter der Adresse „www.Naturgegebenes-Grundeinkommen.de“ oder im Infoblatt, welches Ihr gerne zahlreich (elektronisch oder ausgedruckt) weiterverteilen könnt…

Infoblatt.Naturgegebenes-Grundeinkommen.de

 

In der Hoffnung auf eine starke Unterstützung bzw. Beteiligung zur Umsetzung unser aller Grundeinkommen verbleiben wir mit Besten Grüßen Erwartungsfroh 🙂 🙂 🙂

 

Diese Meldung bzw. diesen Beitrag erreicht Ihr auch unter der internetten Adresse… Jetzt-gehts-los.Naturgegebenes-Grundeinkommen.de

 

 



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Quelle: via @BGE-Lobby, August 20, 2019 at 06:11AM

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Montag, 19. August 2019

Jetzt geht’s los: Aus Sonnenenergie wird unser aller Grundeinkommen generiert

Im Rahmen unserer Initiative „Grundeinkommen für alle“ suchen wir immer wieder nach Lösungswegen, wie wir bezüglich der praktischen Umsetzung unser aller Grundeinkommen, alle Vorbehalte, Ablehnungen und Blockaden (siegessicher) umschiffen können. Dies ist auch Teil unserer entsprechenden Forschungsarbeit.* *) Auszug aus … Weiterlesen

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Quelle: via @Wendeberater, August 19, 2019 at 07:46PM

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Würde und Gegenleistung

Unbezahlbare Mieten: Mietpreisbremse wird verlängert

Bezahlbare Mieten werden in Deutschland immer mehr zur Seltenheit. Jetzt will die Große Koalition die Mietpreisbremse um 5 Jahre verlängern. Darauf haben sich die Spitzen von Union und SPD geeinigt, heißt es aus Berlin. Regelungen zur Mietpreisbremse Mieter können nun bis 2025 aufatmen: Der Koalitionsausschluss von Union und SPD einigte sich am Sonntag auf ein Gesetzespaket, dass Mieter und Käufer […]

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Quelle: via @HartzIV.org, August 19, 2019 at 10:22AM

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Sonntag, 18. August 2019

Kritik an den Eingliederungsvereinbarungen in den Jobcentern durch den Bundesrechnungshof

Der Bundesrechnungshof hat stichprobenartig in einer erneuten Prüfung die Eingliederungsvereinbarungen zwischen Arbeitslosengeld-II-Leistungsberechtigten und den Jobcentern geprüft. Den Prüfern wurden Daten von registrierten 4,8 Millionen Personen in den Jobcentern durch die Bundesagentur für Arbeit zur Verfügung gestellt. Ausnahmen bildeten Jobcenter, die... Weiterlesen ›

Weg mit der #Agenda2010

Quelle: via @Altonabloggt, August 18, 2019 at 01:51PM

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Freitag, 16. August 2019

Vorteile einer gerechten Gesellschaftsgestaltung

„Hier treffen sich alle gesellschaftlichen Schichten“

Die Bücherhallen waren mehr als ein Vierteljahrhundert ihr Leben. Nun geht Direktorin Hella Schwemer-Martienßen in Pension. Ein Abschiedsgespräch über die Notwendigkeit, sich ständig neu zu erfinden, letzte Freiräume in der Stadt und skurrile Fundsachen. Hinz&Kunzt: Frau Schwemer-Martienßen, wie oft haben Sie in Ihrer Amtszeit gehört: „Das Buch ist bald tot“? Hella Schwemer-Martienßen: Sehr häufig! Als [...]

Weg mit der #Agenda2010

Quelle: via @Hinzundkunzt.de, August 16, 2019 at 01:21PM

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In diesen Berufen gibt es die meisten Arbeitslosen

Die Arbeitslosenquote steigt je nach Berufsgruppe, dies berichtet die Neue Osnabrücker Zeitung. Trotz der 1,4 Millionen unbesetzten Stellen in Deutschland gibt es viele Berufsgruppen, die vergeblich nach Arbeit suchen. Sprach-und Literaturwissenschaftler stark betroffen Nach der Auswertung einer Statistik der Bundesagentur für Arbeit durch die Linkspartei beziehen Sprach-und Literaturwissenschaftler häufiger Hartz IV. Letztes Jahr war laut der Auswertung mehr als jeder […]

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Quelle: via @HartzIV.org, August 16, 2019 at 11:56AM

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Weniger Hartz IV, dafür mehr Altersarmut

Der Sozialstaat ist inzwischen eine Dauerbaustelle. Kaum hat man eine Ecke des Systems renoviert und auf Vordermann gebracht, bröckelt es am anderen Ende. Bestes Beispiel dafür sind die Zahlen und Daten aus Mönchengladbach. Dort gibt es zwar weniger Hartz IV Empfänger und auch die Kinderarmut scheint nachzulassen. Dafür benötigen immer mehr Senioren Grundsicherung. Grundsicherung im Alter An Bilder von Rentnerinnen […]

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Quelle: via @HartzIV.org, August 16, 2019 at 10:06AM

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Donnerstag, 15. August 2019

Sozialarbeiter montieren Bänke auf Metallzacken

Mit einer kreativen Protestaktion haben Berliner Sozialarbeiter auf die Vertreibung von Obdachlosen aufmerksam gemacht. Sie befestigten Holzbänke an Betonpollern, auf denen man zuvor nicht sitzen konnte. Der Vorplatz des Berliner Ostbahnhofs war früher ein beliebter Treffpunkt für Obdachlose, erzählt Straßensozialarbeiter Andreas Abel: „Die saßen immer auf so einem Mäuerchen.“ Das diente als Abgrenzung zu einem [...]

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Quelle: via @Hinzundkunzt.de, August 15, 2019 at 06:24PM

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Sozialer Sprengstoff: Zu wenig Wohnraum für Hartz IV Empfänger

Mit kleinem Budget eine Wohnung zu finden, gleicht einem Sechser im Lotto. Das betrifft Hartz IV Empfänger ebenso wie Haushalte mit geringem Einkommen. Trotz Milliarden-Förderung sind immer weniger Sozialwohnungen am Markt. Wer Schuld daran hat? Darüber wird fleißig gestritten. Staatlich regulierte Mieten Sozialwohnungen zeichnen sich dadurch aus, dass die Mieten niedrig und zudem staatlich reguliert sind. Das gilt aber nicht […]

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Quelle: via @HartzIV.org, August 15, 2019 at 12:25PM

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Bundesagentur für Arbeit reagiert auf Kritik der Jobbörse

Liebe UnterstützerInnen, liebe LeserInnen Die Bundesagentur für Arbeit hat auf unsere Kritik, der Kritik von DIE LINKE. im Bundestag und den Medienberichten reagiert. Seit heute hat die Jobbörse ein leicht verändertes Aussehen. Wie bekannt haben ArbeitgeberInnen die Möglichkeit ihre Stellenangebote... Weiterlesen ›

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Quelle: via @Altonabloggt, August 15, 2019 at 09:44AM

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Mittwoch, 14. August 2019

CDU fordert mehr Hilfe für Osteuropäer

Hilfe für osteuropäische Obdachlose: Die Hamburger CDU will sie bei der Suche nach Arbeitsplätzen und günstigen Schlafplätze unterstützen. Hinz&Kunzt begrüßt den Vorstoß. Für Flüchtlinge funktioniert es bereits: Seit 2015 unterstützt das Projekt W.I.R (work and integration for refugees) Geflüchtete bei der Arbeitssuche. Die CDU-Fraktion will das Arbeitsvermittlungsmodell jetzt auch auf in Hamburg lebende Osteuropäer ausweiten. [...]

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Quelle: via @Hinzundkunzt.de, August 14, 2019 at 03:41PM

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Soli-Zuschlag-Aus – keine Vorteile für Hartz IV Empfänger

Der Solidaritätszuschlag soll nach den Plänen von Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD) weitgehend abgeschafft werden. Lediglich gut Betuchte wären in der Pflicht, auch weiterhin zu zahlen. Der Paritätische Wohlfahrtsverband warnt vor einem solchen Schritt – nicht nur, weil Hartz IV Empfänger leer ausgehen. Zehn Milliarden Euro „Kurzsichtig und in der Sache völlig unverständlich“, schreibt der Verband zum Vorschlag des Ministers. Besonders […]

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Quelle: via @HartzIV.org, August 14, 2019 at 01:23PM

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Dienstag, 13. August 2019

Kein Hartz IV: Zigtausend Arbeitslose gehen leer aus

Arbeitslos zu sein, ist das eine. Plötzlich kein Geld mehr zu erhalten, das andere. Vor diesem Problem stehen zehntausende Menschen in Deutschland. Ihnen geht es nicht schlecht genug, um Anspruch auf Hartz IV zu haben. Laut Bundesagentur für Arbeit (BA) traf das im vergangenen Jahr auf 172.000 Arbeitslose zu. Mangelnder Schutz durch Arbeitslosenversicherung Die Zahl aus der BA-Statistik sagt für […]

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Quelle: via @HartzIV.org, August 13, 2019 at 01:26PM

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Hartz IV: Freiwillige Versicherung in gesetzlicher Krankenkasse

Hartz IV Empfänger, die aus der Versicherungspflicht ausgeschieden sind und in den letzten fünf Jahren vor dem Ausscheiden mindestens 24 Monate oder unmittelbar vor dem Ausscheiden ununterbrochen mindestens zwölf Monate versichert waren oder aus der Familienversicherung ausgeschieden sind, können sich freiwillig gesetzlich versichern. Krankenversicherung ohne Hartz IV Leistungsbezug Besteht kein Anspruch auf Hartz 4, so kommt das Jobcenter nicht für […]

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Quelle: via @HartzIV.org, August 13, 2019 at 12:43PM

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