Freitag, 30. August 2019
Hartz IV: Umgang mit Kind kann Anspruch auf größere Wohnung bedingen
Sobald die Wohnung auch nur ein paar Quadratmeter zu groß ist, zückt das Jobcenter bei Hartz IV Empfängern üblicherweise den Rotstift. Was aber, wenn man getrennt lebt und das Umgangsrecht mit dem Kind bzw. den Kindern wahrnehmen möchte? In dem Fall entscheiden die Umstände, darüber, ob gegebenenfalls Anspruch auf eine größere Wohnung besteht, urteilte das Bundessozialgericht gestern. Generell gelte: Die […]
Weg mit der #Agenda2010
Quelle: via @HartzIV.org, August 30, 2019 at 10:18AM
Weg mit der #Agenda2010
Quelle: via @HartzIV.org, August 30, 2019 at 10:18AM
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Donnerstag, 29. August 2019
Herr Heil, was nun? Fragen zur Jobbörse der Bundesagentur für Arbeit
Sehr geehrter Herr Heil Wie Ihnen bekannt sein dürfte gab es aufgrund des Datenverkaufs in der Jobbörse auf arbeitsagentur.de eines Einzelnen Verwirrung und Empörung von Seiten der Erwerbslosen, der Datenschutzbeauftragte sowie auf Seiten der Opposition im Bundestag. Die Bundesagentur für Arbeit hat daraufhin... Weiterlesen ›
Weg mit der #Agenda2010
Quelle: via @Altonabloggt, August 29, 2019 at 05:00PM
Weg mit der #Agenda2010
Quelle: via @Altonabloggt, August 29, 2019 at 05:00PM
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Sozialbehörde vergibt Annemarie-Dose-Preis
Weg mit der #Agenda2010
Quelle: via @Hinzundkunzt.de, August 29, 2019 at 05:12PM
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Immer weniger Sozialwohnungen in Hamburg
Weg mit der #Agenda2010
Quelle: via @Hinzundkunzt.de, August 29, 2019 at 04:26PM
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Hinnerk & Co slammen für Hinz&Kunzt
Weg mit der #Agenda2010
Quelle: via @Hinzundkunzt.de, August 29, 2019 at 01:01PM
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Zoll stößt auf Schwarzarbeiter
Weg mit der #Agenda2010
Quelle: via @Hinzundkunzt.de, August 29, 2019 at 12:18PM
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Mittwoch, 28. August 2019
Kreide vor einem Gerichtsgebäude
Vor einem Gerichtsgebäude in der norddeutschen Metropole H.
auf dem öffentlichen Straßenland waren am 27. 08. 2019 nachmittags Kreidemalereien erschienen, die sich so lasen:
"Grundrechte-für-alle.de von Anfang an beachten - und viele Prozesse sind überflüssig."
"Der Anspruch auf Menschenrechte ist ein terroristischer Anschlag auf Neoliberalismus und juristische Straflust."
"Staatsdienende mit Angst vor Kontrollverlust gehören in Weltrettung-durch-Therapie.de"
und ein kleines Strichmännchen neben dem Satz: "Sitzen Sie nicht so selbstgefällig da!"
Hier ein paar Fotos mir zugeschickt von Leuten vor Ort:
Eine Polizistin hielt eine vor Ort befindliche Person eine Weile auf und rief diverse Polizisten herbei. Die Einzelperson beschrieb ihr Empfinden von Diskriminierung ob einer repression gegen den schlichten Gebrauch von Kunst- und Meinungsäußerungsfreiheit sowie der zulässigen erweiterten Nutzung des Straßenlandes, in welchem an vielen Ort ungestraft mit harmloser Straßenkreide - eigens für solche Zwecke produziert - geworben, informiert, künstlerisch sich ausgetobt wird - von Menschen jeglichen Alters.***
Es entstand dann durch die Polizei Aufmerksamkeit, mehr Passanten als vordem wurden auf die Kreide aufmerksam. Eine Passantin fragte zivilcouragiert nach in der Befürchtung der "in einer Sicherheitsmaßnahme" befindlichen Bürgerin könne etwas zustoßen. Diese jedoch nutzte die
Zeit unfreiwilligen aufgehalten Werdens über die Folgen von Sanktionen in Hartz IV aufzuklären und über strafenden "Rechtspositivismus" und "Gehorsam des braven Bürgers", der "nur seinen Job mache". Sie fragte auch diverse Menschen mit oder ohne Uniform, ob diese mit ihr eine Spontankundgebung veranstalten würden - politisch gegen "diese Polizeimaßnahme".
Die Polizei indessen fragte in guter Entfernung Herumstehende, "ob sie zu der vermeintlichen Kreidemalerin gehörten", deren Personalien aufgenommen wurden.
Warum blogge ich denn eigentlich sowas?
Nur, weil es mal wieder deutlich eine NEUROTIK veranschaulicht, die Obrigkeitshandlungen oft zugrunde liegt, in dem Fall total PASSEND zum INHALT jener "Kreidesprüche"?****
Nein, denn da gab es doch neulich in Hamburg eine Gerichtsverhandlung wegen vermeintlich "uneidlicher Falschausage" als Folgeprozess von Folgeprozessen eines Prozesses gegen eine "Beleidigungsbriefe" schreibende von ihrem Jobcenter Schwersanktionierte ...
nun, die weitere Verhandlung fiel erstmal aus, da die Richterin nur in der Hoffnung auf "Einstellung gegen Bezahlung" spekuliert hatte, diese "Rechnung" aber ohne die Angeklagte** gemacht hat. Denn diese fand die unter der mahnenden Worten vorgebrachte Aussicht "auf einen ganz großen Prozess mit vielen Tagen und vielen Zeugen"eigentlich ganz gut, würde sie doch ihr eigenes Verfahren, mit dem die ganze Chose im Gericht begann, gern wieder aufrollen (lassen).
Chapeau!
**Die Angeklagte war bezichtigt worden, Aussagen über ihren eigenen Prozess wegen einer "Jobcenterbeleidigungspost" in falscher Erinnerung gehabt zu haben. Ihre Aussage stützte die These vieler Leute, dass ein Haufen Prozessbeobachtender nicht böswillig entgegen eines nicht klar vernehmbaren "Beschlusses" (ergo "autoritäts(willkür)aktes") den Hausfrieden auf ihrer Verhandlung gebrochen habe.
Nun, wenn jmd. aber verurteilt wird, dann müssen alle, die anderes ausgesagt haben, was diese These nicht stützt, halt gelogen haben. Logisch, oder?
Ein nicht vollständiger Vergleich:
ich frage 10 Leute zu einer Sache. 5 sagen hü, 5 sagen hott, zwei sagen zusätzlich holla die Waldfee. auf den aussagen einer Gruppe, z.B. hott, begründe ich ein Urteil. Ergo müssen natürlich alle anderen gelogen haben...
Übertrüge man dieses Vorgehen auf die Naturwissenschaft, würde das bedeuten:
5 von 10 Aussagen werden als Messfehler deklariert. Die Hersteller von 4 Messgeräten einer Art werden belangt wegen Falschmessung. Der eine wird in Ruhe gelassen. von den "Richtigmessungen" wird ebenfalls einer belangt bzw. das versucht. Die Herstellerfirma ist im Ausland angesiedelt. Dieses Vorgehen hat nichts mit anständiger naturwissenschaftlicher Arbeit zu tun und würde auch zu einem anständigen Gerichtsverfahren nicht passen... aber diese vergleichende Aussage grenzt ggf. selber auch schon wieder an strafrechtlich relevantes.
übrigens: nachdem die Richterin meinte empfehlen zu können, was "für die Angeklagte besser sei" (in Hinblick auf das "Angebot", das Verfahren mit Geldzahlung einzustellen), ließ die Angeklagte sich nicht beirren und brachte vor, was ihrer Meinung nach für alle - inkl. die derzeitige Richterin - besser sei... In einem normalen Gespräch auf Augenhöhe wäre es ein normales kontern gewesen.
Doch es fiel dann -der Erinnerung einer Prozessbeobachtenden folgend- eine Äußerung "Sie sitze da so selbstgefällig da!"seitens der Richterin.
Diese emotionale Äußerung missfiel der Angeklagten, denn wie sie dasitze habe doch keiner vorzuschreiben...
Darauf schloss die Richterin sehr abrupt die Verhandlung und sagte (die Angeklagte oder alle - es war nicht eindeutig) könne nun gehen, "worum ich Sie bitte".
Eine Prozessbeobachtende, die Notizen anfertigte, fragte, was für Sanktionen vorgesehen seien, wenn sie noch im Saal bleiben und ihre Notizen abschließen wolle.
Darauf entgegnete die Richterin sinngemäß: "das fragen Sie mal die Angeklagte"...
aha... also hat diese gerade das Hausrecht? ist ausgebildete Juristin? Kennt die Gedanken und Beschlüsse der Richterin? Hmmm... wer weiß, was im Kopfe dieser Richterin vor sich ging.
Wer eine Aufforderung, die Mütze abzunehmen so formuliert:
"Den Herrn mit dem Cappy würde ich bitten dieses abzusetzen," der verlässt sich zudem sehr auf indirekte Autorität. War es eine BITTE oder ein BEFEHL? Grammatikalisch war es weder ein Imperativ noch ein Infinitiv, sondern nur ein Konjunktiv. Sie äußerte also ein Möglichkeit, ohne die Bedingungen zu nennen "ich würde Sie bitten", (ohne eine Bedingung hinzuzufügen: WENN... FALLS... )
Das mag HÖFLICH klingen, in Bezug auf eine FORDERUNG ist das aber nicht FÖRDERLICH, denn einer Bitte MUSS niemand entsprechen, auch nicht einem Konjunktiv ohne den entsprechenden Bedingungssatz weiß mensch zudem nicht, wann diese "Bitte" denn eintreten "würde"...
Es hat an dieser Stelle niemand GETESTET, ob auch auf die "als Forderung gemeinte Konjunktiv-(Stimmungs)bekundung" eine "von der Gehorsamserwartung abweichende Handlung" Strafen oder Repressionen nach sich gezogen hätte. Der allgemeine Stimmungspegel "zwischen den Zeilen" ließ das vermuten - aber eine Vermutung ist natürlich nur eine Vermutung, solange es keinen klaren Beweis gibt... jedenfalls wenn sie von einer Nichtjuristin stammt...
***In Berlin haben sich schon viele derartige Hinweise in Kreideform vor Jobcentern, Sozial- und Strafgerichten, aber auch anderen öffentlichen Plätzen gefunden und oft haben Polizisten, so sie solches bemerkten, dieses (einfach nur schmunzelnd) angeschaut. Es soll auch Urteile und Beschlüse geben, die bereits angezeigten "Kreidekünstlern" eindeutig die Unstrafbarkeit solcher Handlungen zubilligten.
Einmal ist eine Wohnungslosenaktivistin ins Visier geraten, als sie beim Kreiden auf der Straße zum Grundrecht auf Wohnen einen markierten Parkplatz vor einem Ministerium übermalte... eine dieses Geschehen fotografierende Künstlerin war dann in einen Disput mit einer Wachschützerin geraten und hatte dann auch eine Personalienaufnahme seitens der Polizei.
Nun ja, es war NICHTS erfolgt, dennoch hatte sich vor allem die in Deutschland nur zu Studienaustauschzwecken geduldete Fotografin über diese Maßnahme sehr erschreckt.
Ihre Arbeit und Ausstellung hat sie aber dennoch fortgesetzt.
**** wird dieser Artikel, Blog oder deren Verantwortliche dafür oder deswegen ANGEGRIFFEN, dann bestätigt das NOCH MEHR hypothetische Ableitungen, dass ein Rechtsstaat faktisch nicht (mehr) umgesetzt, dafür aber Gesinnungszensur an der Tagesordnung sei...
Weg mit der #Agenda2010
Quelle: via @FriGGa 1|2|3|.., August 28, 2019 at 11:34PM
auf dem öffentlichen Straßenland waren am 27. 08. 2019 nachmittags Kreidemalereien erschienen, die sich so lasen:
"Grundrechte-für-alle.de von Anfang an beachten - und viele Prozesse sind überflüssig."
"Der Anspruch auf Menschenrechte ist ein terroristischer Anschlag auf Neoliberalismus und juristische Straflust."
"Staatsdienende mit Angst vor Kontrollverlust gehören in Weltrettung-durch-Therapie.de"
und ein kleines Strichmännchen neben dem Satz: "Sitzen Sie nicht so selbstgefällig da!"
Hier ein paar Fotos mir zugeschickt von Leuten vor Ort:
Eine Polizistin hielt eine vor Ort befindliche Person eine Weile auf und rief diverse Polizisten herbei. Die Einzelperson beschrieb ihr Empfinden von Diskriminierung ob einer repression gegen den schlichten Gebrauch von Kunst- und Meinungsäußerungsfreiheit sowie der zulässigen erweiterten Nutzung des Straßenlandes, in welchem an vielen Ort ungestraft mit harmloser Straßenkreide - eigens für solche Zwecke produziert - geworben, informiert, künstlerisch sich ausgetobt wird - von Menschen jeglichen Alters.***
Es entstand dann durch die Polizei Aufmerksamkeit, mehr Passanten als vordem wurden auf die Kreide aufmerksam. Eine Passantin fragte zivilcouragiert nach in der Befürchtung der "in einer Sicherheitsmaßnahme" befindlichen Bürgerin könne etwas zustoßen. Diese jedoch nutzte die
Zeit unfreiwilligen aufgehalten Werdens über die Folgen von Sanktionen in Hartz IV aufzuklären und über strafenden "Rechtspositivismus" und "Gehorsam des braven Bürgers", der "nur seinen Job mache". Sie fragte auch diverse Menschen mit oder ohne Uniform, ob diese mit ihr eine Spontankundgebung veranstalten würden - politisch gegen "diese Polizeimaßnahme".
Warum blogge ich denn eigentlich sowas?
Nur, weil es mal wieder deutlich eine NEUROTIK veranschaulicht, die Obrigkeitshandlungen oft zugrunde liegt, in dem Fall total PASSEND zum INHALT jener "Kreidesprüche"?****
Nein, denn da gab es doch neulich in Hamburg eine Gerichtsverhandlung wegen vermeintlich "uneidlicher Falschausage" als Folgeprozess von Folgeprozessen eines Prozesses gegen eine "Beleidigungsbriefe" schreibende von ihrem Jobcenter Schwersanktionierte ...
nun, die weitere Verhandlung fiel erstmal aus, da die Richterin nur in der Hoffnung auf "Einstellung gegen Bezahlung" spekuliert hatte, diese "Rechnung" aber ohne die Angeklagte** gemacht hat. Denn diese fand die unter der mahnenden Worten vorgebrachte Aussicht "auf einen ganz großen Prozess mit vielen Tagen und vielen Zeugen"eigentlich ganz gut, würde sie doch ihr eigenes Verfahren, mit dem die ganze Chose im Gericht begann, gern wieder aufrollen (lassen).
Chapeau!
**Die Angeklagte war bezichtigt worden, Aussagen über ihren eigenen Prozess wegen einer "Jobcenterbeleidigungspost" in falscher Erinnerung gehabt zu haben. Ihre Aussage stützte die These vieler Leute, dass ein Haufen Prozessbeobachtender nicht böswillig entgegen eines nicht klar vernehmbaren "Beschlusses" (ergo "autoritäts(willkür)aktes") den Hausfrieden auf ihrer Verhandlung gebrochen habe.
Nun, wenn jmd. aber verurteilt wird, dann müssen alle, die anderes ausgesagt haben, was diese These nicht stützt, halt gelogen haben. Logisch, oder?
Ein nicht vollständiger Vergleich:
ich frage 10 Leute zu einer Sache. 5 sagen hü, 5 sagen hott, zwei sagen zusätzlich holla die Waldfee. auf den aussagen einer Gruppe, z.B. hott, begründe ich ein Urteil. Ergo müssen natürlich alle anderen gelogen haben...
Übertrüge man dieses Vorgehen auf die Naturwissenschaft, würde das bedeuten:
5 von 10 Aussagen werden als Messfehler deklariert. Die Hersteller von 4 Messgeräten einer Art werden belangt wegen Falschmessung. Der eine wird in Ruhe gelassen. von den "Richtigmessungen" wird ebenfalls einer belangt bzw. das versucht. Die Herstellerfirma ist im Ausland angesiedelt. Dieses Vorgehen hat nichts mit anständiger naturwissenschaftlicher Arbeit zu tun und würde auch zu einem anständigen Gerichtsverfahren nicht passen... aber diese vergleichende Aussage grenzt ggf. selber auch schon wieder an strafrechtlich relevantes.
übrigens: nachdem die Richterin meinte empfehlen zu können, was "für die Angeklagte besser sei" (in Hinblick auf das "Angebot", das Verfahren mit Geldzahlung einzustellen), ließ die Angeklagte sich nicht beirren und brachte vor, was ihrer Meinung nach für alle - inkl. die derzeitige Richterin - besser sei... In einem normalen Gespräch auf Augenhöhe wäre es ein normales kontern gewesen.
Doch es fiel dann -der Erinnerung einer Prozessbeobachtenden folgend- eine Äußerung "Sie sitze da so selbstgefällig da!"seitens der Richterin.
Diese emotionale Äußerung missfiel der Angeklagten, denn wie sie dasitze habe doch keiner vorzuschreiben...
Darauf schloss die Richterin sehr abrupt die Verhandlung und sagte (die Angeklagte oder alle - es war nicht eindeutig) könne nun gehen, "worum ich Sie bitte".
Eine Prozessbeobachtende, die Notizen anfertigte, fragte, was für Sanktionen vorgesehen seien, wenn sie noch im Saal bleiben und ihre Notizen abschließen wolle.
Darauf entgegnete die Richterin sinngemäß: "das fragen Sie mal die Angeklagte"...
aha... also hat diese gerade das Hausrecht? ist ausgebildete Juristin? Kennt die Gedanken und Beschlüsse der Richterin? Hmmm... wer weiß, was im Kopfe dieser Richterin vor sich ging.
Wer eine Aufforderung, die Mütze abzunehmen so formuliert:
"Den Herrn mit dem Cappy würde ich bitten dieses abzusetzen," der verlässt sich zudem sehr auf indirekte Autorität. War es eine BITTE oder ein BEFEHL? Grammatikalisch war es weder ein Imperativ noch ein Infinitiv, sondern nur ein Konjunktiv. Sie äußerte also ein Möglichkeit, ohne die Bedingungen zu nennen "ich würde Sie bitten", (ohne eine Bedingung hinzuzufügen: WENN... FALLS... )
Das mag HÖFLICH klingen, in Bezug auf eine FORDERUNG ist das aber nicht FÖRDERLICH, denn einer Bitte MUSS niemand entsprechen, auch nicht einem Konjunktiv ohne den entsprechenden Bedingungssatz weiß mensch zudem nicht, wann diese "Bitte" denn eintreten "würde"...
Es hat an dieser Stelle niemand GETESTET, ob auch auf die "als Forderung gemeinte Konjunktiv-(Stimmungs)bekundung" eine "von der Gehorsamserwartung abweichende Handlung" Strafen oder Repressionen nach sich gezogen hätte. Der allgemeine Stimmungspegel "zwischen den Zeilen" ließ das vermuten - aber eine Vermutung ist natürlich nur eine Vermutung, solange es keinen klaren Beweis gibt... jedenfalls wenn sie von einer Nichtjuristin stammt...
***In Berlin haben sich schon viele derartige Hinweise in Kreideform vor Jobcentern, Sozial- und Strafgerichten, aber auch anderen öffentlichen Plätzen gefunden und oft haben Polizisten, so sie solches bemerkten, dieses (einfach nur schmunzelnd) angeschaut. Es soll auch Urteile und Beschlüse geben, die bereits angezeigten "Kreidekünstlern" eindeutig die Unstrafbarkeit solcher Handlungen zubilligten.
Einmal ist eine Wohnungslosenaktivistin ins Visier geraten, als sie beim Kreiden auf der Straße zum Grundrecht auf Wohnen einen markierten Parkplatz vor einem Ministerium übermalte... eine dieses Geschehen fotografierende Künstlerin war dann in einen Disput mit einer Wachschützerin geraten und hatte dann auch eine Personalienaufnahme seitens der Polizei.
Nun ja, es war NICHTS erfolgt, dennoch hatte sich vor allem die in Deutschland nur zu Studienaustauschzwecken geduldete Fotografin über diese Maßnahme sehr erschreckt.
Ihre Arbeit und Ausstellung hat sie aber dennoch fortgesetzt.
**** wird dieser Artikel, Blog oder deren Verantwortliche dafür oder deswegen ANGEGRIFFEN, dann bestätigt das NOCH MEHR hypothetische Ableitungen, dass ein Rechtsstaat faktisch nicht (mehr) umgesetzt, dafür aber Gesinnungszensur an der Tagesordnung sei...
Weg mit der #Agenda2010
Quelle: via @FriGGa 1|2|3|.., August 28, 2019 at 11:34PM
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Urteil: Jobcenter darf Hausverbot aussprechen
Aggressives Verhalten im Jobcenter kann zukünftig mit Hausverbot bestraft werden. Dies beschloss das Landessozialgericht Niedersachsen-Bremen in Celle und wies damit die Klage eines 56-Jährigen ab. Mann randaliert in Jobcenter Der 56-jährige Hartz IV Empfänger besuchte im Oktober 2018 das Jobcenter Lüchow, um Heizkostenbeihilfe zu beantragen. Der Sachbearbeiter eröffnete ihm, das man ihm die gewünschte Beihilfe nicht gewähren konnte, woraufhin der […]
Weg mit der #Agenda2010
Quelle: via @HartzIV.org, August 28, 2019 at 10:27AM
Weg mit der #Agenda2010
Quelle: via @HartzIV.org, August 28, 2019 at 10:27AM
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Dienstag, 27. August 2019
Hartz IV: Jobcenter-Chef fordert 12 Euro Mindestlohn
Normalerweise sind es Hartz IV Empfänger, die über das System schimpfen. Jetzt hat mit Frank Neukirchen-Füsers ein Jobcenter-Chef die Keule zum Rundumschlag ausgepackt. Im Gespräch mit dem „Nordstadtblogger“ lässt er kaum ein gutes Wort an Hartz IV und Minijobs. Vor allem aber fordert er einen deutlich höheren Mindestlohn. Hartz IV ist handwerklich schlecht gemacht Die Kritik von Frank Neukirchen-Füsers hat […]
Weg mit der #Agenda2010
Quelle: via @HartzIV.org, August 27, 2019 at 10:12AM
Weg mit der #Agenda2010
Quelle: via @HartzIV.org, August 27, 2019 at 10:12AM
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Montag, 26. August 2019
Alarmstufe Wohnen
Weg mit der #Agenda2010
Quelle: via @Hinzundkunzt.de, August 26, 2019 at 06:13PM
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Mann überschüttet Obdachlosen mit Kippenresten und Asche
Weg mit der #Agenda2010
Quelle: via @Hinzundkunzt.de, August 26, 2019 at 04:40PM
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Sonntag, 25. August 2019
Klanggold - Resonanzraum - Tonstollen
unvollendete Schürfstelle ... Pau Vallvé - Rise (Song for the movie '100 METROS') http://www.pauvallve.com | Música i lletra: Pau Vallvé | Muntatge: Pau Vallvé. ⇩⇩⇩ LLETRA / LETRA / LYRICS ⇩⇩⇩ "Don't give up you can do much more than you think and go...
Weg mit der #Agenda2010
Quelle: via @Sabeth
Weg mit der #Agenda2010
Quelle: via @Sabeth
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Anklage wegen falscher Erinnerung an die eigene repressiv geführte Gerichtsverhandlung
Christine steht unter Anklage wegen ihrer Aussage zum Verhalten einer FriGGa Wendt auf Christines erstem eigenen Prozess im Jahr 2016!
Verhandlung am 27.8.2019 um 13 uhr, Sitzungssaal 136, Erdgeschoss im "Haus der Gerichte"/Strafgericht am Sievekingplatz 3 in HAMBURG (auf der Erde, nicht auf Cardassia** ;-))
Christines Prozess am 02. 02. 2016 wegen "Beleidigung" war der Auftakt einer langen Prozessreihe gegen diverse Prozessbeobachtende... und führte neben Einschüchterungen auch zum Reifen und Wachsen von Selbstbewusstsein mancher Betroffener und vertieften Einblicken in praktische Grundfragen: "Gesetze über das Leben oder Gesetze als Werkzeuge und Hilfen für das Leben? Sinn und Unsinn von Strafen... etc. pp."
Christine war vielfach sanktioniert worden - unter anderem, weil sie schwer krank im Krankenhaus liegend keine Meldetermine wahrgenommen hatte in ihrem Jobcenter. Darauf verfasste sie in ihrer materiellen Not einen warnenden und mahnenden Brief vor totalitären System in Deutschland und fügte diese Thesen stützende Internetlinks ein.
**Cardassianer verhandeln umgekehrt: erst Schuldspruch, dann wird festgelegt oder ermittelt WARUM. So ähnlich kommt mir die Art des Umgangs mit "Zeugenaussagen", Prozessbeobachtenden und "mit Konfliktparteien gegen die Obrigkeit selber", der gesamte Prozess "gerichtlicher Wahrheitsfindung" vor...
Weg mit der #Agenda2010
Quelle: via @FriGGa 1|2|3|.., August 25, 2019 at 11:00AM
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Freitag, 23. August 2019
Mieter in Hamm bangen um ihr Zuhause
Weg mit der #Agenda2010
Quelle: via @Hinzundkunzt.de, August 23, 2019 at 05:44PM
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Jetzt geht's los! Solarenergie generiert Grundeinkommen
Hallo allerseits!
Ich freue mich Euch das folgende mitteilen zu können:
Jetzt-gehts-los.Naturgegebenes-Grundeinkommen.de
UND unser erstes Solarpaneel ist angekommen!
Die Firma "Alpha-Solar" hat sie uns zum Zwecke der Erprobung überlassen. Hier Fotos davon:
Wie damit BGE "generieren"?
Nun, Solaranlagen (und andere energieumwandelnde Anlagen) stellen Menschen und Institutionen sich auf ihre Gelände/Dächer und was sie einsparen, geben sie als Support in die Kasse "für unser aller Grundeinkommen".
...Ich erinnere mich gerade einmal wieder an ein Treffen mit meinem Arbeitsvermittler HERRN B. im Jahr 2010 im JC Pankow.
Er hatte mich mehrfach eingeladen und ich hatte ihn immer versetzt - weil ich an den Terminen meine Honoraraufträge hatte.
Einmal jedoch nicht... da musste ich dann hin und konnte die Nacht kaum schlafen. Ich hatte richtig Angst, einem Menschen, vermutlich sogar einem sehr freundlichen, gegenüberzutreten und "finanziell gemessen" zu werden - bewertet mir doch endlich was "richtiges" auf dem Markt zu suchen und mein Leben an die kapitalistische Realität anzupassen. Ich hatte Angst, ihm zu sagen, dass ich auf all das keinen Bock habe, dass ich gern alles (wozu ich fachlich geeignet bin und was nicht gerade gegen meine Grundsätze geht wie z.B. ein winziges Rädchen im Getriebe zur Errichtung von Atomkraftwerken zu sein, was damals tatsächlich immer mal wieder ausgeschrieben war) einmal ausprobieren würde, aber eben in Hinblick auf das BGE den Arbeitsmarkt an mich (und andere) anpassen wolle... und dann von ihm nicht verstanden zu werden. Den mir damals noch völlig unbekannten Menschen zu enttäuschen. Und dann in ein Bewerbungsgruseltantenprogramm verfrachtet zu werden, das mir zeitlich meine eigenen Planungen völlig durcheinanderbrächte.
Ich hatte Sorge vor den Sanktionen, die ich nur aus den Horrorberichten und von meinen schon damals (mit)gemachten Aktionen und meinen Freunden und Bekannten kannte. Ich hatte Angst, dass mein Kind darunter leiden würde. und etliche meiner damaligen Freunde und Bekannten mir gemeinsam mit dem Jobcenter in den Rücken fallen würden, meine "spinnerten Ideen" zu lassen und jetzt mal "Gas zu geben" in eine Karriere...
Eine andere Aktivistin begleitete mich zum Termin und wir waren gar nicht groß vorbereitet.
Ein Mann, der kaum auf den Beinen stehen konnte, erhob sich eigens um mir die Hand zu reichen, bevor er wieder in seinem Rollstuhl Platz nahm.
WOW - diesen Menschen enttäuschen zu müssen, das würde mir wirklich in der Seele weh tun.
Ich habe meine "spinnerten Ideen" alle ausgepackt und der Mann fand die auch ganz überzeugend.
Als ich nur einmal das Gespräch in Richtung "Sanktionen" lenkte, nahm er sofort den Wind aus den Segeln und meinte, dass man zwar das Sozialgesetzbuch anders ausschöpfen könne, er das aber nicht vorhabe ;-)
Zum Abschluss dieses Gespräches merkte er an, falls ich mal was "mit Solaranlagen vorhätte", selber daran interessiert zu sein...
Voila! Lieber Herr B.... JETZT könnten Sie da einsteigen. Jeder kann das...
Naturgegebenes-Grundeinkommen.de
...und ich merkte im Nachhinein wie ich unzählige Privilegien hatte - nicht nur in diesem Jobcentergespräch:
einen Hochschulabschluss, ein noch recht junges Kind, einen verständnisvollen Sachbearbeiter, einen Beistand, eine tiefe "Bekanntheit", wenn auch nicht unbedingt "Verwurzelung", mit der Kultur dieses Landes und seiner Sprache, eine helle Hautfarbe, ein relativ junges Alter, so dass man mir einen "selbstbestimmten Start" zutraute...und viele Projekte und Aktionen, die mein Selbstbewusstsein stärkten - sowie - wenn auch geringfügig - Erwerbstätigkeit - ich war nicht ausgeschlossen, nicht enttäuscht oder gebrochen vom Leben - wenn auch schon "schicksalserprobt" was Partnerschaftsbeziehung und Sozialstaat anging (in Form von Jugendamt Stichwort Unterhaltsvorschuss) sowie lebenskünstlerischen Umgang mit finanzieller Knappheit... und vielleicht "fehlende Stockholmsyndrom-Dankbarkeit" für ein System "das mir all diese Privilegien ermöglicht hatte" (nachdem es mir und unzähligen anderen zunächst standardisiert die existenziellen Grundrechte verweigerte und sie mir dann als "Almosen plus" oder "Entwicklungsstipendium für Sparsame" ohne große Debatte wieder bedingt zugänglich machte und sich auf andere leichter zu strafende und auszuquetschende "Opfer" stürzte).
Mein AV war von der selben Uni wie ich und wollte ein sicheres Einkommen haben - wer weiß, ob er noch an einem Jobcenter tätig ist, oder jetzt auch was anderes macht... ich hoffe, es geht ihm gut. Wegen Menschen wie ihm können sich Menschen wie ich trotz hässlicher Gesetzeslage in Ruhe entwickeln (und nicht alle chillen nur - manche fördern mit ihrer Kraft den Widerstand oder leben bereits positive Alternativen).
Dass ich nicht sanktioniert oder gegängelt wurde über 6 Jahre ist kein systemischer Verdienst, sondern menschliches Verständnis und menschliches Mit-Denken in solchen Einzelfällen in den kurzen Momenten, in den man sich mit meiner Akte und mir befasst hat. Ich muss den AV dafür nicht in den Himmel heben, aber ich kann ihm und seinen zwei Nachfolger*innen auf Augenhöhe und auf "Herzhöhe" danken für den ZEITGEWINN und die Möglichkeit, mich frei und ungebrochen einige Jahre weiterentwickeln und erproben zu können, um für die Nöte anderer einsatzbereit und später für die eigenen Sanktionsprüfungen gewappnet zu sein.
Weg mit der #Agenda2010
Quelle: via @FriGGa 1|2|3|.., August 23, 2019 at 03:15PM
Ich freue mich Euch das folgende mitteilen zu können:
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UND unser erstes Solarpaneel ist angekommen!
Die Firma "Alpha-Solar" hat sie uns zum Zwecke der Erprobung überlassen. Hier Fotos davon:
Wie damit BGE "generieren"?
Nun, Solaranlagen (und andere energieumwandelnde Anlagen) stellen Menschen und Institutionen sich auf ihre Gelände/Dächer und was sie einsparen, geben sie als Support in die Kasse "für unser aller Grundeinkommen".
...Ich erinnere mich gerade einmal wieder an ein Treffen mit meinem Arbeitsvermittler HERRN B. im Jahr 2010 im JC Pankow.
Er hatte mich mehrfach eingeladen und ich hatte ihn immer versetzt - weil ich an den Terminen meine Honoraraufträge hatte.
Einmal jedoch nicht... da musste ich dann hin und konnte die Nacht kaum schlafen. Ich hatte richtig Angst, einem Menschen, vermutlich sogar einem sehr freundlichen, gegenüberzutreten und "finanziell gemessen" zu werden - bewertet mir doch endlich was "richtiges" auf dem Markt zu suchen und mein Leben an die kapitalistische Realität anzupassen. Ich hatte Angst, ihm zu sagen, dass ich auf all das keinen Bock habe, dass ich gern alles (wozu ich fachlich geeignet bin und was nicht gerade gegen meine Grundsätze geht wie z.B. ein winziges Rädchen im Getriebe zur Errichtung von Atomkraftwerken zu sein, was damals tatsächlich immer mal wieder ausgeschrieben war) einmal ausprobieren würde, aber eben in Hinblick auf das BGE den Arbeitsmarkt an mich (und andere) anpassen wolle... und dann von ihm nicht verstanden zu werden. Den mir damals noch völlig unbekannten Menschen zu enttäuschen. Und dann in ein Bewerbungsgruseltantenprogramm verfrachtet zu werden, das mir zeitlich meine eigenen Planungen völlig durcheinanderbrächte.
Ich hatte Sorge vor den Sanktionen, die ich nur aus den Horrorberichten und von meinen schon damals (mit)gemachten Aktionen und meinen Freunden und Bekannten kannte. Ich hatte Angst, dass mein Kind darunter leiden würde. und etliche meiner damaligen Freunde und Bekannten mir gemeinsam mit dem Jobcenter in den Rücken fallen würden, meine "spinnerten Ideen" zu lassen und jetzt mal "Gas zu geben" in eine Karriere...
Eine andere Aktivistin begleitete mich zum Termin und wir waren gar nicht groß vorbereitet.
Ein Mann, der kaum auf den Beinen stehen konnte, erhob sich eigens um mir die Hand zu reichen, bevor er wieder in seinem Rollstuhl Platz nahm.
WOW - diesen Menschen enttäuschen zu müssen, das würde mir wirklich in der Seele weh tun.
Ich habe meine "spinnerten Ideen" alle ausgepackt und der Mann fand die auch ganz überzeugend.
Als ich nur einmal das Gespräch in Richtung "Sanktionen" lenkte, nahm er sofort den Wind aus den Segeln und meinte, dass man zwar das Sozialgesetzbuch anders ausschöpfen könne, er das aber nicht vorhabe ;-)
Zum Abschluss dieses Gespräches merkte er an, falls ich mal was "mit Solaranlagen vorhätte", selber daran interessiert zu sein...
Voila! Lieber Herr B.... JETZT könnten Sie da einsteigen. Jeder kann das...
Naturgegebenes-Grundeinkommen.de
...und ich merkte im Nachhinein wie ich unzählige Privilegien hatte - nicht nur in diesem Jobcentergespräch:
einen Hochschulabschluss, ein noch recht junges Kind, einen verständnisvollen Sachbearbeiter, einen Beistand, eine tiefe "Bekanntheit", wenn auch nicht unbedingt "Verwurzelung", mit der Kultur dieses Landes und seiner Sprache, eine helle Hautfarbe, ein relativ junges Alter, so dass man mir einen "selbstbestimmten Start" zutraute...und viele Projekte und Aktionen, die mein Selbstbewusstsein stärkten - sowie - wenn auch geringfügig - Erwerbstätigkeit - ich war nicht ausgeschlossen, nicht enttäuscht oder gebrochen vom Leben - wenn auch schon "schicksalserprobt" was Partnerschaftsbeziehung und Sozialstaat anging (in Form von Jugendamt Stichwort Unterhaltsvorschuss) sowie lebenskünstlerischen Umgang mit finanzieller Knappheit... und vielleicht "fehlende Stockholmsyndrom-Dankbarkeit" für ein System "das mir all diese Privilegien ermöglicht hatte" (nachdem es mir und unzähligen anderen zunächst standardisiert die existenziellen Grundrechte verweigerte und sie mir dann als "Almosen plus" oder "Entwicklungsstipendium für Sparsame" ohne große Debatte wieder bedingt zugänglich machte und sich auf andere leichter zu strafende und auszuquetschende "Opfer" stürzte).
Mein AV war von der selben Uni wie ich und wollte ein sicheres Einkommen haben - wer weiß, ob er noch an einem Jobcenter tätig ist, oder jetzt auch was anderes macht... ich hoffe, es geht ihm gut. Wegen Menschen wie ihm können sich Menschen wie ich trotz hässlicher Gesetzeslage in Ruhe entwickeln (und nicht alle chillen nur - manche fördern mit ihrer Kraft den Widerstand oder leben bereits positive Alternativen).
Dass ich nicht sanktioniert oder gegängelt wurde über 6 Jahre ist kein systemischer Verdienst, sondern menschliches Verständnis und menschliches Mit-Denken in solchen Einzelfällen in den kurzen Momenten, in den man sich mit meiner Akte und mir befasst hat. Ich muss den AV dafür nicht in den Himmel heben, aber ich kann ihm und seinen zwei Nachfolger*innen auf Augenhöhe und auf "Herzhöhe" danken für den ZEITGEWINN und die Möglichkeit, mich frei und ungebrochen einige Jahre weiterentwickeln und erproben zu können, um für die Nöte anderer einsatzbereit und später für die eigenen Sanktionsprüfungen gewappnet zu sein.
Weg mit der #Agenda2010
Quelle: via @FriGGa 1|2|3|.., August 23, 2019 at 03:15PM
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Klanggold
BoyStetsFire - Management vs. Labor Provided to YouTube by BWSCD, Inc. Wolf Like Me · TV on the Radio Return To Cookie Mountain ℗ 2006 Touch and Go Records Released on: 2006-07-03 Music Publisher: Chrysalis Composer: Tunde Adebimpe Auto-generated by...
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Quelle: via @Sabeth
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Hartz IV: Eingliederungsvereinbarungen meist mangelhaft
Und wieder hagelt es Kritik an der Bundesagentur für Arbeit: Der Bundesrechnungshof (BRH) hat sich die sogenannten Eingliederungsvereinbarungen angesehen und in den meisten Fällen für mangelhaft erklärt. Besonders ärgerlich daran: Es ist nicht die erste Rüge dieser Art. Der BRH hatte schon in der Vergangenheit gravierende Mängel aufgezeigt und angemahnt. Schlampig formuliert Eingliederungsvereinbarungen sollen eigentlich das Prinzip des Förderns und […]
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Quelle: via @HartzIV.org, August 23, 2019 at 10:25AM
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Quelle: via @HartzIV.org, August 23, 2019 at 10:25AM
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Donnerstag, 22. August 2019
SoVD fordert mehr Einsatz für arme Hamburger
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Quelle: via @Hinzundkunzt.de, August 22, 2019 at 04:11PM
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Die bunteste Baustelle der Stadt
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Quelle: via @Hinzundkunzt.de, August 22, 2019 at 01:37PM
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Hartz IV: Unterschied zwischen Einkommen und Vermögen
In der Frage um die Grundsicherung tauchen immer wieder zwei Begriffe auf: Einkommen und Vermögen. Doch was bedeuten die eigentlich und worin unterscheiden sie sich? Einkommen Unter dem Einkommensbegriff versteht man nach den Definitionen gemäß § 11 Abs. 1 SGB II und § 82 Abs. 1 Satz 1 SGB XII alle „Einnahmen in Geld oder Geldeswert“ im existenzsicherungsrechtlichen Sinne. Laut […]
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Quelle: via @HartzIV.org, August 22, 2019 at 10:42AM
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Quelle: via @HartzIV.org, August 22, 2019 at 10:42AM
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Hartz IV: Zumutbare Arbeit und unzumutbare Arbeit
Das SGB II § 2 schreibt vor, dass erwerbsfähige Leistungsberechtigte und die mit ihnen in einer Bedarfsgemeinschaft lebenden Personen alle Möglichkeiten zur Beendigung oder Verringerung ihrer Hilfebedürftigkeit ausschöpfen. Das bedeutet auch, dass der erwerbsfähige Hartz IV Empfänger eine ihm zumutbare Arbeitsgelegenheit annehmen muss, wenn sie ihm angeboten wird. Doch was bedeutet „zumutbar“ eigentlich? Zumutbare Arbeit Unter zumutbarer Arbeit versteht man […]
Weg mit der #Agenda2010
Quelle: via @HartzIV.org, August 22, 2019 at 10:10AM
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Quelle: via @HartzIV.org, August 22, 2019 at 10:10AM
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Dienstag, 20. August 2019
Mietpreisbremse wird etwas wirksamer
Weg mit der #Agenda2010
Quelle: via @Hinzundkunzt.de, August 20, 2019 at 04:07PM
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SPD und Grüne kündigen Initiativen an
Weg mit der #Agenda2010
Quelle: via @Hinzundkunzt.de, August 20, 2019 at 03:31PM
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Schulkosten belasten Hartz IV Familien
Bildung ist wichtig, für viele aber kaum bezahlbar. Zwar gibt es inzwischen mehrere Urteile, mit denen Hartz IV Familien entlastet werden. Doch von einem kostenlosen Schulbesuch ist man nach wie vor weit entfernt. Die Linke in Nordrhein-Westfalen fordert daher weit mehr, als nur die Kostenübernahme für Schulbücher, Tablets oder PCs. Lehrmittelfreiheit für alle Einkommensschwache Familie oder jene mit Anspruch auf […]
Weg mit der #Agenda2010
Quelle: via @HartzIV.org, August 20, 2019 at 10:26AM
Weg mit der #Agenda2010
Quelle: via @HartzIV.org, August 20, 2019 at 10:26AM
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Jetzt geht’s los: Aus Sonnenenergie wird unser aller Grundeinkommen generiert
Im Rahmen unserer Initiative „Grundeinkommen für alle“ suchen wir immer wieder nach Lösungswegen, wie wir bezüglich der praktischen Umsetzung unser aller Grundeinkommen, alle Vorbehalte, Ablehnungen und Blockaden (siegessicher) umschiffen können. Dies ist auch Teil unserer entsprechenden Forschungsarbeit.*
*) Auszug aus unserer Satzung: „Im Rahmen der praktischen Umsetzung bezüglich der Generierung und (monatlichen) Auszahlung des bedingungslosen Grundeinkommens an jeden am System der Unternehmergesellschaft angemeldeten Menschen, sollen technische, organisatorische und menschliche Hürden ergründet sowie entsprechende Lösungswege ausgearbeitet und erprobt werden.“
Neben unserer Idee, aus Produktverkäufen (auch mit extra dafür gekennzeichneten Produkten) unser aller Grundeinkommen zu generieren, nimmt nun die Idee des „Naturgegebenen Grundeinkommens“ ebenfalls Fahrt auf. Mit Hilfe von sogenannten „Balkon-Solaranlagen“, auch Guerilla-Photovoltaik-Anlagen genannt, die man einfach in eine vorhandene Steckdose steckt, so dass der Strom (Über den ganz normalen Schukostecker!) ins eigene Hausnetz eingespeist wird, haben wir eine weitere relativ niederschwellige Lösung gefunden, unsere aller Grundeinkommen zu generieren.
Zur realen Umsetzung der Idee suchen wir nun Finanzierungspaten, Spenden** und Fördermittel sowie auch Standortpaten, wo so viele „Balkon-Solaranlagen“ wie möglich (z.B. auch auf Schuppen- oder Garagendächern oder an Hauswänden oder Mauern usw.) aufgestellt bzw. befestigt werden können. Außerdem suchen wir (technisch) interessierte bzw. versierte MitstreiterInnen, die Lust haben, das Konzept bundesweit mit umzusetzen.
**) Betterplace.Naturgegebenes-Grundeinkommen.de
Die durch die „Balkon-Solaranlagen“ eingesparten Kosten (es wird ja entsprechend weniger Strom vom Energieversorger bezogen) fließen dann zum Teil oder (fast) vollständig in die „Grundeinkommen für alle“-Kasse, so dass wir dafür im Gegenzug immer mehr (Mini-)BGE-EmpfängerInnen dauerhaft in die monatliche Auszahlung mit aufnehmen können.***
***) Vorrangig natürlich die Finanzierungspaten und MitstreiterInnen, die intensiv mithelfen das Konzept umzusetzen, oder alternativ obdachlose bzw. finanziell hilfsbedürftige Personen.
Weitere Infos findet Ihr auf unseren Webseiten unter der Adresse „www.Naturgegebenes-Grundeinkommen.de“ oder im Infoblatt, welches Ihr gerne zahlreich (elektronisch oder ausgedruckt) weiterverteilen könnt…
Infoblatt.Naturgegebenes-Grundeinkommen.de
In der Hoffnung auf eine starke Unterstützung bzw. Beteiligung zur Umsetzung unser aller Grundeinkommen verbleiben wir mit Besten Grüßen Erwartungsfroh 
Diese Meldung bzw. diesen Beitrag erreicht Ihr auch unter der internetten Adresse… Jetzt-gehts-los.Naturgegebenes-Grundeinkommen.de
Weg mit der #Agenda2010
Quelle: via @BGE-Lobby, August 20, 2019 at 06:11AM
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Montag, 19. August 2019
Jetzt geht’s los: Aus Sonnenenergie wird unser aller Grundeinkommen generiert
Im Rahmen unserer Initiative „Grundeinkommen für alle“ suchen wir immer wieder nach Lösungswegen, wie wir bezüglich der praktischen Umsetzung unser aller Grundeinkommen, alle Vorbehalte, Ablehnungen und Blockaden (siegessicher) umschiffen können. Dies ist auch Teil unserer entsprechenden Forschungsarbeit.* *) Auszug aus … Weiterlesen
Weg mit der #Agenda2010
Quelle: via @Wendeberater, August 19, 2019 at 07:46PM
Weg mit der #Agenda2010
Quelle: via @Wendeberater, August 19, 2019 at 07:46PM
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Unbezahlbare Mieten: Mietpreisbremse wird verlängert
Bezahlbare Mieten werden in Deutschland immer mehr zur Seltenheit. Jetzt will die Große Koalition die Mietpreisbremse um 5 Jahre verlängern. Darauf haben sich die Spitzen von Union und SPD geeinigt, heißt es aus Berlin. Regelungen zur Mietpreisbremse Mieter können nun bis 2025 aufatmen: Der Koalitionsausschluss von Union und SPD einigte sich am Sonntag auf ein Gesetzespaket, dass Mieter und Käufer […]
Weg mit der #Agenda2010
Quelle: via @HartzIV.org, August 19, 2019 at 10:22AM
Weg mit der #Agenda2010
Quelle: via @HartzIV.org, August 19, 2019 at 10:22AM
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Sonntag, 18. August 2019
Kritik an den Eingliederungsvereinbarungen in den Jobcentern durch den Bundesrechnungshof
Der Bundesrechnungshof hat stichprobenartig in einer erneuten Prüfung die Eingliederungsvereinbarungen zwischen Arbeitslosengeld-II-Leistungsberechtigten und den Jobcentern geprüft. Den Prüfern wurden Daten von registrierten 4,8 Millionen Personen in den Jobcentern durch die Bundesagentur für Arbeit zur Verfügung gestellt. Ausnahmen bildeten Jobcenter, die... Weiterlesen ›
Weg mit der #Agenda2010
Quelle: via @Altonabloggt, August 18, 2019 at 01:51PM
Weg mit der #Agenda2010
Quelle: via @Altonabloggt, August 18, 2019 at 01:51PM
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Freitag, 16. August 2019
„Hier treffen sich alle gesellschaftlichen Schichten“
Weg mit der #Agenda2010
Quelle: via @Hinzundkunzt.de, August 16, 2019 at 01:21PM
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