Feuerwehr entdeckt 40 Wanderarbeiter in Wohnhaus

Bei einem Einsatz in Wilhelmsburg stieß die Feuerwehr in einem dreistöckigen Haus auf 40 Bewohner aus Osteuropa. Im Nachbarhaus war die Sozialbehörde bereits 2017 zu einer Kontrollaktion gegen den Vermieter angerückt. Das Feuer im Keller des Mehrfamilienhauses im Hamburger Stadtteil Wilhelmsburg war schnell gelöscht. Eine Erdgas-Heizungsanlage war am Dienstagabend kurz vor Mitternacht vermutlich durch einen [...]

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Quelle: via @Hinzundkunzt.de, January 31, 2019 at 06:41PM

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Bezirkspolitiker fordern Tagesöffnung des Winternotprogramms

Trotz anhaltender Kälte bleiben die Türen des Winternotprogramms für Obdachlose tagsüber verschlossen. Grüne und CDU in Altona setzen sich jetzt für eine Tagesöffnung ein. Etwas überraschend gehen Grüne und CDU im Bezirk Altona jetzt auf Konfrontationskurs zur SPD-geführten Sozialbehörde. Sie wollen erreichen, dass Obdachlose an kalten Tagen im Winternotprogramm auch tagsüber bleiben dürfen, sagt Andreas [...]

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Quelle: via @Hinzundkunzt.de, January 31, 2019 at 02:57PM

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Künstler öffnen U-Bahnhöfe für Obdachlose

Weil in Berlin in den meisten U-Bahnhöfen keine Obdachlosen mehr übernachten dürfen, haben Künstler die Bahnhöfe kurzerhand aufgeschlossen. In Hamburg duldet die S-Bahn in kalten Nächten Obdachlose auf den Bahnsteigen. Auf den Straßen Berlins frieren tausende Obdachlose, während die meisten U-Bahnhöfe in diesem Winter erstmals nachts verschlossen werden und nicht mehr als Schlafplatz zur Verfügung [...]

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Quelle: via @Hinzundkunzt.de, January 30, 2019 at 04:14PM

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Neue Unterkunft für junge Obdachlose

Junge Obdachlose erhalten in Hamburg mehr Unterstützung: Für sie entstehen nicht nur 40 neue Plätze. Auch für junge Frauen gibt es künftig spezielle Wohnheimplätze. In die ehemalige Polizeiwache in der Nöldekestraße in Harburg ziehen ab Mitte Februar 40 junge Obdachlose ein. Zuletzt hatte die Stadt dort minderjährige Flüchtlinge untergebracht. Doch aufgrund sinkender Flüchtlingszahlen war eine [...]

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Quelle: via @Hinzundkunzt.de, January 29, 2019 at 05:25PM

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(D, CH, AT, ..) Arme haben freie Wahl: Hamsterrad oder Hungerstrafe

Mit leistungslosen Einkommen hat die politische Klasse in Deutschland kein Problem. Diese betrugen laut Sachverständigenrat der Deutschen Wirtschaft bereits vor zehn Jahren mehr als eine halbe Billion Euro pro Jahr – Tendenz steigend. Mehr als ein Drittel jedes Kaufpreises einer jeden Ware geht für die Dividenden, Pachten und Zinsen der Reichen drauf. Mit großzügigen Aufträgen für Rüstungs- und Luxusprojekte wirft die Politik ihrer Klientel die Moneten in den Rachen. Der Düsseldorfer Rüstungskonzern Rheinmetall etwa kassiert jährlich sieben- bis achtstellige Summen für den Betrieb des Gefechtsübungszentrums Altmark in Sachsen-Anhalt, inklusive der Kriegsübungsstadt „Schnöggersburg“. Milliardengräber wie Stuttgart 21 und die Endlos-Flughafen-Baustelle BER lassen grüßen. Bei Cum-ex-Geschäften sieht die Politik weg. Milliarden sickern jährlich in einen monströsen Überwachungsapparat und in Subventionstöpfe der Großkonzerne.

Ganz anders geht das Machtinstrument der herrschenden Klasse namens Staat mit den Lohnabhängigen und soloselbständigen Überlebenskünstlern um. Wer nicht reich genug ist, um andere für sich arbeiten zu lassen, hat nur ein Recht: Er muss tagein, tagaus im Hamsterrad laufen, um die Kapitalmaschine am Rotieren zu halten. Wer aus der Tretmühle fällt, hat unter Androhung der Existenzvernichtung alles zu tun, um in ihr wieder Fuß zu fassen. Zu jedweden Bedingungen, versteht sich. Oberstes Ziel auf dem begrenzten Planeten ist ewiges Wirtschaftswachstum. Profite müssen in die Taschen der Kapitaleigner sprudeln, koste es, was es wolle. Die aus der Profitmaschine Outgesourcten haben gefälligst untertänig zu kriechen. Ansprüche stellen dürfen sie nicht. Man gönnt ihnen nicht den Brotkanten und das Dach über dem Kopf (...)

von Susan Bonath


Quelle: via @KenFM, 21.01.2019

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Jobcenter-Leiter sagt: Hartz IV ist unglaublich schlecht gemacht

Davon, dass die Dämme brechen, kann zwar noch nicht die Rede sein. Doch die Hartz-IV-Kritik aus den eigenen Reihen nimmt stetig zu. Jetzt hat sich auch der Geschäftsführer des Jobcenters Saalfeld-Rudolstadt zu Wort gemeldet. „Hartz IV ist als Gesetz unglaublich schlecht gemacht“, sagt Uwe-Jens Kremlischka im Gespräch mit der Ostthüringer Zeitung. Verquaste Mitteilungen und Bescheide Der Mann redet Tacheles. Ihm […]

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Quelle: via @HartzIV.org, January 29, 2019 at 09:55AM

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Bob, der Streuner zu Gast bei Hinz&Kunzt

Volles Haus bei Hinz&Kunzt am Wochenende: Der weltbekannte Kater Bob und sein Herrchen James Bowen kamen erstmals nach Hamburg. Bei Hinz&Kunzt begrüßten sie ihre treuen Fans zur Signierstunde.  Was für ein Andrang, was für eine Aufregung: Schon lange, bevor sich die Türen am Samstag Mittag öffneten, reihten sich die Fans von Bob und James Bowen [...]

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Quelle: via @Hinzundkunzt.de, January 28, 2019 at 06:17PM

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Obdachloser stirbt nach Reanimation im Krankenhaus

Erneut ist in Hamburg ein Obdachloser gestorben. Der 49-Jährige machte zuletzt Platte auf der Reeperbahn vor Kentucky Fried Chicken. Er starb im Krankenhaus. Die traurigen Nachrichten reißen nicht ab: Vor einer Woche, in der Nacht auf Montag den 21. Januar, verschlechterte sich der Gesundheitszustand von Michael, der mit Freunden auf der Reeperbahn Platte machte. Rettungssanitäter [...]

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Quelle: via @Hinzundkunzt.de, January 28, 2019 at 04:30PM

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Die Februar-Ausgabe kommt!

Die neue Hinz&Kunzt für den Monat Februar erscheint am Mittwoch, den 30. Januar. Der Verkauf startet um 10 Uhr. Info für alle Verkäufer: Wir sammeln die Ausweise am Mittwoch ab 8 Uhr ein. Und dieses Mal kocht Jürgen aus dem Vertrieb Graupensuppe für euch. Bis dahin!

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Quelle: via @Hinzundkunzt.de, January 28, 2019 at 01:57PM

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Hartz IV: Ehepaar soll 40.000 Euro an Jobcenter zurückzahlen

Nachdem ein Ehepaar aus Mühlhausen bei der Hartz IV Antragstellung vergaß ein Gartengrundstück mit anzugeben, forderte das Jobcenter von dem Paar die gezahlten Leistungen in Höhe von 40.000 Euro zurück.   Ehepaar klagt gegen Forderung des Jobcenters Ganze 40.000 Euro forderte das Jobcenter von einem Ehepaar aus Mühlhausen zurück. Sie hätten für ihre vierköpfige Familie von 2005 bis 2009 zu […]

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Quelle: via @HartzIV.org, January 28, 2019 at 11:16AM

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Erneut Obdachloser bei Kälte gestorben

Schon wieder ist in der Hauptstadt ein Obdachloser bei Minustemperaturen gestorben. Ob er erfroren ist, soll eine Obduktion klären.  Es ist der zweite tote Obdachlose innerhalb weniger Tage, den die Hauptstadt zu beklagen hat: Am Donnerstagabend fanden nach Angaben der Polizei Passanten einen 50-jährigen Mann auf dem Gelände eines ehemaligen Spaßbads in Neukölln tot auf. [...]

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Quelle: via @Hinzundkunzt.de, January 25, 2019 at 04:15PM

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Jobcenter-Leiterin: Hartz IV Sanktionen richten enormen Schaden an

Dass Hartz IV und vor allem die viel diskutierten Sanktionen ein Klima der Angst verbreiten, ist inzwischen wissenschaftlich belegt (wir berichteten). Betroffene wissen das schon lange und auch den Jobcenter-Mitarbeitern ist es durchaus bewusst. Offen darüber zu sprechen, wagen die wenigsten. Eine Ausnahme ist Susanne Ahlers, die Leiterin des Bremer Jobcenters. Sie sagt in einem Interview mit dem „Weser Kurier“ […]

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Quelle: via @HartzIV.org, January 25, 2019 at 09:34AM

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Kältetoter in Hannover

Mitten in der Innenstadt von Hannover starb am Wochenende ein Obdachloser. Die Polizei geht davon aus, dass er an Unterkühlungen starb. Die Kröpcke-Uhr im Zentrum von Hannover gilt als beliebter Treffpunkt und ist eines der Wahrzeichen der niedersächsischen Landeshauptstadt. Am Sonntag entdeckte eine Passantin zu ihren Füßen einen Obdachlosen und alarmierte den Rettungsdienst. Nach ersten [...]

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Quelle: via @Hinzundkunzt.de, January 24, 2019 at 03:27PM

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Winternotprogramm schließt weiterhin tagsüber

Niemand will derzeit freiwillig raus in die Kälte. Hamburgs Obdachlose aber haben keine Wahl. Sie müssen die warmen Räume des Winternotprogramms jeden Morgen räumen. Seit Anfang der Woche liegen die Temperaturen Hamburg unter dem Gefrierpunkt. Mit dem Kälteeinbruch hat sich die Zahl der Obdachlosen erhöht, die in den Notunterkünften Schutz suchen. Christiane Hartkopf, Leiterin des [...]

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Quelle: via @Hinzundkunzt.de, January 24, 2019 at 03:20PM

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Menschenwürde? Banane vom Jobcenter für Hartz IV Empfänger

Nachdem ein Arbeitsblatt auf Grundschulniveau für eine Hartz IV Maßnahme letzte Woche im Internet die Runde machte, meldeten sich immer mehr Arbeitslose zu Wort, die ähnliche Schikanen erlebten. Eine Geschichte davon geht besonders nah. Puzzeln statt Bewerbungen schreiben Grundschulaufgaben für Hartz IV Empfänger? Die Echtheit des Arbeitsblattes wurde mittlerweile von der Bundesagentur für Arbeit bestätigt. Doch das ist nicht die […]

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Quelle: via @HartzIV.org, January 24, 2019 at 12:17PM

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Eimsbüttel geht gegen Leerstand vor

Seit rund einem Jahr steht ein Mehrfamilienhaus in der Osterstraße leer. Jetzt fordert der Bezirk den Eigentümer auf, die leerstehenden Wohnungen bis zu einem Abriss zu vermieten. Der Bezirk Eimsbüttel folgt dem Vorbild aus Mitte: Dort hatte das Bezirksamt vor anderthalb Jahren leerstehende Wohnungen in Hamm einem Treuhänder übergeben, saniert und sie anschließend zur Vermietung [...]

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Quelle: via @Hinzundkunzt.de, January 23, 2019 at 04:22PM

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Macht mit bei Audiyou!

Einreichen ab jetzt möglich: Die Internetplattform Audiyou und Hinz&Kunzt suchen wieder Schulklassen, die beim diesjährigen Hörspielwettbewerb mitmachen wollen. Thema 2019: „Miteinander hören: Wie klingt Gastfreundschaft?“ Bereits zum neunten Mal rufen Audiyou und Hinz&Kunzt zum Hörspielwettbewerb für Schüler (ab Grundschule) auf: Dieses Jahr geht es um die Frage: Wie klingt eigentlich Gastfreundschaft? Habt ihr schon einmal [...]

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Quelle: via @Hinzundkunzt.de, January 23, 2019 at 04:01PM

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„Fairness ist total kompliziert!“

Beim Schülerwettbewerb von Hinz&Kunzt und Audiyou ging es dieses Mal um die Frage: Wie klingt eigentlich „fair“? Die Jugendlichen haben spannende Hörbeiträge dazu produziert. Hinz&Künztler Reiner Rümke brummelt zufrieden vor sich hin. „Gut“, hört man. Und: „War doch ’ne gute Idee, hierher zu kommen. Bei uns ist es doch viel zu klein.“ Bei uns – [...]

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Quelle: via @Hinzundkunzt.de, January 23, 2019 at 03:50PM

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KdU 2019: bei Hartz IV höhere Miete angemessen!

In den letzten zwei Jahren sind die Mietpreise nahezu explodiert. Insbesondere Hartz IV Empfängern und Familien mit geringem Einkommen fällt es schwer, bezahlbaren Wohnraum zu finden. Doch zu Beginn des Jahres 2019 wurde die Mietobergrenze für Hartz-IV Bezieher endlich erhöht, wodurch höhere Mietkosten vom Jobcenter übernommen werden.  Wohnfläche/ Richtwerte Miete in der Übersicht Die neuen Mietobergrenzen in Stuttgart dürften für […]

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Quelle: via @HartzIV.org, January 23, 2019 at 02:07PM

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Wir suchen eine neue Geschäftsführung

Zum 1. Oktober 2019 besetzen wir die Stelle unserer Geschäftsführung neu. Was wir erwarten und was Sie erwartet, sollten Sie sich bewerben, lesen Sie hier. Unsere Verkäufer und Verkäuferinnen sind aus Hamburg nicht mehr wegzudenken. Wir bauen Brücken zwischen Menschen und leisten seit mehr als 25 Jahren Lobbyarbeit für Hamburgs Obdachlose. Unsere Gesellschafter sind das [...]

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Quelle: via @Hinzundkunzt.de, January 23, 2019 at 02:20PM

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Hartz IV: Ex-Jobcenter Mitarbeiterin packt aus: „Es geht nicht um Menschen“

Zehn Jahre beim Jobcenter Duisburg, fünf Jahre davon als Arbeitsvermittlerin tätig – so konnte die Ex-Jobcenter Mitarbeiterin Susanne Willach ganz eigene Erfahrungen mit den umstrittenen Hartz IV Methoden sammeln. Jetzt packt Sie über Statistiken, Sanktionen und fehlende Menschlichkeit aus. Verschwendete Gelder für sinnlose Maßnahmen Die 52-jährige Susanne Willach hat ein ganzes Jahrzehnt beim Jobcenter Duisburg gearbeitet. Ihr Fazit nach dieser […]

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Quelle: via @HartzIV.org, January 23, 2019 at 11:43AM

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Nullsummenspiel mit Sozialwohnungen

Die gute Nachricht zuerst: Rund 2500 Sozialwohnungen wurden im vergangenen Jahr in Hamburg fertiggestellt. Allerdings fielen in dem gleichen Zeitraum mehr als 3.000 Sozialwohnungen aus der Preisbindung. 3000 neue Sozialwohnungen pro Jahr, so lautet das Versprechen des rot-grünen Senats seit zwei Jahren. Tatsächlich gelang es dem Senat zuletzt im Zusammenspiel mit der Immobilienwirtschaft den Wohnungsbau [...]

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Quelle: via @Hinzundkunzt.de, January 22, 2019 at 02:34PM

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Hartz IV macht Angst

Wer im Hartz-IV-Karussell feststeckt und dort den langsam mahlenden Mühlen der Behörden ausgesetzt ist, kennt das unangenehme Gefühl. Andere, die in Lohn und Brot sind, können es sich nur vorstellen – und haben ganz offensichtlich Angst davor, auf das Niveau des Arbeitslosengeldes II zu sinken. Das ist eines der Ergebnisse einer Studie der Universitäten Dortmund und Bonn. Kaum Jobs vermittelt […]

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Quelle: via @HartzIV.org, January 22, 2019 at 09:41AM

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Offener Brief an Stephan von Dassel (Bezirksbürgermeister Berlin Mitte) wegen der menschenverachtenden Räumung eines Wohnungslosencamps

Offener Brief an Stephan von Dassel (Bezirksbürgermeister Berlin Mitte) wegen der menschenverachtenden Räumung eines Wohnungslosencamps

Sehr geehrter Herr von Dassel**,

ich lese gerade mit größtem Erschrecken:

http://www.taz.de/!5563998/?fbclid=IwAR1p1Sybqddtz8BPbyFhF2NR1HA5IYY9-laB14u9zHXJNnyeZqQ21jMWGtk

davon, dass eine „Wohnungslose gefesselt wurde und ihr Hab und Gut vom Müllauto entsorgt wurde“***

Herr von Dassel – bitte kommen Sie vor das rote Rathaus in der Zeit zwischen dem 23. und 25. Januar zur Mahnwache der Wohnungs- und Obdachlosen und anderen Menschen, die ein Recht auf Wohnen einfordern – als Menschenrecht! Für dessen Umsetzung sind Sie als Bezirksbürgermeister mitverantwortlich.

Wohnen ist ein Menschenrecht (allgemeine Erklärung der Menschenrechte), im Artikel 28 der Berliner Verfassung ist es vorhanden, aber im GG fehlt es (noch).

Viele Menschen wollen (unterlegt mit unterschiedlichsten Argumentationsketten), dass es umgesetzt wird – und vor allem, dass es dabei NICHT so ausgelegt wird, dass man Menschen in „Hilfsstrukturen“ und damit „Dankbarkeits- und Almosenverhältnisse“ zwingt, wo es sich doch explizit um ein Menschenrecht handelt!

Wissen Sie, es gibt etliche Menschen, die wollen nicht erst in einer „Bevormundungsstruktur landen“, um ihr Grundrecht auf Wohnen verwirklicht zu bekommen! Polizei und Justiz, die sich den Menschenrechten als oberstes verpflichten, müssten in ALLE Richtungen ermitteln und abwägen – „schöner Anblick“ und „blütenreine Flächen für Investoren und Touristen“, „Ruhestörung“ usw. sind alle NACHRANGIG nach dem grundsätzlichen Recht eines jeden Menschen, sich eine Bleibe zu schaffen, wie das Menschen seit Jahrtausenden machen und sich ein Dach über dem Kopf aus den ihnen zugänglichen Mitteln herstellen oder Freiräume beziehen.

Geben Sie Leerstand frei, in dem Menschen wie die Zwangsgeräumten im o.g. Zeitungsartikel, freibestimmt sich einrichten können – nehmen Sie „Alternativlosigkeiten“ weg, dass Berliner auf der Straße sein MÜSSEN, statt den Aufenthalt oder das Campen auf der Straße (rechtspositivistischen Normen folgend) zu verbieten!

Menschen, die aus dem Wirtschaftsgemeinschaftsgefüge herausfallen oder gar bewusst heraustreten, sind deswegen a priori weder psychisch krank noch kriminell.
Es ist beschämend zu sehen, wie mit Wohnungslosen umgegangen wird!
Jeder Mensch kann unter der ständigen Forderung, Geld für die Miete ranzuschaffen, seine Wohnung verlieren!
Wenn ich einem Menschen, der eine Zwangsräumung bereits erlebt hat, selber nicht helfen kann, zerstöre ich nicht das bisschen, was er noch hat – nur um ihn zu zwingen, sich staatlicher Bevormundung und dem Bedürfnis nach „Ordnung“ einer (hypothetischen) Allgemeinheit zu beugen!

„Wohltätigkeit“, lieber Herr von Dassel, ist nicht nur laut Pestalozzi „das Ersäufen des Rechts im Mistloch der Gnade“!

Menschen, die sich „freibestimmt auf Gottes Erde“ ohne den nötigen Mammon und ohne geeignete Solidarität ihrer Mitmenschen eine eigene Bleibe errichten, einfach räumen? Die Sachen mit dem Müllauto wegfahren? „Damit alles wieder schön ordentlich ist?“ Das verurteile ich auf´s Schärfte!
Es wäre nur ein kleiner Schritt weiter in diese Richtung, jetzt auch Menschen mit Baggern abzutransportieren wie in dem Horrorfilm Soylent Green gezeigt – gruselt Sie das nicht selber wohin sich das hier entwickeln könnte?!

Dabei haben wir hier das gesetzliche Rüstzeug und auch die Gegebenheiten, das „existenzielle Menschenrecht auf Wohnen“ ohne Spekulation, Mietschuldknechtschaft usw. einzuführen – und zwar
begonnen bei denen, die derzeit keine Bleibe haben!
Das „Recht auf Wohnen“ schließlich im GG zu verankern – anstelle des Artikels 59 Abs.2 GG, der auf die Güte und Gnade der amtierenden Bundesregierung setzt anstelle von internationalem Menschenrecht oder auch progressivem Landesrecht in der Praxis Gebrauch zu machen – wird
von der Wohnungslosen Dietlind Schmidt in dieser Petition gefordert:

Lieber Herr von Dassel, so appellieren (oft leider erfolglos) manche Mieter*innen an die Besitzenden und die Politik: „Bitte steigert die Miete nicht ständig, damit wir armen Geringverdienenden und Sozialleistungsbeziehenden, hier leben dürfen und nicht nach Marzahn oder Brandenburg verdrängt werden…“
wohingegen es auch andere Äußerungen gibt: „Hiermit kündige ich meinem Vermieter den Grund und Boden wegen Eigenbedarf,“ von emanzipierten Menschen, die sich nicht in Strukturen
von Bevormundung und Gnädigkeit pressen lassen.

Ich habe weniger Angst vor autonom und autark auftretenden Menschen jeglicher Herkunft, die als „Kinder dieser Erde“ für ihren EIGENBEDARF (ergo nicht für Spekulations- und Kapitalobjekte) ein freies Fleckchen nutzen, als vor der Art, wie mit allem, „was nicht ins Bild passt“ verfahren wird!

Der von Frau Schmidt im Rahmen ihrer Petition bezeichnete „Rechtspositivismus“ ist auch in meiner Ansicht eine der schlimmsten Handlungsformen, die Menschen (in hierarchischen Konstruktionen)
entwickeln können.
Rechtspositivismus bedeutet: „Der Mensch ist für das Gesetz gemacht, dem Gesetz Untertan“, anstatt „das Gesetz ist eine Erfindung zum besseren Zusammenleben unter den Menschen/eine Stütze und Hilfe, statt ein Herrschaftsinstrument“.

Gebieten Sie dem menschenverachtenden „Entsorgen“ von Existenzen selber Einhalt – kommen Sie und LERNEN SIE DIESE MENSCHEN KENNEN – lernen Sie VAGABUNDEN kennen!
Dazu müssen Sie nicht erst auf den großen Kongress der Vagabunden im Jahr 2020 warten, sondern können schon jetzt vom Mi, 23. Jan. bis Fr. 25. Jan. vor das rote Rathaus kommen.

In dem Sinne mit ernstem aber mitmenschlichem Gruß
FriGGa Wendt

***
„Kurz nach der Räumung hatte Dassel, den Einsatzkräften des Ordnungsamtes, der Polizei und der Stadtreinigung für ihr „umsichtiges und engagiertes Handeln zur Wiederherstellung akzeptabler Zustände auch an diesem Ort“ gedankt. Er hoffe, dass das „konsequente Handeln des Bezirksamts dazu beiträgt, dass obdachlose Menschen die vorhandenen Hilfen annehmen“.“ – taz

**
Sehr geehrter

Bezirksbürgermeister Herr Stephan von Dassel,

sich in den Medien wie der Taz über die Räumung von Wohnungslosen dankbar „für die Wiederherstellung akzeptabler Zustände“ bei Ordnungsamt, Stadtreinigung und Polizei bedankt habender sowie die Hoffnung geäußert habender „dass konsequentes Handeln des Bezirksamtes dazu beiträgt, dass obdachlose Menschen die vorhandenen Hilfen annehmen“

Mahnwache von Menschen ohne Wohnung und anderen:

Wohnen ist ein Menschenrecht und muss ins Grundgesetz!

23. Januar ab 17 Uhr durchgehend bis 25. Januar 23:59

mit offenem Mikro und vielen Beteiligten

vor dem roten Rathaus!

http://bewerbungstrainingfuerdenbundestag.blogspot.com/2019/01/offener-brief-stephan-von-dassel.html

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Quelle: via @Norbertschulze, January 22, 2019 at 01:26AM

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Hartz IV: Jobcenter will Pflege von schwerkranker Mutter bestrafen

Die Pflege von Angehörigen ist emotional und körperlich stark kräftezehrend. Zudem ist die Vereinbarkeit von Pflege und Arbeit nicht immer einfach. Eine Frau aus Landkreis Osterholz musste sogar ihren Job aufgeben, um die Pflege der schwerkranken Mutter leisten zu können. Folglich war sie auf Hartz IV angewiesen. Das zuständige Jobcenter beurteilte ihr Handeln jedoch als sozialwidrig und forderte eine Rückzahlung […]

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Quelle: via @HartzIV.org, January 21, 2019 at 03:05PM

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Erster Kältetoter in Berlin?

In Berlin entdeckte am Sonntag eine Passantin einen toten Obdachlosen in einem Park. Es könnte sich um den ersten Kältetoten in der Hauptstadt in diesem Winter handeln. Auf sechs Grad unter den Gefrierpunkt fielen in der Nacht auf Sonntag die Temperaturen in Berlin. Am Morgen entdeckte schließlich eine Spaziergängerin im Volkspark Humboldthain einen leblosen Mann. [...]

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Quelle: via @Hinzundkunzt.de, January 21, 2019 at 04:00PM

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Stadt fordert mehr als 30.000 Euro von Abzock-Vermieterin

Acht Monate nach der Räumung eines Mehrfamilienhauses in Bergedorf fordert die Stadt jetzt Geld von der Vermieterin. Es geht um Schadenersatz und möglichen Mietwucher. Die Stadt will die Abzock-Vermieterin vom Reetwerder zur Kasse bitten: Mehr als 30.000 Euro Schadenersatz fordert sie allein für eine dreiköpfige Familie, die seit acht Monaten in einer städtischen Unterkunft leben [...]

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Quelle: via @Hinzundkunzt.de, January 21, 2019 at 03:18PM

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Bündnis bei UN: „Staat darf Sozialleistungen nicht unters Existenzminimum kürzen“

Trotz entzogener Fahrerlaubnis gilt PKW als geschütztes Vermögen

Das Jobcenter will einem jungen Mann Hartz IV verwehren, weil er in ihren Augen in Besitz eines zu teuren PKWs sei und zudem bei seinen Eltern lebe. Der Mann zog vor Gericht – mit Erfolg.

 

Jobcenter sieht keine Hilfebedürftigkeit

So entschied das Sozialgericht Braunschweig am 18. Dezember 2018. Der Kläger, zu dem Zeitpunkt 26 Jahre alt, bezog nach einem beendeten Arbeitsverhältnis bis einschließlich Februar 2016 Arbeitslosengeld I. Er lebte in einem 20 Quadratmeter Zimmer in dem Haus seiner Eltern. Nach Auslaufen des ALG I beantragte er im März 2016 Hartz IV. Neben dem Regelsatz beantragte er 100 Euro Wohngeld, dass er seinen Eltern monatlich als Miete zukommen lässt. Diesen Antrag lehnte das Jobcenter im April 2016 mit der Begründung ab, dass der Kläger aufgrund seines Vermögens nicht hilfebedürftig sei. Der Kläger besaß einen Audi A3, dessen Wert vom Jobcenter auf knapp 18.000 Euro geschätzt wurde. Angemessen sei ein Auto im Wert von 7.500 Euro. Abgesehen davon, sei dem Kläger die Fahrerlaubnis entzogen worden, weshalb es ihm umso mehr zuzumuten sei, das Fahrzeug zu veräußern. Das Jobcenter zweifelte zudem an der Behauptung, dass der Kläger die Miete in Höhe von 100 Euro auch tatsächlich an seine Eltern weitergeben würde. Zusätzlich stehe die Unterhaltsvermutung im Raum, dass der Kläger von seinen Eltern unterhaltssichernde Leistungen erhalte, wie zum Beispiel die Teilnahme an der Familienverpflegung und Wäschereinigung.

Kläger erhielt Leistungen unter Vorbehalt

Gegen die Ablehnung des Antrags erhob der Kläger Widerspruch, der Ende Mai 2016 vom Jobcenter zurückgewiesen wurde. Am 23. Juni 2016 hat der Kläger schließlich Klage erhoben und beantragte überdies am 09. August 2016 Gewährleistung auf einstweiligen Rechtsschutz. Anfang September verpflichtete das Gericht das Jobcenter schließlich dazu, dem Kläger die Leistungen des Regelbedarfs vorläufig und unter Vorbehalt der Rückzahlung bis zu einer Entscheidung zu erbringen. In der eingereichten Klage gab der Kläger unter anderem an, dass das Jobcenter von einem unzutreffend hohen Wert des PKWs ausgehe und dieser daher kein einzusetzendes Vermögen darstelle. Auch der Umstand, dass der Kläger seine Fahrerlaubnis zwischenzeitlich verloren habe, ändere nichts an der Eigenschaft des PKWs als geschütztes Vermögen. Daher beantragte der Kläger, den Widerspruchsbescheid aufzuheben und das Jobcenter dazu zu verpflichten ihm Leistungen in Höhe von 504 Euro zu erbringen. Der Beklagte beantragte die Klage abzuweisen.

Wert des PKWs 10.000 Euro geringer, als vom Jobcenter geschätzt

Das Gericht holte sich zunächst ein Sachverständigengutachten bei einem Ingenieurbüro ein. Dies gab zu Protokoll, dass der PKW im Dezember 2016 noch einen Wert von circa 8.300 Euro hatte. Ein angemessenes Fahrzeug dürfe zwar eigentlich den Wert von 7.500 Euro nicht überschreiten, aber unter Berücksichtigung des allgemeinen Vermögensfreibetrags des Klägers, in Höhe von 4.650 Euro, bleibe kein einzusetzendes Vermögen, welches einer Hilfsbedürftigkeit entgegenstehen würde. Auch das Argument, dass der Kläger keinen Führerschein mehr habe, ändere an dieser Tatsache nichts. Maßgeblich sei, ob es eine Nutzungsmöglichkeit für den PKW gebe. Der Kläger habe angeführt, dass ein Freund seinen PKW in der Zeit, in der er selbst nicht fahren durfte, genutzt habe und ihn dafür mit diesem Auto gefahren hat, wenn er irgendwo hingebracht werden musste.

Kläger lebt in keiner Haushaltsgemeinschaft

Auch der abgeschlossene Mietvertrag zwischen dem Kläger und dessen Eltern ist für das Gericht als ernstlich anzusehen und es liege kein Grund vor, diesen nicht anzuerkennen. Hinzu kommt, dass die Eltern des Klägers dieses Einkommen, also 1.200 Euro jährlich, bei ihrer Steuererklärung als Einkünfte mit angegeben haben. Ebenso könne die wiederlegbare Unterhaltsvermutung des Jobcenters nur dann greifen, wenn feststehen würde, dass der Kläger und seine Eltern eine Haushaltsgemeinschaft bilden würden. Diese bestehe nachweislich nicht, denn dafür wäre ein gemeinsames Wirtschaften die Voraussetzung. Ein Griff in den Kühlschrank oder das Mitwaschen von Kleidung, so wie es in der Familie der Fall ist, reiche dafür nicht aus.

Klage erweist sich als begründet

Dementsprechend erwies sich die kombinierte Anfechtungs- und Leistungsklage vor Gericht als begründet. Dem Kläger stehen daher die 504 Euro für den von ihm angegebenen Zeitraum zu, die sich aus dem Regelbedarf und der zu zahlenden Miete an seine Eltern ergeben. Viel zu häufig müssen Leistungsbezieher mit allen Mitteln für etwas kämpfen, was ihnen rechtmäßig zusteht. In dem hier dargestellten Fall hatte der Mann einen Job, bevor er Arbeitslosengeld I und schließlich Hartz IV beantragen musste. Es ist nur verständlich, dass er aus dieser Zeit noch etwas mit Wert besitzt. Das Jobcenter aber gönnt ihm nicht mal ein gebrauchtes Auto und stellt daher die Behauptung auf, dass das Fahrzeug von utopisch hohem Wert sei. Man würde dem jungen Mann erst dann Hartz IV zusprechen, wenn er all seinen Besitz veräußert habe. Es scheint, als möchte das Jobcenter Leistungsbezieher bewusst am Boden sehen und erst dann Hartz IV gewähren, wenn sie auch ganz unten angekommen sind. Würden die Mitarbeiter ihre Arbeit gewissenhaft und richtig ausführen, wären viel weniger solcher gerichtlichen Prozesse nötig.

https://www.gegen-hartz.de/urteile/pkw-als-vermoegen-trotz-fehlender-fahrerlaubnis-888888

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Quelle: via @Norbertschulze, January 21, 2019 at 06:04AM

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Das Bundesverfassungsgericht und die Frage des Erfolges einer dauerhaften Arbeitsmarktintegration über Sanktionen bei Hartz IV

An dieser Stelle möchte ich über meine Eindrücke vor dem Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe am 15. Januar 2019 und über die Frage, ob Sanktionen beim Arbeitslosengeld II (Hartz IV) erfolgversprechend in eine dauerhafte Arbeitsmarktintegration sind, berichten. Ursprung der Anhörung Vorausgegangen war... Weiterlesen ›

Weg mit der #Agenda2010

Quelle: via @Altonabloggt, January 18, 2019 at 04:32PM

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„Der Kältebus ist sinnvoll und notwendig“

Nach den ersten zwei Wochen ziehen die Macher des Hamburger Kältebus ein positives Fazit: Das Projekt ist erfolgreich angelaufen. Sogar Polizei und Feuerwehr rufen den Kältebus zu Hilfe.  Bei Schneeregen und Temperaturen knapp über dem Gefrierpunkt hatte der Kältebus am Donnerstagabend den bislang arbeitsreichsten Abend: Acht Obdachlose haben die Ehrenamtlichen in städtische Notunterkünfte gefahren, etwa [...]

Weg mit der #Agenda2010

Quelle: via @Hinzundkunzt.de, January 18, 2019 at 01:39PM

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Erniedrigend: Grundschulaufgaben für Hartz IV Empfänger

Hartz IV Empfänger müssen sich viel gefallen lassen, inklusive erniedrigender Maßnahmen. Wie tief man diesbezüglich sinken kann, beweist ein Tweet. Gezeigt wird ein Arbeitsblatt, auf dem Schulungsteilnehmer die passenden Worte unter Bilder schreiben und darauf achten sollen, ob das Wort mit „tz“ oder mit „z“ geschrieben wird. Veröffentlicht wurde es von der Tochter einer Arbeitssuchenden.  Bundesagentur für Arbeit verspricht Aufklärung […]

Weg mit der #Agenda2010

Quelle: via @HartzIV.org, January 18, 2019 at 10:04AM

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FDP Chef im Hartz-IV-Talk: „Setz dich auf die Couch, geh zum Aldi, guck RTL II“

In der Talkshow Maischberger (vom Dienstag den 16.01.2019) wurde unter dem Thema „Hartz IV vor Gericht: Wie hart darf der Sozialstaat sein?“ erneut über das Hartz IV System und Sanktionen debattiert, die momentan auch vor dem Verfassungsgericht behandelt werden. Mit dabei die TV-Dauergäste Robert Habeck (Grünen Chef) und Christian Lindner (FDP Chef), wobei Lindner die Runde mit einigen kontroversen Aussagen […]

Weg mit der #Agenda2010

Quelle: via @HartzIV.org, January 17, 2019 at 11:56AM

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