Toasty…

#WakeUp! Ein erster Schritt aus der Krise. Weg mit der #Agenda2010

Quelle: via @SteveCuttsArt, February 07, 2019 at 11:17AM

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Hartz IV Reformplan der SPD unter Beschuss: Nahles erntet scharfe Kritik

SPD-Chefin Andrea Nahles möchte Hartz IV endgültig abschaffen. Ein „Bürgergeld“ soll als Ersatz dienen. Ihre Vorschläge treffen bei der Union jedoch auf harte Kritik, denn diese würden unter anderem „völlig falsche Anreize“ setzen. „Staatliches Beglückungssystem ohne Arbeitszwang“ Die CSU und CDU lehnen die Reformpläne der SPD-Chefin kategorisch ab: „Das Programm von Frau Nahles würde Deutschland zum Sanierungsfall machen“, behauptet CSU-Generalsekretär Markus Blume […]

Weg mit der #Agenda2010

Quelle: via @HartzIV.org, February 07, 2019 at 12:07PM

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Blaue Betten auf Beton

Mit einer Lichtinstallation in der Hamburger Innenstadt wollen der Künstler Michael Batz und Hinz&Künztler auf die Not obdachloser Menschen aufmerksam machen. Blau – bei Lichtinstallationen in dieser Farbe denkt man sofort an den Künstler und Theatermann Michael Batz. Schon den Hamburger Hafen ließ er blau erstrahlen. Jetzt wird er am 14. Februar für uns einige [...]

Weg mit der #Agenda2010

Quelle: via @Hinzundkunzt.de, February 07, 2019 at 06:13AM

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Nahles im Wunderland

Nach zig-millionenfach verhängtem Leid hat Frau Nahles jetzt plötzlich "FESTGESTELLT",
dass das Hartz-IV-"REGIME" (welch einsichtige Bezeichnung!) die Menschen unter das Existenzminimum drückt!
Und dass das künftig zu vermeiden sei.
- S. https://goo.gl/p4rBnj

Ich bin beeindruckt:
Auch Vollidioten können lernen!
Allerdings erst, wenn es um die Macht geht. Vorher nicht.

Liebe Andrea – es ist gut, wenn Du Hartz IV "hinter Dir lässt". Aber lass auch Dich selbst hinter Dir und deine SPD. Denn Scheiße sollte man immer "hinter sich" lassen.
Und nimm Dir für diesen Reinigungsprozess ein bisschen Zeit. So zwei/drei Inkarnationen würde ich empfehlen. Bis in Dir genügend Anstand gewachsen ist, nicht andere Menschen für die eigenen Machtgelüste zu verraten.
Erst DANN, wenn Du wirklich gereinigt und frei von allen Machtgelüsten bist, denke über ein neues Sozialsystem nach. Was Du jetzt als "Bürgergeld" präsentierst, ist nur die alte Scheiße in eine neue Form gepresst. Von Menschen, die auch weiterhin indiskutabel weit von jedem geringsten Anstand sind.

Ralph Boes




Weg mit der #Agenda2010

Quelle: via @Die Wuerde des Menschen, February 07, 2019 at 01:21AM

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Wanda ist Verkäuferin des Jahres!

Wanda Boudrie verkauft das Straßenmagazin Toledo Streets in den USA und wurde als Verkäuferin des Jahres ausgezeichnet. Der Magazinleiter John Keegan erklärt, was an Wandas Persönlichkeit ihre Kollegen und Kunden beeindruckt. Ich habe Wanda im Juli 2016 getroffen, ein paar Wochen, nachdem ich im April zum Toledo Streets Team dazugestoßen bin. Ich hatte meine Mühe [...]

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Quelle: via @Hinzundkunzt.de, February 06, 2019 at 06:26PM

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Bewährungsstrafen nach Messer-Angriff auf Obdachlosen

Wegen gefährlicher Körperverletzung sind zwei Männer nach einem Angriff auf einen Obdachlosen in Wandsbek zu Bewährungsstrafen verurteilt worden. Welcher von beiden ihn mit einem Messer verletzt hatte, konnte nicht geklärt werden. Im Prozess wegen eines lebensgefährlichen Messer-Angriffs auf den Obdachlosen Attila ist am 28. Januar ein Urteil gefallen: Beide Angeklagten sind von der großen Strafkammer [...]

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Quelle: via @Hinzundkunzt.de, February 06, 2019 at 02:15PM

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SPD will Hartz IV abschaffen: „Wir werden Hartz IV hinter uns lassen“

Nach knapp 14 Jahren steht das Arbeitslosengeld II, welches noch unter Altbundeskanzler Schröder eingeführt wurde, kurz vor dem Aus. Die SPD-Chefin Andrea Nahles erklärt nun in einem Interview gegenüber dem Redaktionsnetzwerk Deutschland (RND), welche Themen das SPD Konzept „Sozialstaatsreform 2025“ umfasst und wie das „Bürgergeld“ Hartz IV ersetzen soll.  Bürgergeld statt Hartz IV Die SPD möchte Hartz IV endlich den Rücken […]

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Quelle: via @HartzIV.org, February 06, 2019 at 11:14AM

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Erfahrungsbericht: Abgabe von Unterlagen in Poststellen von Behörden

 Liebe Freunde, wir haben erfreuliche Nachrichten für Euch!


Wie wir jetzt tatsächlich herausgefunden haben durch die tätige Mithilfe sachkundiger Mitarbeiter des Bezirksamtes Friedrichshain-Kreuzberg, gilt der Grundsatz, dass abgegebene Dokumente nur dann gerichtsfest sind, wenn eingereichte Unterlagen mit Eingangsstempel und Unterschrift des jeweils Empfangenden versehen werden.
Dies zu tun entspricht der geltenden Gesetzeslage für die Sachbearbeiter (Entgegennehmende Eurer Akten).


Wie wir erfahren konnten, hat ein Gruppenleiter aus dem Facility-Management gegenüber seinen Mitarbeitern bestätigt, dass Unterlagen nur mit Eingangsstempel und Unterschrift gerichtsfest sind und daher beides von den Entgegennehmenden zu erteilen ist.

Wie Ihr vielleicht alle wisst, gab es diesbezüglich im Jobcenter Neukölln und anderswo offene Fragen.
Dort (im Jobcenter Neukölln) hatte man mit einem Aushang Ende 2017, mitgeteilt, angegeben und auch durchgeführt, für persönlich eingereichte Unterlagen keine Empfangsbestätigungen mehr abzugeben. Die dazu gehörigen gerichtlichen Schritte zur Feststellung und Ahndung eines solchen Fehlverhaltens und solcher Behördenwillkür laufen noch.

Achtet darauf und erinnert Euch zukünftig daran, dass Ihr ein Anrecht auf einen Eingangsstempel und eine Unterschrift des Empfängers auf Euren eingereichten Unterlagen (in zweifacher Ausführung, nämlich das von Euch angefertigte Originalschreiben und eine Kopie für Eure eigene Aktenhaltung) habt. Sollte es sich hierbei um ein mehrseitiges Dokument handeln, so habt Ihr die Möglichkeit, bei Eurer KOPIE zum Mitnehmen für Eure Unterlagen eine sog. „Treppenfaltung“** vorzunehmen.

Damit lässt sich der Eingang eines mehrseitigen Dokumentes mit nur einer Unterschrift und nur einem Stempel (um Sachbearbeiter von zu vielen notwendigen Stempeln zu entlasten) gerichtsfest dokumentieren.

Dieser papierne Postweg mit persönlicher Abgabe ist der Königsweg, um (besonders im Zweifel) die Abgabe der Akten gerichtsfest zu belegen.
Denn dazu im Gegensatz zu einem (kostenpflichtigen) Einschreiben ist nicht gerichtsfest nachweisbar, was sich an Dokumenten im Umschlag des Briefes befunden hat.
Von daher empfehlen wir Euch die papierne Einreichung von Unterlagen gegen Stempel und Unterschrift am Empfang. 


** Mit dieser Treppenfaltung erhält jedes Blatt eine unverwechselbare eindeutige Zuordnung im gesamten Papierverbund. Die Ecken der übereinander gelegten Papiere werden dreiecksförmig gefaltet von unten nach oben. Dabei wird das zuoberst liegende Blatt am weitesten eingefaltet (das Dreieck ist am größten), die anderen versetzt um einige mm immer kleiner.

Beispielbild:

Für diesen Bericht: FriGGa und Freunde frei im Sinne einer "Stiftung Behördentest" ;-)

Hinweis: dieser Text stellt keine Rechtsberatung oder Rechtsauskunft dar und keine Beratung durch einen Anwalt oder eine selber gewonnene Behördenauskunft ist hierdurch zu ersetzen! Die Autor*innen geben lediglich weiter, was sie selber erlebt und erfahren haben, ohne jegliche Haftung zu übernehmen.

Weg mit der #Agenda2010

Quelle: via @FriGGa 1|2|3|.., February 05, 2019 at 09:47PM

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Kältebus bringt 64 Obdachlose ins Warme

Die Macher des Hamburger Kältebus haben eine Bilanz für den ersten Einsatzmonat vorgelegt. Demnach haben die Ehrenamtlichen 64 Obdachlose ins Winternotprogramm gebracht. Seit dem 5. Januar können die Hamburger per Telefon hilflose Obdachlose melden, die dann vom Kältebus aufgesucht und gegebenenfalls in eine der städtischen Notunterkünfte gebracht werden. Offenbar ein Angebot, für das es eine [...]

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Quelle: via @Hinzundkunzt.de, February 05, 2019 at 05:26PM

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Haimanot verkauft „Surprise“ in der Schweiz

Zweiter Tage der VendorWeek der internationalen Straßenmagazine: Haimanot ist eine von mehr als 9000 Verkäufern weltweit. Die 44-Jährige verkauft Surprise am Berner Hauptbahnhof. Mit drei Jobs gleichzeitig schaffte sie den Schritt aus der Sozialhilfe. Ich bin in Äthiopien geboren und aufgewachsen. Als ich sieben Jahre alt war, starben mein Vater und meine Mutter kurz nacheinander. [...]

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Quelle: via @Hinzundkunzt.de, February 05, 2019 at 12:59PM

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FDP fordert höhere Zuverdienstgrenzen bei Hartz IV

Arbeit muss sich lohnen. Diese Aussage hat die FDP inzwischen zigfach wiederholt und bezieht sie jetzt auch ganz konkret auf Hartz IV Empfänger. Ihnen soll ein höherer Zuverdienst ermöglicht werden. Dadurch hätten die betroffenen Haushalte mehr Geld zur Verfügung und würde auf lange Sicht auch der Staat entlastet. Der Deutsche Gewerkschaftsbund hält das für eine Milchmädchenrechnung. Sozialleistungen zusammenlegen Wie Arbeitsanreize […]

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Quelle: via @HartzIV.org, February 05, 2019 at 09:59AM

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Demonstration für Obdachlose

Für die Rechte der Obdachlosen und die Tagesöffnung des Winternotprogramms wird am Samstag in Hamburg demonstriert. Aufgerufen zum Protest haben der ehemalige Obdachlose Max Bryan und ehrenamtliche Helfergruppen. Nach zwei zuletzt sehr kalten Wochen wird am Wochenende in Hamburg für Obdachlose protestiert. „Eine Demo kann helfen, den Druck aufrecht zu erhalten“, sagt Max Bryan. Der [...]

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Quelle: via @Hinzundkunzt.de, February 04, 2019 at 03:59PM

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Verkäufer Chao-you Chen aus Taiwan

Diese Woche rücken Straßenmagazine aus aller Welt während der Vendor Week ihre Verkäufer und deren Geschichten in den Mittelpunkt. Einer der mehr als 9000 Straßenverkäufer ist Chao-you Chen aus Taiwan. Es ist 19 Uhr. Viele Menschen strömen zum Feierabend durch den Ausgang der Metrostation Xihu in Taipeh. Draußen, auf dem Gehsteig, steht Chen mit seinen [...]

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Quelle: via @Hinzundkunzt.de, February 04, 2019 at 01:29PM

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Hartz IV Empfänger in Kitas & Co. : „Ersatzbeschäftigung auf Abstellgleis“

Das solidarische Grundeinkommen ist längst beschlossen und wird ab dem 1. Juli 2019 in Berlin, mit dem Ziel Hartz IV Empfänger wieder in das Berufsleben einzugliedern, getestet. Zum solidarischen Grundeinkommen werden nun immer mehr Details bekannt und auch die ersten kritischen Stimmen laut. Hartz IV Empfänger sollen Fachkräfte bei der Arbeit unterstützen Das solidarische Grundeinkommen umfasst die Vermittlung von Langzeitarbeitslosen […]

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Quelle: via @HartzIV.org, February 04, 2019 at 12:00PM

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21 Millionen, Mangel im Überfluss (Tageszeitung junge Welt)

Mangel im Überfluss

EU-Studie zur Armut: Während die Wirtschaft brummt, leiden Millionen Einwohner Deutschlands unter existentiellen Entbehrungen

Sprudelnde Gewinne, seit Jahren Exportüberschüsse auf Rekordniveau und mit 33 Millionen so viele sozialversicherungspflichtig Beschäftigte wie nie: Der Arbeiter malocht, die deutsche Wirtschaft boomt. Doch die Profite sprudeln nur in die eine Richtung. Auf der Seite der Lohnabhängigen kommt davon nicht viel an. Der Niedriglohnsektor wächst, die Zahl der Hartz-IV-Bezieher, darunter immer mehr Aufstocker, stagniert. Millionen Menschen in der Bundesrepublik können sich nicht einmal Grundlegendes leisten. Sie sparen am Essen, können nie verreisen, müssen sich Geld leihen, um Rechnungen zu begleichen. Das belegen neue Zahlen aus der EU-Datenbank SILC. Das Statistische Bundesamt hat sie für die Linksfraktion im Bundestag ausgewertet. Die EU-Forscher hatten dafür Haushalte befragt und die Analyse hochgerechnet.

Demnach verfügten im Jahr 2017 rund 21 Millionen, über 15jährige Bundesbürger über keinerlei Rücklagen. So sah sich jeder Dritte nicht im Stande, eine unerwartete Ausgabe von rund 1.000 Euro, wie die Reparatur der Waschmaschine, zu stemmen. Elf Millionen Jugendliche und Erwachsene hatten nicht genügend Geld, um eine Woche außerhalb der eigenen vier Wände verbringen zu können. Mehr als 5,1 Millionen Menschen – jedem Zwölften über 15jährigen – fehlte selbiges, um wenigstens jeden zweiten Tag eine vollwertige Mahlzeit zu sich zu nehmen. Drei Millionen Bundesbürger hatten Schwierigkeiten, laufende Rechnung für Miete, Strom oder Wasser zu begleichen, und gut zweieinhalb Millionen gaben an, sich normales Beheizen der Wohnung nicht leisten zu können.

Wie zu erwarten, litten vor allem Erwerbslose unter existentiellen Entbehrungen. Erfasst wurden in dieser Gruppe nur die nach offizieller Rechenmethode der Bundesagentur für Arbeit als arbeitslos Erfassten. Das waren 2017 etwa 2,6 Millionen Menschen. Dazu zählten etwa 850.000 Bezieher von Arbeitslosengeld I und gut 1,7 Millionen von insgesamt 4,3 Millionen über 15jährige Hartz-IV-Berechtigte. Mehr als drei Viertel von ihnen gaben an, kein Geld für unerwartete Rechnungen zu haben. Fast zwei Drittel konnten sich keinen Urlaub außerhalb der Wohnung leisten, und jeder dritte Erwerbslose sagte, er schaffe es nicht, drei bis viermal pro Woche ein vollständiges warmes Essen zu finanzieren. Fast jeder Fünfte konnte nicht angemessen heizen oder kam bei der Bezahlung von laufenden Ausgaben, wie der Miete, nicht hinterher.

Zwar ist die Zahl der von Armut Betroffenen dieser jährlichen EU-Auswertung zufolge in Deutschland leicht gesunken. Bemerkenswert ist aber, dass die Unterschiede zum wirtschaftlichen Krisenjahr 2009 nicht sehr auffällig sind. So sank die Zahl der Menschen ohne Rücklagen von wenigstens 1.000 Euro, gemessen an der Gesamtbevölkerung, lediglich von rund 35 auf 30 Prozent. Hatten 2009 etwa 5,6 Prozent der Haushalte Schulden beim Vermieter oder Stromanbieter, waren dies den EU-Analysten zufolge acht Jahre später immer noch 4,6 Prozent. Die Zahl derer, denen es nach eigenen Angaben an gesundem Essen mangelte, sank von neun auf sieben Prozent.

Auf der anderen Seite blinken dagegen die schwarzen Zahlen. Wie das Magazin Bilanz Ende August 2018 berichtet hatte, besitzen die 1.000 reichsten Deutschen zusammen eine Billion Euro. Vor einem Jahr hatte das Deutsche Institut für Wirtschaftsforschung (DIW) analysiert, dass 45 Superreiche über so viel Vermögen verfügen, wie die ärmere Hälfte der Bevölkerung in der Bundesrepublik. Laut einer Allianz-Studie vom September 2018 liegt das durchschnittliche Nettogeldvermögen in Deutschland bei knapp 53.000 Euro, der Medianwert aber bei nur rund 15.000 Euro. Das heißt: Die Hälfte der Einwohner der Bundesrepublik verfügt über weniger als die zuletzt genannte Summe.

»Was für viele selbstverständlich ist, ist für eine große Gruppe von Menschen unbezahlbar«, kritisierte die Linke-Sozialpolitikerin im Bundestag, Sabine Zimmermann, auf jW-Nachfrage. Armut sei in Deutschland kein Randphänomen. Es ziehe sich quer durch die Bevölkerung, konstatierte sie. »Arm trotz Arbeit, Altersarmut und Verarmung von Erwerbslosen sind an der Tagesordnung«, so Zimmermann. Doch die Bundesregierung ignoriere dies bislang. Dabei bedürfe es dringend eines Konzeptes, um diese Zustände umfassend zu bekämpfen, forderte sie. Dazu gehöre es, den Mindestlohn auf zwölf Euro anzuheben sowie Leiharbeit zu Niedriglöhnen und sachgrundlos befristete Arbeitsstellen zu verbieten. Auch die Hartz-IV-Sätze müssten angehoben und die Sanktionen gegen Betroffene abgeschafft werden, mahnte Zimmermann. Notwendig sei darüber hinaus die Rückkehr zum früheren Renteneintrittsalter und -niveau von 53 Prozent. »Wir fordern eine solidarische Mindestrente und eine sanktionsfreie Grundsicherung«, sagte Zimmermann.

https://www.jungewelt.de/artikel/348347.mangel-im-%C3%BCberfluss.html

Weg mit der #Agenda2010

Quelle: via @Norbertschulze, February 03, 2019 at 08:04AM

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Nachrichten vom unvergessenen geliebten...

Arbeitsvermittler! Meine "Muse" hat mich neu inspiriert!

Ich widme dem einen eigenen Blog

       💖 💗 💙💚💜 💝 💞 

Herr .... dessen Name nicht genannt wird.... Ich denke auch heute noch oft an Sie ;-)))

 Die normalen weiteren News zu "FriGGa und das Jobcenter" finden  sich jetzt unter Teil 30

Weg mit der #Agenda2010

Quelle: via @FriGGa 1|2|3|.., February 02, 2019 at 12:13PM

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Bekommt Hamburg eine Wohnungstauschbörse?

Bei der Wohnungssuche in Hamburg könnte demnächst eine Tauschbörse nach Berliner Vorbild helfen. Dem Vorschlag aus der Altonaer Bezirkspolitik steht die Wohnungswirtschaft offen gegenüber. Wenn Kinder erwachsen werden und bei ihren Eltern ausziehen oder irgendwann der Partner stirbt, dann kann die eigene Wohnung schnell zu groß werden. Dennoch bleiben viele Senioren in ihren Wohnungen, gerade [...]

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Quelle: via @Hinzundkunzt.de, February 01, 2019 at 03:11PM

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Hartz 4: Jobcenter setzen angemessene Wohnkosten falsch an

Bezahlbarer Wohnraum ist Mangelware. Darunter haben nicht nur Hartz-IV-Empfänger zu leiden, sondern jeder mit knappem Budget. Personen, die auf Sozialleistungen angewiesen sind, müssen allerdings zusätzlich die Mietobergrenzen der Jobcenter beachten. Dass bei der Berechnung dieser Höchstwerte nicht immer alles mit rechten Dingen zugeht, bestätigt jetzt ein Urteil des Bundessozialgerichtes (BSG). Vergleichsräume neu definieren Die Unterkunftskosten, die von den Jobcentern übernommen […]

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Quelle: via @HartzIV.org, February 01, 2019 at 09:18AM

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Feuerwehr entdeckt 40 Wanderarbeiter in Wohnhaus

Bei einem Einsatz in Wilhelmsburg stieß die Feuerwehr in einem dreistöckigen Haus auf 40 Bewohner aus Osteuropa. Im Nachbarhaus war die Sozialbehörde bereits 2017 zu einer Kontrollaktion gegen den Vermieter angerückt. Das Feuer im Keller des Mehrfamilienhauses im Hamburger Stadtteil Wilhelmsburg war schnell gelöscht. Eine Erdgas-Heizungsanlage war am Dienstagabend kurz vor Mitternacht vermutlich durch einen [...]

Weg mit der #Agenda2010

Quelle: via @Hinzundkunzt.de, January 31, 2019 at 06:41PM

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Bezirkspolitiker fordern Tagesöffnung des Winternotprogramms

Trotz anhaltender Kälte bleiben die Türen des Winternotprogramms für Obdachlose tagsüber verschlossen. Grüne und CDU in Altona setzen sich jetzt für eine Tagesöffnung ein. Etwas überraschend gehen Grüne und CDU im Bezirk Altona jetzt auf Konfrontationskurs zur SPD-geführten Sozialbehörde. Sie wollen erreichen, dass Obdachlose an kalten Tagen im Winternotprogramm auch tagsüber bleiben dürfen, sagt Andreas [...]

Weg mit der #Agenda2010

Quelle: via @Hinzundkunzt.de, January 31, 2019 at 02:57PM

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