sehr geehrte Menschen in der BA, vor allem alle THINK TANKS um Herrn
Scheele und Herrn Heil:
ich sah gerade, dass daran gefeilt wird Ihrerseits, "Sanktionen über
30 % trotz des Urteils des BVerfG wieder salonfähig zu machen".
https://www.sueddeutsche.de/
https://www.spiegel.de/
Ich sage Ihnen frei heraus: SOFORT SEIN LASSEN!
Sanktionen sind SO MITTELALTER!
Und wer Sanktionen will, wird von mir als mittelalterlich und
menschenrechtsfeindlich eingestuft.
In Ihrer Erkenntnis schienen Sie doch "kurz nach Karlsruhe" schon
einmal weiter!
Ich verweise dazu mal unverbindlich auf folgendes Kunstwerk:
http://
Falls Sie empathiefähige ehrbare Menschen mit einem Gewissen sind,
lassen Sie diesen IRRWEG des Sanktionierens sein, welcher NICHT EINMAL
zur Integration in ein Steuerzahlersystem dient, das von selbst
tragfähig wäre.
Sanktionen sind nicht nur SINNLOS für das, wozu sie "angedacht" sind
(erinnern Sie sich an die im BVerfG gebrachten Erkenntnisse und
Stellungnahmen während der Verhandlung über die Sanktionen!!!),
sondern auch zurecht dem GRUNDE NACH für verfassungswidrig erklärt
worden, da sie die Menschenrechte verletzen - und zwar immer, wenn
Menschen mit weniger als 70% + volle Miete + KV vom Regelsatz übrig
haben für ihren Lebensunterhalt!
Sanktionen dürfen ferner NICHT zur (gewaltsamen Um-)Erziehung durch
Entzug der Existenzgrundlage eingesetzt werden - sage nicht nur ich,
sondern auch das Urteil.
Überlagern oder Aufaddieren von Sanktionen geht demnach gar nicht-
egal welche Ursache eine EinzelSanktion hat.
Ich gehe einen Schritt weiter.
Um die ARBEITSGESELLSCHAFT zu stärken, braucht es ein Bedingungsloses
Grundeinkommen für alle, es macht ALLE diese IRRSINNIGEN
SANKTIONS-SADO-MASO-PRAKTIKEN überflüssig! Da es "für alle" angedacht
ist, stärkt es
automatisch die Rentner*innen und auch die Kinder, und alle die, die sich um
andere kümmern und alle, "die für irgendwen etwas tun".
BGE stärkt ERWERBSTÄTIGE durch ein reales Lohnabstandsgebot zum
"Erwerbslos sein".
Solange Sie aber weiter in diese SACKGASSE rennen, heißt es:
Kein Rechtsfriede ohne Grundrechte - keine Rechtsfrieden mit Sanktionen!
Zur Erinnerung:
openpetition.de/!sanktionen
Mit ernstem Gruß,
FriGGa Wendt
P.S. hier ein paar weiterführende Gedanken von mir:
Übrigens: eine stärkere Ausgestaltung der angstmachenden Schiene des
"totalen Leistungsausschlusses" ohne Sanktionen rein durch "formale
Zuständigkeitsablehnung", befürchten manche Erwerbslosenaktive (so
auch ich) gerade nach dem sanktionseinschränkenden Urteil aus
Karlsruhe.
In dem Sinne rufe ich parallel zu meiner obigen
"Sanktionsfreiheitsforderung" dazu auf bzw. rege an, ein neues
"Sicherungsamt für Menschen(würde)" einzurichten bzw.zuzulassen,
welches NICHT Unterordnungsbereitschaft unter "Markterfordernisse und
Weisungen eines Arbeitskraftweiterverwerters" bzw. (erzwungen
gespielte intrinsisch motivierte) Erwerbsarbeitsleistungsbereits
zur Antragsvoraussetzung macht.
Dieses "Menschenwürdesicherungsamt" wäre für alle jene Menschen
zuständig, die "erwerbsfähig" sind und nicht unter der Doktrin
"Fördern und Fordern" wie fremdbestimmte Nutztiere gehalten werden
wollen, und ihre Erwerbslosigkeit bzw. Bezahlt-Auftragsuche,ihr
persönliches Geschäfts-u. Gemeinwohlgestaltungs-Budget,
ggf. auch syndikalistisch verwalten möchten.Direkt mit Geldern des
BMAS ohne den Umweg eines Bittgesuchs über die (nur Geld fressende und
für die Betroffenen sinnlose) Zuständigkeit der Jobcenter.
Letzteres ist nämlich so, wie Menschen mit Magenschmerzen einzig zum
Proktologen zu schicken.
(Nicht nur) ICH kann meine eigene Erwerbsarbeitslosigkeit bzw. eher
EINKOMMENSGERINGHEIT wesentlich KOSTENGÜNSTIGER selber verwalten -
wenn ich darf - als "mein Jobcenter" das kann! Ich beantrage die
konzeptionell mich nicht überzeugenden "Grundsicherungsleistungen für
Arbeitsuchende" nach dem SGB-II nämlich nur "hilfsweise" - denn vorrangig
versuche ich andere Wege einer existenziellen Sicherung auszuschöpfen
und wo/weil nicht vorhanden, selber einzurichten.
Mit Ihrer Innovationsbereitschaft, das "Almosendenken" zurückzulassen
zugunsten eines "Grundrechtsanspruchs", auch in Hinblick auf die
NOTWENDIGKEITEN FÜR EINEN ARBEITSMARKT und Fachkräfte DER ZUKUNFT
komme ich GERN mit Ihnen endlich ins Gespräch oder ins Geschäft.
Sie müssen sich allerdings trauen und endlich auf meine zahlreichen
Angebote bzw. auf mich zukommen oder mich zu den Runden einladen, in
denen Sie mögl.weise (auch von mir) genannte Punkte diskutieren.
Statt mich und Millionen andere, die genau wie ich eine Stimme haben,
"zu verwalten".
Alternativ dürfen SIE ALLE, die an der Agenda 2010 mitgemischt haben
egal in welcher "Machtausübenden Funktion", 15 Jahre damit
Menschenrechte gebrochen haben, gern im MINDESTEN Ihre Posten
verlassen. Wer WEITERHIN an Sanktionen festhält und sogar noch mehr
als 30% entgegen des Verfassungsgerichtsurteils für richtig befindet,
hat in einem Ministerium oder sonstwelcher leitender Position nichts
zu suchen.
Ich fordere in dem Sinne IHREN RÜCKTRITT oder Ihre Absetzung oder
fristlose Entlassung -
ganz im Sinne des offenen Briefes des Herrn Boes:
http://grundrechte-brandbrief.
VORGESCHICHTE/die ersten Briefe an Heil und Scheele "dauerhaft sanktionsfreie Zukunft"
Diese Briefe vom 7. 11. 2019 blieben mir unbeantwortet - aber Herr Scheele und Herr Heil verkündeten diese Woche, weiter an Sanktionen festhalten zu wollen - und diese auch sich zu über 30% "aufaddieren" zu lassen
Weg mit der #Agenda2010
Quelle: via @FriGGa 1|2|3|.., November 27, 2019 at 01:20PM
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