Offenbar, liegt der Verdacht nahe, dass unsere momentane Bundesregierung meiner Meinung nach sehr an unserer Meinungsfreiheit Sägt, in Zusammenarbeit mit sogenannten Staatsoberhäubtern, die von den Menschenrechten eigentlich nichts wissen wollen. So wie es aussieht kollabiert die Sogenannte Bundesregierung, mit mit Diktatorischen Staaten, die unserer Bundesregierung in den vermeidlichen Hintern Griechen um abzukassieren, wie sonnst, kann eine EU dafür sein, dass, auf einmal Glyphosat, hinter den Rücken der EU Bürger einfach mal so, zugelassen wird, versucht wird den Artikel 5 GG, Presse und Meinungsfreiheit über Diktatorische selbsternannte Staatsoberhäubtern, siehe,
http://www.welt.de/satire/article154300238/Kim-Jong-un-stellt-Strafantrag-gegen-Boehmermann.html und
Willkommen, Diktatur in Deutschland und EU, es ist ja auch in unserm geliebten Deutschland schon so, das, wer zu den 20% der an der Armutsgrenze lebenden Menschen in Deutschland gehört in keiner Weise mehr Rechte hat, siehe Teil Abschaffung des PKH, ( Prozesskostenhilfe ), wobei die nur das Tal der Diktatur ist, an der Spitze liegen natürlich die verfassungswidrigen Hartz IV Gesetzt, dies hat lt. das Bundesverfassungsgericht ja schon festgestellt.
Natürlich wird jetzt gleich wieder geschrieben wir können nichts tun, doch können wir was dagegen machen wie es im GG Artikel 20, ( Das Widerstandsrecht ist allgemein ein naturrechtlich bzw. durch ein positives Gesetz statuiertes Recht jedes Menschen, sich unter bestimmten Bedingungen gegen staatliche Gesetze oder Maßnahmen aufzulehnen bzw. ihnen den Gehorsam zu verweigern. Die Existenz eines überpositiven, naturrechtlich begründeten Widerstandsrechts wurde und wird – teilweise auch in falscher Gleichsetzung mit dem zivilen Ungehorsam – in der politischen Philosophie, der Rechtsphilosophie und derStaatstheorie kontrovers diskutiert.[1] In Deutschland garantiert Artikel 20 des Grundgesetzes Abs. 4 das Recht eines jeden Deutschen, gegen jeden Widerstand zu leisten, der es unternimmt, die dort in Abs. 1 bis 3 niedergelegte Verfassungsordnungzu beseitigen, wenn andere Abhilfe nicht möglich ist. ) niedergeschrieben ist.
Wir haben berühmte Tenöre die es ja auch sagen, wie z.B. Bertholt Brecht, der Sagte,
Berthold Brecht
aber wie es meistens so ist bekommt der Deutsche den sogenannte Arsch erst hoch wenn es zu Spät ist, denn solange der Kühlschrank voll ist wird sich nichts bewegen. Allerding hatten wir ja auch noch den Artikel 10 EMRK.
Art. 10 Freiheit der Meinungsäußerung
(1) Jede Person hat das Recht auf freie Meinungsäußerung. Dieses Recht schließt die Meinungsfreiheit und die Freiheit ein, Informationen und Ideen ohne behördliche Eingriffe und ohne Rücksicht auf Staatsgrenzen zu empfangen und weiterzugeben. Dieser Artikel hindert die Staaten nicht, für Hörfunk-, Fernseh- oder Kinounternehmen eine Genehmigung vorzuschreiben.
(2) Die Ausübung dieser Freiheiten ist mit Pflichten und Verantwortung verbunden; sie kann daher Formvorschriften, Bedingungen, Einschränkungen oder Strafdrohungen unterworfen werden, die gesetzlich vorgesehen und in einer demokratischen Gesellschaft notwendig sind für die nationale Sicherheit, die territoriale Unversehrtheit oder die öffentliche Sicherheit, zur Aufrechterhaltung der Ordnung oder zur Verhütung von Straftaten, zum Schutz der Gesundheit oder der Moral, zum Schutz des guten Rufes oder der Rechte anderer, zur Verhinderung der Verbreitung vertraulicher Informationen oder zur Wahrung der Autorität und der Unparteilichkeit der Rechtsprechung.
Wenn wir zulassen daß, diese sehr wichtigen Artikel egal ob Grundgesetz oder Menschenrechtskonvention, durch die Hintertür eingeschränkt oder abgeschafft werden, ist es an der Zeit, daran zu denken, das sinkende Schiff zu verlassen.
( SchuNo )
Einsortiert unter:Armut Bayern, Armutsbericht, Überwachungsstaat, Bücher, Demonstrationsrecht, Der Staat der das Recht Beugt, Der Staat der wieder zur Stasi wird!, Die Linke, Dienstleistung, Facebook, Folter in Deutschland, Google, Gustl Mollath, Hartz 4, Harz-IV, Hausverbot Energieversorger, Inge Hannemann, Jugendamt, Kinderschutzbund, Menschenrechte, Nachrichten und Politik, Organisationen, Piraten, Ralph Boes, Sozialgericht, Wissenschaft, www.buergerinitiative-grundeinkommen.de
Weg mit der #Agenda2010
Quelle: via @Norbertschulze, April 15, 2016 at 10:00AM
 |
Feed abonnieren – Autoren | Norbert, Hoelderlin, Anita, Ralph ... |
|---|
