Agenda 2010 Leaks: Jan Böhmermann – Erdoğan, Orient, Abendland und Menschenrechte in Deutschland Verfolgung von Menschen im Hartz IV Bezug!

Es ist ein Hohn um eine Akzeptanz von Menschen zu verlangen, die zwischen Orient und Abendland Leben, es gibt darüber auch ein sehr schönes Buch ( Träume zwischen Abendland und Orient ), aber was möchte man erwarten von der Deutschen Politik, die nicht einmal selbst, sich an die Menschenrechte hält, allein schon die Verfolgung der eigenen Hartz IV Bedürftigen, Alleinerziehenden, Alleinstehenden, Rentner, sowie Aufstockenden Menschen, werden ihre Menschenrechte anerkannt.

Wie soll man dann erwarten, dass, eine Deutsche Bundesregierung für Menschenrechte Eintritt, zumal dies in AEMR Artikel 19 Pressefreiheit, auch im Grundgesetz ist die Menschenwürde fest geschrieben, es kann nicht angehen das alle Gewalt vom Volke ausgeht und dann unsere Grundrechte wie Menschenrechte mit den Füßen getreten wird, vor Jahrzehnten sagte mir ein Bekannter Dozent, Beleidigen kann man nur Menschen, die sich auf einer Charakterlichen Stufe eines Erstklässler befinden und sich Beleidigen lässt.

Wobei es auf keinen Kontinent nur ein Volk gibt die, gegen die Menschenrechte, noch nicht verstoßen haben, z.B. allein die Ausrottung der Indianischen Völker, der Syrischen Menschen, die Judenverfolgung im dritten Reich, wobei sich das Jüdische auch nicht besser verhält, oder auch in der Türkei, wo eine Vernichtung und Verfolgung der Kurdischen Menschen, auch nicht abnimmt, da finde ich es eine Arroganz, dass sich dann ein Staatsoberhaupt hinstellt, wie ein Beleidigtes Kleinkind, auf den Boden stampfend und um seine Rechte schreit.

Dass, es Verfolgungen gab und weiterhin gibt, dafür sind eindeutige Beweise, zum Beispiel in der Angelegenheit Ralph Boes, Inge Hannemann, wo seid Jahren schon die Menschenwürde aberkannt wird, ein Herr Gustl Mollath, der sogar weil er nur ein Verbrechen öffentlich machen wollte, sogar in die Psychiatrie gesperrt wurde um Mundtot gemacht zu werden, Millionen Menschen die im Hartz IV Bezug Leben müssen, das nicht das Potenzial an Arbeit gibt, die sich eine Bundesregierung vorstellt, das man auch auf der Seite gegen Hartz IV sehr gut nachvollziehen kann. Zudem kann ma dieses Vorhaben in allen Bundesländern, von ( Schleswig-Holstein bis Traunstein ), nachvollziehen und beweislich niederlegen.

Es ist leider weiterhin nicht zu lesen und sehen, wie es den Menschen, die im nichts Leben müssen, nein es weiter ein Vertrag, der sich TTIP nennt im geheimen beraten und getagt, so das die Menschen die in Deutschland Leben nichts mitbekommen, die Medien Berichten nur das, was ihnen eine Regierung Diktiert, Medien bauschen Fälle auf die nur der Werbung dienen, die Jobcenter und BA, dürfen machen was sie wollen, Verfassungsgerichtshof spricht Urteile die nicht beachtet werden, es ist fünf nach zwölf, um zu reagieren, natürlich wahre es einfacher Menschen in Menschenwürdigen Bedingungen Leben zu lassen, zudem der Reichtum bei 62 Menschen, im Gegensatz zu zwei Drittel der Menschheit liegt, da ist es doch besser Krieg zu spielen, so das die Gleichheit mit Gewalt erreicht wird, anstatt den Reichtum gerecht und gleich zu verteilen….

Wenn man sich die Geschichte der Menschen so ansieht, zudem es auch Bücher, wie, das Buch der Werte, von Friedrich Schorlämmer, kann man sich an fünf Fingern ausrechnen, wie lange das noch gehen wird, ein Umdenken in der Gesellschaft ist angebracht, denn wer Hinter dem Schreibtisch sitzt, kann am nächsten Tag, auch schon auf der gegenüberliegenden Seite sitzen.
Oder soll schon wieder mit einem Makulatorischen Medien Spektakel etwas vertuscht werden!

Zitat: der Zeitschrift Die Zeit

Der türkische Staatspräsident Erdoğan stellt einen Strafantrag wegen Beleidigung. Vize-Ministerpräsident Kurtulmuş spricht von “Verbrechen gegenen die Menschlikeit.

Menschenrecht Artikel 19

Der türkische Präsident Recep Tayyip Erdoğan hat Strafantrag gegen Jan Böhmermann gestellt. So erklärte die Staatsanwaltschaft Mainz am Montagabend, der Antrag gegen den ZDF-Satiriker sei bei ihr eingegangen. Gegenstand des durch eine Rechtsanwaltskanzlei gestellten Antrags sei das “öffentlich vorgetragene so genannte Schmähgedicht, das in der Sendung “ZDF Neo Royal” am 31.3.2016 ausgestrahlt worden ist.” Der Strafantrag werde nun zusätzlich zu dem bereits anhängigen Verfahren wegen Angriffs gegen Organe und Vertreter ausländischer Staaten geprüft.

Im Streit um das Erdoğan-Gedicht des Satirikers Jan Böhmermann verschärft die türkische Regierung überdies auch den Ton. Mit drastischen Worten sagte der Vizeministerpräsident Numan Kurtulmuş in der südosttürkischen Stadt Şanlıurfa, das Gedicht sei nicht nur eine Beleidigung von Präsident Recep Tayyip Erdoğan, sondern von allen 78 Millionen Türken. Zwar sagte Kurtulmuş, die Türkei wolle “absolut keinen politischen Druck” auf Deutschland ausüben. Er warf Böhmermann aber vor, ein “schweres Verbrechen gegen die Menschlichkeit” begangen zu haben. Das Gedicht habe “alle Grenzen der Schamlosigkeit übertroffen”. Die Regierung in Ankara könne das nicht akzeptieren. “Deshalb wollen wir als Republik Türkei natürlich, dass dieser unverschämte Mann im Rahmen der deutschen Gesetze sofort wegen Beleidigung eines Präsidenten bestraft wird.”

Der deutsche Regierungssprecher Steffen Seibert hatte am Montagmorgen bestätigt, dass die Türkei eine sogenannte Verbalnote im Auswärtigen Amt eingereicht habe mit der Aufforderung, gegen Böhmermann ein Strafverfahren einzuleiten. Die Bundesregierung will diesen förmlichen Wunsch der Türkei nach Strafverfolgung von Jan Böhmermann nun prüfen. Dies könne ein paar Tage, aber nicht Wochen dauern, sagte Seibert. Erste Gespräche dazu werde es auf Ebene der fachlich Zuständigen im Auswärtigen Amt, Justizministerium und Kanzleramt geben.

Die türkische Regierung bezieht sich mit ihrer Forderung auf den Paragrafen 103 im deutschen Strafgesetzbuch. Darin heißt es: “Wer ein ausländisches Staatsoberhaupt (…) beleidigt, wird mit Freiheitsstrafe bis zu drei Jahren oder mit Geldstrafe, im Falle der verleumderischen Beleidigung mit Freiheitsstrafe von drei Monaten bis zu fünf Jahren bestraft.” Für eine Strafverfolgung in solchen Fällen brauche es neben dem Strafverlangen der Türkei auch eine entsprechende Ermächtigung vonseiten der Bundesregierung.

Satire – Reaktionen auf den Fall BöhmermannDie türkische Regierung fordert in einer Verbalnote ein Strafverfahren gegen den TV-Moderator und Satiriker Jan Böhmermann. Die Vorsitzende der Grünen Simone Peter kritisiert derweil sowohl die deutsche als auch die türkische Regierung.

Die Parteichefin der Grünen forderte unterdessen, den Paragrafen zur Beleidigung von Vertretern ausländischer Staaten aus dem Strafgesetzbuch zu streichen. Ein Paragraf zur “Majestätsbeleidigung” sei nicht mehr zeitgemäß. Es könne nicht sein, “dass andere Länder darüber urteilen, wie wir Meinungs- und Pressefreiheit deuten.”

Unterstützung erhielt Böhmermann auch vom ehemaligen griechischen Finanzminister Yanis Varoufakis. Der twitterte, Europa habe in der Flüchtlingskrise seine Seele verloren, nun verliere es seinen Humor. Seine Forderung: “Hände weg von @janboehm”.

http://www.zeit.de/politik/2016-04/jan-boehmermann-tuerkei-ermittlungen-schmaehgedicht-menschlichkeit