Die Pfennigfuchser vom Jobcenter Unstruth-Hainich-Kreis
Das Jobcenter Unstrut-Hainich-Kreis scheint keinen Cent verloren zu geben. Offensichtlich ist man im Unstrut-Hainich-Kreis nicht nur äußerst sparsam, sondern auch extrem beratungsresistent. Bereits 2013 sorgte das Jobcenter für Furore, als es wegen 15 Cent an das Bundesozialgericht in Kassel anrief. Erfolglos.
Jobcenter kämpft erbittert um zehn Cent
Das Sozialgericht Nordhausen hatte bereits 2012 das Jobcenter zu einer Nachzahlung von zehn Cent an eine Hartz IV Empfängerin verurteilt, die mehr als 100 Euro geltend gemacht hatte. Das wollte sich das Jobcenter Unstrut-Hainich-Kreis nicht bieten lassen und legte Berufung beim Landessozialgericht in Erfurt ein.
Landessozialgericht Erfurt hat keine Lust auf Cent-Beträge
Die Berufung schmetterte das Landessozialgericht Erfurt (Az. L 9 AS 1432/12) jedoch ab. Mit solch niedrigen Beträgen wollten sich die Erfurter Richter nicht beschäftigen, wie das Gericht mitteilte. Natürlich gibt sich das Jobcenter Unstrut-Hainich-Kreis mit dieser Entscheidung nicht zufrieden und hat in der Zwischenzeit das Bundessozialgericht in Kassel angerufen, wie ein Sprecher des Landessozialgerichts am 11.01.2016 mitteilte. Wegen zehn Cent.
Bundessozialgericht prüft Revision
Ob sich das Bundessozialgericht (Az. B 14 AS 689/15 B) überhaupt mit dem Fall beschäftigt, wird nun geprüft. Sollten die Voraussetzungen gegeben sein, müsste sich das höchste deutsche Sozialgericht tatsächlich mit einer Streitigkeit um zehn Cent auseinandersetzen.
Weg mit der #Agenda2010
Quelle: via @HartzIV.org, January 12, 2016 at 11:43AM
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