SPD / CDU + CSU / FDP im Gleichklang mit der AFD:
Alle 5 wollen den Hartz IV – Genozid
Was bedeutet der neue Hartz IV – Gesetzesentwurf für Arbeitssuchende und Arbeitnehmer nun tatsächlich?
Der “neue Hartz IV – Entwurf” führt direkt in die Sklaverei!
Zunächst einmal ist der neue Gesetzesentwurf, eine der perfidesten Fallen, die sich SPD und CDU / CSU in den letzen Jahrzehnten ausgedacht haben!
Denn:
Mit den Hartz IV – Rechtsvereinfachungen wird jeder Arbeitnehmer und Arbeitssuchende tatsächlich “versklavt”!
Erschreckend ist, dass die AFD den Arbeitszwang / Pflicht bereits im Programm zu stehen hat und somit die sogenannten “Volksparteien” sich kaum mehr von den “Rechten” unterscheiden! Wer also AFD wählt, wählt seinen eigenen gesellschaftlichen Untergang!
Die geplanten “Rechtsvereinfachungen im SGB II” sind ein Gesetz, dass sich zwangsläufig auch auf alle unsere Kinder auswirkt und somit die Versklavung auch sie betrifft!
https://de.wikipedia.org/wiki/Sklaverei
Man kann eigentlich nicht glauben, dass Menschen, die von uns gewählt wurden, in der Lage sind, sich so etwas auszudenken.
Aber wie bekannt:
Haben SPD, CDU/CSU, FDP und AFD absolut keine Skrupel, im Interesse der Wirtschaftsbosse massiv gegen alle Grundwerte und viele Grundrechte zu verstoßen!
Nach dem Gesetzesentwurf, der hinter verschlossenen Türen entworfen wurde, werden Zahlungssperren gegen jene Hartz IV-Empfänger, die eine angebotene Arbeit ablehnen, aufgeben oder „aus personenbezogenen Gründen“
gekündigt werden, von drei Monaten auf vier Jahre ausgeweitet.
Fatal:
…Die Betroffenen können sogar jahrelang zum Kostenersatz aufgefordert werden „wegen sozialwidrigem Verhalten für eine unbestimmte Zeit für alle gezahlten SGB II Leistungen“ – so schrieb Sozialrechtler Harald Thomé in einer Stellungnahme.
Im Vergleich dazu hat ein betrogener Hartz IV Empfänger jedoch nur noch 12 Monate, das Recht auf Erstattung von nicht erbrachten Leistungen.
Der Gleichheitsgrundsatz und die “Waffengleichheit” werden somit völlig ausgehebelt!
Harald Thomé befürchtet, dass in den kommenden fünf Jahren ca. jeder zweite Hartz-IV-Empfänger mit Forderungen nach Rückzahlung gezwungen werde.
Was “personenbezogene Kündigungen” sind:
Darüber informiert u.a. die Seite der Fachanwaltskanzlei für Arbeitsrecht Hensche. (http://www.hensche.de/Rechtsanwalt_Arbeitsrecht_Handbuch_Ku…)
Vier mögliche Varianten für personenbezogene Kündigungen wären:
1) Wenn der Arbeitnehmer aufgrund seiner Fähigkeit und Eigenschaften die arbeitsvertraglichen Verpflichtungen nicht mehr erfüllen könne (genannt: „negative Prognose“)
2) Es müsse feststehen, dass es durch
1) zu einer „Beeinträchtigung der betrieblichen oder wirtschaftlichen Interessen des Arbeitgebers“ kommt.
3) Es dürfe keine ähnliche oder alternierende Weiterbeschäftigungsmöglichkeit für den Arbeitnehmer in dem Betrieb mehr vorhanden sein.
4) Bei einer Interessensabwägung müsse klar werden, dass die Beeinträchtigung der Arbeitgeberinteressen (vergl. 2) nicht mehr zumutbar seien.
Das bedeutet:
So ein Grund kann beispielsweise auch eine dauerhafte Erkrankung des Arbeitnehmers sein.
Mancher ahnt jetzt das Druckpotential dieses Gesetzesentwurfes für „personenbezogen“ gekündigte Arbeitnehmer.
Diese Gesetzesplanung lässt sich als Druck- Nötigung- und Erpressungsmittel, ohne Ausnahme auf alle anwenden!
Bei Nichtbefolgung winken Zahlungseinstellung und hohe Verschuldungen durch Rückzahlungsforderungen bzw. Erstattungsansprüche!
Fazit:
Dieses geplante Gesetz ist an Unmenschlichkeit kaum zu überbieten, denn es kommt einem “Genozid der Schwächsten” in unserer Gesellschafft gleich!
https://de.wikipedia.org/w/index.php…
Die Tatsache das für bald (mit Flüchtlingen) 7 Millionen Hartz – Bezieher tatsächlich nur etwa 350.000 rentensichere Vollzeitarbeitsplätze zur Verfügung stehen, verschweigt die Regierung! Das bdeutet: 20 Bewerber auf 1 Arbeitsplatz!
Sanktionen sind keine Rechtfertigung für eine desolate Arbeitsmarktpolitik und sollen schlichtweg nur:
Die Unfähigkeit einer von Lobbyisten gesteuerten Regierungspolitik verschleiern!
Auf keinen Fall dürfen Arbeitnehmer und Arbeitssuchende sich dieses perfide Hartz IV System länger gefallen lassen!
Die “LINKEN” zu wählen, ist heute nicht mehr als “Alternative” zu betrachten, sondern schlichtweg:
Die “einzige Option”, welche uns vor weiterer Armut und Versklavung, zu schützen vermag!
Wichtiger Hinweis:
Alle Hartz IV Bescheide von 2016 sind nicht rechtskonform und deshalb anzufechten!
Der Paritätische hat jetzt ein Musterwiderspruch verfasst den ihr hier abrufen könnt: http://www.der-paritaetische.de/startse…/muster-widerspruch/
Steht auf und wehrt euch,…kämpft gegen Hartz IV und vor allem:
Wählt LINKS…
Veröffentlicht mit Word Press für Android von Schulze Norbert
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Weg mit der #Agenda2010
Quelle: via @Norbertschulze, March 09, 2016 at 04:46PM
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