„Das Existenzminimum werde mit Hartz IV nicht gesichert – durch drohenden Leistungsentzug sei es Verhandlungssache“, kritisiert der Ökonom Philip Kovce. „Wir sollten das Sozialrecht nicht länger als Strafrecht missbrauchen“, ....fordert er. Das Existenzminimum ist unantastbar.
Aus dem Text:
«Das Existenzminimum wird dank Hartz IV nicht gesichert, sondern durch den jederzeit drohenden Leistungsentzug zur Verhandlungssache. Der UN-Ausschuss für wirtschaftliche, soziale und kulturelle Rechte fordert deshalb von der Bundesrepublik, „die Menschenrechte in die Umsetzung des Armutsbekämpfungsprogramms einzubeziehen“.»
«Wir gefährden Existenzen, die eigentlich gesichert wären. Wir leisten uns Mangel im Überfluss. Diesen Irrsinn hat jetzt auch das Sozialgericht in Gotha erkannt – und das Bundesverfassungsgericht angerufen, die Hartz-IV-Sanktionen zu prüfen.»
«Das Ende der Hartz-IV-Sanktionen wäre der Beginn einer sozialliberalen Gesellschaft, das Vorspiel eines steuerfinanzierten bedingungslosen Grundeinkommens und ein wichtiger Schritt, unsere Demokratie lupenreiner zu machen.»
Der Beitrag Das Existenzminimum ist unantastbar. Erschien zuerst auf Grundeinkommen.
Weg mit #agenda2010 und #tapschweiz
Quelle: via @Grundeinkommen.ch, October 01, 2015 at 10:29AM
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