Elke Reinke, Sprecherin der Bundesarbeitsgemeinschaft Hartz IV der Partei DIE LINKE dazu: „Über 6 Millionen Menschen leben von der Grundsicherung für Arbeitsuchende (SGB II). Das sollte nicht zu massenhafter Verarmung führen, folgt man dem § 1 des SGB II (1) Die Grundsicherung für Arbeitsuchende soll es Leistungsberechtigten ermöglichen, ein Leben zu führen, das der Würde des Menschen entspricht.
Die Realität sieht jedoch völlig anders aus, wie der Schattenbericht der Nationalen Armutskonferenz eindrucksvoll aufzeigt. Armut ist seit Einführung von Hartz IV längst in der Mitte der Gesellschaft angekommen. Es betrifft Kinder wie Senioren und Menschen im arbeitsfähigen Alter. Schauspieler, Akademiker, Handwerker und viele andere Berufsgruppen sind längst nicht mehr vor Langzeiterwerbslosigkeit gefeit. Und damit einem gnadenlosen Drangsalierungssystem ausgeliefert, in dem die Regelsätze bewusst so niedrig gehalten werden, dass eine Teilhabe an der Gesellschaft ausgeschlossen ist, und damit ein Leben in Würde, wie es der § 1 des SGB II suggeriert, nicht möglich ist. Die Realität zeigt, dass selbst das nackte Überleben für Millionen Menschen nur noch mit Hilfe der Tafeln oder entwürdigendem Flaschensammeln möglich ist. Hunderttausende sind inzwischen durch Hartz IV obdachlos geworden.
Der wahre Hintergrund für diese Gesetzgebung ist die drohende Keule über den Köpfen der noch Erwerbstätigen, um sie mit dieser Drohung zu zwingen, sich an jeden Job zu miesesten Bedingungen zu klammern. Um Exportweltmeister zu sein, haben die Bundesregierungen dieses Instrument geschaffen und weiter verschärft, um einen Niedriglohnsektor, der seinesgleichen sucht, aufzubauen, und nehmen damit über 6 Millionen Kollateralschäden in Kauf. Diese Menschen haben in der Regel schon dann kein Geld mehr, wenn noch reichlich Monat vorhanden ist, und müssen unter großer Scham Lebensmittelausgaben aufsuchen. Eltern können ihren Kindern nichts bieten, was für Andere als Selbstverständlichkeit gilt. Kinobesuche, mal ein Eis essen oder gar Ausflüge sind für diese Kinder ausgeschlossen. “
Elke Reinke weiter: „10 Jahre Hartz IV sind mehr als genug. Wir sollten keine weiteren Jahre verlieren, wie die Nationale Armutskonferenz richtig feststellt. Was Deutschland braucht, um Armut ernsthaft zu bekämpfen, sind eine Mindestrente und eine sanktionsfreie Mindestsicherung von 1.050 Euro.“ [...]
Weg mit der #Agenda2010
Quelle: via @Mantovan, October 18, 2015 at 03:58PM
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