Werdet gemeinsam Aktiv, oder es wird mehr als 10 Millionen Verlierer geben!

Das bundesweite Erwerbslosen-Bündnis „AufRecht bestehen” hat den Gesetzentwurf, mit dem das Hartz-IV-Gesetz angeblich vereinfacht werden soll, als Mogelpackung kritisiert. Der Entwurf enthalte eine Vielzahl von „völlig inakzeptablen Verschlechterungen“. Der Gesetzentwurf wird zurzeit innerhalb der Bundesregierung abgestimmt.

Bereits vor fast 2 Jahren hatte die „FHP: Freie Hartz IV Presse” in einem grossen Artikel, über die tatsächlich zu erwartenden Konsequenzen bei den geplanten „Rechtsvereinfachungen” geschrieben.

Es ist traurig zu sehen, das erst jetzt, kurz vor der Beschlussfassung der Bundesregierung, verschiedene Initiativen und Verbände sich zu Wort melden. Fast 2 Jahre hatten die Erwerbslosen- und Sozialverbände Zeit, ein politisches Bündnis z.B: mit der Linken Partei und gemeinsame Aktion zu planen.

Anstelle gemeinsame Schnittstellen auszuloten und gemeinsame Aktionen gezielt in die Öffentlichkeit zu tragen, beschränkt sich jeder auf seinen Aktionsradius. Das kann nicht funktionieren. Nur gemeinsam wird man etwas erreichen.

Wir von der FHP fordern deshalb erneut alle Initiativen, Verbände Gewerkschaften und die Linken auf, einen „runden Tisch” in allen Städten zu bilden, gemeinsame Interessen zu bündeln und mit offensiver Öffentlichkeitsarbeit, die bevorstehende soziale Katastrophe zu verhindern!

Weg mit der #Agenda2010

Quelle: via @erwerbslos.de und Freie Hartz IV Presse, Perry Feth, 16.12.2015

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